E- Government- Ini.a.ve für De- Mail und den neuen Personalausweis. Sachstand und Perspek0ven

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1 E- Government- Ini.a.ve für De- Mail und den neuen Personalausweis Sachstand und Perspek0ven Frank- Rüdiger Srocke Bundesministerium des Innern Referat Pass- und Ausweiswesen, Iden0fizierungssysteme Metropolregion Rhein- Neckar 8. Regionalkonferenz WirtschaJ trik Verwaltung Worms, 14. November 2013

2 Potenzial von De- Mail und eid im E- Government Effizientes und nutzerfreundliches E- Government Immer mehr behördliche und kommerzielle Ak0vitäten im Internet ABER: Steigende Gefahr durch Iden0tätsdiebstahl im Internet ( registrierte Fälle in einem Vierteljahr; lt. BSI, Aug. 2013) dadurch schwindendes Vertrauen in Online- Dienste eid: Einfache und sichere Iden.fizierung online und offline De- Mail: verschlüsselter, geschützter, nachweisbarer Dokumentenversand Erwartung der Bürger: Behördengänge einfach, bequem, ohne Anfahrtskosten und Wartezeiten und sicher! Benutzerfreundliche Services der Behörden für Bürger und Unternehmen Bürgerbeteiligung an Verwaltungsentscheidungen Entlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Behörden Zwei gesetzlich verankerte IT- Infrastrukturen für medienbruchfreies E- Government in Bund, Ländern und Kommunen

3 De- Mail: So einfach wie E- Mail, so sicher wie Papierpost De- Mail basiert auf SMTP- Technologie. Vorhandene Schniestellen können genutzt werden. eindeu0g iden0fizierte Nutzung über Webanwend- Absender und ungen erfordert keine weitere Empfänger Hardware oder SoJware. Bei Nutzung über ein verschlüsselte Gateway können vorhandene Übertragung der E- Mail- Clients und ERP- Nachrichten Systeme weiter verwendet werden. wirksame Bekämpfung Einheitliches, geprüjes von SPAM, Phishing und Sicherheitsniveau bei allen Iden0tätsdiebstahl Anbietern. Nutzer können alle anderen De- Mail- Nutzer unabhängig von deren Anbieter zuverlässig erreichen.

4 De- Mail: verschlüsselt, geschützt, nachweisbar eindeu.ge Iden.fizierung von Absender sowie Empfänger und Rechtsverbindlichkeit è vollständig elektronische Verwaltungsprozesse ohne Medienbruch verschlüsselte ÜbermiZlung è Schutz sensibler Personendaten Iden.fizierung aller Nutzer è Bekämpfung von SPAM, Phishing und Iden0tätsdiebstahl Vier staatlich zugelassene De- Mail- Anbieter: Deutsche Telekom, T- Systems, Mentana- ClaimsoJ GmbH, 1&1 De- Mail GmbH (GMX, WEB.DE, 1&1). Zugangseröffnungen von Behörden, z.b.: Deutsche Rentenversicherung, Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder, Freie und Hansestadt Hamburg, Landratsämter Rhein- Neckar- Kreis und Schweinfurt, Stadt Höxter, 7 Kommunen der Region Hannover. Zugangseröffnungen von Unternehmen, z.b.: Allianz, ERGO Versicherung AG und Tochterunternehmen, HUK24, LVM Versicherung, mhplus Betriebskrankenkasse, TARGOBANK, Lohndirekt GmbH

5 De- Mail: Beispiele für den Einsatz in der Verwaltung Antrag Bescheid Antragstellung in einer De- Mail oder mit elektronischem Formular als PDF- Anhang der De- Mail (automa0sierte Datenübernahme in Fachverfahren möglich) Nachweisbarkeit durch Versand- bzw. Eingangsbestä0gung, die der De- Mail- Anbieter erstellt ggf. Kommunika0on zw. Sachbearbeiter und Antragsteller, z.b. Klärung von Fragen Bescheid - werden Versand-, Eingangs- oder Abholbestä0gungen benö0gt, stehen verschiedene Op0onen zur Verfügung, wie persönlich oder absenderbestä0gt Einsatzbeispiele (Kompetenzzentrum De- Mail 2011 und E- Government- Ini0a0ve ) Heidelberg: Beantragung Maklererlaubnis gem. 34c GewO beim Ordnungsamt Rhein- Neckar- Kreis: Bürgerkommunika0on Lutherstadt Wieenberg: Beantragung Kinderbetreuungsplatz Freie und Hansestadt Hamburg: Beantragung Sondernutzung Stadt Münster: Integra0on von De- Mail in das zentrale Antragsmanagement Stadt Düren: Versand von Steuerbescheiden dokumen.ert auf: mail.de Vorteile für die Behörden: keine Übertragungsfehler schnellere Klärung von Rückfragen, ggf. schnellerer Eingang weiterer Unterlagen schnellerer Zugriff auf gespeicherte/archivierte Vorgänge (eakte) schnellere Bearbeitung

6 Der elektronische Iden.tätsnachweis Nach Freigabe durch den Ausweisinhaber können diese auf dem Chip gespeicherten Daten übermizelt werden: Familienname und Vornamen, Ggf. Ordens- bzw. Künstlername, Doktorgrad Geburtsdatum und - ort AnschriJ und Postleitzahl Dienste- und kartenspezifisches Kennzeichen Angabe, ob ein bes0mmtes Alter über- oder unterschrieen wird (zur Altersverifika0on) Angabe, ob ein Wohnort dem abgefragten Wohnort entspricht (zur Wohnortverifika0on) Biometrische Daten werden nicht übermizelt! Bei jeder Nutzung der Online- Ausweisfunk.on wird geprü_, ob der Personalausweis noch gül.g ist und nicht gesperrt wurde. D.h. er ist vor Missbrauch sicher auch wenn er verloren geht.

7 eid- Funk.on: Prinzip der wechselsei.gen Authen.fizierung gegensei0ges Vertrauen sichere Übermielung sensibler Daten hohe Datenqualität Prozess- Op0mierung besserer Service Berech.gungszer.fikat BVA/VfB und BerCA Wissen und Besitz

8 eid- Funk.on: Nutzerzahlen wachsen ste.g ca. 24 Mio. neue Personalausweise ausgegeben ca. 2,5 Mio. elektronische Aufenthalts0tel (eat) ausgegeben Produk0on der Dokumente in der Bundesdruckerei stabil Beantragung und Ausgabe in Ausweisbehörden stabil seit : npa- Beantragung auch in deutschen Auslandsvertretungen ca. 6,7 Mio. Personalausweise mit eingeschalteter eid- Funk0on 107 Diensteanbieter mit Berech0gungszer0fikat 156 erteilte Berech0gungszer0fikate

9 eid- Funk.on im E- Business Versicherungen: Allianz CosmosDirekt HUK24 KKH Kaufmännische Krankenkasse LVM Versicherung Provinzial Rheinland Versicherung AG TK Techniker Krankenkasse WGV- Versicherung AG Finanzen: SCHUFA DKB Deutsche Kreditbank AG Kreissparkasse Köln TeamBank AG (easycredit) biw AG biw AG mit Bundesdruckerei: Geldautomat Weitere Services: DATEV Portal für Lohn- und Gehaltsabrechnungen DB Deutsche Bahn (LastschriJverfahren für Ticketbezahlung) Stadtwerke Münster GmbH De- Mail Sichere persönliche Iden0fizierung zur Registrierung Hohes Sicherheitsniveau bei der Anmeldung und mehrere Versandop0onen Detaillierte Informa.onen zu allen Anwendungen finden Sie auf:

10 eid- Funk.on: Beispiele für den Einsatz in der Verwaltung Ausweisauskun_ (Stadt Würzburg) Rentenauskun_ Kindergeld online Punktekonto Kra_fahrtbundesamt Registrierung Elster online Finanzen Erfassung Wasserzählerstände An-, Abmeldung Hundesteuer Übermielungssperren Voranzeige Anmeldung Antrag Bescheidnachdruck Jugendamt Erklärung Elterneinkommen Meldewesen Meldebestä0gung Umzug innerhalb der Gemeinde Übermielungssperren Bestellung Briefwahlunterlagen Bauwesen AuskunJ Status Baugenehmigung Abfallwirtscha_ Anmeldung Abholung Elektrogroßgeräte Ordnungsangelegenheiten Antrag Führungszeugnis Führerscheinwesen Antrag allgemeine Fahrerlaubnis Antrag Erlaubnis Personenbeförderung Fahrschuldialog Antragserfassung Gewerbewesen Gewerbean-, - um- und abmeldung Pass- und Personalausweiswesen Statusabfrage Ausweis Standesamt Bestellung Personenstandsurkunden Stadtbibliothek Verkehr Fahrzeugzulassung Feinstaubplakeee Bestellung Wunschkennzeichen Sondernutzungserlaubnis Antrag verkehrsregelnde Maßnahmen

11 Erfolgsmodell: Zentrale eid- Strukturen auf Landesebene Rheinland- Pfalz: RLPdirekt ; 80% der Meldebehörden, 85% der Standesämter online; Bayern: Bürgerservice- Portal, 61 Kommunen online, ca. 100 Kommunen unter Vertrag; Baden- WürZemberg: mein service- bw ; Hamburg: E- Government- Gateway ; Niedersachsen: Bürgerkonto Niedersachen Mecklenburg- Vorpommern: Zweckverband mit Infrastruktur für Kommunen In Planung: Berlin, Brandenburg, Zweckverbände Nordrhein- Wesualen, Sachsen, Sachsen- Anhalt, Schleswig- Holstein Auch immer mehr größere Städte bauen eigene eid Strukturen auf: Aachen, Hagen, Köln, Münster, Nürnberg, Wiesbaden Erste zentrale De- Mail- Angebote für Kommunen: in Niedersachsen von HannIT (im Betrieb) In Hessen von ekomm21 (in Vorbereitung)

12 Verbreitung der eid- Funk.on in der Bevölkerung ca. 6,7 Mio. Ausweise (npa und eat) mit eingeschalteter eid- Funk0on Wiedereinschalten ist jederzeit möglich (gegen Gebühr). Einschaltquote ist u.a. abhängig von der Beratung in den Bürgerämtern. Städte mit für die Bürger aerak0ven eid- Anwendungen erreichen überdurchschnielich hohe Einschaltquoten. BMI stellt Ausweisbehörden umfangreiches Informa0onsmaterial zur Verfügung. Für De- Mail liegen dem BMI keine Zahlen der privatwirtscha_lichen Anbieter vor.

13 E- Government Ini.a.ve 2012/2013: Ziele und Ergebnisse E- Government- Ini.a.ve für De- Mail und den neuen Personalausweis: Ausgewählte Behörden erhalten technische und organisatorische Unterstützung bei der Umsetzung ihrer Vorhaben. Anwendungen mit hohem Nachnutzungspotenzial gefördert Leucheürme errichtet 31 Koopera.onspartner das Bundesjus0zministerium, die Bundesagentur für Arbeit Behörden in sechs Bundesländern: BW, HE, MV, NI, RP, SN Behörden von sieben Landeshauptstädten: B, HB, D, DD, M, S, WI Landkreise und Städte, Hochschule Harz 12 neue eid- Dienste online, weitere in Vorbereitung 3 neue De- Mail- Zugänge eröffnet, weitere in Vorbereitung Wissensbasis aufgebaut Ergebnisdokumente der Koopera0onsprojekte Kontaktdaten der Projektverantwortlichen Netzwerk ini.iert und gefördert für den Wissens- und Erfahrungsaustausch zu Implemen0erungsaspekten

14 E- Government- Ini.a.ve 2012/2013: Anwendungen für eid und De- Mail Fachanwendungen Gewerbeanmeldung per eid Online- Beantragung Wahlschein Registrierung und Login für Studierenden- Dienste Onlineservice Elternbeiträge Integra0on in elektronisches BAföG- Antragsverfahren Integra0on in Online- Antragstellung nach dem Schwerbehindertenrecht Übergreifendes eid- Antragsmanagement Zentrale Portalstrukturen Bürgerkonto Niedersachsen zur Nutzung durch alle Kommunen Bürgerportale zur Nutzung von Online- Dienstleistungen der Verwaltung Terminalszenarien Bürgerterminal Sachsen für landesweiten Zugang zur Verwaltung Bürgerterminal Bremen als Alterna0ve zu persönlichem bzw. Online- Zugang zur Verwaltung Fachanwendungen De- Mail Versand von Ratsunterlagen an kommunale Mandatsräger Versand von Bauantragsbescheiden Integra0on in das zentrale Antragsmanagement Integra0on in E- Akte und Allgemeine Aufgabenverwaltung sowie Stammdatensysteme Integra0on in den Prozess Chargenfreigabe/Änderungsanzeige Integra0on in BaföG eantrag sowie Bescheidversand Beweiserhaltende Langzeitspeicherung Zentrale Portalstrukturen Integra0on in Koopera0onsplaworm MeinServiceStuegart zur rechtssicheren Zustellung von Bescheiden und Genehmigungsdokumenten

15 E- Government- Ini.a.ve 2013/2014: Ziele Ausrichtung der Maßnahmen Unterstützung neuer Anwendungen sowie innova0ver Einsatzszenarien Erfahrungs- und Informa0onsaustausch Unterstützung der Länder beim Auxau zentraler Infrastrukturen für elektronische Iden0täten Weiterer Abbau von Hürden in den Bereichen Recht, Technik und Organisa0on IT- Planungsrat am 8. März 2013: Unterstützung der Foruührung der E- Government- Ini0a0ve Entwurf einer eid- Strategie der öffentlichen Verwaltung: Einsatz eid und De- Mail als SchriJformersatz und in Verfahren mit Iden0fizierungserfordernissen Erarbeitung und Veröffentlichung von Handreichungen Entwicklung und Pilo0erung typischer Einsatzszenarien

16 E- Government- Ini.a.ve 2013/2014: Anwendungen Über 60 Interessensbekundungen bis (Fristende) eingegangen, z.b. 17 eid- Vorhaben und 14 De- Mail- Vorhaben von 22 Behörden erhalten projektbezogene fachliche Beratung als Unterstützungsleistung. eid: Jus.z (elektronisches Gerichts- und Verwaltungsposuach, Anwaltsposuach, gerichtliches Mahnverfahren) eid: npa- Modellregion NRW (12 Großstädte beteiligt an Entwicklung neuer Anwendungen) eid- Terminal in einer Universität für Services von Universität und Kommune eid: Externer Zugriff auf Intranetportal für beschäjigte einer Behörde eid im ÖPNV und beim Carsharing eid/d Elektronische Antragstellung für Förderung und Kredite bei öff.- recht. Banken eid/de- Mail: Einsatz in digitalen GeschäJsprozessen bei Krankenkassen De- Mail: Auxau zentrales mandantenfähigen Gateway inklusive zentraler Veraktung und beweiswerterhaltenden Langzeitspeicherung Alle Interessensbekundungen erhalten die Möglichkeit, an Workshops teilzunehmen. Unterstützung beim Aunau zentraler eid- Strukturen in Bund und Ländern

17 Verankerung eid und De- Mail in Gesetzen E- Government- Gesetz des Bundes Ziel: Elektronische Prozesse vom Antrag bis zur Veraktung Änderung 3a VwVfG: Schri_formersatz neben QES durch eid- Funk0on bei Abgabe einer Erklärung in einem elektronischen Formular (1. August 2013) De- Mail mit der Versandop0on absenderbestä0gt (1. Juli 2014) 2 Absätze 2 und 3 EGovG Verpflichtung der Bundesbehörden, in Verwaltungsverfahren mit Iden0fizierungserfordernissen den eid- Nachweis anzubieten: 1. Januar 2015 Verpflichtung der Bundesbehörden zur Eröffnung eines De- Mail- Zugangs: 1 Jahr nach Inbetriebnahme des zentralen De- Mail- Gateways des Bundes Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit Gerichten Gerichtliches Mahnverfahren (jährlich 6 Mio. Mahnanträge) Anmeldung am EGVP für Rechtsanwälte und Notare, die SchriJsätze an Gerichte übermieeln

18 Ausblick: eid- Funk.on wird einfacher Verbesserung der AusweisApp Nutzerfreundlichkeit Browserunabhängigkeit Erleichterter Zugang zu Kartenlesegeräten Einfache und sichere mobile eid- Nutzung in Verbindung mit Smartphone und Tablet Auslesen der Chipdaten am PC (Ausweisauskun_) Erleichterter Zugang zu Fachinforma.onen Weiterer Ausbau Evaluierung der rechtlichen Rahmenbedingungen z.b. Vereinfachung von Verfahren

19 Handlungsfelder des BMI ZIEL Mehr Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger bei geschä_lichen und behördlichen Online- Ak.vitäten durch bundesweite Nutzung von De- Mail und eid- Funk.on TEILZIELE UND HANDLUNGSFELDER eid- Funk.on und De- Mail sind einfach, sicher, selbstverständlich. Ausweis.App vereinfachen Mobile Nutzung ermöglichen Nutzen und Anwendung erklären Anwendungsmöglichkeiten in Wirtscha_ und Verwaltung sind vielfäl.g. Verankerung in Gesetzen E- Government- Ini0a0ve 2012 (im Fokus: Schaffung von Leucheürmen) E- Government- Ini0a0ve 2013 (im Fokus: Spektrum erweitern) Verstärkte Ansprache der WirtschaJ in 2014 (im Fokus: Banken) eid- Einschaltquote und Anzahl der De- Mail- Konten sind ges.egen. Bürgerberatung zur eid in Personalausweisbehörden erleichtern (kurz und verständlich) Zielgruppenspezifisches Informa0onsmaterial zu De- Mail und eid anbieten

20 Vielen Dank! Weitere Informa.onen zu De- Mail finden Sie unter mail.de. Weitere Informa.onen zum neuen Personalausweis mit eid- Funk.on finden Sie unter