Hamburger Examenskurs

Ähnliche Dokumente
Skript Öffentliches Baurecht

10 Inhaltsverzeichnis

Hansjochen Dürr/Manfred Aschke. Baurecht. Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

Gliederung der Vorlesung Grundzüge des Baurechts

Aktuelle Literatur zum öffentlichen Baurecht Stand:

Prof. Dr. Barbara Remmert Wintersemester 2017/2018. Vorlesung Baurecht

Themenbereich 1: Einführung in das Rechtsgebiet "Öffentliches Bau- und Planungsrecht"

Vorlesungsgliederung. - Zweiteilung des Baurechts: Bauplanungsrecht mit Städtebaurecht einerseits, Bauordnungsrecht

Aktuelle Literatur zum öffentlichen Baurecht - Stand:

Skript Öffentliches Baurecht

Vorlesung / Übung. Bauordnungs- und Bauplanungsrecht ÖR B1. Wintersemester 2011/2012. Klausurfragen

E. Öffentliches Baurecht

Verwaltungsgericht Freiburg Verwaltungsgerichtliche Praxis Literaturauswahl 2013

Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Öffentliches Baurecht Vorlesung im WS 2003/2004. Materialien

Universität Hamburg Fakultät für Rechtswissenschaft

Vorlesung Öffentliches Baurecht

Baurecht Raumordnungs- und Landesplanungsrecht

Konversatorium für Fortgeschrittene im Öffentlichen Recht - Baurecht - Überblick über wichtige Begriffe und Definitionen

BESONDERES VERWALTUNGSRECHT II (KOMMUNALRECHT, BAURECHT)

Vorlesung Öffentliches Baurecht

Inhalt. Verwaltungsrecht BT 2 - Baurecht

Verwaltungsgericht Freiburg Verwaltungsgerichtliche Praxis Literaturauswahl 2015

Vorlesung Verwaltungsrecht BT SS 2014

Vorlesungsgliederung

Baurecht Raumordnungs- und Landesplanungsrecht

Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIII Verzeichnis der abgekürzt verwendeten Literatur... XVII

f ü r S t u d i u m, A u s b i l d u n g u n d F o r t b i l d u n g Dr. Hansjochen Dürr Carmen Seiler-Dürr Baurecht o 2.

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Literaturverzeichnis. A. Einleitung 1 1

Der Flächennutzungsplan als Steuerungsinstrument der Gemeinde

INHALTSVERZEICHNIS. 1 Einführung 1. A. Die Baurechtsklausur im Juristischen Staatsexamen 1. B. Zum Begriff des Baurechts 1. I. Das private Baurecht 1

Gliederung. 1. Teil: Grundlagen. I. Begriff des Baurechts 1. Privates Baurecht 2. Öffentliches Baurecht a. Bauplanungsrecht b.

ÖFFENTLICHES BAURECHT

Baurecht Nordrhein-Westfalen

Der Bestandsschutz im öffentlichen Baurecht

Öffentliches Baurecht

Start Projektplanung durch Bauherrn / Entwurfsverfasser (Bauantrag) u.a. Art. 64 BayBO

Vorlesung: Verwaltungsrecht II Besonderes Verwaltungsrecht

Himmelsstrahler Kurzlösung

Vorlesung Öffentliches Baurecht

Bauen und Planen in der Kommune

Fall 1: Die clevere Juristin

Die bauplanungsrechtliche Behandlung von Windenergieanlagen. Prof. Dr. Thomas Heinicke, FHöV NRW, Duisburg

Baurecht/Hessen. Hemmer/Wüst/Eicker

Immissionsschutzrecht I

Öffentliches Baurecht Vorlesung im WS 2003/2004. Rechtsanwalt & Notar Prof. Dr. Bernhard Stüer Münster/Osnabrück

Bayerisches Baurecht

2. Über die Rechtmäßigkeit von Regionalplänen, BWVPr 1978, 195.

INHALTSVERZEICHNIS. 1 Einführung 1. A. Die Baurechtsklausur im Juristischen Staatsexamen 1

Franz Rieger. Der Bau von Hochspannungsfreileitungen

2. Hauptteil: Besonderes Gewerberecht

Öffentliches Recht/ BauR Seite 1 von 7

Flächennutzungsplan Vorbereitende Bauleitplan

Universität Hamburg Fakultät für Rechtswissenschaft

Freudenhaus Kurzlösung

Universität Hamburg Fakultät für Rechtswissenschaft

Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen Fakultät Wirtschaft und Recht Studiengang Immobilienwirtschaft

Inhalt. Fall 1: Kindermöbel am See 7 Bauplanungsrecht, Normenkontrolle, Bebauungsplan

WMRC. Baurecht. Vorlesung im Wintersemester 2011/2012, TU Berlin. Baurecht. Rechtsanwälte

Das neue Baurecht in Thüringen

Naturschutzrecht Übung. Verhältnis Naturschutzrecht und Baurecht

Eine Klage des B hat Aussicht auf Erfolg, wenn alle Sachurteilsvoraussetzungen gegeben sind und sie begründet ist.

III. Die Zulässigkeit von Einzelbauvorhaben

Bauplanungsrecht. 16 II. Bauplanungsrecht. A. Bauleitplanung. 1. Allgemeines

Information zu Bauleitplanverfahren. Das Instrument Bebauungsplan

Genehmigung von Biogasanlagen nach Baurecht

Fall 11: PreisWert im Wohngebiet. Universitäts-Repetitorium der Humboldt-Universität zu Berlin

Universität Hamburg Fakultät für Rechtswissenschaft

Baurecht Hessen. Hemmer / Wüst / Eicker / Hein. Das Prüfungswissen. klausurtypisch. anwendungsorientiert. umfassend. für Studium.

Baurecht Nds. I. Wirkungen der Baugenehmigung: 70 NBauO begründet grds. präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt

Ergänzung Quellen der Fälle und sonstigen Rechtsprechungshinweise

Inhaltsverzeichnis. Teil 1 Baurecht

Fall 2: Immer Ärger mit den Nachbarn

Öffentliches Recht Examensrelevante Themen Seite 1 von 5. Reihenfolge der examensrelevanten Themen Grundrechte

B. BESONDERES UMWELTRECHT

Baurecht im Wintersemester 2017/2018

Inhaltsverzeichnis VII. Vorwort... V Aus dem Vorwort zur 1. Auflage... VI Literaturverzeichnis... XVII. Erster Teil Grundlagen und Grundbegriffe...

Das öffentliche Baurecht

3. Kapitel: Grundzüge des Ausländerrechts

I N S T I T U T F Ü R S T Ä D T E B A U der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung BERLIN E I N L A D U N G

Umweltprüfung in der Bauleitplanung. -Übersicht-

- Vorlesungsgliederung -

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Entscheidungsfaktoren in der öffentlichen Verwaltung am Beispiel der Windenergie im Landkreis Aurich

Vorwort... V. Abkürzungsverzeichnis... XIII. Einleitung... 1

Der Rechtsschutz im Baurecht

II. Teil Planungsrecht

Die 3 Planungsebenen im Freistaat Bayern

Bauplanungsrechtlicher Nachbarschutz gegen Bauleitplanung und Baugenehmigungen

Achtung: Diese Veranstaltung ist keine Rechtsberatung und erläutert nur Begrifflichkeiten!

1 EINFÜHRUNG 1 1 EINFÜHRUNG

Rechtliche Stellungnahme zur bauplanungsrechtlichen. für einen Bebauungsplan und einer Veränderungssperre für den Bereich Marktstätte

Realisierung von Bauvorhaben bei problematischen Immissionssituationen

Änderungen bei der Umweltverträglichkeitsprüfung. Dr. Christian Giesecke, LL.M. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Fall 4: Bauen im Außenbereich

Beschluss des Vorstandes der ASJ Berlin vom 20. Februar 2013 zur Bauleitplanung

Wochenendhäuser im Außenbereich

Wir setzen klare Schwerpunkte

ALLGEMEINES VERWALTUNGSRECHT

1 EINFÜHRUNG 1 1 EINFÜHRUNG

Transkript:

Hamburger Examenskurs Universität Hamburg Fakultät für Rechtswissenschaft Koch_Baurecht.indd 1 25.02.2009 10:23:43

Koch_Baurecht.indd 2 25.02.2009 10:23:43

Hamburger Examenskurs Öffentliches Recht Universität Hamburg Fakultät für Rechtswissenschaft (Hg.) Öffentliches Baurecht Prof. Dr. Hans-Joachim Koch (Richter am OVG a. D.) Skripten des Hamburger Examenskurses 4. Auflage 2008 Band 14 Koch_Baurecht.indd 3 25.02.2009 10:23:44

Hamburger Examenskurs Skriptenreihe 2008/ 2009 Universität Hamburg, Fakultät für Rechtswissenschaft Schlüterstraße 28, 20146 Hamburg Herausgeber: Universität Hamburg, Fakultät für Rechtswissenschaft Umschlaggestaltung: BFGF Büro für Gestaltungsfragen, Hamburg ww.bfgf.de Satz und Layout: Das Herstellungsbüro, Hamburg www.buch-herstellungsbuero.de Druck und Vertrieb: Mauke & Schweitzer ohg, Hamburg www.schweitzer-online.de Koch_Baurecht.indd 4 25.02.2009 10:23:44

Vorwort Das öffentliche Baurecht rechnet nicht nur zu den in der auch und gerade anwaltlichen Praxis wichtigen Materien, sondern gehört zu den examensrelevanten Kernfächern. Mit Blick darauf bietet das vorliegende Skript: eine kompakte Darstellung des wesentlichen Stoffes an Hand maßgeblicher, abgedruckter Entscheidungen, durchweg Hinweise zum Gutachtenaufbau sowie Aufbauschemata zu allen wichtigen prozessualen Konstellationen, sechs Originalklausuren aus früheren Examenskursen mit Lösungsmuster sowie Hamburgensien. Nach der grundlegenden Novellierung des BauGB durch das BauROG im Jahre 1998 brachte das Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau) von 2004 weitere deutliche Neuerungen im deutschen Bauplanungsrecht. Für nahezu alle Bauleitpläne ist in Umsetzung europarechtlicher Vorgaben nunmehr eine Plan-Umweltprüfung vorgesehen. In diesem Bereich ergeben sich durch das Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte (sog.»baugb 2007«) erneut wesentliche Änderungen. Daneben besitzt auch und gerade die Novellierung der HBauO im Jahre 2006 mit der Einführung einer Baugenehmigung mit Konzentrationswirkung und der Bündelung bislang getrennter landesrechtlicher Bauvorschriften Prüfungsrelevanz. Auf sämtliche vorgenannte Änderungen und Entwicklungen wird in diesem Skript eingegangen. Zur Vertiefung wird durchweg auf Koch/ Hendler,»Baurecht, Raumordnungs- und Landesplanungsrecht«, 4. Auflage 2004 (5. Auflage, im Erscheinen), verwiesen. Für kritische Hinweise sind wir jederzeit aufgeschlossen. Meinem wissenschaftlichen Mitarbeiter Jan Boris Ingerowski und meinen wissenschaftlichen Hilfskräften Stefanie Jürges und Nikolai Schikirianski danke ich herzlich für die tatkräftige Unterstützung bei der Erstellung dieses Skripts und die hilfreiche Zuarbeit. Hamburg, im Januar 2009 Prof. Dr. Hans-Joachim Koch Koch_Baurecht.indd 5 25.02.2009 10:23:44

Koch_Baurecht.indd 6 25.02.2009 10:23:44

Inhalt I. Literaturhinweise... 1 II. Grundlagen... 3 1. Bauordnungs- und Bauplanungsrecht, Bauleitplanung... 3 2. Bauleitplanung und Raumordnung... 3 3. Bauplanungsrecht und Fachplanung... 4 4. Baugenehmigungsrecht und sonstiges Vorhabengestattungsrecht... 5 5. Zusammenfassung... 6 6. Fall (1): BVerfG, NVwZ 1988, 47 (= E 76, 107) Wilhelmshaven... 8 III. Genehmigung und Überwachung baulicher Anlagen... 18 1. Bauordnungsrecht: Genehmigungsverfahren und Genehmigungs voraussetzungen nach der HBauO... 18 a) Vorbemerkung: Der Abbau präventiver Kontrollen... 18 b) Die Verfahren der Vorhabenzulassung nach der HBauO 2006... 20 aa) Überblick... 20 bb) Das Baugenehmigungsverfahren mit Konzentrationswirkung... 21 cc) Das vereinfachte Genehmigungsverfahren... 26 dd) Verfahrensfreie Vorhaben... 28 ee) Baugenehmigung, Teilgenehmigung, Vorbescheid... 28 c) Bauordnungsrechtliche Anforderungen... 30 aa) Die bauordnungsrechtliche Generalklausel des 3 HBauO... 30 bb) Die bauliche Ausnutzung des Grundstücks... 31 cc) Bauliche Gestaltung... 33 dd) Notwendige Ausstattung baulicher Anlagen... 34 ee) Abweichungsmöglichkeiten... 34 d) Zuständigkeiten... 35 e) Fall (2): BVerwG, NVwZ 1996, 377 Spielhallenfall... 37 2. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeitsbedingungen... 40 a) Vorhaben im qualifiziert überplanten Bereich ( 30, 31 BauGB in Verbindung mit B-Plan und BauNVO)... 41 aa) B-Plan und BauNVO... 41 bb) Hamburgensien... 43 cc) Erschließung... 43 dd) Gutachtenaufbau... 44 b) Fall (3): BVerwG, NVwZ 1996, 379 (= E 98, 235) Autolackiererei... 45 c) Vorhaben im Innenbereich ( 34 BauGB)... 54 aa) Allgemeines... 54 Koch_Baurecht.indd 7 25.02.2009 10:23:44

bb) Das Einfügenserfordernis... 54 cc) Der baugebietsorientierte Zulässigkeitstatbestand... 57 dd) Innenbereich... 57 ee) Prüfungsaufbau... 59 d) Fall (4): BVerwG, NVwZ 1990, 755 (= E 84, 322) Zimmerei... 60 e) Vorhaben im Außenbereich ( 35 BauGB)... 70 aa) Allgemeines... 70 bb) Die privilegierten Vorhaben... 71 cc) Sonstige Vorhaben... 72 dd) Die öffentlichen Belange... 73 ee) Bestandsschutz... 74 ff) Hamburgensien... 76 gg) Prüfreihenfolge... 77 f) Fall (5): BVerwG, NVwZ 1995, 64 (= E 96, 95) Windenergie... 78 g) Fall (6): BVerwG, NVwZ 1998, 842 (= E 106, 228) Bestandsschutz... 90 3. Bauaufsichtliche Maßnahmen... 98 a) Die bauordnungsrechtliche Generalklausel... 98 b) Die Überwachung des Baugeschehens... 98 c) Der (passive) Bestandsschutz für rechtmäßige bauliche Anlagen... 99 d) Die Beseitigung rechtswidriger Zustände... 101 e) Bauaufsichtliche Ermächtigungsgrundlagen Übersicht... 104 f) Fall (7): OVG Hamburg, HmbJVBl 2004, S. 59... 105 IV. Die Bauleitplanung... 113 1. Flächennutzungsplan und Bebauungsplan als Handlungsformen der Bauleitplanung.. 113 a) Die Funktion des Flächennutzungsplanes... 113 b) Die Funktion des Bebauungsplanes... 115 c) Der vorhabenbezogene Bebauungsplan... 116 d) Zuständigkeit für die Festsetzung von Bebauungsplänen in Hamburg... 118 2. Das Verfahren der Bebauungsplanung... 121 a) Neuregelung des Verfahrens der Bauleitplanung durch das EAG Bau 2004... 121 b) Der Gang des Verfahrens im Überblick... 121 c) Elemente der Privatisierung des Bebauungsplanverfahrens... 124 d) Die Umweltprüfung gemäß 2 Abs. 4 i.v.m. der Anlage 1 zum BauGB... 126 e) Umweltprüfung und Umweltbericht als Elemente des Planaufstellungsverfahrens. 128 3. Die planerischen Gestaltungsmittel ( 9 BauGB, BauNVO)... 129 a) Die Festsetzung baulicher Nutzungen nach der BauNVO... 129 aa) Die Art der baulichen Nutzung... 129 bb) Das Maß der baulichen Nutzung... 130 cc) Die Bauweise... 131 Koch_Baurecht.indd 8 25.02.2009 10:23:44

b) Umweltschutz durch Festsetzungen im Bebauungsplan... 132 aa) Immissionsschutz... 133 bb) Naturschutz... 137 cc) Altlasten... 139 c) Fall (8): BVerwG, NVwZ 2006, 452 großflächiger Einzelhandel... 141 4. Das Gebot gerechter Abwägung... 149 a) Das Gebot gerechter Abwägung ( 1 Abs. 7 BauGB) als Schranke der planerischen Gestaltungsfreiheit... 149 b) Die Anforderungen des Abwägungsgebots im Einzelnen... 150 aa) Das Abwägungsgebot in der Rechtsprechung des BVerwG... 150 bb) Das Abwägungsgebot in der Neuregelung des EAG Bau... 151 cc) Die Vagheit des Abwägungsgebots... 153 dd) Das Gewicht der Abwägungsbelange... 153 c) Sonstige Regeln gerechten Abwägens... 155 d) Prüfungsschema zu Fehlern in der Abwägung... 156 e) Fall (9): BVerwG, BauR 1974, 311 (= E 45, 309) Flachglas... 157 V. Rechtsschutz... 176 1. Bebauungspläne in der abstrakten NK ( 47 VwGO)... 176 2. Fall (10): BVerwG, DVBl. 1999, 100 (= E 107, 215) Dauerkleingärten... 178 3. Die Baugenehmigung im Rechtsstreit (Bauherrenklage)... 184 4. Die Baugenehmigung im Rechtsstreit (Nachbarklage Anfechtungsklage)... 185 5. Fall (11): BVerwGE 101, 364 (Nachbarklage gegen Asylbewerberheim)... 187 VI. Klausurbeispiele mit Musterlösungen aus dem Examenskurs... 203 1. Klausur-Fall (1) Baugenehmigungsrecht (Bauherrenklage): 30 BauGB mit BauNVO... 204 2. Klausur-Fall (2) Baugenehmigung (Bauherrenklage): 35 BauGB... 214 3. Klausur-Fall (3) Baugenehmigung (Nachbarklage): 30 BauGB... 223 4. Klausur-Fall (4) Baugenehmigung (Nachbarklage): 34 BauGB... 233 5. Klausur-Fall (5) Bauordnungsrecht: Beseitigungsverfügung... 241 6. Klausur-Fall (6) Bauplanungsrecht: Planungspflichten einer Gemeinde... 249 VII. Hamburgisches Gesetzesmaterial... 260 Koch_Baurecht.indd 9 25.02.2009 10:23:44

Koch_Baurecht.indd 10 25.02.2009 10:23:44

I. Literaturhinweise Lehr- und Handbücher 1. Battis, Öffentliches Baurecht und Raumordnungsrecht, 5. Aufl. 2006 2. Brohm, Öffentliches Baurecht, 5. Aufl. 2008 3. Erbguth/ Wagner, Grundzüge des öffentlichen Baurechts, 4. Aufl. 2005 4. Finkelnburg/Ortloff, Bd. I, 5. Aufl. 1998 (neue Auflage im Erscheinen); Bd. II, 5. Aufl. 2005 5. Hoppe/ Bönker/ Grotefels, Öffentliches Baurecht, 3. Aufl. 2004 6. Hoppenberg/ de Witt, Handbuch des öffentlichen Baurechts, Loseblatt, Stand: August 2008. 7. Koch, Recht der Landesplanung und des Städtebaus, in: Hoffmann-Riem/Koch (Hrsg.), Hamburgisches Staats- und Verwaltungsrecht, 3. Aufl. 2006 8. Koch/ Hendler, Baurecht, Raumordnungs- und Landesplanungsrecht, 5. Aufl. 2009 9. Lechelt, Baurecht in Hamburg, 2 Bände, 1994 10. Oldiges, Baurecht, in Steiner (Hrsg.) Besonderes Verwaltungsrecht, 8. Aufl. 2006 11. Stüer, Der Bebauungsplan, 3. Aufl. 2006 Kommentare 1. Alexejew/ Niere, Hamburgische Bauordnung, 19. Aufl. 2007 2. Alexejew/Haase/Großmann/Mühl, Hamburgisches Bauordnungsrecht, Loseblatt, Stand: 23. Lieferung Januar 2008 3. Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 10. Aufl. 2007 4. Ernst/ Zinkahn/ Bielenberg/ Krautzberger, Baugesetzbuch, Loseblatt, Stand: 16. Dezember 2008 5. Schlichter/Stich/Driehaus/Paetow, Berliner Kommentar zum Baugesetzbuch, 2 Bände, Stand: September 2007 6. Schrödter, Baugesetzbuch, 7. Aufl. 2006 Fallsammlungen 1. Gubelt/ Muckel/ Stemmler, Fälle zum Bau- und Raumordnungsrecht, 6. Aufl. 2007 2. Steiner, Baurecht (»Prüfe dein Wissen«), 4. Aufl. 2005 Kurze Übersichten 1. Battis/Krautzberger/Löhr, Die Neuregelungen des Baugesetzbuchs zum 1.1.1998, NVwZ 1997, S. 1145 2. Battis/ Krautzberger/ Löhr; Die Änderungen des Baugesetzbuches durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau 2004), NJW 2004, S. 2553 3. Battis/ Krautzberger/ Löhr, Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte (»BauGB 2007«), NVwZ 2007, 121 4. Koch, Die neue Hamburgische Bauordnung 2006, NordÖR 2006, S. 56 5. Krautzberger, Zur Europäisierung des Städtebaurechts, DVBl. 2005, S. 197 6. Krautzberger/ Stüer, Städtebaurecht 2004: Was hat sich geändert, DVBl. 2004, S. 781 1 Koch_Baurecht.indd 1 25.02.2009 10:23:44