Prof. Dr. Stefan Schieren

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Transkript:

SUB Hamburg A2010/3244 Föderalismus in Deutschland herausgegeben von Dr. Klaus Detterbeck, Prof. Dr. Wolfgang Renzsch und Prof. Dr. Stefan Schieren Oldenbourg Verlag München

Inhalt Vorwort Über die Autoren V XIII 1 Einleitung/ Föderalismus 1 Wolfgang Renzsch/Klaus Detterbeck/Stefan Schieren 1.1 Die normativen Grundlagen des Föderalismus der Bundesrepublik Deutschland: Art. 20 Abs. 1 und 79 Abs. 3 GG 1 1.2 Der systematische Aspekt: Was ist eine Föderation, ein Bundesstaat? 2 1.2.1 Der Begriff Bundesstaat" 3 1.2.2 Gemeinsame Werte oder: Der Tugendkatalog" des Bundesstaates 4 1.3 Der historische Aspekt: Die Entwicklung des Bundesstaates 6 1.3.1 Eine kurze vergleichende Geschichte des Föderalismus 6 1.3.2 Die historische Entwicklung des deutschen Bundesstaates 8 1.4 Der deutsche Bundesstaat unter der doppelten Herausforderung von europäischer Integration und deutscher Einheit 16 1.4.1 Europa 16 1.4.2 Deutsche Einheit 22 1.5 Der Föderalismus in der Verflechtungsfalle". Föderalismus zwischen Reformen und Anpassungsunfähigkeit 23 1.6 Literatur.:: 25 2 Idee und Theorie des Föderalismus 31 Klaus Detterbeck 2.1 Einleitung 31 2.2 Ideengeschichtliche Wurzeln: Föderalismus als politische Idee 32 2.2.1 Die europäische Tradition 33 2.2.2 Die amerikanische Tradition 35 2.2.3 Die heutige Bedeutung der beiden Traditionslinien 38 2.3 Theoretische Perspektiven: Föderalismus als politische Struktur und als politischer Prozess 39 2.3.1 Der alte" Institutionalismus: die strukturelle Perspektive 40

VIII Inhalt 2.3.2 Die behavioristische Wende: die dynamische Perspektive 41 2.3.3 Der neue" Institutionalismus: die akteurzentrierte Perspektive 43 2.4 Konklusion 46 2.5 Literatur 48 3 Föderale Kompetenzverteilung am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland 53 Karen Schlüter 3.1 Einleitung Kompetenzverteilung in Föderalstaaten 53 3.2 Kompetenzverteilung in der Bundesrepublik Deutschland 56 3.2.1 Legislative Kompetenzverteilung - Gesetzgebungskompetenzen 57 3.2.2 Ausschließliche Gesetzgebung der Länder 64 3.2.3 Rahmengesetzgebung 64 3.3 Exekutive Kompetenzverteilung - Verwaltungskompetenzen 66 3.3.1 Ausführung von Landesgesetzen, Art. 30 GG 67 3.3.2 Eigenverwaltung, Art. 83, 84 GG 68 3.3.3 Auftragsverwaltung, Art. 85 GG 69 3.3.4 Bundesverwaltung, Art. 86, 87 GG 69 3.4 Judikative Kompetenzverteilung - Gerichtliche Kontrolle 72 3.5 Exkurs: Außenabschlusskompetenz 73 3.6 Kompetenzverteilung in anderen Föderalstaaten 76 3.7 Schlussbetrachtung 80 3.8 Literatur 81 4 Der Bundesrat im politischen System der Bundesrepublik Deutschland 87 Sven Leunig 4.1 Sinn und Funktion föderaler Bundesorgane 87 4.2 Der deutsche Bundesrat 90 4.2.1 Zusammensetzung und Arbeitsstruktur des Bundesrates 90 4.2.2 Aufgaben und Verfahren des Bundesrates 95 4.2.3 Weitere Aufgaben des Bundesrates im politischen System 111 4.3 Fazit: Parteipolitik und Landesinteresse im Bundesrat 113 4.4 Literatur 115 5 Der bundesstaatliche Finanzausgleich 119 Wolfgang Renzsch 5.1 Zur Rolle der Finanzverfassung 119 5.2 Die Rolle der Finanzverfassung im Modell des funktionalen Föderalismus 122

Inhalt DC 5.3 Verwerfungen und ihre Ursachen 126 5.3.1 Empirische Befunde I: Steuereinnahmen und Soziallasten 129 5.3.2 Empirische Befunde II: Vergangenheitslasten und demographischer Wandel 132 5.3.3 Empirische Befunde III: Was bleibt? 134 5.4 Über die Machtverhältnisse im Bundesstaat 135 5.5 Perspektiven 137 5.6 Literatur 139 6 Verfassungsgerichtsbarkeit in Föderalstaaten 145 Karen Schlüter 6.1 Verfassungsgerichtsbarkeit in Föderalstaaten 145 6.2 Das Bundesverfassungsgericht und sein Einfluss auf die föderale Kompetenzverteilung 148 6.3 Das Verhältnis des Bundesverfassungsgerichts zu den Landesverfassungsgerichten 154 6.4 Einfluss der europäischen Gerichte auf die föderale Kompetenzverteilung 156 6.5 Verfassungsgerichte in anderen Föderalstaaten 159 6.6 Schlussbetrachtung 162 6.7 Literatur 164 7 Intergouvernementale Beziehungen im Bundesstaat 171 Sven Leunig 7.1 Intergouvernementale Beziehungen und ihre theoretische Diskussion 172 7.2 Intergouvernementalen Beziehungen im deutschen Bundesstaat 173 7.2.1 Verfassungsrechtlichen Grundlagen 173 7.2.2 Die Entwicklung der Kooperationsbeziehungen zwischen Bund und Ländern 180 7.2.3 Strukturen intergouvernementaler Beziehungen in Deutschland 182 7.3 Intergouvernementale Beziehungen im internationalen Vergleich 188 7.3.1 Vertikale Kooperationsstrukturen 188 7.3.2 Horizontale Kooperationsstrukturen 191 7.4 Fazit 192 7.5 Literatur 193 8 Parteien in föderalen Systemen 197 Klaus Detterbeck 8.1 Die Interaktion von föderalen Strukturen und politischen Parteien 197 8.2 Föderalismus, Demokratie und die Parteien 198 8.3 Ein Analyserahmen für empirische Studien 202

X Inhalt 8.4 Parteien im föderalen System der Bundesrepublik 205 8.5 Parteien in anderen föderalen Systemen 212 8.6 Konklusion 217 8.7 Literatur 220 9 Der deutsche Bildungsföderalismus im Spannungsfeld zwischen föderalem Kompetenzstreit und europäischer Harmonisierung 225 Henrik Scheller 9.1 Einleitung 225 9.1.1 Definition 226 9.1.2 Bildungspolitik - ein Querschnittspolitikfeld 227 9.2 Föderale Kompetenzverteilung 227 9.2.1 Akteurskonstellation 229 9.2.2 Bildungspolitische Positionen der Parteien 232 9.3 Bildungspolitische Reformdynamik 234 9.3.1 Der Bund-Länder-Streit über die Einführung der Juniorprofessur 235 9.3.2 Exzellenz-Initiative zur Förderung von Wissenschaft und Forschung 238 9.3.3 Hochschulpakt 2020 240 9.4 Bildungspolitik und Föderalismusreform 242 9.5 Deutscher Bildungsföderalismus und europäische Integration 245 9.5.1 Nationale Umsetzung des Bologna-Prozesses 248 9.6 Zusammenfassung und Ausblick 251 9.7 Literatur 254 10 Die Diskongruenz von Sozialstaat und Bundesstaat in Deutschland 257 Stefan Schieren 10.1 Einleitung 257 10.1.1 Der Ort des föderalen Sozialstaats in Deutschland im internationalen Vergleich.. 257 10.1.2 Fragestellung 259 10.1.3 Prämissen 259 10.1.4 Forschungsstand 259 10.1.5 Gang der Untersuchung 261 10.2 Der föderale Sozialstaat in Deutschland 262 10.2.1 Die Sozialgesetzgebungskompetenz im deutschen Bundesstaat 262 10.2.2 Änderung der Kompetenztitel 264 10.2.3 Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse 266 10.2.4 Weite Auslegung der Kompetenztitel 269 10.2.5 Reformdiskussionen 1985 bis 2005 270 10.2.6 Zwischenergebnis 271

Inhalt XI. 10.3 Die Verwaltungskompetenz im sozialen Bundesstaat 272 10.3.1 Zahnlose Verwaltungshoheit 273 10.3.2 Regionalisieruhg der Sozialversicherung 275 10.4 Der Bundesrat als sozialpolitischer Akteur 277 10.5 Föderalismusreform 2006" 280 10.6 Schluss: Sozialstaat im dynamischen Mehrebenensystem 283 10.7 Literatur 285 11 Innere Sicherheit im Bundesstaat: Das Beispiel Deutschland 293 Klaus Stüwe 11.1 Einleitung 293 11.2 Der Begriff der Inneren Sicherheit 294 11.3 Innere Sicherheit im Verfassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland 296 11.3.1 Innere Sicherheit als Angelegenheit der Länder 297 11.3.2 Innere Sicherheitals Angelegenheit des Bundes 298 11.3.3 Koordination und Kooperation im Politikfeld Innere Sicherheit 300 11.4 Föderalismus und Innere Sicherheit in der Praxis: Das Beispiel Innenministerkonferenz 301 11.5 Föderale Verflechtungstendenzen 303 11.5.1 Prävention 304 11.5.2 Zentralisierung 305 11.5.3 Europäisierung 308 11.5.4 Privatisierung 311 11.6 Die Debatte um die Reform des deutschen Sicherheitsföderalismus 312 11.7 Literatur 315 12 Deutsche Umweltpolitik im europäischen Mehrebenensystem 319 Annegret Eppler 12.1 Einleitung 319 12.2 Definition und Merkmale des Politikfelds Umweltpolitik 321 12.3 Die Entwicklung der deutschen Umweltpolitik 323 12.3.1 Die Entwicklung der Umweltpolitik auf Länderebene 323 12.3.2 Die Entwicklung der Umweltpolitik auf Bundesebene 325 12.3.3 Die Entwicklung der Umweltpolitik auf europäischer Ebene 328 12.3.4 Zwischenfazit 330 12.4 Kompetenzen auf vielen Ebenen: Gesetzgebung und Verwaltung in Deutschland 331 12.4.1 Verteilung von Gesetzgebungskompetenzen in der Umweltpolitik zwischen Bund und Ländern 331

XII Inhalt 12.4.2 Kompetenzen von Bund und Ländern bei der Entstehung von europäischer Umweltpolitik 334 12.4.3 Sache der Länder: Verwaltungskompetenzen in der Umweltpolitik 336 12.4.4 Zwischenfazit 338 12.5 Nationale Akteure im föderalen System der deutschen Umweltpolitik 339 12.5.1 Der Bundesrat 339 12.5.2 Die Umweltministerkonferenz 341 12.5.3 Das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof 342 12.6 Fazit und Ausblick 343 12.7 Literatur 345 13 Europapolitik und deutscher Bundesstaat 351 Martin Große Hüttmann 13.1 Einleitung 351 13.2 Bund und Länder als Teil des EU-Mehrebenensystems 353 13.3 Entwicklung der Länder-Mitwirkungsrechte in EU-Fragen 355 13.4 Praxis der europapolitischen Zusammenarbeit seit den 1950er Jahren 357 13.5 Reformen der Politikverflechtung in der EU-Politik 362 13.6 Schluss 369 13.7 Literatur 371