Die E-Government-Initiative für D und die Onlineausweisfunktion des Personalausweises

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1 Die E-Government-Initiative für D und die Onlineausweisfunktion des Personalausweises Frank-Rüdiger Srocke Bundesministerium des Innern Referat Pass- und Ausweiswesen, Identifizierungssysteme Regionalkonferenz E-Government Bad Bramstedt, 13. Februar 2014

2 E-Government mit D und eid Verhinderung des zunehmenden Missbrauchs fremder Identitäten im Netz Gefahr durch Identitätsdiebstahl im Internet steigt reg. Fälle in einem Vierteljahr lt. BSI Aug 2013; 16 Mio. kompromittierte Benutzerkonten (gestohlene Benutzernamen = -Adresse + Passwort) lt. BSI Jan Finanzieller Schaden durch Internetkriminalität in Deutschland in 2012: 42, 5 Mio. Schwindendes Vertrauen in Online-Dienste Sicheres, effizientes und nutzerfreundliches E-Government Medienbruchfreie Prozesse Sichere, effiziente, nutzerfreundliche Verwaltungsdienste im Internet Entlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Behörden Mehr Bürgernähe Bürger erwarten: einfache, bequeme und sichere Behördengänge, ohne Anfahrtskosten und Wartezeiten Bürgerbeteiligung an Verwaltungsentscheidungen Zwei gesetzlich verankerte Internetsicherheitstechnologien für medienbruchfreies E-Government in Bund, Ländern und Kommunen

3 eid-funktion: einfache, sichere Identifizierung wechselseitige Identifizierung gegenseitiges Vertrauen verschlüsselte Übermittlung Schutz sensibler Personendaten keine Übertragungsfehler hohe Datenqualität Integration in Fachverfahren Prozessoptimierung und besserer Service Das bin ich.

4 D verschlüsselt, geschützt, nachweisbar eindeutige Identifizierung von Absender und Empfänger und Rechtsverbindlichkeit vollständig elektronische Verwaltungsprozesse ohne Medienbruch verschlüsselte Übermittlung Schutz sensibler Personendaten Identifizierung aller Nutzer Bekämpfung von SPAM, Phishing und Identitätsdiebstahl Das habe ich versendet.

5 eid-funktion und D -Sachstand- ca. 25 Mio. neue Personalausweise (npa) ausgegeben Vier staatlich zugelassene D - Anbieter: ca. 2,9 Mio. elektronische Aufenthaltstitel (eat) ausgegeben ca. 7 Mio. Personalausweise mit eingeschalteter eid-funktion Deutsche Telekom, T-Systems, Mentana-Claimsoft GmbH, 1&1 De- Mail GmbH (GMX, WEB.DE, 1&1). Zugangseröffnungen von Behörden, z.b.: Einschaltquote u.a. abhängig von der Beratung in den Bürgerämtern Städte mit eid-anwendungen erreichen überdurchschnittliche Einschaltquoten. BMI stellt Bürgerämtern umfangreiches Informationsmaterial für die Beratung zur Verfügung. Deutsche Rentenversicherung, Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder, Freie und Hansestadt Hamburg, Landratsämter Rhein- Neckar-Kreis und Schweinfurt, Stadt Bad Soden, Stadt Höxter, 7 Kommunen der Region Hannover

6 eid-funktion: Beispiele für den Einsatz in der Verwaltung Ausweisauskunft (Stadt Würzburg) Rentenauskunft online Kindergeld online Punktekonto Kraftfahrtbundesamt Registrierung ELSTER online Meldewesen Meldebestätigung Umzug innerhalb der Gemeinde Übermittlungssperren Bestellung Briefwahlunterlagen Ordnungsangelegenheiten Antrag Führungszeugnis Standesamt Bestellung Personenstandsurkunden Gewerbewesen Gewerbean-, -um- und abmeldung Pass- und Personalausweiswesen Statusabfrage Ausweis Bauwesen Statusabfrage Baugenehmigung Verkehr Fahrzeugzulassung Feinstaubplakette Bestellung Wunschkennzeichen Sondernutzungserlaubnis Antrag verkehrsregelnde Maßnahmen Führerscheinwesen Antrag allgemeine Fahrerlaubnis Antrag Erlaubnis Personenbeförderung Fahrschuldialog Antragserfassung Stadtbibliothek Jugend Erklärung Elterneinkommen Finanzen Erfassung Wasserzählerstände An-, Abmeldung Hundesteuer Übermittlungssperren Abfallwirtschaft Anmeldung Abholung Elektrogroßgeräte

7 Aufbau zentraler eid-stukturen Bayern: Bürgerservice-Portal, über 100 Kommunen online, u.a. Landeshauptstadt München Rheinland-Pfalz: RLPdirekt ; 80% der Meldebehörden und 85% der Standesämter online; Niedersachsen: Bürgerkonto Niedersachen Baden-Württemberg: mein service-bw Hamburg: E-Government-Gateway Mecklenburg-Vorpommern: Zweckverband hat Infrastruktur für Kommunen aufgebaut; bisher 6 Kommunen online In Planung: Berlin, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen (Zweckverbände), Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein Unterstützung der Länder durch BMI und Vergabestelle für Berechtigungszertifikate (BVA), dadurch Kostenersparnis (eine zentrale eid-struktur für viele Behörden) Einfache Integration in bestehende Webangebote Einheitliche Gestaltung Erste zentrale D -Angebote für Kommunen werden aufgebaut: in Niedersachsen von HannIT (im Betrieb)

8 E-Government-Initiative für D und den neuen Personalausweis Herbst 2011: Anforderungen aufnehmen Studie zum Status E-Government mit dem neuen Personalausweis und D Erkenntnisse: Schriftform und gefühlte Schriftform Nutzen nicht erkennbar Fehlendes Erfahrungswissen Bedarf an Modellanwendungen, in denen neue Technologie praxistauglich eingesetzt wird Unterstützung gewünscht Zusätzlich: Ermittlung von Dienstleistungen mit hoher Fallzahl März 2012: Konzept und erste Umsetzung Start 2012/2013 Konzept EGI 1: Interessensbekundungen Leuchttürme Auswahlkriterien: wichtige Handlungsfelder, hohe Fallzahlen, Multiplikatoreffekte für andere Behörden Modellprojekte entwickeln Wissen und Ergebnisdokumente für alle Behörden zur Verfügung stellen Informationsmaterial für Personalausweisbehörden Auswahl und Umsetzung: 31 Behörden mit 24 eid- und 18 D -Integrationen Mai 2013: Fortsetzung der Umsetzung Fortsetzung 2013/2014 Konzept EGI 2.0: Interessensbekundungen Innovative Anwendungen Unterstützung zentraler eid- Strukturen in den Ländern Weiteres Wissen und Ergebnisdokumente Nutzung neuer rechtlicher Rahmenbedingungen (EGovG) Auswahl und Umsetzung Auswahl von 20 Behörden, mit 22 eid- und 14 D - Integrationen

9 E-Government Initiative für D und den neuen Personalausweis 2012/ Kooperationspartner Bundesjustizministerium, Bundesagentur für Arbeit Behörden von sieben Bundesländern: BB, BW, HE, MV, NI, RP, SN Behörden von sieben Landeshauptstädten: B, HB, D, DD, M, S, WI Landkreise und Städte, Hochschule Harz 12 neue eid-dienste online, weitere in Vorbereitung 3 neue D -Zugänge eröffnet, weitere in Vorbereitung Anwendungen mit hohem Nachnutzungspotenzial unterstützt Aufbau zentraler eid-strukturen und Bürgerkonten BAföG E-Antrag Kfz-Anmeldung Gewerbe-An-,Ab- und Ummeldung Integration der eid-funktion im Governikus Bürgerterminal Identifizierung & Zugangskontrolle am Bürgerterminal Integration der eid-funktion in das kommunale Fallmanagement Volksentscheide/Volksbegehren Onlinebeantragung des Wahlscheins für die Bundestagswahl 2013 Bürgerportal Digital von A bis Z Onlineservice Elternbeiträge Meldepflichten im Gesundheitswesen mit dem npa

10 Kooperationspartner EGI I Bund Länder Kreise Kommunen 1. Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder 2. Umweltbundesamt 3. Bundesagentur für Arbeit 4. Paul-Ehrlich-Institut 5. Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten Berlin 6. Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Baden-Württemberg 7. Hochschule Harz 8. Freie und Hansestadt Bremen 9. Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport 10. Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Europa 11. Landesamt für Soziales und Versorgung, Brandenburg 12. Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern Landkreis Ostallgäu 14. Landkreis Weilheim- Schongau 15. Rhein-Neckar-Kreis 16. Gesundheitsamt Würzburg 17. Kreis Lippe 18. Große Kreisstadt Kitzingen 19. Landkreis Hildesheim 20. Stadt Münster 21. Landeshauptstadt Stuttgart 22. Düren 23. Landeshauptstadt Düsseldorf 24. Stadt Bielefeld 25. Bundesstadt Bonn 26. Stadt Wiesbaden 27. Landeshauptstadt Dresden 28. Stadt Mörfelden-Walldorf 29. Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur 30. Landeshauptstadt München 31. Stadt Darmstadt und Stadt Pfungstadt

11 E-Government-Initiative für D und den neuen Personalausweis 2013/ Interessensbekundungen bis (Fristende) 22 eid-vorhaben und 14 D -Vorhaben von 20 Behörden erhalten projektbezogene fachliche Beratung als Unterstützungsleistung, z.b. eid: Justiz (S.A.F.E. elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach, Anwaltspostfach, gerichtliches Mahnverfahren) eid: npa-modellregion NRW (14 Großstädte beteiligt an Entwicklung neuer Anwendungen) Beantragung BAFÖG in Zusammenarbeit mit 2 Studentenwerken eid-terminal in einer Universität für Services von Universität und Kommune eid: Externer Zugriff auf Intranetportal für Beschäftigte einer Behörde eid/d Elektronische Antragstellung für Förderung und Kredite bei öff.-recht. Banken eid/d Einsatz in digitalen Geschäftsprozessen bei Krankenkassen D Aufbau zentrales mandantenfähiges Gateway inklusive zentraler Veraktung und beweiswerterhaltenden Langzeitspeicherung Unterstützung beim Aufbau zentraler Strukturen in den Ländern Begleitung der Verbreitung von npa und D in der Bundesverwaltung (Umsetzung der Verpflichtungen des EGovG)

12 Kooperationspartner EGI II Bund Länder Banken 1. Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 2. Deutscher Bundestag 3. Bundesrechtsanwaltskammer 4. Bund-Länder- Arbeitsgruppe IT-Standards in der Justiz Kommunen 9. Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Baden-Württemberg 10. Justizministerium Baden- Württemberg 11. Ministerium f. Arbeit, Gleichstellung u. Soziales Mecklenburg-Vorpommern 12. Senatsverwaltung für Finanzen, Berlin 16. Investitionsbank Berlin Krankenkassen 17. BARMER GEK Krankenkasse 18. BKK VBU 5. Landeshauptstadt München 6. Metropolregion Rhein- Neckar 7. npa-modellregion NRW 8. Rhein-Erft-Kreis 13. Zweckverband Elektronische Verwaltung in Mecklenburg- Vorpommern" 14. Land Berlin, Senatsverwaltung für Inneres und Sport 15. Bayerisches Staatsministerium der Finanzen 19. Postbeamtenkrankenkasse Universitäten 20. Westfälische Wilhelms- Universität Münster

13 E-Government-Initiative - Kommunikation der Ergebnisse - Veröffentlichung der Ergebnisdokumente (Architektur- und Fachkonzepte, Potenzialanalysen, Machbarkeitsstudien, Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen, Akzeptanzkonzepte) Fehlendes Wissen und Nutzenkommunikation Workshops Netzwerk initiiert und gefördert für den Wissens- und Erfahrungsaustausch Besuchen Sie die EGI auf der CeBIT 2014 ( ) in Halle 7! Fachkommunikation: Präsentationen auf Messen, Beiträge für Fachpresse Veranstaltungen (CeBIT, neueverwaltung, Fachkongress IT-PLR, Zukunftskongress etc ); Durchführung von Regionalveranstaltungen in Zusammenarbeit mit den Ländern, den kommunalen Spitzenverbänden und VITAKO

14 Workshops und Netzwerktreffen Veranstaltungen U.a. Messen CeBIT 2012, 2013, 2014 Regionalkonferenzen E-Government Überarbeitung und Erweiterung Personalausweisportal Schnelleres Finden von Informationen und Modellanwendungen E Government Initiative Kommunikation Infokarten Informationen über Anwendungen und Nutzung der eid-funktion Neuauflage der eid-bürgerbroschüre Einfache Lesbarkeit & Verständlichkeit Plakate 5 Gründe für das Einschalten der Online- Ausweisfunktion Filmsequenzen zum Nutzen der eid für Warteräume, Messen und Webseiten

15 Ausblick: eid-funktion wird einfacher! Verbesserungen der Softwareprodukte zum npa-auslesen z.b. AusweisApp, AutentApp) Browserunabhängigkeit Nutzerfreundlichkeit Weiterentwicklung der Chipkartenlesegeräte Einfache und sichere mobile eid-nutzung in Verbindung mit Smartphone und Tablet Auslesen der Chipdaten am PC (Ausweisauskunft) Erleichterter Zugang zu Fachinformationen Weiterer Ausbau Evaluierung der rechtlichen Rahmenbedingungen z.b. Vereinfachung von Verfahren Begleitung der Verbreitung von npa und D in der Bundesverwaltung Gezielte Prüfung weiterer Anwendungsmöglichkeiten im E-Government

16 Vielen Dank! Weitere Informationen zu D finden Sie unter Weitere Informationen zum neuen Personalausweis mit eid-funktion finden Sie unter