Voranschlag 2006 des Staates Freiburg

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1 Voranschlag 2006 des Staates Freiburg Pressekonferenz vom 5. Oktober Oktober

2 ZWEI ZIELE ERREICHT DAS SCHEINBAR UNMÖGLICHE MÖGLICH GEMACHT: Laufende Rechnung ausgeglichen und damit die vom Grossen Rat am 9. September angenommenen neuen Gesetzesbestimmungen eingehalten Weitere Steuersenkung integriert Insgesamt Steuersenkung um 15,7 Mio. oder 2,7 % im Jahr 2006 (davon 10 Mio., die ursprünglich für das Jahr 2007 vorgesehen waren) 5. Oktober

3 STEUERSENKUNG MASSNAHME INKRAFT- TRETEN ENTLASTUNG IN MIO. NATÜRLICHE PERSONEN Diverse Anpassungen: Streckung der Steuertarifstufen um 3 % (6 Mio.), Kinderabzüge (8,7 Mio.), Betreuungskostenabzüge (2,8 Mio.), Doppelverdienerabzug (1,4 Mio.), Abzüge für Versicherung und Sparen (1 Mio.), Vermögenssteuerabzug (1 Mio.), Splitting Einelternfamilien (0,5 Mio.) Steuersenkung für Ehepaare und Familien Änderung der Steuertarifstufen um 2 % (ursprünglich für 2003 geplant, auf 2005 verschoben) Änderung der Sozialabzüge für Kinder und Aufhebung der Mindessteuer Geplante Steuertarifänderung (Streckung der Steuertarifstufen um 4 %) JURISTISCHE PERSONEN Gewinnsteuersenkung Kapitalsteuersenkung Oktober

4 HAUPTERGEBNISSE 10 Mio. LAUFENDE RECHNUNG Ertragsüberschuss 0,6 Mio V02 V03 V04 V05 V06 Ausgaben Einnahmen Selbstfinanzierungsgrad INVESTITIONSRECHNUNG 300 Mio. 160% 140% Ausgabenüberschuss (Nettoinvestitionen) 86,1 Mio % 100% 80% Selbstfinanzierungsgrad 98,0 % % 40% 20% 0 V02 V03 V04 V05 V06 0% 5. Oktober

5 HAUPTERGEBNISSE VERSCHULDUNG Finanzierungsfehlbetrag (Neuverschuldung) SUBVENTIONSQUOTE 1,7 Mio. Mio V02 V03 V04 V05 V06-1, % 25.5 Obergrenze V02 V03 V04 V05 V06 Subventionsquote 5. Oktober

6 EIN AUSSERGEWÖHNLICHES VORANSCHLAGSERGEBNIS Periode In 22 Jahren nur 3 Mal in den schwarzen Zahlen Mio. Voranschläge nach dem alten Rechnungsmodell (Finanzrechnung) Mio. Periode Einmaliges Voranschlagsergebnis Voranschläge nach dem neuen Rechnungsmodell (Laufende Rechnung) Oktober

7 SCHWERPUNKTE DES VORANSCHLAGSENTWURFS 2006 Entwicklung in Mio. in % Entwicklung des Brutto-Aufwands der Laufenden Rechnung in Mio Soziale Wohlfahrt Bildung Gesundheit Verkehr Allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit Kultur und Freizeit Umweltschutz und Raumordnung Volkswirtschaft Finanzen und Steuern TOTAL Oktober

8 ENTWICKLUNG ERTRAG LAUFENDE RECHNUNG VORANSCHLAG 2005 VORANSCHLAG 2006 (in Mio.) Mio % 1'200 1'142 1'077 1' % Zunahme des Gesamtertrags: + 4,4 % V 05 V % % 0 Transferzahlungen Steuern Vermögenserträge, Abgaben, Gebühren Finanz- und Bucherträge 5. Oktober

9 KANTONSSTEUERN (1) Voranschlag 2006 Voranschlag 2005 Veränderung in Millionen Zuwachsrate 1 Einkommens- und Vermögenssteuern % 2 Gewinn- und Kapitalsteuern % 3 Grund- und Vermögensgewinnsteuern, Erbschafts- und Schenkungssteuern, Vermögensverkehrssteuern % 4 Aufwand- und Besitzsteuern (vor allem Motorfahrzeugsteuern) % Total % 8% 6% 9% 77% Oktober

10 KANTONSSTEUERN (2) Veränderung wovon: Einkommenssteuern Vermögenssteuern Quellensteuern Steuern auf Kapitalabfindungen Gewinnsteuern der juristischen Personen Kapitalsteuern der juristischen Personen Motorfahrzeugsteuern Handänderungssteuern Sonstige Steuern (Grund-, Vermögensgewinn- Erbschafts- und Schenkungssteuern) + 3,1 % oder + 25,7 Mio. + 4,0 Mio. + 5,0 Mio. + 1,0 Mio. + 1,7 Mio. + 2,5 Mio. + 0,7 Mio. + 4,7 Mio. + 3,5 Mio. + 2,6 Mio. 5. Oktober

11 ANTEILE AN BUNDESEINNAHMEN MIT «FREIER» ZWECKBINDUNG V05 V06 Entwicklung V05 - V06 (in Mio) Anteil am Nationalbankgewinn Anteil an der Verrechnungssteuer Anteil an der direkten Bundessteuer Anteil an der Schwerverkehrsabgabe Anteil am Treibstoffzollertrag Total Bundeseinnahmen Gesamteinnahmen des Kantons Nachlassendes Wachstum der Bundeseinnahmen mit «freier» Zweckbindung aufgrund des niedrigeren Anteils des Kantons am Nationalbankgewinn 5. Oktober

12 R 1993 R 1998 R 2002 R 2004 V 2005 EINFLUSS DES ANTEILS AM NATIONALBANKGEWINN AUF DIE STAATSFINANZEN In Mio. 15,4 38,9 48,2 99,3 102,8 In % des kantonalen Steueraufkommens 2,6 6,0 6,3 11,6 12,2 In % des Ertrags der Laufenden Rechnung 1,0 2,2 2,3 4,0 4,3 V ,0 10,5 3, = 2,6% 2004 = 11,6% 2006 = 10,5% 5. Oktober

13 ANTEIL AM NATIONALBANKGEWINN: VERGLEICH V 2005 V 2006 Gewinnanteil (Vereinbarung vom ) 88,6 91,0 Anteile an den Erträgen aus den freien Aktiven (Vereinbarung vom ) 14,2 - TOTAL 102,8 91,0 Nach der Verteilung des Erlöses aus dem Verkauf der Goldreserven ist der Anteil am Nationalbankgewinn zurückgegangen. Wäre Bern nicht in die Kategorie der finanziell mittelstarken Kantone aufgestiegen, wäre der Anteil noch geringer. 5. Oktober

14 FINANZKRAFTINDEX DER KANTONE Messung der Finanzkraft eines Kantons Berechnungsmethode (berücksichtigte Kriterien) Kantonales Volkseinkommen 2002/2003 (Gewichtung 1,5) Steuerkraft 2002/2003 (Gewichtung 1,5) Steuerbelastung 2001/2004 (Gewichtung 1,0) Berggebiet 2003 (Gewichtung 1,0) Resultate (provisorisch, unter Vorbehalt des BR-Entscheids) Freiburg: Rang 22 (+ 2 Punkte und einen Rang gutgemacht) Geschätzter Gewinn: 3 Millionen für das Jahr 2004 Bern steigt in die Kategorie der «mittelstarken Kantone» auf 2008: Ressourcenpotenzial 5. Oktober

15 ENTWICKLUNG UNSERES FINANZKRAFTINDEXES 1996/ / /07 Entwicklung 2004/2007 Entwicklung 1996/2007 Kant. Einkommen Steuerkraft Steuerbelastung Berggebiet Finanzkraft Die Finanzkraft unseres Kantons hat sich zwischen 2004 und 2006 verbessert Dabei spielt das kantonale Volkseinkommen eine grosse Rolle 1990 bis 1995 gehörte Freiburg zu den finanziell mittelstarken Kantonen (Index > 60 Punkte) 5. Oktober

16 ENTWICKLUNG AUFWAND LAUFENDE RECHNUNG VORANSCHLAG 2005 VORANSCHLAG 2006 (in Mio.) Mio. 1' % Zunahme des Gesamtaufwands : + 4,1 % 1'000 1'040 1' % 918 V V % % Personal Transferzahlungen Sachaufwand Abschreibungen Finanz- und Buchaufwand 5. Oktober

17 PERSONAL Lohnsumme: 1078,9 Mio. (43,5 % des Gesamtaufwands der Laufenden Rechnung) Zunahme V 2005 V ,8 % (+ 39,3 Mio.) Hauptursachen: Automatismen (Teuerungsanpassung, jährliche Lohnstufen) Neue Stellen 5. Oktober

18 PERSONAL: GRÜNDE FÜR DEN ZUNEHMENDEN PERSONALAUFWAND Auf Lohnebene: 22,2 Mio. Lohnsummenanstieg brutto: + 39,3 Mio. In Mio. Teuerungsanpassung (+ 1,45 %) Gehaltsstufen Zulagen (+ 0,4 Mio.) / Treueprämien (- 0,9 Mio.) / Dienstaltersgeschenke (+ 0,3 Mio.) Sonstige Veränderungen + 14,6 + 8,2-0,2-0,4 Auf Ebene der Stellen: 16,4 Mio. Erhöhung der Stellenzahl ( VZÄ, 7.62 VZÄ aus dem Stellenpool nicht eingeschlossen) Hilfspersonal Eingliederung von stellenlosen Jugendlichen + 15,6 + 0,7 + 0,1 Sonstiges: 0,7 Mio. AHV-Überbrückungsrente Sachleistungen (namentlich Kinderhorte) TOTAL + 0,5 + 0,2 + 39,3 5. Oktober

19 ENTWICKLUNG DER STELLENZAHL UND DER LOHNSUMME ZWISCHEN DEN VORANSCHLÄGEN 2005 UND 2006 VZÄ Kosten brutto Kosten netto 1. ZUSÄTZLICHE STELLEN IN ZUSAMMENHANG MIT ,778 1,368 BESONDEREN SITUATIONEN - Kantonalisierung der Hochschule für Soziale Arbeit , Bewegungen beim Personalbestand der Polizei ,632 0,632 - Gesetz über die Arbeit am Kantonsspital ,998 0, NEUE STELLEN ,074 7,011 - Unterrichtswesen ,299 5,236 - Alle übrige Sektoren zusammen (wovon 1.25 VZÄ - Verwaltung im Unterrichtswesen) ,775 1,775 TOTAL NEUE STELLEN ,852 8, Oktober

20 KANTONALE SUBVENTIONEN, in Mio. (1) INSGESAMT V05 V06 Veränderung in Mio zugunsten: - des Bundes der Kantone der Gemeinden der gemischtwirtschaftlichen Unternehmen und eigenen Anstalten privater Einrichtungen von natürlichen Personen Zunahme der kantonalen Subventionen um 20,3 Millionen 5. Oktober

21 KANTONALE SUBVENTIONEN, in Mio. (2) V05 V06 Veränderung in Mio. Anteil des Kantons an der Finanzierung der AHV/IV Kantonsbeiträge für die Sonderheime, Altersheime und geschützten Werkstätten Kantonsbeiträge für die Pflegeheime Kantonsbeiträge für die Krankenversicherung AHV/IV-Ergänzungsleistungen Total Diese 5 Bereiche sind zu fast 75% für die Zunahme (20,3 Mio.) der kantonalen Subventionen zwischen 2005 und 2006 verantwortlich 5. Oktober

22 GROSSE «EINSPARUNGEN» BEIM FINANZAUFWAND 140 Entwicklung Basis 100 = R 2001 Schuldzinsen in % des Gesamtaufwands der Kantonssteuern der Laufenden Rechnung Schuldzinsen (in Mio.) R R R R R V V R 01 R 02 R 03 R 04 V 05 V 06 Schuldzinsen Kantonssteuern Gesamtaufwand Laufende Rechnung In 3 Jahren hat sich der Schuldendienst um fast 43 % verringert 5. Oktober

23 ENTWICKLUNG DER PASSIVZINSEN VON 1985 BIS Mio. % Passivzinsen Passivzinsen in % der Kantonssteuern Der Rückgang des Schuldendienstes entlastet den Voranschlag der Laufenden Rechnung 5. Oktober

24 OHNE LEISTUNGSABBAU ERREICHTES GLEICHGEWICHT: ENTWICKLUNG 2005/2006 GEWISSER POSTEN IM VORANSCHLAG 2006 Budgetposten (Bruttoaufwand) Veränderung 2005 / 2006 In Millionen In % Lohnsumme (brutto) Lohnsumme des Lehrpersonals (brutto) Subventionen für die Beschäftigungsmassnahmen Subventionen für: - minderjährige Behinderte oder Schwererziehbare ) erwachsene Behinderte ) geschützte Werkstätten ) Pflegeheime (Sonderbetreuung) spitalexterne Krankenpflege und Familienhilfe Krankenversicherung AHV/IV-Ergänzungsleistungen Kantonale Mutterschaftszulagen Familienzulagen für Personen in bescheidenen Verhältnissen Sozialhilfe ) Vergleich mit der Staatsrechnung Oktober

25 ENTWICKLUNG DES STELLENWERTS DER HAUPTSÄCHLICHEN STAATLICHEN AUFGABEN (NETTOKOSTEN) Gesamt-Nettoausgaben: Mio. 842 Mio. Bildung Gesundheit Soziale Wohlfahrt Allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit Verkehr Kultur und Freizeit Sonstige Mio % 10% 20% 30% 40% 50% 5. Oktober

26 BEITRÄGE FÜR DEN BESUCH VON BILDUNGSANSTALTEN Ausserkantonale Bildungsanstalten Aufwand Bildungsanstalten im Kanton Freiburg Ertrag R R R V V % + 30% 5. Oktober

27 INVESTITIONEN 200 Mio V 05 V 06 Gesamtinvestitio nen Sachgüter Investitionsbeiträge Stabiles Investitionsvolumen dank der eigenen Investitionen des Kantons (Sachgüter) 5. Oktober

28 5. Oktober