Einführung in das englische Recht

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1 Einführung in das englische Recht von Prof. Dr. Christoph Graf von Bernstorff Rechtsanwalt 4. Auflage qq Verlag C. H. Beck München 2011

2 Erstversand IX Abkürzungsverzeichnis... XV 1. Teil. Grundlagen des englischen Rechts 1. Besonderheiten des englischen Rechts... 1 I. Common Law System der writs Gerichtsaufbau im Common Law... 5 II. Die Equity Entwicklung der Equity Grundsätze der Equity Entwicklung von Common Law und Equity... 8 III. Case Law und Statutes Case Law Statutory Law Sonstige Rechtsquellen IV. Gerichtsaufbau der heutigen Zeit Die unteren Zivilgerichte Die oberen Zivilgerichte V. Juristen im englischen Recht Die Richter Die Anwaltsberufe VI. Englische Urteilssammlungen und Gesetze Die englischen Sammlungen zum Case Law Die englischen Gesetze Das Staats- und Verfassungsrecht I. Verfassungsrechtliche Quellen Textquellen Conventions Common Law Books of Authorities Parlamentssouveränität II. Die Rolle des Parlaments Rechte des House of Commons Das House of Lords III. Die Exekutive Teil. Das englische Zivilrecht 3. Grundlagen des Vertragsrechts I. Geschichtliche Verbindung des Vertragsrechts II. Geschäftsfähigkeit Necessaries Vorteilhafte Verpflichtungen Anfechtbare Verträge Bürgschaften Geistesschwache; Betrunkene III. Zustandekommen von Verträgen Contract under Seal Simple Contracts... 46

3 X 3. Mailbox-Theorie Schweigen als Annahmeerklärung IV. Vertragsinhalte Terms and Representations Informationspflichten Warranty/Condition Irrtum (Mistake) V. Vertragsauslegung VI. Stellvertretung Entstehen der Agency Innenverhältnis Umfang der Vertretungsmacht Undisclosed Agency Vertretungsmacht bei Unternehmen VII. Vertrag zugunsten Dritter Privity of Contract Einschränkungen Neue Gesetzeslage VIII. Gutgläubiger Erwerb IX. Erlöschensgründe im Vertragsrecht Leistungsstörungen Mängelhaftung Frustration of Contract Aufrechnung Verjährung Das Recht des Warenkaufs I. Der Warenkauf Der Kaufvertrag Umfang des Contract of Sale II. Typische Inhaltsmerkmale des Warenkaufvertrages Interpretation of Terms Weitere Vertragsinhalte Allgemeine Geschäftsbedingungen I. Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen Ausdrückliche Einbeziehung Kundgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Wechselseitige Verwendung Einbeziehung in kaufmännischem Bestätigungsschreiben.. 87 II. Inhaltskontrolle bei mißbräuchlichen Vertragsklauseln Indirekte Inhaltskontrolle Offene Inhaltskontrolle Inhaltskontrolle durch Gesetz Tort I. Grundbegriffe. 91 II. Trespass Trespass to Land Trespass to Goods Torts to the Person III. Conversion IV. Negligence Duty of Care Breach of Duty Damage V. Weitere Torts Private Nuisance Public Nuisance

4 XI 3. Ehren- und Persönlichkeitsschutz Weitere Besonderheiten VI. Schadensersatzleistungen Law of Property I. Begriff der Property Real Property Personal Property II. Ownership und Possession III. Grundstücksrecht Das Grundbuchrecht Quality of Title Kreditsicherheiten I. Immobiliarsicherheiten Mortgage Floating Charge II. Mobiliarsicherheiten Der Eigentumsvorbehalt Sicherungsübereignung Pfandrechte Die Forderungsabtretung Fixed Charge/Floating Charge III. Interzessionen Bürgschaft Die Garantie Familien- und Erbrecht I. Familienrecht Verlöbnis Ehe Ehescheidung (Divorce) Vermögensrechtliche Besonderheiten II. Erbrecht Testierfreiheit Familienerbfolge Erbschaftsverwaltung (Trust) Das Recht des Trust I. Entwicklung des Trust Uses Trust und Equity Funktionen des Trust Trust und Treuhand II. Moderne Einsatzformen des Trust Voraussetzungen für die Errichtung eines Trust Durch Rechtsgeschäft errichteter Trust Von Rechts wegen entstehender Trust Teil. Grundzüge des englischen Zivilverfahrensrechts 11. Das englische Zivilprozessrecht I. Die Parteien des Prozesses Parteibegriff Prozessfähigkeit und Postulationsfähigkeit 153 II. Die Durchführung des Zivilprozesses Allgemeine Verfahrensregeln Verfahrenseinleitung Das Vorverfahren Die Hauptverhandlung

5 XII III. Besondere Verfahrensarten Striking Out Summarisches Verfahren Das Versäumnisverfahren IV. Grundsätze des Beweisrechts V. Kosten des Verfahrens VI. Rechtsmittelverfahren Rechtsmittel gegen Entscheidungen von Untergerichten Rechtsmittel gegen Entscheidungen des High Court Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Court of Appeal Das englische Zwangsvollstreckungsrecht I. Vollstreckungsorgane II. Vollstreckung wegen Geldforderungen Vollstreckung in das bewegliche Vermögen Vollstreckung in forderungsgleiche Vermögensbestandteile Vollstreckung in Wertpapiere Vollstreckung in unbewegliches Vermögen. 171 III. Vollstreckung zur Erwirkung einer Herausgabe Herausgabe von Grundstücken Herausgabe beweglicher Sachen Erwirkung von Handlungen und Unterlassungen IV. Vorläufiger Rechtsschutz Ursprung der Injunction Formen der Injunction Das Insolvenz- und Vergleichsrecht. 176 I. Insolvenz natürlicher Personen Insolvenzgerichte Insolvenzverfahren Außergerichtlicher Vergleich II. Insolvenz von Companies Liquidation/Winding-Up Außergerichtlicher Vergleich Administration Administrative Receivership Teil. Das Handels- und Gesellschaftsrecht 14. Das Handelsrecht I. Commercial Law II. Das Handelsvertreterrecht Das alte Recht Die neue Rechtslage III. Weitere kaufmännische Hilfspersonen Vertragshändler Broker/Factor Confirming House Das Gesellschaftsrecht I. Kapitalgesellschaft (company) Rechtsformen Gründungsvoraussetzungen Vertretung des Gesellschaft Company Secretary Meetings II. Personengesellschaft (partnership) Partnership Law Limited Liability Partnership

6 XIII 5. Teil. Weitere Bereiche des Wirtschaftsrechts 16. Einführung in das Wechsel- und Scheckrecht I. Entwicklung des Wechsel- und Scheckrechts II. Das Wechselrecht Formerfordernisse des Wechsels Erfordernis einer Gegenleistung Wechselberechtigung und -verpflichtung Die Wechselverpflichtung Übertragung des Wechsels Rückgriffshaftung Wechselprotest III. Das Scheckrecht Formerfordernisse Haftungsverhältnisse Neuere Entwicklungen im Scheckrecht Überblick über weitere Bereiche des Wirtschaftsrechts I. Patentrecht Patentschutz Patentanmeldung II. Lizenzrecht III. Kartell- und Wettbewerbsrecht Produkthaftung I. Umfang der Produkthaftung Rechtslage bis Consumer Protection Act II. Umfang des Schadensersatzes Das Arbeitsrecht I. Individualarbeitsrecht Das Arbeitsverhältnis Arbeitnehmerrechte II. Kollektives Arbeitsrecht Internationales Privatrecht I. Rom-I-Verordnung II. Vertragsrecht III. Besonderheiten bei der Stellvertretung IV. Deliktsrecht V. Familien- und Erbrecht Familienrecht Erbrecht VI. Wechsel- und Scheckrecht Teil. Strafrecht und Strafprozessrecht 21. Das Strafrecht I. Criminal Law Entwicklung des Strafrechts Statutes Common Law II. Grundsätze des Strafrechts Nulla Poena Sine Lege Strafbare Handlung, Vorsatz und Kausalität III. Einzelne Straftatbestände Mord, Totschlag Weitere Delikte IV. Verantwortlichkeit Straffähigkeit Duress/Mistake/Self-Defence

7 XIV 22. Das Strafprozessrecht I. Strafverfolgung Director of Public Prosecutions Jurisdiction Vorgehensweise II. Strafgerichte und Strafprozess Verfahren vor den Magistrates Courts Verfahren vor dem Crown Court Rechtsmittelinstanzen Entscheidungsregister Sachregister. 259