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Transkript:

Vorwort 5 1. KAPITEL: Anwendungsbereich 15 I. Zeitlicher Anwendungsbereich 20 II. Persönlicher Anwendungsbereich 22 1. Darlehensgeber 22 2. Darlehensnehmer 23 a) Natürliche Personen 23 aa) Abgrenzung privat oder gewerblich/ selbständig beruflich 25 bb) Problem der Mischnutzung 26 b) BGB-Gesellschaft 27 c) Personen-Handelsgesellschaften 28 d) juristische Person in Gründung 29 III. Sachlicher Anwendungsbereich 30 1. Finanzierungsformen 30 a) Verbraucherdarlehen 31 b) entgeltlicher Zahlungsaufschub 32 c) sonstige Finanzierungshilfe 35. 2. Leasingverträge 35 a) Finanzierungsleasing - Operatingleasing 35 b) Übergang des Eigentums am Leasingobjekt auf den Leasingnehmer 38 c) Vertragsübernahme 39 d) Schuldbeitritt 40 e) Bürgschaft 41 f) Avale 42 IV. Ausnahmen 43 1. Kleindarlehensverträge (Bagatelldarlehen) 43 2. Arbeitgeberdarlehen 44 3. Darlehen zur Förderung des Wohnungswesens und des Städtebaus 44 4. kurzfristiger Zahlungsaufschub 44 7 Bibliografische Informationen http://d-nb.info/987049941 digitalisiert durch

5. Existenzgründungsdarlehen 45 a) Höchstgrenze 46 b) zeitliche Begrenzung 49 c) Finanzierung von Beteiligungen 49 d) Zweitgründungen 51 6. Finanzierungsleasingverträge 52 V. Beschränkte Ausnahmen 52 1. Überziehungskredite: 493 BGB 53 a) Eingeräumte Überziehung 53 aa) Voraussetzungen und Kriterien 54 bb) Formerleichterungen 57 b) Geduldete Überziehung 58 2. Immobiliardarlehensverträge 61 a) alte Rechtslage nach VerbrKrG 61 aa) erfasste Darlehen 61 bb) grundpfandrechtliche Absicherung 61 cc) übliche Bedingungen 62 b) Rechtslage nach SchuMoG 63 3. Finanzierungsleasingverträge 64 4. Gerichtlich protokollierte und notariell beurkundete Verbraucherdarlehensverträge 67 5. Verbraucherdarlehen zum Erwerb von Wertpapieren, Devisen, Edelmetallen 68 2. KAPITEL: Formerfordernisse 73 I. Schriftform 78 1. Mehrseitiger Darlehensvertrag 80 2. Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen 80 3. Konditionsänderungen 81 a) Änderung des Zinssatzes 81 b) Änderung anderer Vertragsbestandteile 82 II. Erforderliche Angaben 85 1. Nettodarlehensbetrag/Höchstgrenze des Darlehens 85 2. Gesamtbetrag 86 a) Normzweck 86 b) Gesetzesentwicklung 87 c) Gesetzessystematik 89

d) Praktische Umsetzung 89 e) 1. Sonderfall: Abschnittsfinanzierungen 92 f) 2. Sonderfall: Darlehensverträge aus der Zeit vor dem 1.5.1993 98 g) 3. Sonderfall: Immobiliardarlehensverträge 99 3. Rückzahlung des Darlehens /Vertragsbeendigung 100 4. Zinssatz und sonstige Kosten des Darlehens/ Vermittlungskosten 101 5. Effektiver/anfänglicher effektiver Jahreszins und Änderungsvoraussetzungen preisbestimmender Faktoren 109 6. Kosten einer Restschuld- oder sonstigen Versicherung 111 7. Sicherheiten 112 III. Aushändigung einer Abschrift der Vertragserklärungen 116 IV. Darlehensvollmachten 116 1. Rechtslage nach Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes 116 2. Rechtslage vor Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes 118 3. Umfassende Geschäftsbesorgung und das Rechtsberatungsgesetz 122 a) Auswirkungen auf Geschäftsbesorgungsverträge 127 b) Auswirkungen auf Darlehensverträge 128 c) Auswirkungen auf Darlehensvollmachten 128 d) Gutglaubensschutz gemäß 171 ff. BGB 129 e) Duldungsvollmachten - Genehmigungen 130 f) Vollstreckungstitel 130 4. Genehmigungen 140 3. KAPITEL: Fehlerfolgen 145 I. Nichtigkeitsgründe 147 II. Heilung von Formmängeln/Sanktionen 149 1. Ermäßigung auf den gesetzlichen Zinssatz 153 2. Keine Kostenschuld 153 3. Neuberechnung der Teilzahlungen 155 4. Keine Änderung preisbestimmender Faktoren 156 5. Keine Nachforderung von Sicherheiten 156 9

6. Ermäßigung des effektiven/anfänglichen effektiven Jahreszinses. 158 III. Mehrere Formmängel 158 4. KAPITEL: Widerrufsrecht 159 I. Gesetzesentwicklung/Anwendungsbereich 163 1. Rechtslage vor und nach dem 1.10.2000 168 2. Ausnahmen 170 3. Mehrheit von Darlehensnehmern - Mithaftende/Schuldbeitritt.. 170 4. Bürgschaften 172 5. Avale 172 6. Vertreter 172 7. Haustürgeschäfte bis Ende 2001 173 a) Immobiliardarlehen 174 b) bei Personaldarlehen 178 8. Haustürgeschäfte ab 2002 187 9. Finanzierungsleasingverträge 187 lo.verhältnis zu anderen Vorschriften 188 ll.verzicht auf das Widerrufsrecht 188 II. Widerrufsbelehrung 189 III. Widerrufsfrist 199 IV. Widerrufserklärung 200 V. Rückzahlungspflicht 202 1. Rechtslage vor dem OLG-Vertretungsänderungsgesetz 202 2. Rechtslage nach dem OLG-Vertretungsänderungsgesetz 206 VI. Widerrufsfolgen 207 VII. Widerrufsrecht bei verbundenen Geschäften 209 5. KAPITEL: Verbundene Geschäfte 211 I. Allgemeines 214 1. historische Entwicklung 214 2. Die gesetzliche Umsetzung 217 a) 9 VerbrKrG 217 b) Schuldrechtsmodernisierungsgesetz 218 10

II. Kriterien des verbundenen Geschäftes 218 1. der verbundene Vertrag 219 2. Darlehenszweck 219 3. wirtschaftliche Einheit der beiden Verträge 220 4. Besonderheiten beim Immobiliardarlehen 221 a) Der Verschaffens-Tatbestand" 222 b) Der Förder-Tatbestand" 223 aa) Zueigenmachen der Veräußererinteressen 223 cc) einseitige Begünstigung 224 III. Rechtsfolgen des verbundenen Geschäfts 225 1. Widerrufsrecht 225 2. Abhängigkeit von Darlehensvertrag und verbundenem Vertrag.. 226 a) Nichtigkeit und Anfechtbarkeit 226 b) Einwendungsdurchgriff 228 c) Rückforderungsdurchgriff 230 IV. Finanzierungsleasingverträge 231 1. Widerrufsrecht 233 2. Einwendungsdurchgriff 235 6. KAPITEL: Einwendungsverzicht; Wechsel- und Scheckverbot 239 I. Einwendungsverzicht 240 II. Wechsel- und Scheckverbot 242 7. KAPITEL: Kreditvermittlung 245 I. Erfasster Personenkreis 248 1. Handels- und Zivilmakler 248 2. Handelsvertreter 249 II. Betroffene Geschäfte 249 1. Darlehensvermittlung 249 2. Umschuldungsdarlehen 251 3. Vollmacht zur Vermittlung von Verbraucherdarlehen 252 III. Inhalt und Form des Darlehensvermittlungsvertrages 252 1. Vergütungsanspruch 252 a) Vermittlungsvergütung 252 11

b) Umschuldungsvergütung 253 2. Form 254 a) Schriftform 254 b) Folgen eines Verstoßes 254 8. KAPITEL: Leistungsstörung, Verzug und Abwicklung 257 I. Verzug 261 1. Anwendungsbereich des 497 BGB 262 2. Voraussetzungen des Verzugs 262 3. Rechtsfolgen des Verzugs 262 a) Verzugsschaden der Bank 262 aa) Bemessungsgrundlage 262 bb) Höhe des Verzugsschadens 263 b) Zinsen nach Verzug 264 c) Buchungstechnische Abwicklung 264 aa) Gesonderte Konten 264 bb) Tilgungsverrechnung 264 d) Verjährungshemmung 265 II. Gesamtfälligstellung/Kündigungsrecht der Bank 266 1. Kündigungsrecht der Bank nach 498 BGB 266 a) Anwendungsbereich des 498 BGB 267 aa) Teilzahlungsdarlehen 267 bb) wirtschaftliche Betrachtungsweise 268 cc) Umgehungsverbot 269 b) Kündigungsvoraussetzungen 269 c) Inhalt des Mahnschreibens 271 d) Entbehrlichkeit des Abmahnschreibens 273 e) Kündigung des Darlehens 274 f) Schriftform von Abmahnung und Kündigung 274 g) Erklärungsgegner 275 h) Rückrechnung 275 2. Recht der Bank zur außerordentlichen Kündigung 276 a) Zulässigkeit der außerordentlichen Kündigung 276 b) Ausspruch der Kündigung 276 c) Kündigung von Kontokorrentkrediten durch die Bank 277 3. Finanzierungsleasing 277 12

9. KAPITEL: Inhaltsverzeichnis Unabdingbarkeit und Umgehungsverbot 279 I. Unabdingbarkeit 280 II. Umgehungsverbot 281 Literaturverzeichnis 283 Stichwortverzeichnis 289 13