STADT WETTER (RUHR) EINLADUNG zur Gremium Sitzungstermin Wetter (Ruhr), 4. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, 13.09.2017 29.08.2017 Soziales, Demografie und öffentliche Ordnung 2017 Sitzungsort Bürgerhaus Raum. 3 Kaiserstr. 132 Sitzungsbeginn 17:00 Uhr Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss, befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Öffentliche Sitzung 1. Einwohneranfragen 2. Bestellung von Herrn Sören Noll zum Schriftführer des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Demografie und öffentliche Ordnung Drucksachennummer: 2017113 3. Aktionsplan "Menschengerechte Stadt Wetter (Ruhr)" -Zwischenbericht 2017- Drucksachennummer: 2017105 4. Mitteilungen 5. Anfragen von Ausschussmitgliedern Sollten Sie an der Sitzung nicht teilnehmen, bitte ich Sie, Ihre Vertreterin I Ihren Vertreter und ggf. die Verwaltung, Tel. 840344, zu benachrichtigen. Haltaufderheide Vorsitzende
STADT WETTER (RUHR) IZI ÖFFENTLICHE 0 NICHTÖFFENTLICHE VORLAGE DER VERWALTUNG DRUCKSACHE-NR: 2017113 FB/FD: Verfasser/in: Datum: Fachbereich 3 HerrNoll 25.08.2017 Beratung und Beschluss D D RAT Hauptausschuss am : 1Z1 am: Gesundheit, Soziales, Demografie und öff. Ordnung (Fachausschuss) am: 13.09.2017 Betreff: Bestellung zum Schriftführer von Herrn Sören Noll Beschlussvorschlag: Es wird beschlossen, Herrn Sören Noll zum Schriftführer des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Demografie und öffentliche Ordnung zu bestellen. Begründung: Gemäß 52 Abs. 1 in Verbindung mit 58 Abs. 2 GO NW sind für den Ausschuss für Gesundheit, Soziales und öffentliche Ordnung Schriftführer zu benennen.
VORLAGE DER VERWALTUNG Haushaltsauswirkungen Konsumtiv SEITE 2 DRUCKSACHE NR.: 2017113 Finanzwirtschaftliche Auswirkungen: Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allg. Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Erträge Aufwand für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Transferaufwendungen Ergebnis aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1:2] nein pro Jahr Ergebnisrechnung pro Jahr Finanzrechnung lnvestiv Finanzwirtschaftliche Auswirkungen : Einzahlung/Auszahlung Kostenbeiträge Dritter Zuwendungen Sonstige Einzahlungen Summe Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit Einzahlung -Auszahlung Ertrag/Aufwand in den Folgejahren AufiösungderZuwendung Sonstige Erträge Aufwand für Sach- und Dienstleistung Abschreibung Ergebnis aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1:2] nein
STADT WETTER (RUHR) ~ ÖFFENTLICHE 0 NICHTÖFFENTLICHE VORLAGE DER VERWALTUNG DRUCKSACHE-NR: 2017105 FB/FD : FBL 3 Verfasser/in: Frau Wiese Datum: 09.08.2017 Beratung und Beschluss ~ RAT ~ Hauptausschuss ~ alle Fachausschüsse und Beiräte (Fachausschuss) am: 28.09.2017 am: 21.09.2017 am: Betreff: Aktionsplan "Menschengerechte Stadt Wetter (Ruhr)" - Zwischenbericht 2017 - Beschlussvorschlag: Der Zwischenbericht zum Aktionsplan "Menschengerechte Stadt Wetter (Ruhr)" wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Begründung: Im März 2010 fand die Auftaktveranstaltung der Ev. Stiftung Valmarstein (ESV) zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention unter dem Motto "Ich bin wie du" statt. Ein "Runder Tisch" wurde eingerichtet, um den Umsetzungsprozess auf kommunaler Ebene weiter zu verfolgen. Organisiert von der ESV, dem Frauenheim Wengern, dem Beirat für Menschen mit Behinderung sowie der Stadt Wetter (Ruhr) fanden Sitzungen mit Beteiligung von interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Mitwirkenden aus Politik und Fachausschüssen sowie unterschiedlichsten Institutionen statt. Der "Runde Tisch" empfahl, einen kommunalen Aktionsplan für Wetter (Ruhr) zu erarbeiten. ln der Ratssitzung am 24.11.2011 wurde die Verwaltung beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit der ESV, dem Frauenheim Wengern und dem Beirat für Menschen mit Behinderung einen Aktionsplan für Wetter (Ruhr) zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu erarbeiten. Anfang 2012 fand eine für alle offene Auftaktveranstaltung zum Aktionsplan statt. Hier konstituierten sich die sechs Fachforen: - Bauen und Wohnen - Öffentlicher Raum - Bildung - Arbeit und Berufsausbildung - Kultur, Freizeit, Sport - Bewusstseinsbildung und Kommunikation.
VORLAGE DER VERWALTUNG SEITE 2 DRUCKSACHE NR.: 2017105 ln den Fachforen wurden die jeweiligen Themengebiete des Aktionsplanes bearbeitet. Die Arbeitsgruppe "Verwaltung für alle" nahm parallel die Arbeit auf. Der Prozess zur Erarbeitung des Aktionsplanes wurde finanziell vom Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützt. Inhaltlich wurde der Prozess vom Zentrum für Planung und Evaluation Sozialer Dienste (ZPE) der Universität Siegen über zwei Jahre begleitet. Der Aktionsplan "Menschengerechte Stadt Wetter (Ruhr)" wurde in 2013 fertiggestellt und der Öffentlichkeit im Rahmen einer Festveranstaltung vorgestellt. Die in den einzelnen Fachforen sowie in der Arbeitsgruppe "Verwaltung für alle" erarbeiteten Maßnahmen wurden bzw. werden im Rahmen des Umsetzungsprozesses entsprechend der zeitlichen Vorgaben schrittweise realisiert. Der "Runde Tisch" war in diesen Prozess eingebunden. Konsens war, über den Stand der Umsetzung nach ca. drei Jahren zu berichten. Die Kooperationspartner, Frauenheim Wengern, Ev. Stiftung Valmarstein sowie Stadt Wetter (Ruhr), verständigten sich in der Sitzung der Steuerungsgruppe darauf, einen Zwischenbericht zu erstellen. Die Zusammenarbeit der Kooperationspartner wird fortgesetzt. Die Arbeit der Fachforen, der Arbeitsgruppe "Verwaltung für alle" sowie der Steuerungsgruppe wird ebenso weitergeführt. Der "Runde Tisch" wird am 29.11.2017 um 18.00 Uhr stattfinden. Der Zwischenbericht 2017 zum Aktionsplan "Menschengerechte Stadt Wetter (Ruhr)" wird aufgrund der großen Seitenzahl als Datei verschickt. Zudem steht er auf der städtischen Internetseite www.stadt-wetter.de zum Download zur Verfügung.
VORLAGE DER VERWALTUNG Haushaltsauswirkungen Konsumtiv SEITE 3 DRUCKSACHE NR.: 2017105 Finanzwirtschaftliche Auswirkungen : Dia ~nein Steuern und ahnliehe Abgaben Zuwendungen und allg. Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Ertrage Aufwand für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Transferaufwendungen Ergebnis aus lfd. Verwaltungstätigkeit pro Jahr Ergebnisrechnung pro Jahr Finanzrechnung lnvestiv Finanzwirtschaftliche Auswirkungen: Einzahlung/Auszahlung Kostenbeitrage Dritter Zuwendungen Sonstige Einzahlungen Summe Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus lnvestitionstatigkeit Einzahlung -Auszahlung Ertrag/Aufwand in den Folgejahren Auflösung der Zuwendung Sonstige Ertrage Aufwand für Sach- und Dienstleistung Abschreibung Ergebnis aus lfd. Verwaltungstatigkeit Dia ~nein