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Transkript:

Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis... 12 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Tarifvertragstext mit Erläuterungen... 17 Abschnitt I: 1 Geltungsbereich..... 17 2 Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit...... 33 3 Allgemeine Arbeitsbedingungen...... 45 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung 67 5 Qualifizierung...... 77 Abschnitt II: Arbeitszeit 6 Regelmäßige Arbeitszeit..... 81 Anhang zu 6...... 83 7 Sonderformen der Arbeit..... 98 8 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit...... 104 9 Bereitschaftszeiten.... 111 Anhang zu 9...... 111 10 Arbeitszeitkonto..... 115 11 Teilzeitbeschäftigung... 120 Abschnitt III: Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen 12 Eingruppierung...... 126 13 Eingruppierung in besonderen Fällen 22 ff. BAT.. 126 14 Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit.... 154 15 Tabellenentgelt...... 159 16 Stufen der Entgelttabelle..... 161 Anhang zu 16...... 162 17 Allgemeine Regelungen zu den Stufen... 171 18 Leistungsentgelt...... 178 19 Erschwerniszuschläge... 190 7

20 Jahressonderzahlung... 191 21 Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung... 196 22 Entgelt im Krankheitsfall..... 198 23 Besondere Zahlungen...... 220 24 Berechnung und Auszahlung des Entgelts..... 223 25 Betriebliche Altersversorgung... 227 Abschnitt IV: Urlaub und Arbeitsbefreiung 26 Erholungsurlaub..... 235 27 Zusatzurlaub... 250 28 Sonderurlaub... 251 29 Arbeitsbefreiung..... 256 Abschnitt V: Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses 30 Befristete Arbeitsverträge.... 262 31 Führung auf Probe.... 275 32 Führung auf Zeit..... 281 33 Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung. 287 34 Kündigung des Arbeitsverhältnisses.... 297 35 Zeugnis.... 312 Abschnitt VI: Übergangs- und Schlussvorschriften 36 Anwendung weiterer Tarifverträge (VKA)..... 317 37 Ausschlussfrist...... 318 38 Begriffsbestimmungen...... 330 38 a (VKA) Übergangsvorschriften... 333 39 Inkrafttreten, Laufzeit...... 335 Besonderer Teil Verwaltung Abschnitt VII: 40 Geltungsbereich..... 336 41 Allgemeine Pflichten... 337 42 Saisonaler Ausgleich... 351 43 Überstunden... 352 44 Reise- und Umzugskosten, Trennungsgeld.... 355 Abschnitt VIII: Sonderregelungen (nicht abgedruckt) 8

Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der kommunalen Arbeitgeber in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-VKA) Abschnitt I: 1 Geltungsbereich..... 361 2 Ablösung bisheriger Tarifverträge durch den TVöD.. 362 Abschnitt II: Überleitungsregelungen 3 Überleitung in den TVöD.... 364 4 Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen.... 364 5 Vergleichsentgelt..... 365 6 Stufenzuordnung der Angestellten..... 368 7 Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter... 370 Abschnitt III: Besitzstandsregelungen 8 Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege...... 371 9 Vergütungsgruppenzulagen.... 373 10 Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit..... 375 11 Kinderbezogene Entgeltbestandteile.... 376 12 Strukturausgleich..... 378 13 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall.... 379 14 Beschäftigungszeit.... 380 15 Urlaub..... 380 16 Abgeltung... 381 Abschnitt IV: Sonstige vom TVöD abweichende oder ihn ergänzende Bestimmungen 17 Eingruppierung...... 381 18 Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach dem 30. September 2005...... 384 19 Entgeltgruppen 2 Ü und 15 Ü, Anwendung der Entgelttabelle auf Lehrkräfte... 385 20 Jahressonderzahlung für die Jahre 2005 und 2006... 387 21 Einmalzahlungen für 2006 und 2007.... 388 22 Sonderregelungen für Beschäftigte im bisherigen Geltungsbereich der SR 2a, SR 2 b und SR 2c zum BAT/BAT-O... 389 23 Erschwerniszuschläge, Schichtzulagen... 389 24 Bereitschaftszeiten.... 390 9

25 Übergangsregelung zur Zusatzversorgungspflicht der Feuerwehrzulage..... 390 26 Angestellte als Lehrkräfte an Musikschulen.... 391 27 Angestellte im Bibliotheksdienst...... 391 28 Abrechnung unständiger Bezügebestandteile.... 391 Abschnitt IVa: Besondere Regelungen für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst 28a Überleitung der Beschäftigten in die Anlage C (VKA) zum TVöD und weitere Regelungen... 391 Abschnitt V: Besondere Regelungen für einzelne Mitgliederverbände der VKA 29 (aufgehoben)... 398 30 KAV Berlin... 398 31 Besondere Regelung KAV Bremen.... 400 32 AV Hamburg... 401 33 Gemeinsame Regelung..... 401 Abschnitt VI: Übergangs- und Schlussvorschriften 34 Inkrafttreten, Laufzeit...... 403 Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) 1. Abschnitt: 1 Geltungsbereich..... 404 2 Ersetzung bisheriger Tarifverträge durch den TVöD.. 404 2. Abschnitt: Überleitungsregelungen 3 Überleitung in den TVöD.... 406 4 Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen.... 406 5 Vergleichsentgelt..... 406 6 Stufenzuordnung der Angestellten..... 409 7 Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter... 410 3. Abschnitt: Besitzstandsregelungen 8 Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege...... 411 9 Vergütungsgruppenzulagen... 413 10 Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit.... 414 11 Kinderbezogene Entgeltbestandteile.... 415 10

12 Strukturausgleich..... 417 13 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall.... 418 14 Beschäftigungszeit.... 419 15 Urlaub..... 419 16 Abgeltung... 420 4. Abschnitt: Sonstige vom TVöD abweichende oder ihn ergänzende Bestimmungen 17 Eingruppierung...... 420 18 Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach dem 30. September 2005...... 423 19 Entgeltgruppen 2 Ü und 15 Ü... 424 20 Jahressonderzahlung 2006.... 425 21 Abrechnung unständiger Bezügebestandteile.... 426 22 Bereitschaftszeiten.... 426 23 Sonderregelungen für besondere Berufsgruppen.... 426 5. Abschnitt: Übergangs- und Schlussvorschrift 24 Inkrafttreten, Laufzeit... 426 Erläuterungen zu den Überleitungstarifverträgen für Bund und Gemeinden I. Gegenstand der Überleitungstarifverträge...... 428 II. Geltungsbereich...... 429 III. Ablösung bisheriger Tarifverträge...... 429 IV. Entgelt...... 430 1. Zuordnung zu den Entgeltgruppen... 430 2. Eingruppierung.... 432 3. Vergleichsentgelt... 433 4. Stufenzuordnung der Angestellten... 435 5. Stufenzuordnung der Arbeiter..... 437 6. Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege..... 437 7. Vergütungsgruppenzulagen... 438 8. Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeiten... 439 9. Kinderbezogene Entgeltbestandteile...... 440 10. Strukturausgleich... 440 V. Sonstige Besitzstandsregelungen... 441 Stichwortverzeichnis... 443 11