Schulverband Dinkelscherben Schulverbandsversammlung N i e d e r s c h r i f t über die 3. Sitzung des Schulverbandes Dinkelscherben vom 29.07.2015 (öffentlicher Teil) in der Grund- und Mittelschule Dinkelscherben um 20.00 Uhr Feststellung der Beschlussfähigkeit: Namen der Verbands-Mitglieder anwesend entschuldigt Unterschrift Edgar Kalb (Vorsitzender) Dr. Max Stumböck (stv. Vorsitzender) Dr. Hans-Jörg Bartusch Markus Ritter Gremiumsmitglieder Geladen anwesend stimmberechtigt abwesend entschuldigt unentschuldigt 4 4 2 2 2 1 1 Beschlussfähigkeit war gegeben: Ja Zur Sitzung waren außerdem erschienen: 3. Bgm. Annette Luckner, Manfred Hörmann, Rektor Edgar Kalb Hierse Vorsitzender Schriftführer SV-SP-2015-07-29-V01 Seite 1 von 5
Tagesordnung A) Öffentliche Beratungspunkte 1. Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Schulverbandes vom 03.03.2015 2. Algenbewuchs am Schulgebäude 3. Freiwilliges Soziales Jahr 4. Kostenübernahme für Busbeförderung 5. Ausweitung der geförderten Stunden der Jugendsozialarbeit 6. Haushalt 2015 7. Bekanntgaben, Anfragen, sonstiges SV-SP-2015-07-29-V01 Seite 2 von 5
Öffentliche Beratungspunkte Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Mitglieder des Schulverbandes und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gem. Art. 47 GO fest. Gegen die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben. 1. Genehmigung der Niederschrift über die 2. öffentliche Sitzung der Schulverbandsversammlung vom 03.03.2015 1 2 2 : 0 B e s c h l u s s : Gegen die Niederschrift über die 2. öffentliche Sitzung der Schulverbandsversammlung vom 03.03.2015 werden keine Einwände erhoben. 2. Algenbewuchs am Schulgebäude Am Schulgebäude befindet sich an den nach Norden gerichteten Wänden und im Innenhof Algenbewuchs. Die befallenen Stellen wurden während der Sitzung besichtigt. Um Art und Umfang der Sanierungsarbeiten (z. B. Hochdruckreinigung, Algenbehandlung oder neuer Putz) festzulegen, sollten die befallenen Stellen von fachkundigem Personal begutachtet werden. 2 kein B e s c h l u s s : 3. Freiwilliges Soziales Jahr In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Freiwillige Leistungen des Marktes Dinkelscherben vom 17.03.2015 wurde die Durchführung eines Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) vorgestellt. Das FSJ könnte als Gemeinschaftsprojekt des TSV, der Gemeinde und der Schule durchgeführt werden. Der Träger der Maßnahme wäre die Bayerische Sportjugend im BLSV. Der Träger ist verantwortlich für die rechtmäßige Durchführung des FSJ, insbesondere für die pädagogische Begleitung. In Dinkelscherben würde der TSV über einen Einsatzstellenvertrag mit der Bayerischen Sportjugend die Durchführung der Maßnahme in Kooperation mit der Gemeinde und der Schule übernehmen. Die Einsatzbereiche der FSJ-Arbeitnehmer werden anhand eines Dienstplanes auf die Einsatzstellen Verein, Schule und Gemeinde (Freibad) verteilt. Die Kosten von derzeit veranschlagten 6.000,- EUR würden je zu einem Drittel auf die Stellen TSV, Gemeinde und Schule verteilt. SV-SP-2015-07-29-V01 Seite 3 von 5
Im Einzelnen ergibt sich folgende Kostenverteilung: Turn- und Sportverein Dinkelscherben Markt Dinkelscherben Grund- und Mittelschule Dinkelscherben /Schulverband Dinkelscherben Gesamt 6.000,- EUR In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Freiwillige Leistungen des Marktes Dinkelscherben vom 26.06.2015 wurde die Einführung des Freiwilligen Sozialen Jahres beschlossen. Nachdem bei dem Projekt auch der Schulverband Dinkelscherben betroffen ist, konnte der Beschluss nur unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Schulverbandsversammlung beschlossen werden. 3 2 2 : 0 B e s c h l u s s : Die Schulverbandsversammlung beschließt die Fortführung des Freiwilligen Sozialen Jahres an der Grund- und Mittelschule Dinkelscherben. 4. Kostenübernahme für Busbeförderung Mit Schreiben vom 05.07.2015 beantragt der Rektor der Grund- und Mittelschule Dinkelscherben die Kostenübernahme eines Schülers aus Streitheim. Der Schüler besuchte die ersten 4 Schuljahre die Helen-Keller-Schule in Dinkelscherben. Für die Beförderung des Schülers war der Landkreis Augsburg zuständig. Ab der 5. Klasse wechselte er an die Mittelschule Dinkelscherben, da an der Mittelschule Zusmarshausen keine Kooperationsklasse gebildet wurde. Nach Rücksprache mit dem Markt Zusmarshausen ergibt sich derzeit folgende Sach- und Rechtslage und Vorgehensweise: o Der Schüler ist Angehöriger des Schulverbundes Augsburger Land West (Dinkelscherben, Zusmarshausen und Welden). o Nachdem an der Mittelschule Zusmarshausen keine Klasse für die Aufnahme von Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf gebildet werden konnte, besucht der Schüler die Mittelschule Dinkelscherben als zuständige Sprengelschule. Eine Zuweisung oder ein Gastschulverhältnis ist daher nicht notwendig. o Der Schulverbund trägt die Kosten der Schülerbeförderung. Die Aufteilung der Kosten wird verwaltungsintern zwischen den Schulaufwandsträgern Dinkelscherben und Zusmarshausen abgestimmt (vgl. 7 des Kooperationsvertrages vom 21.05.2010). o Soweit der Schüler die bestehende Busverbindung des Landkreises Augsburg nutzen kann, wird dieser Nutzung seitens der betroffenen Schulaufwandsträger zugestimmt. o Die vertraglichen Grundlagen und die Abrechnungsmodalitäten mit dem Busunternehmer bzw. mit dem Landkreis Augsburg müssen noch geklärt werden. o Ungeklärt ist derzeit auch, wer der Empfänger der staatlichen Zuwendungen für die Schülerbeförderung ist. o Das weitere Vorgehen wird zwischen den Schulaufwandsträgern Dinkelscherben und Zusmarshausen abgestimmt. 4 kein B e s c h l u s s : SV-SP-2015-07-29-V01 Seite 4 von 5
5. Ausweitung der geförderten Stunden der Jugendsozialarbeit Die Jugendarbeitsstunden an der Mittelschule beläuft sich derzeit auf 12 Stunden und an der Grundschule auf 5 Stunden. Die 5 Stunden für die Grundschule reichen nicht aus, um alle Anliegen von Schülern, Lehrkräften und Eltern zu schultern. Deshalb beantragt die Grund- und Mittelschule die Aufstockung der Wochenstunden für die Grundschule auf 8 Stunden. Die Erhöhung der Arbeitszeit um 3 Stunden werden mit 50 % vom Landkreis mitgetragen. Nach Abzug des Zuschusses des Landkreises beträgt der zusätzliche Kostenaufwand ca. 2.100 pro Jahr. 5 2 2 : 0 B e s c h l u s s : Die Schulverbandsversammlung beschließt, die Wochenarbeitszeit von Frau Burger um 3 Stunden zu erhöhen. 6. Haushalt 2015 a) Vorstellung und Diskussion des Haushaltsentwurfs b) Satzungsbeschluss a) Der Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2015 wurde bereits in der Sitzung am 03.03.2015 vorgestellt. Der Vorsitzende und der Kämmerer erläutern den Haushaltsentwurf 2015 in den wesentlichen Punkten. b) Der Vorsitzende trägt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 vor. 6 2 2 : 0 B e s c h l u s s : Die Schulverbandsversammlung beschließt den dieser Niederschrift als Anlage 01 beigefügten Entwurf der Haushaltssatzung 2015 samt Anlagen. 7. Bekanntgaben, Anfragen, sonstiges Herr Hörmann stellt das Erasmus-Programm vor. Im Oktober sind Austauschlehrer und -schüler an der GMS Dinkelscherben zu Gast. Herr Hörmann informiert über die starke Zunahme von Gastschulanträgen an die MS Fischach. Bgm. Kalb informiert über ein Schreiben des Landrats, wonach die Haltung der Gemeinde zum Verkehrsübungsplatz nochmals überdacht werden soll. Im Rahmen einer Kostenabwägung soll der Erwerb von Fahrrädern, Ampeln und Schildern geprüft werden. Der Vorsitzende beendet den öffentlichen Teil der Sitzung um 21:20 Uhr. SV-SP-2015-07-29-V01 Seite 5 von 5