N I E D E R S C H R I F T über die 26. Sitzung des Auschusses für den Kurbetrieb Travemünde am 18. September 2007 im Gesellschaftshaus in Travemünde ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Anfang: 16.30 Uhr Ende: 17.45 Uhr Nr. 26 Anwesend: Klaus Petersen als Vorsitzender Ekkehart Eymer Uwe Führer Meinhard Wichmann Thomas Schapke Gudrun Albrecht Gisela Panther-Pätow Karl Erhard Vögele Lieselotte von Holt Jürgen Schlicht Jörg Hundertmark ab 16.45 Uhr Von der Verwaltung: Uwe Kirchhoff Heike Johswich Marina Köhn Gudrun Detlefsen Michael Lange Fachbereichscontrolling Vom Personalrat: - Vom Seniorenbeirat: Roland Kaiser Vom Behindertenbeirat: Manfred Behrens Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Dem Ausschuss liegt folgende Tagesordnung vor: 1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern 2. Niederschrift Nr. 25 vom 19. Juni 2007 3. Mitteilungen 4. Vorlage: Wirtschaftsplan 2008 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde 5. Vorlage: Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2006 6. Verschiedenes 1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern Entfällt 2. Niederschrift Nr. 25 vom 19. Juni 2007 Gegen die Niederschrift sind schriftlich keine Einwendungen eingegangen, mündlich werden keine erhoben. Die Niederschrift gilt damit als genehmigt. 3. Mitteilungen entfällt 4. Vorlage: Wirtschaftsplan 2008 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde Dem Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor: Aufgrund des 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit 97 der Gemeindeordnung hat die Bürgerschaft durch Beschluss vom den Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2008 festgestellt. 1. Es betragen 1.1 Im Erfolgsplan die Erträge Euro 2.132.000 die Aufwendungen Euro 3.488.000 der Jahresverlust Euro 1.356.000 1.2 Im Vermögensplan die Einnahmen Euro 521.500 die Ausgaben Euro 521.500 2. Es werden festgesetzt 2.1 Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Euro 0 2.2 Der Höchstbetrag der Kassenkredite auf Euro 530.000
Eingangs erläutert Herr Kirchhoff den Wirtschaftsplan und verweist darauf, dass die Sparvorgaben eingehalten wurden. Er erklärt einzelne Positionen des Wirtschaftsplans, insbesondere die Planungskosten für die Neugestaltung der Strandpromenade und erklärt hierzu, dass Förderanträge beim Land gestellt werden und eine Förderung in Höhe bis zu 50 % erwartet wird. Zur Planung der Neugestaltung werde es einen Workshop mit den Teilnehmern des Leitbildes geben und die Bauverwaltung werde von Anfang an eingebunden sein. Zur Frage von Herrn Wichmann, ob es schon konkrete Planungen hierfür (Architektenwettbewerb) gebe, antwortet Herr Kirchhoff dahingehend, das die Neugestaltung in 5 Bauabschnitte gestreckt werde, da die Planungen AQUA TOP, Liegewiese etc. noch nicht abgeschlossen seien und erst die Teile der Promenade, die hiervon nicht betroffen sind, neu gestaltet werden sollen. Hierzu spricht auch Herr Führer und erklärt, dass es höchste Zeit sei, die Promenade neu zu gestalten, da Travemünde sonst einen Wettbewerbsnachteil gegenüber anderen Ostseebädern habe und fragt nach dem Küstenschutzprogramm. Die Erklärung hierzu gibt Herr Kirchhoff. Fragen nach der Finanzierung von Frau von Holt und Frau Albrecht und nach der Stellenübersicht (Strandbetreuer/Gelderheber) von Frau Panther-Pätow beantwortet Herr Kirchhoff. Herr Wichmann fragt nach der Position Neubau öffentliche Toiletten. Die Kosten scheinen immens hoch. Herr Kirchhoff erklärt hierzu, dass diese Toiletten vandalensicher gebaut und die Vorgaben der Badekonzession eingehalten werden müssen. Frau von Holt spricht das Thema Badeinsel und öffentliche Toiletten am Wanderweg Brodtener Ufer an. Herr Kirchhoff erklärt, dass die Badeinsel im Winter saniert werde und der Kurbetrieb am Wanderweg Brodtener Ufer keine öffentliche Toiletten aufstellen werde, da die Grundstücke nicht dem KBT gehören und zwischen Travemünde und Niendorf die Herrmannshöhe auch für die Öffentlichkeit Toiletten gegen eine Benutzungsgebühr bereit stelle. Zum Thema WC sprechen auch Herr Führer und Herr Wichmann. Herr Hundertmark schlägt vor, evtl. eine Bezuschussung über Werbung auf den Toiletten anzudenken. Dazu spricht auch Herr Petersen. Frau Johswich und Herr Kirchhoff erklären, dass in Travemünde nach der Landesbauordnung Werbung im Außenbereich nicht gestattet sei. Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung. Ergebnis: Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit bei einer Gegenstimme, entsprechend dem Beschlussvorschlag zu beschließen.
5. Vorlage: Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2006 Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor: 1. Der Jahresabschluss des Kurbetriebes Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2006 wird festgestellt: Es betragen die Bilanzsumme 8.635.394,77 die Erträge 2.944.255,79 die Aufwendungen 3.783.322,02 der Jahresverlust 839.066,23 2. Entnahme von bebauten und unbebauten Grundstücken aus dem Anlagevermögen mit einem Gesamtbuchwert von 47.177,- 3. Der ausgewiesene Jahresverlust in Höhe von 839.066,23 ist aus dem Haushalt der Hansestadt Lübeck auszugleichen. Herr Petersen teilt mit, dass die Schlussbesprechung zu diesem Jahresabschluss am 16. 8.07 stattgefunden habe, zu der auch die Mitglieder des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde eingeladen waren. Herr Kirchhoff verweist auf den erfolgreichsten Jahresabschluss seit vielen Jahren und darauf, dass dieses Ergebnis durch den Grundstücksverkauf auf dem Priwall, durch ein stark erhöhte Kurabgabeeinnahmen durch das Feriendorf und durch die neuen Hotels zustande gekommen sei. Hierzu spricht auch Herr Lange vom Fachbereichscontrolling. Fragen von Herrn Wichmann nach dem Materialaufwand und nach den Übernachtungs- und Gästezahlen und von Herrn Behrens nach den Einstufungen der Ferienwohnungen und der Auswirkungen hierauf werden von Herrn Kirchhoff beantwortet. Fragen von Frau von Holt nach der Position Bauten auf fremden Grundstücken beantwortet Frau Köhn. Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung. Ergebnis: Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit bei einer Gegenstimme, entsprechend dem Beschlussvorschlag zu beschließen.
6. Verschiedenes Herr Lange fragt nach, ob der KBT sich an dem Projekt Bürgerfreundliche Verwaltung beteilige. Dem KBT war das Projekt bis jetzt unbekannt. Herr Lange wird dafür sorgen, dass der KBT die Unterlagen von der LTM erhält. Herr Behrens regt an, die Bahn AG zu bitten, deutlicher zu machen, dass es in Travemünde 3 Bahnhöfe gibt, da viele Touristen dieses anscheinend nicht wissen. Frau von Holt bemängelt, dass die Ausstellung für die Planungen des Grünstrandes durch die Fachhochschule für die Bebauung Grünstrand den Travemünder nicht publik gemacht worden ist. Herr Petersen merkt an, dass diese Planung kein Wettbewerb gewesen sei, sondern nur Ideen planungsmässig umgesetzt wurden. Frau Albrecht möchte wissen, ob beim KBT Kritiken von Seglern wegen verschiedener Missstände bei der diesjährigen Travemünder Woche aufgelaufen seien. Herr Kirchhoff teilt mit, dass ein Arbeitskreis in dieser Sache unter Federführung des Bürgermeisters gegründet wurde. Ergänzend hierzu erklärt Herr Petersen, dass es einen gemeinsamen Antrag hierzu in der nächsten Sitzung der Bürgerschaft geben werde. Herr Hundertmark schlägt vor, diese Ergebnisse und Vorschläge abzuwarten. Herr Führer spricht das Thema Bebauung Waterfront an, Herr Wichmann die Gülcan- Hochzeit in Travemünde, die trotz allem einen sehr hohen Werbeeffekt für Travemünde gebracht habe. Herr Behrens bittet, das Parken am Calvarienberg und im Park zu unterbinden. Frau Johswich teilt mit, dass der Ordnungsdienst und die Polizei schon seit längerem Bußgelder verhängen. gez. Klaus Petersen Klaus Petersen Ausschussvorsitzender Gudrun Detlefsen Protokollführerin