Reformprozess in der betrieblichen Vorsorge der Schweiz

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Transkript:

Gesina U. Lüthje Reformprozess in der betrieblichen Vorsorge der Schweiz Rüegger Verlag

Inhaltsverzeichnis Zeittafel Abkürzungsverzeichnis xiii xv Einleitung 1 Problemstellung 1 Aufbau 2 Methodisches Vorgehen 3 Teil A: Reformpolitik 5 1. Einleitung 5 2. Altersvorsorgesysteme 6 2.1. Systematisierung von Altersvorsorgesystemen 6 2.2. Internationaler Vergleich: Was können wir von anderen Ländern lernen? 8 3. Das Politsystem der Schweiz im Hinblick auf Reformpolitik 12 3.1. Konsensdemokratie 12 3.2. Gesetzgebungsprozess 14 3.3. Referendum 17 3.4. Abstimmungsergebnis 18 4. Politische Akteure 20 4.1. Verbände 20 4.1.1. Vom Pluralismus zum Korporatismus? 21 4.1.2. Korporatismus in der Schweiz 24 4.1.3. Einfluss der Verbände in der Schweiz 26 4.1.4. Überblick über in der Sozialpolitik einflussreiche Verbände 29 4.2. Parteien 33 4.2.1. Einfluss der Parteien in der Schweiz 34 4.2.2. Überblick über in der Sozialpolitik einflussreiche Parteien 35 4.2.3. Wahlprogramme und Wähleranteile 36

4.3. Zusammenarbeit von Verbänden und Parteien 38 4.4. Grossunternehmen 38 5. Reformen und Innovationen in der Schweiz 41 5.1. Reformresistente Schweiz? 41 5.2. Wunsch nach der Reform des Politsystems 45 6. Reformpolitik in der Altersvorsorge 48 6.1. Transparente Information 48 6.2. Glaubwürdigkeit 49 6.3. Gradualismus 51 6.4. Krisen 52 6.5. Generationenfrage 53 6.6. Vom Sozialausbau zum Sozialabbau 54 6.7. Pfadabhängigkeit und Pfadkreation 56 6.7.1. Begriff der Pfadabhängigkeit 56 6.7.2. Pfadabhängigkeiten im politischen Prozess 59 6.7.3. Pfadkreation 61 7. Zusammenfassung von Teil A 65 7.1. Schweizer Dreisäulensystem 65 7.2. Schweizer Politsystem 65 7.3. Politische Akteure 66 7.4. Reformen und Innovationen 68 7.5. Reformpolitik in der Altersvorsorge 69 Teil B: Die Geschichte der beruflichen Vorsorge in der Schweiz 71 1. Einleitung 71 2. Entstehungsgeschichte des Dreisäulenkonzepts 73 2.1. Vorgeschichte bis zur Einführung der AHV 73 2.2. Erste Forderungen nach einem Obligatorium der zweiten Säule 76 2.3. Die drei Volksbegehren 78 2.3.1. PdA-Initiative für eine wirkliche Volkspension 79 2.3.2. SPS/SGB-Volksbegehren für die Einführung der Volkspension 80

2.3.3. Überparteiliches Volksbegehren für eine zeitgemässe AHI-Vorsorge 81 2.3.4. Vergleich der vorgeschlagenen Vorsorgemodelle 82 2.4. Offizieller Gegenvorschlag 84 2.4.1. Entwurf des offiziellen Gegenvorschlags 84 2.4.2. Vernehmlassungsverfahren 88 2.5. Vorarbeiten zum BVG 91 2.5.1. Diskutierte Alternatiworschläge 91 2.5.2. Der Vorschlag der Expertenkommission 93 2.6. Volksabstimmung über die PdA-Initiative 95 2.7. Interpretation 96 2.7.1. Politische Akteure 96 2.7.2. Wirtschaftslage 99 2.7.3. Pfadabhängigkeit 100 2.7.4. Reformfreudigkeit 100 3. Vom Dreisäulenprinzip zur Einführung des BVG 102 3.1. Vernehmlassungsverfahren zum BVG 102 3.1.1. Umstrittenste Diskussionspunkte 105 3.1.2. Die Positionen der Parteien und Interessenvertretungen 108 3.2. Der Werdegang der Alternative II 115 3.2.1. Inhalt des Alternative II 115 3.2.2. Stellungnahmen zur Alternative II 116 3.2.3. Veröffentlichung der Botschaft des Bundesrates 118 3.3. Parlamentarische Verhandlungen 121 3.3.1. Verhandlungen im Nationalrat 121 3.3.2. Verhandlungen im Ständerat 125 3.3.3. Differenzbereinigungsverfahren 129 3.4. Interpretation : 131 3.4.1. Politische Akteure 131 3.4.2. Wirtschaftslage.'. 133 3.4.3. Pfadabhängigkeit 133 3.4.4. Weitere Beobachtungen 134 4. Freizügigkeitsregelung und WohneigentumsfÖrderung 135 4.1. Beginn der Diskussion um die Freizügigkeitsregelung 135 4.1.1. Erste Vorstösse für eine verbesserte Freizügigkeitsregelung 135 4.1.2. Auswirkungen der Einführung des BVG auf die Freizügigkeit 136 4.1.3. Beginn der Verhandlungen über die volle Freizügigkeit 137 4.2. Erneute Diskussionen um eine Volkspension 140 4.3. Einführung der vollen Freizügigkeit und der WohneigentumsfÖrderung 142 ix

4.4. Interpretation 144 4.4.1. Politische Akteure 144 4.4.2. Pfadabhängigkeit 145 4.4.3. Wirtschaftslage 145 5. Neue Anlagebestimmungen BW2 146 5.1. Vorschriften über Immobilienanlagen 146 5.2. Einführung der BW2 147 5.3. Revision der BW2 149 5.4. Interpretation 150 5.4.1. Politische Akteure 150 5.4.2. Pfadabhängigkeiten und Krisen 151 5.4.3. Zielerreichung 151 6. Lex Rentenanstalt 153 6.1. Die ereignisreichen 1990er Jahre 153 6.1.1. Beginn der Mindestzinssatzdiskussion 154 6.1.2. Weitere Vorstösse der Versicherer 162 6.2. Interpretation 164 6.2.1. Politische Akteure 164 6.2.2. Transparenz 164 6.2.3. Wirtschaftslage und Pfadabhängigkeiten 165 7. Erste BVG-Revision 167 7.1. Vernehmlassungsverfahren 168 7.2. Verhandlungen im Parlament und Inkraftsetzung 170 7.2.1. Teilliquidationen bei Pensionskassen 172 7.2.2. Inkraftsetzung der ersten BVG-Revision 174 7.3. Interpretation 175 7.3.1. Politische Akteure 175 7.3.2. Sozialausbau, Sozialabbau und Zielerreichung 175 8. Sanierung von Pensionskassen und erneute Mindestzinssatzdiskussion 177 8.1. Vorsorgeeinrichtungen mit Unterdeckung 177 8.2. Einführung von Sanierungsmassnahmen 181 8.3. Erneute Senkung des Mindestzinssatzes im Jahr 2004 184 8.4. Erhöhimg des Mindestzinssatzes im Jahr 2005 185 8.5. Interpretation... 188 8.5.1. Politische Akteure 188

8.5.2. Wirtschaftslage 188 8.5.3. Pfadabhängigkeit 189 8.5.4. Zielerreichung 189 9. Spezifische Lösungen für die Versicherer 190 9.1. Winterthur-Modell 190 9.2. Legal Quote 191 9.2.1. Einführung der Legal Quote 191 9.2.2. Bericht über die Legal Quote 193 9.3. Interpretation 196 9.3.1. Transparenz 196 9.3.2. Politische Akteure 196 10. Aufsicht in der zweiten Säule 198 10.1. Gesetzesvorlage für neues Aufsichtsmodell 200 10.2. Interpretation 202 10.2.1. Politische Akteure 202 10.2.2. Pfadabhängigkeit und Reformresistenz 203 11. Fazit aus Reformpolitik und Geschichte der beruflichen Vorsorge 204 11.1. Politische Akteure 204 11.1.1. Verbände 204 11.1.2. Parteien 207 11.1.3. Grossunternehmen 208 11.1.4. Fazit politische Akteure 208 11.2. Reformresistenz 209 11.3. Transparente Information 211 11.4. Glaubwürdigkeit.'.' 212 11.5. Gradualismus 212 11.6. Krisen 213 11.7. Generationenfrage 214 11.8. Sozialausbau und Sozialabbau 215 11.9. Pfadabhängigkeit 216 11.10. Auf den Punkt gebracht 218

Teil C: Reformbedarf und aktuelle Reformbestrebungen in der beruflichen Vorsorge 219 1. Einleitung 219 2. Reformbedarf in der beruflichen Vorsorge 221 2.1. Aktuelle Herausforderungen für die berufliche Vorsorge 222 2.1.1. Änderungen der Rahmenbedingungen 222 2.1.2. Gesetzliche Grundlagen 224 2.1.3. Finanzierung 226 2.1.4. Leistungen 228 2.1.5. Sicherheit und Transparenz 229 2.2. Fazit 230 3. Aktuelle Reformbestrebungen 231 3.1. NAVOS - Nachhaltige Altersvorsorge Schweiz 231 3.1.1. Ausgangslage 231 3.1.2. Reforminhalt 232 3.2. Neues BVG 233 3.2.1. Ausgangslage 233 3.2.2. Reforminhalt 234 3.3. Vergleich der beiden Reformvorschläge NA VOS und Neues BVG.. 236 4. Zukünftige Reformen: ein Ausblick 239 4.1. Wie sollte eine umfassende Reform angegangen werden? 239 4.2. Von wem wäre ein Vorschlag für eine umfassende Reform zu erwarten? : 241 Zusammenfassung 245 Anhang 251 Literaturverzeichnis 253