Gliederung. Abkürzungsverzeichnis...XVII

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Transkript:

Gliederung Abkürzungsverzeichnis...XVII Einleitung...1 A. Die Ermittlung des anwendbaren Rechts... 2 B. Die Erforschung ausländischen Sachrechts... 2 C. Rechtswahlfreiheit im internationalen Handelsverkehr... 3 I. Das vertrauteste Recht...6 II. Heimwärtsstreben (Homeward trend)...7 III. Ökonomische Effizienz...9 IV. Neutrales Recht...11 V. Einheitsrecht...13 VI. Materiell-rechtliche Vorteile...14 D. Eingrenzung des Themas und Ziel der Untersuchung... 15 I. Abwägungsinteressen...15 II. Zuschnitt der Analyse...16 1. Kapitel: Der Grundtatbestand der Haftung wegen Vertragswidrigkeit/Mangels...21 A. Begriff der Vertragswidrigkeit/des Mangels... 21 I. Qualitätsabweichung...23 1. UN-Kaufrecht...24 2. Deutsches Recht...29 3. Französisches Recht...35 4. Schweizer Recht...39 II. Identitäts- und Quantitätsabweichung...46 1. UN-Kaufrecht...47 a) Identitätsabweichung...47 b) Quantitätsabweichung...49 2. Deutsches Recht...50 a) Identitätsabweichung...50 b) Quantitätsabweichung...53 IX

(1) Zuviel-Leistung...53 (2) Zuwenig-Leistung...54 3. Französisches Recht...55 a) Identitätsabweichung...55 b) Quantitätsabweichung...58 (1) Zuviel-Leistung...58 (2) Zuwenig-Leistung...58 3. Schweizer Recht...59 a) Identitätsabweichung...59 b) Quantitätsabweichung...61 (1) Zuviel-Leistung...61 (2) Zuwenig-Leistung...62 B. Erheblichkeit... 62 I. UN-Kaufrecht...62 II. Deutsches Recht...63 III. Französisches Recht...63 IV. Schweizer Recht...65 C. Maßgeblicher Zeitpunkt... 66 I. UN-Kaufrecht...67 II. Deutsches Recht...68 III. Französisches Recht...69 IV. Schweizer Recht...72 D. Vergleich und Bewertung... 73 I. Definition der Sollbeschaffenheit...75 II. Kreis mängelbegründender Eigenschaften...78 III. Gebrauchsbeeinträchtigung/Wertminderung...79 IV. Identitäts- und Quantitätsabweichung...80 V. Erheblichkeit...84 VI. Maßgeblicher Zeitpunkt...84 VII. Zwischenergebnis 1. Kapitel...86 2. Kapitel: Die Mängelrüge...89 A. Die dogmatische Grundlage der Mängelrüge... 89 I. UN-Kaufrecht...90 II. Deutsches Recht...90 III. Französisches Recht...90 IV. Schweizer Recht...93 B. Anwendungsbereich... 93 I. Persönlicher Anwendungsbereich...93 X

II. 1. UN-Kaufrecht...94 2. Deutsches Recht...95 3. Französisches Recht...97 4. Schweizer Recht...98 Sachlicher Anwendungsbereich...99 1. Die Ware...99 a) UN-Kaufrecht...99 b) Deutsches Recht... 100 c) Französisches Recht... 101 d) Schweizer Recht... 101 2. Die Vertragswidrigkeit... 102 a) UN-Kaufrecht... 102 b) Deutsches Recht... 103 c) Französisches Recht... 103 d) Schweizer Recht... 103 C. Die Untersuchung der Kaufsache... 104 I. Untersuchungsort... 105 1. UN-Kaufrecht... 105 2. Deutsches Recht... 108 3. Französisches Recht... 110 4. Schweizer Recht... 113 II. Beginn... 114 1. UN-Kaufrecht... 115 2. Deutsches Recht... 115 3. Französisches Recht... 116 4. Schweizer Recht... 116 III. Art und Weise... 117 1. Allgemeines... 118 a) UN-Kaufrecht... 118 b) Deutsches Recht... 121 c) Französisches Recht... 123 d) Schweizer Recht... 126 2. Verderbliche Waren (frische Lebensmittel, Pflanzen)... 127 3. Technische Waren... 128 4. Zur Weiterverarbeitung bestimmte Textilien... 129 IV. Dauer... 130 1. Allgemeines... 130 a) UN-Kaufrecht... 130 b) Deutsches Recht... 132 c) Französisches Recht... 135 XI

d) Schweizer Recht... 136 2. Verderbliche Waren... 137 3. Unverderbliche Waren... 137 a) UN-Kaufrecht... 137 b) Deutsches Recht... 140 c) Französisches Recht... 140 d) Schweizer Recht... 141 D. Die Rüge... 141 I. Beginn... 141 1. UN-Kaufrecht... 142 2. Deutsches Recht... 142 3. Französisches Recht... 143 4. Schweizer Recht... 147 II. Dauer... 148 1. Allgemeines... 148 a) UN-Kaufrecht... 148 b) Deutsches Recht... 153 c) Französisches Recht... 155 d) Schweizer Recht... 156 2. Verderbliche Waren... 157 3. Unverderbliche Waren... 157 a) UN-Kaufrecht... 157 b) Deutsches Recht... 158 c) Französisches Recht... 159 d) Schweizer Recht... 159 III. Inhalt und Form... 159 1. UN-Kaufrecht... 160 2. Deutsches Recht... 162 3. Französisches Recht... 163 4. Schweizer Recht... 165 IV. Eintritt der Rechtsfolge bei unterlassener oder nicht rechtzeitiger Rüge und deren Ausnahmen... 166 1. Rechtsfolge bei unterlassener oder nicht rechtzeitiger Rüge... 166 a) UN-Kaufrecht... 166 b) Deutsches Recht... 167 c) Französisches Recht... 168 d) Schweizer Recht... 170 2. Ausnahmen von der Rechtsfolge... 171 a) UN-Kaufrecht... 171 XII

b) Deutsches Recht... 174 c) Französisches Recht... 176 d) Schweizer Recht... 177 E. Vergleich und Bewertung... 177 I. Dogmatische Grundlagen... 177 II. Anwendungsbereich... 178 1. Persönlicher Anwendungsbereich... 178 2. Sachlicher Anwendungsbereich... 180 a) Kaufvertrag über eine Ware... 180 b) Vertragswidrigkeit... 180 III. Untersuchungsort... 181 IV. Beginn der Untersuchung... 182 V. Art und Weise der Untersuchung... 183 VI. Dauer der Untersuchung... 183 VII. Beginn der Rügefrist... 185 VIII. Dauer der Rügefrist... 186 IX. Inhalt und Form der Rüge... 188 X. Rechtsfolge bei unterlassener oder nicht rechtzeitiger Rüge... 189 XI. Ausnahmen von der Rechtsfolge... 191 XII. Zwischenergebnis 2. Kapitel... 192 3. Kapitel: Die Vertragsaufhebung... 193 A. Auflösungsberechtigung: Schwere der Vertragsverletzung... 193 I. UN-Kaufrecht... 193 1. Begriff der wesentlichen Vertragsverletzung... 194 2. Fallgruppen... 197 a) Behebbare Vertragswidrigkeit... 197 b) Unbehebbare Vertragswidrigkeit... 198 c) Objektiv gravierende Vertragswidrigkeit... 201 d) Mengenabweichung... 201 e) Arglistige Leistung einer vertragswidrigen Ware... 202 II. Deutsches Recht... 203 1. Zum Rücktritt berechtigende Pflichtverletzung... 203 2. Erheblichkeit... 204 3. Interessensfortfall bei Zuwenig-Leistung?... 208 III. Französisches Recht... 210 1. Résolution pour inexécution... 210 a) Cause (Ursache)... 210 (1) Fait imputable au débiteur... 210 XIII

XIV (2) Schuldhafte Nichterfüllung ( inexécution fautif )... 211 b) Gravité... 212 2. Action rédhibitoire... 213 IV. Schweizer Recht... 214 1. Vertragsaufhebung wegen Nichterfüllung... 215 2. Wandelung... 216 B. Vorrang der Nacherfüllung... 217 I. UN-Kaufrecht... 217 II. Deutsches Recht... 218 1. Allgemeines... 218 2. Entbehrlichkeit... 221 III. Französisches Recht... 224 1. Résolution pour inexécution... 224 2. Action rédhibitoire... 225 IV. Schweizer Recht... 226 1. Vertragsaufhebung wegen Nichterfüllung... 226 2. Wandelung... 229 C. Das Aufhebungsrecht ausschließende Gründe... 230 I. UN-Kaufrecht... 231 II. Deutsches Recht... 233 III. Französisches Recht... 234 1. Action rédhibitoire... 234 2. Résolution pour inexécution... 236 IV. Schweizer Recht... 236 1. Wandelung... 236 2. Vertragsaufhebung wegen Nichterfüllung... 237 D. Mechanismus der Auflösungserklärung... 237 I. UN-Kaufrecht... 237 1. Erklärung... 237 2. Ausübungsfrist... 239 a) Fristbeginn... 239 b) Dauer der Frist... 240 II. Deutsches Recht... 241 III. Französisches Recht... 242 1. Résolution pour inexécution... 242 a) Beteiligung des Gerichts... 242 b) Ausnahmen von der gerichtlichen Beteiligung... 243 c) Richterliche Gestaltungsfreiheit... 245 2. Action rédhibitoire... 246

IV. Schweizer Recht... 247 1. Vertragsaufhebung wegen Nichterfüllung... 247 a) Art. 107 Abs. 2 OR... 247 b) Art. 190 Abs. 2 OR... 248 2. Wandelung... 249 E. Rückgewähr in natura bzw. Wertersatz als Rechtsfolge... 250 I. UN-Kaufrecht... 251 II. Deutsches Recht... 253 III. Französisches Recht... 257 1. Résolution pour inexécution... 258 2. Action rédhibitoire... 259 IV. Schweizer Recht... 259 1. Vertragsaufhebung wegen Nichterfüllung... 259 2. Wandelung... 260 F. Vergleich und Bewertung... 261 I. Auflösungsberechtigung: Schwere der Pflichtverletzung... 261 II. Vorrang der Nacherfüllung... 264 III. Das Aufhebungsrecht ausschließende Gründe... 268 IV. Mechanismus der Aufhebungserklärung... 269 V. Rückgewähr in natura bzw. Wertersatz als Rechtsfolge... 272 VI. Zwischenergebnis 3. Kapitel... 275 Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse... 277 Anhang 1: Auswertung Fragebogen... 285 Anhang 2: Fragebogen... 297 Literaturverzeichnis... 303 XV