Der Schutz der Familie und das Arbeitsrecht

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Transkript:

Dirk von Detten Der Schutz der Familie und das Arbeitsrecht 1/1/1=

Inhaltsverzeichnis Seite Abkurzungsverzeichnis Literaturverzeichnis IX X 1 Problemstellung 1 1. Kapitel Die "Familie" s 2 Inhaltliche Bestimmung des Begriffs Familie 1. Etymologie des Wortes Familie II. Der Familienbegriff in den Sozialwissenschaften III. Arten der Familie 1. GroBfamilie 2. Kleinfamilie 3. Unvollstandige Familie 4 5 6 7 8 8 9 IV. Funktionen der Familie 1. Reproduktionsfunktion 2. Sozialisationsfunktion 3. Generations-, Schutz-, Fursorge- und Ausgleichsfunktion 4. Produktionsfunktion 5. Konsumfunktion 9 9 10 10 10 10

II 6. Weitere Funktionen der Familie 10 V. Veranderbarkeit der Funktionen 11 5 3 Familie als Rechtsbegriff 14 I. Familie im weiteren Sinn 15 1.Ehe 16 2. Verwandtschaft und Schwagerschaft 16 a) Verwandtschaft als Blutsverwandtschaft 16 b) Verwandtschaft im engeren Sinn 16 c) Verwandtschaft im weiteren Sinn 17 aa) Schwagerschaft 17 bb) Adoption 17 d) Das gesetzliche Begriffsverstandnis 17 II. Familie im engeren Sinn 18 III. Familie und uberstaatliche Rechtsquellen 19 IV. Die Familie im Sinne der Verfassung 19 V. Familie im Sinne des BGB 21 VI. Familie im Sinne des ProzeRrechts 22 VII. Familienbegriffe im Arbeitsrecht 23 1. Heimarbeitsgesetz 23 2. Jugendarbeitsschutzgesetz 25 3. Mutterschutzgesetz 26 4. Betriebsverfassungsgesetz 28 5. Weitere Hinweise 29

Ill 2. Kapitel Schutz der Familie auberhalb des Arbeitsrechts 4 Schutz der Familie durch die Weimarer Reichsverfassung 31 5 Schutz der Familie durch das Grundgesetz - Art. 6 GG 32 I. Instituts- oder Einrichtungsgarantie 34 II. Schutz der spezifischen Privatsphare 35 III. Grundsatznorm und verbindliche Wertentscheidung 36 IV. Verpflichtung zum Schutz 37 V. Art. 6 Abs. 2 - Art. 6 Abs. 5 GG 40 1. Art. 6Abs. 2GG 40 2. Art. 6 Abs. 3 GG 40 3. Art. 6 Abs. 4 GG 41 4. Art. 6 Abs. 5 GG 41 5. Folgerungen 41 6 Schutz der Familie durch das BGB 41 5 7 Strafrechtlicher Schutz der Familie 43 8 Zusammenfassung 44 3. Kapitel Schutz der Familie auch im Arbeitsrecht? 9 Aufgabe und Funktion des Arbeitsrechts 45 10 Arbeitsrecht und Politik 47 11 Die Bedeutung des Arbeitnehmerbegriffs im Arbeitsrecht 48 I. Auslegung des Begriffs 49 1. Anhaltspunkte im Gesetz 49 2. Der Arbeitnehmerbegriff in der Literatur 50 3. Der Arbeitnehmerbegriff in der Rechtsprechung 50 II. Kritik an dem Festhalten des Begriffs im Arbeitsrecht 54

IV 12 Familienschutz im Arbeitsrecht 57 I. Schutz der Familie als Gruppe 57 1. Einbeziehung der Familie nach dem enggefasten Arbeitnehmerbegriff 58 2. Einbeziehung der Familie nach dem weitgefarten Arbeitnehmerbegriff 59 a) Einbeziehung des Heimarbeiters 60 b) Einbeziehung des Handelsvertreters 61 c) Einbeziehung des freien Mitarbeiters 62 d) Einbeziehung der Familie 62 II. III. Schutz der Familie uber ein Familienmitglied, das fur sich die allgemeinen Kriterien der Arbeitnehmereigenschaft erfullt 63 Grunde fiir die Einbeziehung der Familie in den Schutzbereich des Arbeitsrechts 64 1. Zusammenhang zwischen Arbeitswelt und Familienwelt 65 2. Parallelen zwischen Berufsarbeit und Familienarbeit 68 3. Beziehung arbeitendes Familienmitglied - Arbeitgeber und deren Auswirkung auf die Familie 69 4. Arbeitsmarkt und Familie 70 5. Arbeitsplatz als Existenzgrundlage der Familie 70 i 13 Verpflichtung zum Familienschutz im Arbeitsrecht 71 I. Familienpolitik 71 1. Staatliche Familienpolitik 72 2. Nichtstaatliche Familienpolitik 73 II. Verpflichtung durch Art. 6 Abs. 1 GG 74 III. Verpflichtung der Sozialpartner 75 IV. Verpflichtung auf betrieblicher Ebene 76 V. Fazit 76 14 Zusammenfassung 76

4. Kapitel Vorhandener Schutz der Familie im Arbeitsrecht 15 Familienschutz durch das Heimarbeitsgesetz 79 16 Familienorientierte Schutzpolitik im Mutterschutzgesetz und Bundeserziehungsgeldgesetz 80 I. Mutterschutzgesetz 81 1. Entwicklung des gesetzlichen Mutterschutzes 82 2. Mutterschutz als Forderung des Grundgesetzes 83 3. Allgemeiner Schutzzweck des Mutterschutzgesetzes 84 4. Personlicher Geltungsbereich des Mutterschutzgesetzes 84 5. Grundsatze des Mutterschutzes 87 a) Gefahrenschutz 88 aa) Anpassung des Arbeitsplatzes 88 bb) Beschaftigungsverbote 88 (1) Generelle Beschaftigungsverbote 91 (2) Individuellle Beschaftigungsverbote 93 b) Entgeltschutz 95 c) Kundigungsschutz 97 aa) Voraussetzungen, Inhalt und Folgen des Kiindigungsschutzes 98 bb) Zweck des Kundigungsschutzes 99 6. Fazit 100 II. Vom Mutterschutz zum Mutterschaftsurlaub 101 1. Schwerpunkte der Regelungen 101 2. Ziel der Regelungen 102 III. Vom Mutterschaftsurlaub zum Erziehungsurlaub 105 1. Rechtsnatur des Bundeserziehungsgeldgesetzes 106 a) Erziehungsgeld 106 b) Erziehungsurlaub 107 aa) Zielsetzung des Erziehungsurlaubs 108 bb) Voraussetzungen des Erziehungsurlaubs 109

IV. VI cc) Sonderkundigungsschutz wahrend des Erziehungsurlaubs 110 dd) Arbeitsrechtliche Wirkungen des Erziehungsurlaubs 111 ee) Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen 114 Regelungen zum Mutterschutz und Erziehungsurlaub fur das Gebiet der ehemaligen DDR 115 1. Schutz der Mutter vor und nach der Geburt des Kindes 115 2. Erziehungszeiten 115 3. Erweiterter Kiindigungsschutz im Zusammenhang mit der Geburt eines Kindes 116 V. Vergleicn zu anderen Industrielandern 116 17 Arbeitszeitschutz 117 I. Historische Entwicklung des Arbeitszeitschutzes 118 II. Rechtsnatur des Arbeitszeitschutzes 119 III. Zweck des Arbeitszeitschutzes 120 IV. Arbeitszeit - arbeitsfreie Zeit 121 1. RegelmaRige Arbeitszeit 121 2. Ruhezeit 121 V. Frauenarbeitsschutz in der AZO 122 1. Beschaftigungsverbote 123 2. Nachtarbeitsverbot fur Arbeitnehmerinnen 124 3. Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit 125 VI. Anhaltspunkte fur ein zeitgemares Arbeitszeitrecht 126 18 Familiengerechte Arbeitszeitgestaltung 128 I. Begriffsbestimmung und die Bedeutung der Arbeitszeitflexibilisierung 129 II. Rechtliche Grundlagen flexibler Arbeitszeitgestaltung 130 III. Formen der flexiblen Arbeitsgestaltung 132 1. Teilzeitarbeit 132 a) Job-Sharing 133

VII b) Sog. KAPOVAZ 133 c) Schutz der Familie durch Teilzeitarbeit 133 2. Gleitende Arbeitszeit 134 3. Sog. "Leber-KompromiS" 136 4. Fazit 136 19 Schutz durch das Kundigungsschutzgesetz 136 20 Zusammenfassung 140 5. Kapitel Weitere Schutzmoglichkeiten der Familie iiber Instrumentarien des Arbeitsrechts 21 Flexible Arbeitszeitorganisation 142 I. Teilzeitarbeitsplatze 142 1. Quantitative Probleme 143 2. Qualitative Probleme 144 3. Finanzielle Probleme 145 4. Losungsmodelle 145 II. Gleitzeitarbeitsplatze 147 22 Anreize zur Riickfuhrung in das Erwerbsleben nach Unterbrechung der Erwerbstatigkeit wegen Wahrnehmung von Familienaufgaben 148 I. Tariflicher Erziehungsurlaub 149 II. Betrieblicher Erziehungsurlaub 150 III. Wiedereinstellungszusage 150 IV. Weiterbildungsprogramme 152 V. Betriebskindergarten 154 23 Betreuungsmoglichkeit von pflegebedurftigen und/oder alteren Familienangehorigen 156 24 Zusammenfassung 159

VIII 6. Kapitel Auswirkungen des Familienschutzes im Arbeitsrecht 25 Der Sozialstaat und seine Auswirkungen auf das Arbeitsrecht 161 I. Der soziale Rechtsstaat 162 1. Heutige Ziele des sozialen Rechtsstaates 163 2. Arbeitsrecht als Sozialrecht im weitesten Sinn 164 II. Der arbeitsrechtliche Schutz der Familie als "Soziallast" 166 III. "Soziale Sicherung" und "Arbeitsverhaltnis" 166 1. Auswirkungen auf das Arbeitsrecht 167 2. Forderungen fur das Arbeitsrecht 168 3. Auswirkungen auf den Arbeitnehmer 169 a) Problem - Neueinstellungen 169 b) Losungsansatze 170 4. Auswirkungen auf die Familie 171 a) Problem - gruppenbezogener Schutz 171 b) Losungsansatze 172 5. Forderungen fur einen effektiveren Schutz der Familie 174 26 Zusammenfassung 175 27 Endergebnis 176 Stichwortverzeichnis