Hansjochen Dürr/Manfred Aschke. Baurecht. Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

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Transkript:

Hansjochen Dürr/Manfred Aschke Baurecht Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

Rdnr. I. Allgemeines 1-7 1. Funktion des Baurechts 1 2. Rechtsgrundlagen des Baurechts 2, 3 3. Gesetzgebungszuständigkeit 4, 5 4. Rechtsentwicklung auf dem Gebiet der ehemaligen DDR 5a, b 5. Abgrenzung Bauplanungsrecht - Bauordnungsrecht 6, 7 II. Bauplanungsrecht 8-173 4. Allgemeines a. Funktion der Bauleitplanung b. Planungshoheit der Gemeinde Erforderlichkeit der Bauleitplanung ( 1 Abs. 3 BauGB) Gesetzliche Schranken der Bauleitplanung a. b. Allgemeines Ziele der Raumordnung und Landesplanung ( 1 Abs. 4 BauGB) c. Interkommunale Rücksichtnahme ( 2 Abs. 2 BauGB) d. Fachplanerische Vorgaben e. Bodenschutzklausel und naturschutzrechtliche Eingriffsregelung f. Abhängigkeit des Bebauungsplans vom Flächennutzungsplan Entwicklungsgebot ( 8 Abs. 2 S. 1 BauGB) Selbständiger Bebauungsplan ( 8 Abs. 2 S. 2 BauGB) Vorzeitiger Bebauungsplan ( 8 Abs. 4 BauGB) g- Allgemeingültige Planungsprinzipien Die Abwägung nach 1 Abs. 5 u. 6 BauGB a. b. c. d. e. f. g- Allgemeines Abwägungsbereitschaft Zusammenstellen des Abwägungsmaterials Gebot der Rücksichtnahme Gebot der Lastenverteilung Gebot der Konfliktbewältigung GerichtlicheJJberprüfung der Abwägung 8-75 8,9 10-12 13-20 21-37 21 22 23 24 25 26-33 26-29 30 31-33 34-37 38-50 38,39 40-42 43 44 45 46 47-50

5. Verfahren bei der Aufstellung von Bauleitplänen 51-62 a. Aufstellungsbeschluß ( 2 Abs. 1 BauGB) 52 b. Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) 52a c. Planentwurf 53 d. Anhörungsverfahren ( 3 Abs. 1 BauGB) 54 e. Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange ( 4 BauGB) 55 f. Öffentliche Auslegung ( 3 Abs. 2 BauGB) 56, 57 g. Satzungsbeschluß ( 10 BauGB) 58 h. Genehmigungsverfahren ( 6, 10 Abs. 2 BauGB) 59-61 i. Bekanntmachung ( 10 Abs. 3 BauGB) 62 6. Außerkrafttreten von Bauleitplänen 63 7. Der Inhalt der Bauleitpläne 64-69 a. Flächennutzungsplan ( 5 BauGB) 64 b. Bebauungsplan ( 9 BauGB) 65 Art der baulichen Nutzung ( 1-15 BauNVO) 66 Maß der baulichen Nutzung ( 16-21 BauNVO) 67 Bauweise und überbaubare Grundstücksfläche ( 22, 23 BauNVO) 68 Sonstige Festsetzungen 69 8. Der fehlerhafte Bebauungsplan 70-75 a. Verfahrensfehler nach dem BauGB ( 214 BauGB) 71 b. Kommunalrechtliche Fehler 72 c. Rückwirkende Heilung von Verfahrensfehlern 73 d. Materiell-rechtliche Fehler 74 e. Fehlerbewältigung durch ergänzendes Verfahren 75 B. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben 76-149 1. Bedeutung und System der 29 ff. BauGB 76-78 2. Der Begriff der baulichen Anlage ( 29 BauGB) 79, 80 3. Bauvorhaben im beplanten Innenbereich ( 30 BauGB) - Bedeutung der BauNVO 81-100 a. Art der baulichen Nutzung ( 2-14 BauNVO) 82-92 b. 15 BauNVO 93 c. Maß der baulichen Nutzung ( 16-21 a BauNVO) 94-97 d. Bauweise und überbaubare Grundstücksfläche ( 22, 23 BauNVO) 98-100 4. Ausnahmen und Befreiungen ( 31 BauGB) 101-108 5. Bauvorhaben im nichtbeplanten Innenbereich ( 34 BauGB) 109-121 a. * Abgrenzung Innenbereich - Außenbereich 109-114

9 b. Das Einfügen in die nähere Umgebung c. 34 Abs. 2 BauGB i.v.m. 2-11 BauNVO d. Entwicklungs- und Abrundungssatzungen ( 34 Abs. 4 BauGB) 6. Bauvorhaben im Außenbereich ( 35 BauGB) a. privilegierte Vorhaben b. nichtprivilegierte Vorhaben c. Bestandsschutz d. 35 Abs. 4-6 BauGB e. Außenbereichssatzung 7. Bauvorhaben im Vorgriff auf einen Bebauungsplan ( 33 BauGB) 8. Einvernehmen nach 36 BauGB 9. Öffentliche Bauten ( 37 BauGB) 115-118 119 120,121 122-143a 123-128 129-134 135-137 138-143 143a 144 145, 146 147 10. Erschließung des Bauvorhabens 148, 149 C. Sicherung der Bauleitplanung 150-166 1. Veränderungssperre ( 14 ff. BauGB) 150-159 2. Teilungsgenehmigung ( 19 ff. BauGB) 160-163 3. Vorkaufsrecht ( 24 ff. BauGB) 164-166 D. Zusammenarbeit mit Privaten ( 11, 12 BauGB) 167-173 1. Städtebauliche Verträge ( 11 BauGB) 167-171 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan ( 12 BauGB) 172-173 III. Bauordnungsrecht 174-261 A. Funktion des Bauordnungsrechts 174 B. Materiell-rechtliche Regelungen des Bauordnungsrechts 175-217 1. Begriffsbestimmungen ( 2 ThürBO) 176 2. Verunstaltungsverbot ( 12 ThürBO) 177 3. Werbeanlagen ( 13 ThürBO) 178-180 4. Abstandsregelungen ( 6, 7 ThürBO) 181-198 a. Abstandsflächen ( 6 ThürBO) 181-197 b. Grenzgaragen ( 6 Abs. 11 ThürBO) 198 5. Stellplätze und Garagen, Abstellplätze ( 49 ThürBO) 199-210 6. Sonstige materiell-rechtliche Regelungen 211-217

10 Inhaltsverzeichnis C. Verfahrensvorschriften 218-261 1. Förmliche Prüfung und Zulassung von Bauvorhaben 218-225 a. Überblick über die bauaufsichtlichen Zulassungsverfahren 218,219 b. Baugenehmigungsbedürftige Vorhaben ( 62 Abs. 1 ThürBO) 220 c. Anzeigepflichtige Vorhaben ( 62 b ThürBO) 221 d. Baugenehmigungsfreie Vorhaben ( 63 ThürBO) 222-225 2. Bauaufsichtsbehörden 226 3. Baugenehmigung 227-240 a. Voraussetzungen für die Erteilung ( 70 Abs. 1 ThürBO) 227-233 b. Zulassung von Abweichungen ( 68 ThürBO) 234 c. Privatrechtliche Einwendungen gegen die Baugenehmigung 235 d. Auflagen und Bedingungen 236,237 e. Rechtswirkungen der Baugenehmigung 238-240 4. Baugenehmigungsverfahren 241-244 5. Rücknahme der Baugenehmigung 245-246 6. Bauvorbescheid ( 66 ThürBO) 247-248 7. Das vereinfachte Baugenehmigungsverfahren ( 62 a ThürBO) 249 8. Das Bauanzeigeverfahren ( 62 b ThürBO) 250 9. Die Baulast ( 80 ThürBO) 251 10. Die Beseitigungsanordnung 252-257 a. Voraussetzungen 252 b. Verhältnismäßigkeit 253 c. Beseitigung von in der DDR errichteten Schwarzbauten 253a d. Gleichheitsgrundsatz 254 e. Verwirkung 255 f. Adressat einer Beseitigungsanordnung 256,257 11. Sonstige Eingriffsmaßnahmen der Bauaufsichtsbehörde 258-261 a. Nutzungsuntersagung ( 77 Abs. 1 S. 2 ThürBO) 258, 259 b. Baueinstellung ( 76 ThürBO) 260 c. Maßnahmen nach 60 Abs. 2 ThürBO 261 IV. Nachbarschutz 262-295 1. Allgemeines 262,263 2. Der Begriff des Nachbarn 264-266 3. Die^geschützte Rechtsstellung des Nachbarn 267-271

11 4. 5. 6. 7. Nachbarschutz durch Verfahrensvorschriften Abwägungsgebot ( 1 Abs. 6 BauGB) Das Gebot der Rücksichtnahme Übersicht über nachbarschützende Normen 272, 273 273a 274-277 278-289 a. 30-33 BauGB 278-282 b. 34 BauGB 283 c. 35 BauGB 284 d. Erschließung 285 e. Bauordnungsrecht 286-289 8. 9. Verzicht, Verwirkung und unzulässige Rechtsausübung Anspruch auf Einschreiten der Bauaufsichtsbehörde 290,291 292, 293 10. Nachbarschutz bei öffentlichen Einrichtungen 294, 295 V. Der Rechtsschutz im Baurecht 296-325 A. Rechtsschutz gegen Bauleitpläne 296-309 1. Flächennutzungsplan 296 2. Bebauungsplan 297-306 3. Vorläufiger Rechtsschutz 307 4. Inzidentkontrolle 308 5. Verfassungsbeschwerde 309 B. Rechtsschutz gegen baurechtliche Einzelentscheidungen 310-324 1. Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung 311-313 2. Klage gegen Beseitigungsanordnung 314 3. Nachbarklage 315-321 4. Vorläufiger Rechtsschutz 322-324 C. Rechtsschutz der Gemeinde 325 Seite VI. Fälle 247 Literaturverzeichnis 269 Stichwortverzeichnis 271