Der entgangene Gewinn

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Transkript:

Frank Halfpap Der entgangene Gewinn Dogmatik und Anwendung des 252 BGB PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 14 Abkürzungsverzeichnis 33 Einführung 34 I. Teil: Dogmatik des 252 BGB 38 A. Der Regelungsumfang des 252 Satz 1 BGB 38 1. Das Prinzip der Totalreparation 38 1. Erforderlichkeit der gesetzlichen Normierung 38 2. Keine Normierung in 249 S. 1 BGB 41 a) Wortlaut des 249 S. 1 BGB 41 b) Entstehungsgeschichte 43 c) 249 S. 1 BGB innerhalb der schadensersatzrechtlichen Gesetzessystematik 48 d) Regelungszweck des 249 S. 1 BGB 50 3. 252 S. 1 als einzige gesetzliche Normierung 54 II. Abgrenzung von damnum emergens und lucrum cessans 55 1. Damnum emergens 56 a) Begriff. 56 b) Vermögensbewertung anhand der Wiederbeschaffiingskosten 49 c) Maßgeblichkeit der Wiederbeschaffungskosten auch bei höherem Verkaufswert 61 d) Herstellungskosten als Wiederbeschaffungskosten 66 e) Merkantiler Minderwert als damnum emergens 68 0 Zusammenfassung 71 2. Lucrum cessans 72 a) Wörtliche Bedeutung des Begriffs entgangener Gewinn" 72 aa) Vermögenseinsatz 73 bb) Abrechnung 73 cc) Das Entgehen" eines Gewinns 74 dd) Folgerungen 74 b) Die Bedeutung des lucrum cessans in seiner historischen Entwicklung 77

10 c) 252 S. 1 BGB in der Gesetzessystematik 80 d) Objektiv-Teleologische Inhaltsbestimmung des 252 S. 1 BGB 81 aa) Das Interesse" als Ausgangspunkt 81 bb) Widerspruch zwischen Gesetzestext und Interesse 86 cc) Das schädigende Ereignis als Zäsur 87 dd) Gewinnaussichten als Bestandteil des lucrum cessans.. 88 ee) Die Einordnung von bestehenden Ansprüchen 91 ff) Zusammenfassung 100 B. Der Regelungsumfang des 252 Satz 2 BGB 101 I.Überblick 101 II. Keine gesetzliche Normierung des Anscheinsbeweises 103 III. Keine materiell-rechtliche Begrenzung des Schadensumfangs 106 IV. 252 S. 2 BGB als beweisrechtliche Regelung 117 1. Verknüpfung mit der Beweiserleichterung des 287 ZPO... 117 2. Der durch 287 ZPO geforderte richterliche Überzeugungsgrad 118 3. Der durch 252 S. 2 BGB geforderte richterliche Überzeugungsgrad 119 a) Erforderlichkeit einer Abgrenzung zu 287 ZPO 119 b) 252 S. 2 BGB als Einschränkung des 287 ZPO 122 aa) Der Wahrscheinlichkeitsbegriff des 252 S. 2 BGB und sein Verhältnis zu den 286,287 ZPO 122 bb) Der vom Wortlaut des 252 S. 2 BGB geforderte Wahrscheinlichkeitsgrad 125 cc) Historische Sicht des 252 S. 2 BGB 127 dd) Prozessual-materielle Doppelwirkung 129 ee) Aktuelle Erforderlichkeit einer prozessual beschränkenden Wirkung 130 4. Darlegungslast und Anknüpfungstatsachen 136 5. Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt 138 C. Art und Weise des Schadensersatzes für entgangenen Gewinn. 141 D. Zusammenfassung 143

11 2. Teil: Einzelprobleme bei der Anwendung des 252 BGB 143 A. Terminologie der Schadensberechnung nach 252 BGB 143 I. Abstrakte Schadensberechnung 143 II. Konkrete Schadensberechung 145 B. Anwendung bei verschiedenen Schadensberechnungen 148 I. Berechnung des Schadensersatzes wegen Nichterfüllung 148 1. Käuferschaden 149 a) Materiell-rechtlicher Mindestschaden 149 b) Entgangener Weiterverkaufsgewinn als Schaden 151 c) Entgangene Vermögensmehrung als Schaden auch ohne Weiterverkaufsvermutung 152 d) Zusammenfassung 161 2. Verkäuferschaden 162 a) Schaden als lucrum cessans 162 b) Schaden als damnum emergens 163 c) Zusammenfassung 169 II. Schadensberechnung bei Ersatz des Vertrauensschadens 169 III. Schadensberechnung bei deliktischen Schädigungen 171 IV. Zusammenfassung 172 C. 842 BGB als lex specialis bei Verletzung persönlicher Rechtsgüter 173 I. Regelungsfunktion des 842 BGB 174 1. Entstehungsgeschichte 174 2. Nachteile für den Erwerb 177 3. Nachteile für das Fortkommen 180 4. Verhältnis zu 252 BGB l g l 5. Entsprechende Anwendung des 842 BGB 183 a) Meinungsstand ' ^3 b) Entsprechende Anwendung bei reinen Vermögensschäden 184 c) Entsprechende Anwendung bei Rechtsgutverletzungen außerhalb des Deliktsrechts 1 87 6. Zusammenfassung 190 II. Einzelfälle 191 1. Ersatzansprüche abhängig Beschäftigter 191 a) Dogmatische Einordnung 191 b) Allgemeine Berechnungsgrundsätze I 92

12 c) Sozial- und steuerrechtliche Aspekte 196 2. Ersatzansprüche Selbständiger 202 3. Ersatzansprüche für entgangene Gesellschaftereinkünfte 211 4. Ersatzansprüche bei Haushaltstätigkeiten 215 a) Unmittelbar geschädigte Personen 215 b) Mittelbar geschädigte Personen 221 5. Ersatzansprüche für ehrenamtliche Tätigkeiten 222 6. Ersatzansprüche von Nichterwerbstätigen 223 a) Fehlender Arbeitswille 223 b) Arbeitslose 223 c) Kinder und Jugendliche 224 III. Art und Weise der Schadensersatzleistung bei Verletzung persönlicher Rechtsgüter 229 1. Allgemeines 229 2. Grundsatz der Rentenzahlung 230 3. Besonderheiten 231 a) Kapitalabfindung 231 b) Sicherheitsleistung 232 4. Prozessuales 232 5. Rechtsvergleichende Betrachtung 233 IV. Zusammenfassung 234 D. Berücksichtigung von variablen und fixen Kosten bei der Gewinnberechnung 234 E. Berücksichtigung steuerrechtlicher Tatbestände bei der Gewinnberechnung 237 I.Umsatzsteuer 238 II. Gewerbesteuer 239 III. Einkommenssteuer/ Körperschaftssteuer 239 F. Ersatz entgangener rechtswidriger oder sittenwidriger Gewinne 240 I. Rechtswidrig erzielte Gewinne 241 1. Verstoß gegen Verbotsgesetze im Sinne der 134, 138 BGB 241 2. Verstoß gegen Verbotsgesetze ohne zivilrechtliche Nichtigkeitsfolge 242 a) Rein öffentlich-rechtliche Verbote 243 b) Öffentlich-privatrechtlich gemischte Verbote 246

13 3. Verstoß gegen Verbote mit Erlaubnis- oder Befreiungsvorbehalt 247 4. Gewinnerzielung unter Verletzung privater Rechte Dritter.. 254 II. Sittenwidrig erzielte Gewinne 258 III. Zusammenfassung 264 G. Entgangener Gewinn beim Unternehmenskauf 264 H. Entgangener Gewinn im Rahmen des gewerblichen Rechtsschutzes 269 3. Teil: Ergebnisse und Thesen 273