Gemeinsamer Zolltarif der Europäischen Gemeinschaft - Handbuch für Wissenschaft und Praxis

Ähnliche Dokumente
Einheitliche Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs beim Zugang zum Europäischen Binnenmarkt?

VERORDNUNG (EWG) NR. 2658/87 DES RATES vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

Teil I: Grundlagen zur Integrierten Kommunikation und zur Zusammenarbeit mit Agenturen 3

Einreihung von Maschinenbauerzeugnissen in den Zolltarif

Inhaltsübersicht. V. Assoziierte Unternehmen 100. XVI. Ereignisse nach dem Bilanzstichtag 180. Geleitwort. Die Autoren. Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis XIII

Inhaltsverzeichnis. Vorwort. Abbildungsverzeichnis. Literaturverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. A. Einleitung B.

Immobilienwertermittlung


Andreas Tiltag. Eine Erklärung für das Rätsel der Lohnabschläge für befristete Arbeitsverträge

Die Lehre von den implied powers im Recht der Europäischen Gemeinschaften

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr.../.. DER KOMMISSION. vom XXX

(Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN

Inhaltsverzeichnis. 1. Kapitel: Einführung

Die EG-Fernsehrichtlinie

Winner-Loser-Effekte in Developed und Emerging Aktienmärkten

Inhaltsverzeichnis. Vorschriften für den Bereich der Länder (ab Niedersachsen) Vorschriften der Europäischen Gemeinschaften

2.1 Produktivität und Arbeitsproduktivität - eine sprachliche Analyse 6

3 Darstellung der einzelnen Phasen des Risikomanagementprozesses und Analyse verschiedener Methoden und Instrumente im Risikomanagement

Grundlagen der Einreihung von Waren in den Zolltarif

Erfolgsfaktoren der Strategieimplementierung

Personalmanagement und Kreativität von Unternehmen

Inhaltsverzeichnis. Abbildungsverzeichnis. Tabellenverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Symbolverzeichnis. 1 Einleitung 1

Controlling für freie Träger von Kindertageseinrichtungen

Planung und Steuerung der Post Merger-Integration

Erfolgsfaktoren der Strategieimplementierung

Schriftenreihe des Instituts für Unternehmungsplanung. Band 43

Abbildungsverzeichnis. Tabellenverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Symbolverzeichnis. 1 Problemstellung 1

Vorwort... 3 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis I Einführung Vom Dubliner Übereinkommen über die Dublin II- zur

Deutsch-lateinamerikanisches Prqjektmanagement als Untersuchungsgegenstand Begriffliche Grundlagen

Produktorientiertes Kostenmanagement in der chemischen Industrie

Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine Gewähr übernehmen

Wissenschaftliches Arbeiten von Abbildung bis Zitat

XVII. Inhaltsverzeichnis. Anhangsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Symbolverzeichnis Variablenverzeichnis

Berichte aus der Sportökonomie. Patrick Roy. Die Zuschauernachfrage im professionellen Teamsport

I. Die Zollabfertigung der Ausfuhr im Zollrecht

Kundenrückgewinnung durch Direktmarketing

Geleitwort. Verzeichnis des Anhangs. 1 Einleitung: Einordnung des Forschungsfeldes Online Word-of-Mouth und dieser Arbeit 1

ABKÜRZUNGEN UND BEGRIFFLICHE ERLÄUTERUNGEN.XVII ABBILDUNGSVERZEICHNIS XIX TABELLENVERZEICHNIS XXIII 1 EINLEITUNG

Kapitel 1 Geltungsbereich, Auftrag des Zolls, Definitionen (UZK: Art. 1 5; UZK-DA: Art. 1; UZK-IA: Art. 1) Rz. 110.ff... 35

1. EINFÜHRUNG - MOTIVATION UND ZIELSETZUNG DER UNTERSUCHUNG Standortwahl - das wichtigste Stichwort des globalen Produktionsnetzwerks 1

Vorwort... VII. Inhaltsverzeichnis... IX. Abbildungsverzeichnis... XVII. Tabellenverzeichnis... XVIII. Abkürzungsverzeichnis... XIX. Einleitung...

Inhaltsübersicht. Seite. Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis

Gewerberecht und Kodifikation

Abkürzungsverzeichnis. I. Einleitung 1. A. Untersuchungsgegenstand 1 B. Gang der Untersuchung 3. II. Arbeitsteilung: Ausgestaltung und Pflichtenlage 5

Inhaltsverzeichnis...

Die Förderung von jungen und älteren. Potenzialträgern vor dem Hintergrund des. demographischen Wandels. Dissertation zur Erlangung des Doktorgrades

Inhaltsverzeichnis. Vorwort...VII. Inhaltsverzeichnis... IX. Abkürzungsverzeichnis... XV. Einführung...1

Wegweiser. Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis

Inhaltsverzeichnis. Kuess, Alternative Finanzierungsmodelle für KMU VII

A. Rechtliche Grundlagen und Konzeption der MaRisk (Günther/Planmann-Ewerdwalbesloh) 7

Die zweckmäßige Nachfolgeregelung im GmbH-Vertrag

Inhaltsverzeichnis. Einleitung... 1

Competitive Manufacturing Intelligence

I. Werkvertrag ( 631 bis 651 Bürgerliches Gesetzbuch BGB) Einführung 1 Siebenter Titel. Werkvertrag und ähnliche Verträge 5

Zuwendungsrecht - Zuwendungspraxis - ohne Aktualisierungsservice

Publizität und Prüfung von Verkaufsprospekten geschlossener Fonds

Abschnitt B. Kapitalmarktgestützte Umsetzung der Anforderungen des IDW S 1 i.d.f. 2008, des IDW RS HFA 10 und des IDW RS HFA 16 31

VO (EG) Nr. 883/2004

Erbschaftsteuer im internationalen Vergleich

Listed Private Equity; Performance, Einflussfaktoren und Portfolioeffekte

Geleitwort der Herausgeber... Geleitwort des Doktorvaters... Abbildungsverzeichnis... XIX. Tabellenverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis...

Anlegerschutz im Recht der Vermögensverwaltung. von. Prof. Dr. Rolf Sethe LL.M. (London) ulls. Verlag Dr.OttoSchmidt Köln

Bankenaufsicht und marktbezogenes Eigenkapital

Wissenschaftliches Arbeiten

Die Bedeutung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie für die Europäisierung des Vertragsrechts

Das Erfordernis des Vortrags von Negativtatsachen" nach 344 Abs. 2 Satz 2 StPO

Marina Melanie Strecker. Organisationale. Unterstützung zur. Vereinbarkeit von. Familie und Beruf. Eine Untersuchung zentraler.

E. Praxisorientierte Gestaltung und Prüfung des Risikomanagements 347

Inhalt. Vorwort 1. Hinweis zur 2. Auflage 2. Einleitung 3. 1 Rechtliche Vorgaben der Europäischen Union.. 7

Beschaffungscontrolling in der kundenindividuellen Massenproduktion

Inhaltsverzeichnis. 1. Einleitung 1 I. Grundlagen der Kontrolle vorformulierter Arbeitsverträge 1 II. Problemstellung und Gang der Untersuchung 3

4. Bilanzielle Behandlung des kreditgenossenschaftlichen Eigenkapitals 100

Balanced Scorecard und strategischer Planungsprozess

Inhaltsverzeichnis. Geleitwort. Abbildungsverzeichnis Tabel lenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Symbolverzeichnis

Zhisen Yu. Einfluss kultureller. Unterschiede auf die praktische. Anwendung internationaler

Das Alterssicherungssystem in Deutschland im Rahmen der Neuen Institutionenökonomie

Jessica Naundorf. Kritische Analyse von. Employer Awards im Kontext. des Employer Branding

Inhaltsverzeichnis. Einleitung... 1 A. Problemstellung... 1 B. Gang der Untersuchung... 2

Zusammenfassung. Danksagung. Abbildungsverzeichnis. Tabellenverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. 1 Einleitung -1-

bb) Auswirkungen auf das Internet Aufgaben nach dem Polizeilichen Staatsschutzgesetz b) Erweiterte Gefahrenerforschung...

Ansätze für eine umfassende Rechnungslegung zur Zahlungsbemessung und Informationsvermittlung

2.3 Definitionen des Kundenwertes und verwandter Begriffe Grundbegriffe des betrieblichen Rechnungswesens 23

2.1 Theoretische Einordnung der europäischen Finanzmarktintegration

Vorwort Abkürzungsverzeichnis. Einleitung 1

Internes Unternehmertum und Reoruiting von High-Potentiels

Das neue Ausfuhrverfahren

Absicht zur Arbeit im. Der Einfluss von Persönlichkeitsmerkmalen. und internationaler Erfahrung. Mit einem Geleitwort von Prof. Dr.

Zitierfibel für Juristen

Hans-Ulrich Westhausen. Interne Revision in. Verbundgruppen und. Franchise-Systemen. Verbreitung und Qualität der. Internen Revision in

Daniel Zimmermann. Die Auswirkungen. von Urteilsheuristiken. im Kontext

Forschung und Entwicklung (F&E) in Schwellenländern: Ergebnisse, Merkmale und Entwicklungsstufen der F&E multinationaler Unternehmen in China

Immobilien im Wertschöpfungsprozess von Produktionsunternehmen

Konsensprobleme im internationalen Schuldvertragsrecht

Serdar Coskun. Auswirkungen monetärer Belohnungen auf die intrinsische Motivation von (ehrenamtlichen) Übungsleitern.

Wissenschaftlich Arbeiten

UbersichtderAbbildungen,TabeIlenundAbkiirzungen

Versuch über den menschlichen Verstand

Christian Strickmann. Preiskalkulation nach den Leitsätzen für die Preisermittlung aufgrund von Selbstkosten

Selektion von Venture Capital-Fonds durch institutionelle Investoren

Transkript:

Inhalt Seite Vorwort V Gliederung des Buches VI Inhaltsverzeichnis VII Abbildungsverzeichnis XIII Tabellenverzeichnis XIV Übersichtenverzeichnis XV Abkürzungsverzeichnis XVII Literaturverzeichnis XVII I. Bücher, Dissertationen, Monografien, Kommentare XXIII II. Aufsätze, Zeitschriftenbeiträge, Vorträge, Arbeitspapiere XXVII Einleitung 1 I. Zwei zentrale Funktionen des Gemeinsamen Zolltarifs der EG 1 II. Nationale Gebrauchs-Zolltarife der Mitgliedstaaten 1 III. Inhalt des Buchs 1 IV. Was ist Recht und Gesetz? Sind alle Zolltarife Gesetze? 1 V. Zolltarifschema - Nomenklatur 2 A. Erfordernis der Einreihung von Waren in den Gemeinsamen Zolltarif der EG 2 I. Zollunion 2 II. Binnenmarkt 3 III. Gemeinsamer Zolltarif 5 B. Die wirtschaftliche Wirkung von Einfuhrzöllen 6 C. Rechtliche Auswirkungen der Einreihung in den Zolltarif 11 I. Ermittlung des Zollsatzes 11 II. Weitere rechtliche Auswirkungen 11 1. Umsatzsteuerrecht 11 2. Warenursprung und Präferenzrecht 12 3. Außenwirtschaftsrecht 13 a. Einfuhrgenehmigung 13 b. Nicht-präferenzieller Ursprung 13 c. Ausfuhrkontrolle 14 4. Marktordnungsrecht 15 5. Verbrauchsteuerrecht 15 6. Verbote und Beschränkungen 16 III. Zusammenfassung 17 D. Gemeinsamer Zolltarif der EG 17 I.Deutscher Zolltarif 1958-vier Zolltarife in der EWG 17 II. Deutsche Zolltarife 1959 bis 1967 -der Weg zur Zolltarifunion 20 III. Zolltarifunion seit 1968 22 E. Schrifttum und Forschung zum Gemeinsamen Zolltarif 25 I. Wirtschaftsgeschichte des Gemeinsamen Zolltarifs in der EWG / EG 25 II. Änderungen des Zolltarifschemas 26 VII Bibliografische Informationen http://d-nb.info/989056155 digitalisiert durch

III. Untersuchung der Allgemeinen (Tarifierungs-) Vorschriften 26 IV. Beiträge zu den Anmerkungen zum Zolltarif 26 V. Beiträge zu Hilfen bei der Arbeit mit dem Zolltarif 26 VI. Beiträge zur Methodik der Einreihung in den Zolltarif 27 VII. Beiträge zur Einreihung bestimmter Warengruppen 27 VIII. Beiträge zur Einreihung einzelner bestimmter Waren 27 IX. Probleme bei der Anwendung der HS-Nomenklatur 27 X. Probleme bei der Anwendung des gemeinsamen Zolltarifs 27 1. Teil: Grundlagen der Einreihung von Waren in den Zolltarif und Verbindliche Zolltarifauskünfte 28 A. Systematische Darstellung der Einreihungsregeln 28 I. Grundlagen der Einreihung 28 1. Produktionsprinzip 28 2. Warenansprache 28 II. Allgemeine Vorschriften zur Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur.. 29 1. AV 1 [Grundregel] 29 2. AV 2 [Teile- und Mischregel] 30 a.av2a 30 b. AV2b 31 3. AV 3 [Entscheidungsregel] 31 a. AV3a 32 b.av3b 32 c.av3c 33 4. AV 4 [Auffangregel] 33 5. AV 5 [Verpackungsregel] 33 a.av5a 34 b.av5b 34 6. AV 6 [Unterpositionsregel] 34 III. Zusammenfassung 35 B. Verbindliche Zolltarifauskünfte nach Artikel 12 ZK 36 I. Entstehungsgeschichte der Verbindlichen Zolltarifauskunft 36 II. Zuständige Behörde, Antragstellung, Erteilung 38 1. Zuständige Behörde 38 2. Antragstellung 39 3. Erteilung 39 III. Verfahren bei uneinheitlicher Rechtsanwendung innerhalb der EG 40 IV. Ungültigkeit/Aufhebung einervzta 41 V. Zusammenfassung und Schlussfolgerung 43 2. Teil: Das Harmonisierte System und der Gemeinsame Zolltarif der EG - Überarbeitungen 46 A. Schaffung einer Internationalen Nomenklatur: die NRZZ 46 VIII

I. Das Brüsseler Zolltarifschema (NRZZ) 46 II. Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit im Zollwesen (NRZZ)... 47 B. Das Übereinkommen über das Harmonisierte System (HS Übereinkommen) von 1988 48 I. Gründe für die Schaffung eines neuen internationalen Zolltarifschemas... 48 II. Vorarbeiten zur Vereinheitlichung des internationalen Zolltarifschemas... 49 III. Übereinkommen des Harmonisierten Systems 49 IV. Die Nomenklatur des HS 50 V. Einzelheiten zum Harmonisierten System 51 VI. Änderungen durch Einführung des Harmonisierten Systems 52 VII. Änderungen der HS-Nomenklatur 53 C. Die Kombinierte Nomenklatur der EG (KN) 54 I. Ende der Zweigleisigkeit 54 II. Rechtsgrundlage der KN 54 D. Überarbeitungen des Harmonisierten Systems 55 I. Gründe für die Veränderungen 55 II. Beschlussfassung 55 III. Die Änderungen im Detail 56 1. Verschiedene Gründe führten zur Veränderung und Modernisierung der Nomenklatur 56 2. Zuordnung von HS-Codenummern 57 3. Übersicht der Veränderungen 59 a. Es gibt verschiedene Haupttypen von Änderungen 59 b. Änderungen des HS 2002 und HS 2007 im Detail 60 4. Veränderungen in den Kapiteln 63 a. HS 2002 63 b. HS 2007 63 5. Veränderungen der Positionswortlaute 64 6. Veränderungen der Anmerkungen 64 IV. Der Original-Wortlaut der Änderungen 65 1. HS 2002 65 2. HS 2007 65 V. Korrelationstabellen 66 1. HS 2002 66 2. HS 2007 66 VI. Zwischenergebnis 67 E. Entwicklung des Harmonisierten Systems und der Kombinierten Nomenklatur 67 I. Einleitung 67 II. Entwicklung des Harmonisierten Systems seit 1988 68 III. Entwicklung der Kombinierten Nomenklatur seit 1988 69 IV. Zusammenfassung 69 F. Der Integrierte Tarif der EG: TARIC 70 1. Gründe für die Schaffung des TARIC 70 2. Rechtsgrundlage des TARIC 71 3. Direkte Anwendung des TARIC oder nationale Sonderregelung? 73 IX

4. TARIC-Datenbank im Internet 76 5. Zwischenergebnis 77 G. Der Elektronische Zolltarif (EZT) 77 I. Der Deutsche Gebrauchs-Zolltarif (DGebrZT) 77 II. Der EZT seit 1999 79 III. Der EZT-online seit 2006 80 3. Teil: Grundlagen der Arbeit mit dem EZT-online 82 A. Die Einreihung einerware in den EZT-online 82 I. Aufruf des EZT-online 82 II. Suchmöglichkeiten 83 1. Direkte Eingabe der Codenummer 83 2. Stichwortverzeichnis 83 III. Einreihung in den EZT-online mit Hilfe der Warennomenklatur 85 IV. Aufruf der Einfuhrmaßnahmen 89 V. Ansicht des Einreihungspfads 90 B. Nutzung aller Funktionen des EZT-online 91 I. Recherche 91 1. Lizenzkontingente / Zollkontingente 91 2. Liste M (Marktordnungswaren) 91 3. Übersicht der Maßnahmen 92 4. ZEUS-Auskunft 92 II. Texte 92 III. Verbrauchsteuern 94 IV. Hilfe 94 C. Nutzung des EZT-online zur Ausfuhrkontrolle 95 D. Abfrage der TARIC-Datenbank 98 E. Auslegungshilfen im EZT-online: Erläuterungen zum HS/zur KN 100 I. Zweck und Rechtsgrundlagen der Erläuterungen HS/KN 100 1. Erläuterungen zum HS 100 2. Weitere Auslegungshilfen 100 3. Erläuterungen zur KN 101 II. Rechtliche Einstufung der Erläuterungen zur KN 101 III. Die Erläuterungen zurkn in Deutschland 102 IV. Aufbau der Erläuterungen zur KN im EZT 103 F. Die Arbeitsblattmethode - wie man systematisch Waren in die Nomenklatur einreiht und wie man ein Gutachten schreibt 105 I. Vorüberlegungen 105 II. Die Arbeitsblatt-Methode 105 III. Erstellung des Arbeitsblattes in drei Phasen 105 1. Stoffsammlung 106 2. Ordnungsphase 106 3. Formulierung des Arbeitsblatts 106 IV. Zusammenfassung 106

4. Teil: Aktuelle Forschungsergebnisse zum HS und dem GZT 108 A. Untersuchung der Erläuterungen zur KN in anderen Mitgliedstaaten der EG 108 I. Abfrage, ob die Erläuterzungen zur KN direkt angewendet werden 108 II. Ergebnis 108 III. Diskussion 110 B. Untersuchung der Datenbank EVZTA - Europäische verbindliche Zolltarifauskünfte 111 I. EVZTA im Internet 111 II. Material & Methode: Untersuchung mit Hilfe der EVZTA 112 III. Ergebnis 112 IV. Diskussion 114 C. Untersuchung der Zolltarifschemata nach dem HS weltweit 115 I. Einleitung 115 II. Ergebnis 115 IM. Zusammenfassung 116 D. Untersuchung der Lage der Anmerkung zum HS und zur KN 117 I. Einleitung 117 1. Grundlagen der Einreihung 117 2. Rechtsgrundlagen 117 3. Umfang der Regeln HS 2007 / KN 2008 118 II. Untersuchung der Anmerkungen 118 I.Material und Methode 118 2. Ergebnis 118 3. Diskussion 121 III. Zusammenfassung und Bewertung 123 E. Untersuchung der Zollsatzdifferenzen im GZT 2006 124 I.Einleitung 124 II. Risikoanalyse mit Hilfe der Übersicht der Zollsätze des GZT 124 III. Untersuchung der Drittlandszollsätze 124 1. Material und Methode 125 2. Ergebnis 125 3. Diskussion 133 III. Differenzierte Betrachtung 134 IV. Zusammenfassung 134 F. Auslegung der HS-Nomenklatur- Entscheidungen des HSA 135 I. Einreihungs-Entscheidungen des HS-Ausschusses (Avise) 135 1. Entscheidungsprozess 135 2. Annahme der HSA-Entscheidung 136 3. Verfahren bei Streitfällen 136 4. Umsetzung in europäisches Recht / Veröffentlichung in der EG 137 II. Untersuchung der HSA-Einreihungsentscheidungen 137 1. Material und Methode 137 2. Ergebnis 137 XI

III. Untersuchung der Veröffentlichungen durch die EG 138 1. Material und Methode 138 2. Ergebnis 138 IV. Diskussion 141 G. Untersuchung der Typen von Anmerkungen zum Gemeinsamen Zolltarif... 143 I. Die Anmerkungen zum Gemeinsamen Zolltarif 143 1. Drei unterschiedliche Typen von Anmerkungen 143 2. Die Rechtsquellen der Anmerkungen 143 II. Einteilung der Anmerkungen in Gruppen 144 1. Lehrmeinung: vier Gruppen (Bleihauer) 144 2. Versuch einer weiteren Unterteilung in drei Arten und elf Unterarten (Theis) 144 3. Versuch einer weiteren Unterteilung in neun Gruppen (Weerth) 145 III. Diskussion 151 H. Das Modell der Zollarbitrage - Ausnutzung von Zollsatzdifferenzen durch die Wirtschaft 154 I. Theorie der Handelsumlenkungen 154 II. Nachweis der uneinheitlichen Anwendung des Zolltarifs 155 1. Schwierigkeiten des Nachweises 155 2. Methoden der Nachweisführung 155 III. Modell der Zollarbitrage 156 IV. Formen und Nachweise der Zollarbitrage 158 V. Ergebnis 163 VI. Schlussfolgerungen und Ausblick 164 1. Nutzung der Zollarbitrage von Wirtschaftsbeteiligten 164 2. Einreihung in den Zolltarif - komplexe Regeln 164 3. Streitbeilegung 165 4. Kann eine einheitliche Anwendung des GZT herbeigeführt werden?... 165 5. Wirtschaftspolitischer Ausblick 165 Anhang 1 Entwicklung der Zollsätze in der EG von 1958 bis 1995 167 Anhang 2 Kombinierte Nomenklatur (zugleich HS-Nomenklatur) 168 Autorenhinweis 173 XII