Das Arbeitsverhältnis in der betrieblichen Praxis von Dr. Petra Senne Professorin an der Fachhochschule Dortmund 4., neu bearbeitete Auflage Luchterhand 2007
Literatur- und Abkürzungsverzeichnis XI A. Die Müllex GmbH stellt sich vor 1 B. Begriff und Rechtsquellen des Arbeitsrechts 3 1. Der Begriff Arbeitsrecht 3 II. Die Rechtsquellen des Arbeitsrechts 3 C. Die kollektiven Rechtsnormen des Arbeitsrechts 6 I. Der Tarifvertrag 6 II. Die Beteiligung des Betriebsrats - Überblick 10 III. Die Betriebsvereinbarung 12 1. Rechtsnatur und Form der Betriebsvereinbarung 12 2. Wirkung der Betriebsvereinbarung 12 3. Sperrwirkung des Tarifvertrags 14 IV. Das Verhältnis von Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung und Arbeitsvertrag - Zusammenfassung 15 D. Die Anbahnung des Arbeitsverhältnisses... 17 1. Stellenausschreibung 17 II. Das Vorstellungsgespräch 19 1. Berechtigung zur Vorstellung 20 2. Ersatz von Vorstellungskosten 20 3. Freizeit zur Stellensuche 21 4. Offenbarungspflichten und Fragerecht 22 5. Die Mitbestimmung des Betriebsrats bei Personalfragebögen 29 6. Auskünfte beim bisherigen Arbeitgeber 30 III. Auswahlentscheidung und Vorbereitung des Vertragsschlusses 30 1. Die Vertragsfreiheit und ihre Einschränkungen 30 a) Diskriminierungsfreie Auswahlentscheidung 31 b) Einstellung schwerbehinderter Menschen 32 2. Die Beteiligung des Betriebsrats bei der Einstellungsentscheidung 34 E. Die Begründung des Arbeitsverhältnisses 37 1. Abschluss des Arbeitsvertrags 37 II. Gesetzliche Begründung eines Arbeitsverhältnisses 39 III. Formulararbeitsvertrag versus Individualvertrag 41 IV. Probezeit... 42 V. Nichtantritt der Arbeit 44 VI
F. Die arbeitsrechtlichen Pflichten des Arbeitnehmers 48 I. Arbeitspflicht des Arbeitnehmers 48 1. Art der zu leistenden Arbeit/Direktionsrecht des Arbeitgebers 49 2. Ort der Arbeitsleistung. 3. 4. Arbeitszeit. Annahmeverzug des Arbeitgebers. 11. Nebenpflichten des Arbeitnehmers 68 1. Allgemeines.... 69 2. Verschwiegenheitspflicht 69 3. Wettbewerbsverbot/Nebentätigkeiten 71 4. Auskunfts-, Rechenschafts-, Herausgabepflichten 72 111. Verletzung der Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis... 73 1. Nichterbringen der Arbeitsleistung 73 2. Haftung des Arbeitnehmers für Sachschäden 73 3. Mankohaftung des Arbeitnehmers 77 4. Haftung des Arbeitnehmers für Personenschäden (insbesondere gegenüber Arbeitskollegen) 80 G. Die arbeitsrechtlichen Pflichten des Arbeitgebers 83 I. Zahlung der Arbeitsvergütung 83 1. Grundlagen des Vergütungsanspruchs 83 a) Tarifvertrag 83 b) Betriebsvereinbarung 84 c) Einzelvertrag 84 d) Sonstige Grundlagen 85 e) Gesetzliche Regelung 85 f) Mitbestimmung des Betriebsrats 86 2. Formen der Vergütung 88 a) Geld- oder Naturallohn... 88 b) Zeitlohn 88 c) Akkordvergüfung 88 d) Prämienvergütung 90 e) Zielvereinbarung 91 f) Provision 91 g) Variable Vergütung I»Cafeteriasystem- 92 3. SonderleistungenlGratifikationen 93 a) Allgemeines 93 b) Betriebliche übung I Freiwilligkeitsvorbehalt 94 c) Gleichbehandlungsgrundsatz 96 d) Änderung bestehender Ansprüche auf Sonderleistungen 97 e) Bindungsklauseln 100 f) Rückzahlungsklauseln 101 4. Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 103 5. Maßnahmen zur Senkung des Krankenstands - rechtliche Grundlagen 108 6. Sonstige Fälle der Entgeltfortzahlung ohne Arbeitsleistung 111 51 53 66 VII
7. Betriebsrisikolehre... 114 8. Zurückbehaltungsrecht des Arbeitnehmers wegen offenstehender Vergütungsansprüche 116 11. Nebenpflichten des Arbeitgebers 116 1. Beschäftigungspflicht... 116 2. Urlaub 118 3. Zusatzurlaub für Schwerbehinderte 124 4. Schutz vor Diskriminierungen am Arbeitsplatz 126 5. Sonstige Schutzpflichten des Arbeitgebers 131 6. Besondere Pflichten gegenüber schwangeren Arbeitnehmerinnen 133 7. Verschwiegenheitspflicht 137 111. Aufwendungsersatz und Haftung des Arbeitgebers 137 1. Aufwendungsersatz 137 2. Haftung für Sachschäden des Arbeitnehmers 138 3. Haftung des Arbeitgebers für Personenschäden 141 H. Teilzeitarbeit 142 I. Das Teilzeitarbeitsverhältnis nach dem TzBfG 142 11. Eltemzeit und Teilzeitarbeit nach dem BEEG 147 111. Teilzeitbeschäftigung schwerbehinderter Menschen 150 IV. Altersteilzeit / Gleitender Ruhestand 150 V. KAPOVAZ (kapazitätsorientierte variable Arbeitszeit) 151 VI. Job Sharing 0 0 0 151 I. Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung 153 I. 11. m. K un.. dirgungserkläarung. Kündigungsfristen. Die Anhörung des Betriebsrats. 1. Allgemeines. 2. Einleitung des Anhörungsverfahrens. 3. Beschlussfassung des Betriebsrats. 4. Abschluss des Anhörungsverfahrens. 5. Folgen des Widerspruchs des Betriebsrats.. 153 154 158 158 159 161 162 163 IV. Kündigung nach dem Kündigungsschutzgesetz. 164 1. Anwendungsvoraussetzungen des Kündigungsschutzgesetzes 164 a) Wartezeit des 1 Abs. 1 KSchG 164 b) Kleinbetriebsklausel des 23 Abs. 1 KSchG 164 c) Vertretungsberechtigte Personen gern. 14 Abs. 1 KSchG 166 2. Personenbedingte Kündigung 167 3. Verhaltensbedingte Kündigung gern. 1 Abs. 2 KSchG und Abmahnung 172 a) Abmahnung 172 b) verhaltensbedingte Kündigungsgründe 177 4. Betriebsbedingte Kündigung 180 VIII
V. Fristlose Kündigung nach 626 BGB 189 1. Einzelheiten 190 2. Verdachtskündigung 192 VI. Kündigungsschutz und Diskriminierungsschutz 194 VII. Die Kündigungsschutzklage 195 1. Feststellungsklage nach 4 KSchG 195 2. Klageverzicht gegen Abfindung 198 VIII. Der Weiterbeschäftigungsanspruch 200 IX. Sonderkündigungsschutz 202 1. Kündigung von Schwangeren 202 2. Kündigung und Elternzeit 204 3. Kündigung schwerbehinderter Menschen 206 4. Kündigungsschutz der Betriebsratsmitglieder 209 J. Die Befristung des Arbeitsverhältnisses 213 I. Grundlagen 213 1. Begriff der Befristung 213 a) Zeitbefristung 213 b) Zweckbefristung 213 2. Form der Befristungsabrede 214 11. Zulässigkeit der Befristung 214 III. Befristungsabrede und Kündigung 219 IV. Unwirksamkeit der Befristung und Entfristungsklage 220 V. Besondere Pflichten des Arbeitgebers gegenüber befristet Beschäftigten 221 VI. Beteiligung des Betriebsrats 221 K. Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag 222 J. Grundlagen 222 11. Sozialversicherungsrechtliche Fragen des Aufhebungsvertrags 224 111. Der Aufhebungsvertrag als Alternative zur Kündigung 226 L. Die Abwicklung des beendeten Arbeitsverhältnisses 228 J. Zeugnis... 228 1. Grundlagen 228 2. Inhalt des Zeugnisses / Zeugnisformulierungen 229 3. Zeugnisberichtigungsanspruch 233 11. Rückzahlung von Aus- bzw. Fortbildungskosten 234 III. Sonstige Arbeitspapiere und Ausgleichsquittung 237 IV. Ausschlussfristen 238 1. Arten der Ausschlussfristen 239 2. Tarifvertragliche Ausschlussfristen 239 3. Einzelvertragliche Ausschlussfristen 239 IX
M. Gründzüge des arbeitsgerichtliehen Verfahrens 242 Stichwortverzeichnis. 247 x