Die E Government Initiative für De Mail und den neuen Personalausweis

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1 Die E Government Initiative für De Mail und den neuen Personalausweis Frank Rüdiger Srocke Bundesministerium des Innern Referat Pass und Ausweiswesen, Identifizierungssysteme Regionalkonferenz E Government Darmstadt, 21. Januar 2014

2 E Government mit De Mail und eid Sicheres, effizientes und nutzerfreundliches E Government Immer mehr Aktivitäten werden ins Internet verlagert. ABER: Gefahr durch Identitätsdiebstahl im Internet steigt ( registrierte Fälle in einem Vierteljahr; lt. BSI Aug 2013) dadurch schwindet das Vertrauen in Online Dienste. Knapp 70% der Deutschen sorgen sich um den Schutz ihrer Daten im Internet und befürchten den Missbrauch ihrer Identität (laut GfK Studie Daten & Schutz 2013 ) eid: einfache und sichere Identifizierung online und offline De Mail: verschlüsselter, geschützter, nachweisbarer Dokumentenversand Bürger erwarten: einfache, bequeme und sichere Behördengänge, ohne Anfahrtskosten und Wartezeiten eid und De Mail ermöglichen: Sichere, effiziente, nutzerfreundliche Verwaltungsdienste im Internet Bürgerbeteiligung an Verwaltungsentscheidungen Entlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Behörden Zwei gesetzlich verankerte Internetsicherheitstechnologien für medienbruchfreies E Government in Bund, Ländern und Kommunen

3 De Mail: verschlüsselt, geschützt, nachweisbar eindeutige Identifizierung von Absender und Empfänger und Rechtsverbindlichkeit vollständig elektronische Verwaltungsprozesse ohne Medienbruch verschlüsselte Übermittlung Schutz sensibler Personendaten Identifizierung aller Nutzer Bekämpfung von SPAM, Phishing und Identitätsdiebstahl Vier staatlich zugelassene De Mail Anbieter: Deutsche Telekom, T Systems, Mentana Claimsoft GmbH, 1&1 De Mail GmbH (GMX, WEB.DE, 1&1). Zugangseröffnungen von Behörden, z.b.: Deutsche Rentenversicherung, Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder, Freie und Hansestadt Hamburg, Landratsämter Rhein Neckar Kreis und Schweinfurt, Stadt Bad Soden, Stadt Höxter, 7 Kommunen der Region Hannover. Zugangseröffnungen von Unternehmen, z.b.: Allianz, ERGO Versicherung AG und Tochterunternehmen, HUK24, LVM Versicherung, mhplus Betriebskrankenkasse, TARGOBANK, Lohndirekt GmbH

4 eid Funktion: einfache, sichere Identifizierung wechselseitige Identifizierung gegenseitiges Vertrauen verschlüsselte Übermittlung Schutz sensibler Personendaten keine Übertragungsfehler hohe Datenqualität Integration in Fachverfahren Prozessoptimierung und besserer Service ca. 24 Mio. neue Personalausweise (npa) ausgegeben ca. 2,5 Mio. elektronische Aufenthaltstitel (eat) ausgegeben Produktion der Dokumente in der Bundesdruckerei stabil Beantragung und Ausgabe in Ausweisbehörden stabil seit : npa Beantragung auch in deutschen Auslandsvertretungen ca. 6,7 Mio. Personalausweise mit eingeschalteter eid Funktion 107 Diensteanbieter mit Berechtigungszertifikat 156 erteilte Berechtigungszertifikate

5 eid Funktion: Beispiele für den Einsatz in der Verwaltung Ausweisauskunft (Stadt Würzburg) Rentenauskunft online Kindergeld online Punktekonto Kraftfahrtbundesamt Registrierung ELSTER online Finanzen Erfassung Wasserzählerstände An, Abmeldung Hundesteuer Übermittlungssperren Voranzeige Anmeldung Antrag Bescheidnachdruck Jugendamt Erklärung Elterneinkommen Meldewesen Meldebestätigung Umzug innerhalb der Gemeinde Übermittlungssperren Bestellung Briefwahlunterlagen Bauwesen Auskunft Status Baugenehmigung Abfallwirtschaft Anmeldung Abholung Elektrogroßgeräte Ordnungsangelegenheiten Antrag Führungszeugnis Führerscheinwesen Antrag allgemeine Fahrerlaubnis Antrag Erlaubnis Personenbeförderung Fahrschuldialog Antragserfassung Gewerbewesen Gewerbean, um und abmeldung Pass und Personalausweiswesen Statusabfrage Ausweis Standesamt Bestellung Personenstandsurkunden Stadtbibliothek Verkehr Fahrzeugzulassung Feinstaubplakette Bestellung Wunschkennzeichen Sondernutzungserlaubnis Antrag verkehrsregelnde Maßnahmen

6 Erfolgsmodell: eid Strukturen auf Landesebene Bayern: Bürgerservice Portal, über 60 Kommunen online, ca. 100 unter Vertrag; Rheinland Pfalz: RLPdirekt ; 80% der Meldebehörden und 85% der Standesämter online; Baden Württemberg: mein service bw Hamburg: E Government Gateway Niedersachsen: Bürgerkonto Niedersachen Mecklenburg Vorpommern: Zweckverband hat Infrastruktur für Kommunen aufgebaut; bisher 6 Kommunen online In Planung: Berlin, Brandenburg, Nordrhein Westfalen (Zweckverbände), Sachsen, Sachsen Anhalt, Schleswig Holstein Größere Städte mit eid Angeboten: München, Nürnberg, Aachen, Berlin, Bielefeld, Köln, Münster, Stuttgart, Wiesbaden Erste zentrale De Mail Angebote für Kommunen werden aufgebaut: in Niedersachsen von HannIT (im Betrieb)

7 Verbreitung der eid Funktion in der Bevölkerung ca. 6,7 Mio. Ausweise (npa und eat) mit eingeschalteter eid Funktion Wiedereinschalten ist jederzeit möglich (gegen Gebühr). Einschaltquote ist u.a. abhängig von der Beratung in den Bürgerämtern. Städte mit eid Anwendungen erreichen überdurchschnittlich hohe Einschaltquoten. BMI stellt Bürgerämtern umfangreiches Informationsmaterial für die Beratung zur Verfügung. Für De Mail liegen dem BMI keine Zahlen der privatwirtschaftlichen Anbieter vor.

8 E Government Initiative für De Mail und den neuen Personalausweis 2012/2013 Anwendungen mit hohem Nachnutzungspotenzial unterstützt Leuchttürme erstellt 31 Kooperationspartner das Bundesjustizministerium, die Bundesagentur für Arbeit Behörden von sieben Bundesländern: BB, BW, HE, MV, NI, RP, SN Behörden von sieben Landeshauptstädten: B, HB, D, DD, M, S, WI Landkreise und Städte, Hochschule Harz 12 neue eid Dienste online, weitere in Vorbereitung 3 neue De Mail Zugänge eröffnet, weitere in Vorbereitung Wissensbasis aufgebaut: / mail.de Ergebnisdokumente (Architektur und Fachkonzepte, Potenzialanalysen, Machbarkeitsstudien, Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen etc.) Kontaktdaten der Projektverantwortlichen Netzwerk initiiert und gefördert für den Wissens und Erfahrungsaustausch zu technischen, organisatorischen und rechtlichen Implementierungsaspekten

9 E Government Initiative 2012/2013: Beispiele für eid Anwendungen Fachanwendungen Gewerbeanmeldung per eid Online Beantragung Wahlschein Registrierung und Login für Studierenden Dienste Onlineservice Elternbeiträge Integration in elektronisches BAföG Antragsverfahren Integration in Online Antragstellung nach dem Schwerbehindertenrecht Übergreifendes eid Antragsmanagement Zentrale Portalstrukturen Bürgerkonto Niedersachsen zur Nutzung durch alle Kommunen Bürgerportale zur Nutzung von Online Dienstleistungen der Verwaltung Terminalszenarien Bürgerterminal Sachsen für landesweiten Zugang zur Verwaltung Bürgerterminal Bremen als Alternative zu persönlichem bzw. Online Zugang zur Verwaltung

10 E Government Initiative für De Mail und den neuen Personalausweis 2013/2014 vier Ziele: Anwendungsbreite vergrößern, Angebot zentraler Strukturen in den Ländern erweitern, Hürden abbauen, mehr Erfahrungswissen bereitstellen über 60 Interessensbekundungen bis (Fristende) 23 eid Vorhaben und 14 De Mail Vorhaben von 27 Behörden erhalten projektbezogene fachliche Beratung als Unterstützungsleistung, z.b. eid: Justiz (elektronisches Gerichts und Verwaltungspostfach, Anwaltspostfach, gerichtliches Mahnverfahren) eid: npa Modellregion NRW (12 Großstädte beteiligt an Entwicklung neuer Anwendungen) eid Terminal in einer Universität für Services von Universität und Kommune eid: Externer Zugriff auf Intranetportal für Beschäftigte einer Behörde eid im ÖPNV und beim CarSharing eid/d Elektronische Antragstellung für Förderung und Kredite bei öff. recht. Banken eid/de Mail: Einsatz in digitalen Geschäftsprozessen bei Krankenkassen De Mail: Aufbau zentrales mandantenfähiges Gateway inklusive zentraler Veraktung und beweiswerterhaltenden Langzeitspeicherung Alle Interessensbekundungen erhalten die Möglichkeit, an Workshops teilzunehmen. Unterstützung beim Aufbau zentraler Strukturen in den Ländern Begleitung der Verbreitung von npa und De Mail in der Bundesverwaltung (Umsetzung der Verpflichtungen des EGovG)

11 Ausblick: eid Funktion wird einfacher Verbesserung der AusweisApp Nutzerfreundlichkeit Browserunabhängigkeit Erleichterter Zugang zu Kartenlesegeräten Einfache und sichere mobile eid Nutzung in Verbindung mit Smartphone und Tablet Auslesen der Chipdaten am PC (Ausweisauskunft) Erleichterung des Zugangs zu Fachinformationen Weiterer Ausbau Evaluierung der rechtlichen Rahmenbedingungen z.b. Vereinfachung von Verfahren

12 Handlungsfelder des BMI ZIEL Mehr Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger bei geschäftlichen und behördlichen Online Aktivitäten durch bundesweite Nutzung von De Mail und eid Funktion TEILZIELE UND HANDLUNGSFELDER eid Funktion und De Mail sind einfach, sicher, selbstverständlich. AusweisApp vereinfachen Mobile Nutzung ermöglichen Nutzen und Anwendung erklären Anwendungsmöglichkeiten in Wirtschaft und Verwaltung sind vielfältig. Verankerung in Gesetzen E Government Initiative (im Fokus: Schaffung von Leuchttürmen) E Government Initiative (im Fokus: Spektrum erweitern) Verstärkte Ansprache der Wirtschaft in 2014 (im Fokus: Banken) eid Einschaltquote und Anzahl der De Mail Konten sind gestiegen. Bürgerberatung zur eid in Personalausweisbehörden erleichtern (kurz und verständlich) Zielgruppenspezifisches Informationsmaterial zu De Mail und eid anbieten

13 Vielen Dank! Weitere Informationen zu De Mail finden Sie unter mail.de. Weitere Informationen zum neuen Personalausweis mit eid Funktion finden Sie unter