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Transkript:

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 09.02.2017 Abt. Schule, Sport und Facility Management Tel.: 23733 Bezirksamtsvorlage Nr. 56 zur Beschlussfassung - für die Sitzung am Dienstag, dem 07.03.2017 1. Gegenstand der orlage: Errichtung einer vierzügigen Grundschule und einer Doppelsporthalle an der Adalbertstr. 53, in 10179 Berlin 2. Berichterstatter: Bezirksstadtrat Spallek 3. Beschlussentwurf:. Das Bezirksamt beschließt: die Errichtung einer vierzügigen Grundschule und einer Doppelsporthalle (2 x 27 x 45m, 6 Hallenteile nach Musterraumprogramm Schulsporthallen vom Juli 2016) am ehemaligen Grundschulstandort Adalbertstraße 53, in 10179 Berlin durchzuführen.. Bei der Bezirksverordnetenversammlung ist die beigefügte orlage zur Beschlussfassung einzubringen.. Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abteilung Schule, Sport und Facility Management beauftragt.. eröffentlichung: ja. Beteiligung der Beschäftigtenvertretungen: nein a) Personalrat: b) Frauenvertretung: c) Schwerbehindertenvertretung: d) Jugend- und Auszubildendenvertretung: 4. Begründung, Rechtsgrundlage und Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung: bitten wir der beigefügten orlage an die Bezirksverordnetenversammlung zu entnehmen. 5. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: nein 6. Behindertenrelevante Auswirkungen: nein 1 von 2

7 ntegrationsrelevante Auswirkungen: nein 8 Sozialraumrelevante Auswirkungen: siehe Begründung 9. Mitzeichnung(en): StadtSozGes L Bezirksstadtrat Spallek 2 von 2

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 03.2017 Abt. Schule, Sport und Facility Management Tel.: 23733 Schul- und Sportamt Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin Drucksache Nr. orlage zur Beschlussfassung über Errichtung einer vierzügigen Grundschule und einer Doppelsporthalle an der Adalbertstr. 53, in 10179 Berlin Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Errichtung einer vierzügigen Grundschule und einer Doppelsporthalle (2 x 27 x 45m, 6 Hallenteile nach Musterraumprogramm Schulsporthallen vom Juli 2016) am ehemaligen Grundschulstandort Adalbertstraße 53, in 10179 Berlin wird zugestimmt. Begründung: n der Grundschulplanungsregion 10 - Heinrich-Heine-iertel - werden laut den Prognosen aus dem Monitoring-erfahren 2016 (Stand: 15.08.2016) bis zum Schuljahr 2020/21 2.388 Wohnungen in Neubauvorhaben fertiggestellt. Bis zum Schuljahr 2025/26 sollen weitere 774 Wohnungseinheiten (WE) und bis zum Schuljahr 2028/29 nochmals ~ 266 WE hinzukommen. Dieses entspricht einem Bedarf von ~287 + 93 + 32 Schulplätzen im Grundschulbereich. Unter Einberechnung einer Strukturquote von 90 % besteht danach ein zusätzlicher Bedarf von ~ 258 + 84 + 29 Schulplätzen. Zusätzlich zu den benannten Bedarfen aus den Neubauvorhaben steigen auch die melderechtlich registrierten Einwohner am Ort der Hauptwohnung (00- bis 12- jährige mit Stichtag 31.12. auf der Ebene des Einschulungsbereichs der Grundschüler). Zum Schuljahr 2020/21 werden 548, zum Schuljahr 2025/26 767 und zum Schuljahr 2028/29 755 Schülerinnen und Schüler prognostiziert. Die in dieser Grundschulplanungsregion vorhandene Schule 01G10 City- Grundschule, Sebastianstr. 57, 10179 Berlin weist derzeit eine Gesamtkapazität von 360 Schulplätzen aus. Zum Stichtag 01.Oktober 2016 besuchten insgesamt 385 Schülerinnen und Schüler die Schule. Bei einer Erhöhung der Kapazität aus schulorganisatorischen Gründen auf 25 Schüler_innen/ Klasse bzw. 150 Schulplätze pro Zug besteht eine Gesamtkapazität von 375 Schulplätzen. Eine weitere Erhöhung der Schülerzahl in den Klassen widerspräche 4 (8) Satz 2 der Grundschulverordnung. 1

Bereits zum Schuljahr 2020/21 können die zu erwartenden zusätzlichen ~258 Schülerinnen und Schüler aus den o.g. Neubauvorhaben ohne Schulerweiterungen nicht mehr aufgenommen werden. Bei summarischer Betrachtung der Schülerinnen und Schüler aus den Neubauvorhaben und der melderechtlich registrierten Einwohner am Ort ergibt sich somit folgender Schulplatzbedarf: Schuljahr Gesamtschüler (Schüler aus WE + melderechtliche registrierte EW) Schulkapazität 2019/20 686 375-311 2020/21 805 375-430 2021/22 930 375-555 2025/26 1.109 375-734 2028/29 1.125 375-750 Defizit Daraus ergibt sich der Bedarf einer vierzügigen Grundschule (mit max. 600 Schulplätzen) sowie einer Doppelsporthalle (2 x 27m x 45m, 6 Hallenteile). Als Schulstandort bietet sich hier der ehemalige Schulstandort an der Adalbertstr. 53, in 10179 Berlin an (Flurstücke 33, 194, 196, 199 der Flur 618), der sich bereits im Finanzvermögen des Bezirks bzw. im Fachvermögen von Sport befindet. Die Zuordnung der Liegenschaft in das Fachvermögen Schule erfolgt im weiteren erfahren. Die derzeit an der Melchiorstr. 18 befindliche alte Sporthalle ist für den geplanten Schulbetrieb nicht mehr geeignet, stark sanierungsbedürftig und soll ersetzt werden, um den dort ansässigen, aber auch zukünftigen Sportvereinen eine weitere Wettkampstätte zu bieten. Begründet wird der Bedarf an einer Doppelsporthalle durch das derzeit bestehende Defizit im Prognoseraum Zentrum von derzeit ~ 2.500 m² gedeckter Sportfläche. Nicht einberechnet sind die Bevölkerungszuwächse. m Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung soll geprüft werden, ob die Sanierung des vorhandenen Schulbaukörpers (2,5 Züge) und die anschließende Erweiterung um 1,5 Züge kostengünstiger ist oder der Abriss und Neubau eines 4-zügigen Schulgebäudes, insbesondere unter dem Aspekt einer kürzeren Bauzeit. Die darüberhinaus fehlenden 150 Schulplätze sollen durch die Erweiterung der City-Grundschule geschaffen werden. Anlage: - Kartenausschnitt Flurkarte; Lageplan B) Rechtsgrundlagen: 109 i.. mit 2 und 111 Schulgesetz, 36 (2) Bezirksverwaltungsgesetz 7, 24, 31 LHO 2

C) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: geschätzte Kosten der Sanierung/Umbau/Neubau der Schule, Neubau einer Doppelsporthalle, Gestaltung der Freifläche ca. 30 Mio. b. Personalwirtschaftliche Auswirkungen: Kosten eines Schulhausmeisters ab nbetriebnahme: E4/ E5 ca. 43.420 c. Es fallen buw -Kosten in Höhe von 103.536 per anno mit Zeitpunkt der Zuordnung in das Fachvermögen Schule an. Berlin, den Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadtrat Spallek 3

Geoinformation Berlin Kartenausschnitt Flurkarte Maßstab 1:1000 Aktualität 01.02.2017 23:00 Uhr Bezirk Mitte 22 X 20-227 194 196 LaRo 50 erliner 198 33 Betriebe 53 19 199 38 37 53 27 158 26 28 29 30 31 159 161 32 33 34 18 160 57 45 46 36 - - 11 47 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt - Abteilung 59 58 Hinweis: Klassifizierungsflächen werden möglicherweise nicht korrekt dargestellt 32 33 141 37 38