N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung Kollow am Dienstag, den 07.06.2016 um 20.00 Uhr in Kollow, Dorfgemeinschaftshaus, Fasanenweg 6 Beginn: Ende: 20:00 Uhr 20:50 Uhr Anwesend: a) stimmberechtigt: Ines Tretau Marlis Burmester Heinz Dahlke ab 20:20 Uhr, zu TOP 8 Lars Hellberg Manuel Menzel Daniela Hänel Ralf Borries Serkan Elibol b) nicht stimmberechtigt: Frau Nehlsen, Amt Schwarzenbek-Land, für das Protokoll Abwesend - unentschuldigt: Leif Lampe Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren durch Einladung vom 17.05.2016 auf Dienstag, den 07.06.2016 zu 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Tagesordnung 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der form- und fristgerechten Einladung, Feststellen der fähigkeit 2. Anträge auf Ergänzung/Änderung der Tagesordnung 3. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit 4. Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung vom 05.04.2016 5. Bericht der Bürgermeisterin 6. Berichte aus den Ausschüssen 7. Einwohnerfragestunde 8. Dorffest 2016: Wahl einer Dorfkönigin/eines Dorfkönigs 9. Asphaltdeckensanierung Fuhlentwiete 10. Haushaltsüberschreitungen 11. Impfung der Feuerwehrkameraden gegen Hepatitis A und B 12. Spielplatz: Anschaffung Reckstange 13. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 14. Anfragen und Mitteilungen Verhandelt:
-! 2-1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, Feststellen der fähigkeit Die Vorsitzende, Frau Tretau, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Des Weiteren begrüßt sie die Öffentlichkeit. Sie stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen ist. Zudem stellt sie die fähigkeit der Gemeindevertretung fest. 2. Anträge auf Ergänzung/Änderung der Tagesordnung keine Anträge 3. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit keine Anträge 4. Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung vom 05.04.2016 keine Einwendungen 5. Bericht der Bürgermeisterin Bürgermeisterin Tretau berichtet über Folgendes: Das angeschaffte Geschwindigkeitsmessgerät ist angekommen und wird durch die Firma Holst installiert. Die neue Beitrags- und Gebührensatzung der Wasserversorgung soll im Ende 2016 beschlossen werden. Bisher hat nur die Firma Gösch ein Angebot, gemäß des angefragten Leistungsverzeichnises, für die Unterhaltung der Wirtschaftswege abgegeben. In der letzten Sitzung hat sich ein Einwohner bezüglich der Transparenz der Tagesordnung erkundigt. Hierbei ging es insbesondere um den Tagesordnungspunkt Bauangelegenheiten. Die Bestimmtheit der Tagesordnung wurde durch das Amt Schwarzenbek-Land geprüft. Zukünftig werden die Tagesordnungspunkte ausführlicher dokumentiert. Am 22.07.2016 findet ein Sommerfest für die Flüchtlinge und Helfer statt. Organisiert wird die Veranstaltung von Frau Kunde und Frau Heims (AWO). 6. Berichte aus den Ausschüssen Amtsausschuss Am 11.04.2016 fand eine Sitzung des Amtsausschusses zu den folgenden Hauptthemen statt: - Personalangelegenheiten - Um- und Neubau des Amtsgebäudes Am 24.05.2016 fand eine weitere Sitzung des Amtsausschusses zu den folgenden Hauptthemen statt: - Leitung des Standesamtes - Auftragsvergabe für das Mehrfamilienhaus in der Gemeinde Möhnsen - Um- und Neubau des Amtsgebäudes Zweckverband Schulvermögen Gülzow Am 28.04.2016 fand eine Sitzung des Zweckverbandes Schulvermögen Gülzow statt. Das Ziel ist weiterhin das Schulgebäude zu veräußern.
-! 3 - Hierzu finden am 20.06.2016 erneut Gespräche mit der Evangelische Schulstiftung Mecklenburg-Vorpommern/Nordelbien statt. 7. Einwohnerfragestunde Der Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Kollow, Herr Abel, bittet die Gemeindevertretung sich über die Anwerbung neuer Mitglieder für die Freiwillige Feuerwehr Gedanken zu machen. Es werden zukünftig nur noch 28 aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr zur Verfügung stehen. Weiterhin berichtet der Wehrführer, dass am 02.07.2016 das Amtswehrfest in Schwarzenbek mit einem Umzug, einem Wettkampf und einem Blaulichtball stattfindet. 8. Dorffest 2016: Wahl einer Dorfkönigin/eines Dorfkönigs Bürgermeisterin Tretau erklärt, dass die Königen und der König für das Dorffest auszulosen sind. Unter den eingegangenen Rückmeldungen zieht Frau Nehlsen die Königin Taber Lilly Stange und Jule Schult als Ersatz, sowie Niklas Marquart als König und Glen Einfeld als Ersatz. Weiterhin berichtet Bürgermeisterin Tretau, dass Schlachter Groth vor Ort sein wird. Linda Holler wird wieder das Kinderschminken übernehmen. Joachim und Heike werden das Torwandschießen organisieren. Herr Hellberg erklärt, dass weiterhin Helfer für die Betreuung der Spiele benötigt werden. 9. Asphaltdeckensanierung Fuhlentwiete Bürgermeisterin Tretau erklärt, dass eine Abwasserleitungssanierung in der Fuhlentwiete erfolgen wird. Hier muss noch über die Schließung der Decke mit Asphalt oder Verbundsteinen entschieden werden. : Die Gemeindevertretung Kollow beschließt nach Abschluss der Sanierungsarbeiten eine neue Asphaltdecke in Höhe von ca. 10.000,00 zu beauftragen. (33) 10. Haushaltsüberschreitungen Die Gemeinde Kollow hat bis zum 31.03.2016 in einigen Haushaltsstellen Mehrausgaben gegenüber den geplanten Haushaltssätzen 2016. Frau Burmester erläutert die Mehrausgaben. Die Gemeindevertretung Kollow genehmigt die Haushaltsüberschreitungen mit Stand vom 21.04.2016. (21) 11. Impfung der Feuerwehrkameraden gegen Hepatitis A und B Bürgermeisterin Tretau berichtet, dass Michael Mallon zum Sicherheitsbeauftragten der Freiwilligen Feuerwehr Kollow gewählt wurde. Bürgermeisterin Tretau erteilt Herrn Mallon das Wort.
-! 4 - Herr Mallon berichtet, dass er sich über Impfungen gegen Hepatitis A und B für die Feuerwehrkameraden informiert hat. Im Rahmen der Einsätze kann es zu Kontakten mit an Hepatitis A und B erkrankten Personen kommen. Um die Ansteckungsgefahr für die Kameraden auszuschließen, schlägt Herr Mallon vor, die Kameraden gegen Hepatitis A und B impfen zulassen. Die meisten Krankenkassen übernehmen die Kosten für die Impfung nicht komplett. Der Landesfeuerwehrverband Schleswig-Holstein befürwortet ebenfalls die Impfung der Kameraden gegen Hepatitis A und B. Die Gemeindevertretung Kollow beschließt die Kosten für die aktiven Feuerwehrmitglieder für die Impfung gegen Hepatitis A und B zu übernehmen, die die Krankenkasse nicht vollständig tragen. (35/21) 12. Spielplatz: Anschaffung Reckstange Bürgermeisterin Tretau berichtet, dass bei der Begehung des Spielplatz-TüV einige Mängel beanstandet wurden. Diese Mängel werden noch vor dem Dorffest behoben. Weiterhin wurde die Installation der Reckstange bemängelt, da die Holzpfähle nur in den Sand gesteckt sind. Aus diesem Grund muss die Reckstange abgebaut werden Nach Rückfragen bei den ortsansässigen Eltern wurde festgestellt, dass derzeit keine Reckstange benötigt wird. Die Gemeindevertretung Kollow beschließt keine Ersatzbeschaffung für die Reckstange anzuschaffen. (35) Weiterhin erklärt Bürgermeisterin Tretau, dass nach Rücksprache mit den Eltern eine Babyschaukel benötigt wird. Der Erlös der Kaffeetafel des Dorffestes soll für die Anschaffung einer Babyschaukel genutzt werden. 13. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse entfällt 14. Anfragen und Mitteilungen Bürgermeisterin Tretau berichtet über Folgendes: - Am 02.07.2016 findet das Amtswehrfest in Schwarzenbek statt. - Am 08.08.2016 um 18:45 Uhr wird ein Bericht über die Rindergilde bei DAS gesendet. - Das Schreiben bezüglich der Stellungnahme zur Windenergie wurde von Herrn Rechtsanwalt Eckert rechtzeitig versandt. - Die Fußballspiele der deutschen Nationalmannschaft werden während der EM bei der Freiwilligen Feuerwehr übertragen. Eineinhalbstunden vor dem Anstoß, ist die Halle geöffnet. Mit Dank an die Anwesenden schließt die Bürgermeisterin die Sitzung.
-! 5 - Vorsitzende Protokollführerin