Inhalt VORWORT...13 EINFÜHRUNG...15



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Transkript:

VORWORT...13 EINFÜHRUNG...15 1. TEIL: GRUNDLAGEN...17 A) Begriff und Inhalt des Abstraktionsprinzips...17 I. Kausale und abstrakte Zuwendungsgeschäfte...17 II. Trennungsprinzip...18 III. Das Abstraktionsprinzip und seine rechtstechnische Ausgestaltung im BGB...18 IV. Kausalitätsprinzip...19 B) Geschichte des Abstraktionsprinzips...20 C) Das Abstraktionsprinzip in der Diskussion...22 D) Die Grenzen des Abstraktionsprinzips...23 I. Fehleridentität...24 II. Bedingungszusammenhang...24 III. Geschäftseinheit...25 2. TEIL: REICHWEITE DES ABSTRAKTIONSPRINZIPS IM URHEBERRECHT...29 A) Monistisches Urheberrecht und gebundene Rechtsübertragung...30 B) Urheberrechtliche Verfügungen...31 I. Nutzungsrechte...31 1. Ersteinräumung...32 2. Verfügungen über Nutzungsrechte...33 3. Exkurs: Schuldrechtliche Einwilligung und pactum de non petendo...33 II. Urheberpersönlichkeitsrechte...34 III. Vergütungsansprüche...34 IV. Leistungsschutzrechte...35 C) Rechtsfolgen abstrakter und kausaler Gestaltung im Urheberrecht...37 I. Rechtsfolgen inter partes...37 5

II. Drittwirkungen auf weitere Lizenznehmer und Sublizenznehmer... 38 1. Übertragungen nach 34 UrhG... 38 2. Sublizenzen isv 35 UrhG... 39 a) Folgen der Nichtigkeit des Sublizenzverpflichtungsgeschäfts... 40 b) Folgen der Nichtigkeit des Hauptlizenzverpflichtungsgeschäfts auf Sublizenzen... 40 aa)»natürliches«erlöschen der Hauptlizenz... 41 bb) Erlöschen der Hauptlizenz durch Rückfall auf erster Ebene... 41 D) Kritik der herrschenden Lehre am Abstraktionsprinzip im Urheberrecht... 45 I. Kausalitätsprinzip als urheberrechtliche Ausnahme isv 413 BGB... 45 1. Spezialgesetzliche Ausnahmen im UrhG... 46 2. Analoge Anwendung des 9 VerlG... 46 3. Durchbrechung aufgrund der Natur des Urheberrechts... 52 a) Fehlende historische Legitimation im Urheberrecht... 52 b) Kein gutgläubiger Erwerb im Urheberrecht... 53 c) Ausfluss des Zweckübertragungsgedankens... 53 d) Enge Verknüpfung von Verpflichtung und Verfügung... 55 e) Besondere Rechtsnatur des Urheberrechts... 56 II. Stillschweigend vereinbarte Bedingung... 56 E) Position der Rechtsprechung... 58 I. Grundsätzliche Geltung des Abstraktionsprinzips... 58 II. Zum Bestand von Sublizenzen bei Rückfall auf erster Ebene... 60 III. Abweichende Entscheidungen... 61 1. Die GELU-Entscheidung des BGH... 61 2. Entscheidungen des OLG Hamburg... 62 3. OLG Nürnberg, Urt. v. 09.05.2000... 64 4. LG Mannheim, Urt. v. 27.06.2003... 64 6

3. TEIL: FUNKTIONSANALYSE DES ABSTRAKTIONSPRINZIPS IM URHEBERRECHT...67 A) Interessen im Lizenzrecht...68 I. Interessengruppen...69 1. Immaterielle Interessen...69 2. Rechtssicherheit...69 3. Sicherung des Vertragszwecks...69 4. Verteilung des Gewährleistungs- und Insolvenzrisikos...69 5. Minimierung der Transaktionskosten...70 II. Ziel der Interessenoptimierung...70 B) Verfügungen über Nutzungsrechte...71 I. Einräumung und Übertragung von Nutzungsrechten...71 1. Konsequente Trennung von Verpflichtung und Verfügung...71 2. Verfügungsbefugnis des Lizenzgebers...72 a) Erhöhter Prüfungsaufwand beim Rechtserwerb...73 b) Offenlegung der Verpflichtungsgeschäfte...74 c) Lösungsvorschläge zur Vermeidung der Nachteile des Kausalitätsprinzips...75 aa) Vertragliche Garantie und Freistellung...75 bb) Neueinräumungs- und Eintrittsklauseln...76 cc)»errors & Omissions«-Versicherungen...78 d) Ergebnis...78 3. Übertragung von Nutzungsrechten nach 34 UrhG...79 a) Erweiterung des»chain of title«-nachweises...79 b) Unterschiedliche Rechtspositionen von Lizenznehmern zweiter Stufe...80 4. Doppelverfügungen...83 5. Besondere Funktion des Verpflichtungsvertrages im Urheberrecht...84 6. Bedingungen...85 7. Verträge zugunsten Dritter...86 II. Reichweite der Verfügung Zweckübertragungstheorie...87 1. Grenzen der Aufspaltbarkeit...87 2. Unbekannte Nutzungsarten ( 31 IV UrhG)...90 3. Zweckübertragungstheorie ( 31 V UrhG)...91 7

III. Künftige Werke, Vorausverfügungen... 93 1. Schriftformerfordernis des 40 I UrhG... 94 2. Durchbrechung des Abstraktionsprinzips durch 40 III UrhG... 96 IV. Schuldrechtliche Änderungen, insbesondere Gestaltungsrechte... 97 1. Anfechtung... 98 a) Folgen des Kausalitätsprinzips... 98 b) Vereinbarkeit mit der Grundentscheidung des 142 BGB... 99 c) Ersatz des Vertrauensschadens gemäß 122 BGB... 100 d) Vertragliche Sicherungsmöglichkeiten weiterer Lizenznehmer... 101 e) Aufweichung des Prioritätsprinzips... 102 f) Wegfall der gesamtschuldnerischen Haftung aus 34 IV UrhG... 102 g) Zusammenfassung... 103 2. Kündigung... 103 a) Rechtsfolgen der Kündigung inter partes... 104 b) Wegfall der Sublizenzen bei Kündigung... 106 c) Strengerer Maßstab bei»wichtigem Grund«... 109 d) Zusammenfassung... 109 3. Rücktritt... 110 a) Rechtsfolgen des Rücktritts: Dogmatischer Bruch der herrschenden Meinung... 110 b) Historische Ausnahme des 9 I VerlG... 112 c) Interessenbewertung... 113 d) Zusammenfassung... 115 4. Schadensersatzansprüche... 115 5. Inhaltsänderungen des Verpflichtungsvertrages... 117 a) Vertragsaufhebung... 117 b) AGB-Kontrolle... 119 c) Störung der Geschäftsgrundlage... 120 6. Schwebend unwirksame Verträge... 122 C) Erlöschen von Nutzungsrechten... 123 I. Rückrufsrechte der 41 und 42 UrhG... 123 1. Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung ( 42 UrhG)... 123 8

2. Rückrufsrecht wegen Nichtausübung ( 41 UrhG)...124 3. Rechtsfolge der Rückrufsrechte...125 4. Einzelrückruf bei komplexer Rechteeinräumung...128 a) Der Rückruf einzelner von mehreren Werken...128 b) Der Rückruf einzelner Nutzungsrechte...129 II. Das Rückrufsrecht bei Unternehmensübergang ( 34 III UrhG)...131 III. Heimfall durch Zeitablauf...134 IV. Heimfall bei Verzicht auf Nutzungsrechte...135 V. Erschöpfung des Verbreitungsrechts nach 17 II UrhG...136 VI. Verbrauch des Veröffentlichungsrechts...138 D) Besondere Verträge und Werkarten...139 I. Wahrnehmungsverträge...139 II. Arbeits- und Dienstverträge...142 III. Urhebermehrheiten und -gesellschaften...145 IV. Besondere Werkarten...147 1. Schriftwerke...147 a) Durchbrechung des Abstraktionsprinzips in 9 I VerlG...148 b) Nebenrechte...150 2. Filmwerke...151 a) Auslegungsregel der 88 I, 89 I UrhG...151 b) Dogmatische Einordnung der 89 II, 92 II UrhG...153 c) Komplexe Rechtsstruktur des Filmwerks...154 3. Sammelwerke und Datenbankwerke...155 E) Zwangsvollstreckung und Insolvenz, Sicherheiten...156 I. Einzelzwangsvollstreckung...156 1. Parallele Wirkungen von Abstraktions- und Kausalitätsprinzip...157 2. Exkurs: Kritik der Einschränkung des Abstraktionsprinzips bei causalosen Übertragungen...158 3. Rückfall der Nutzungsrechte nach Vollstreckung...161 II. Insolvenz...162 1. Kündigungssperre des 112 InsO...162 2. Wahlrecht des Insolvenzverwalters aus 103 InsO...164 a) Dogmatische Einordnung des Wahlrechts...164 b) Anwendungsbereich im Urhebervertragsrecht...166 9

c) Rechtsfolgen der Ausübung des Wahlrechts... 168 aa) Erfüllungswahl... 168 bb) Erfüllungsablehnung des Insolvenzverwalters... 168 cc) Insolvenzrechtliche Abwicklung... 172 (1) Kausalitätsprinzip: Rückfall auf den Lizenzgeber... 172 (2) Abstraktionsprinzip: Aussonderungsrecht des Lizenzgebers... 174 (3) Diskussion... 176 3. Rückfall der Rechte nach Beendigung des Insolvenzverfahrens... 179 4. Zusammenfassung... 180 III. Bestellung von Sicherheiten... 181 1. Relevante Sicherungsrechte... 182 a) Sicherungseinräumung und -übertragung von Nutzungsrechten... 182 b) Vertragliches Pfandrecht... 184 2. Verlust der Sicherung bei Vertragsbeendigung auf vorgelagerter Ebene... 185 3. Die Sicherungsrechte in der Insolvenz... 187 4. Rückfall der Rechte wegen Wegfalls des Sicherungszwecks... 190 5. Zusammenfassung... 191 F) Vergütungsansprüche... 191 G) Leistungsschutzrechte... 194 H) Sekundäre Auswirkungen der dogmatischen Konstruktion... 196 I. Schranken des Urheberrechts... 196 II. Aktiv- und Passivlegitimation im Prozess... 197 III. Intertemporales Recht... 199 IV. Internationales Urhebervertragsrecht... 200 V. EU-Recht und Internationale Übereinkommen... 201 I) Zusammenfassung: Ergebnisse der Interessenanalyse... 202 4. TEIL: ZUSAMMENFASSUNG UND THESEN... 205 A) Einzelergebnisse der Funktionsanalyse... 205 I. Verfügungen über Nutzungsrechte... 205 II. Erlöschen der Nutzungsrechte... 207 10

III. Besondere Werkarten und Verträge...208 IV. Zwangsvollstreckung und Insolvenz, Sicherheiten...209 V. Vergütungsansprüche und Leistungsschutzrechte...209 VI. Sekundäre Auswirkungen der dogmatischen Konstruktion...210 B) Abschließende Bewertung...210 LITERATUR...213 11