Inhaltsverzeichnis. Vorwort... VII Abkürzungsverzeichnis... XVI. Erster Teil Einführung. I. Hintergrund und Forschungskonzept... 1
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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort... VII Abkürzungsverzeichnis... XVI Erster Teil Einführung I. Hintergrund und Forschungskonzept... 1 II. Einführung zum IStGH... 8 A. Entstehungsgeschichte... 8 B. Zuständigkeit ratione materiae und ratione temporis C. Der trigger mechanism D. Das Verhältnis zu den Vereinten Nationen III. Rechtsquellen und Rechtsinterpretation im Völkerrecht A. Völkergewohnheitsrecht Kritik am Merkmal der opinio iuris Kritik am Merkmal der harten Staatenpraxis Anforderungen an das moderne Völkergewohnheitsrecht a) Aufgabe einer harten Staatenpraxis b) Opinio iuris und deduktive Methoden Tatsächliche Akzeptanz dieser Völkergewohnheitsrechtskonzeption B. Interpretation im Völkerrecht Zweiter Teil Die Situationen I. Situation in Nord-Uganda A. Historie des Bürgerkriegs vor dem Tätigwerden des IStGH B. Die Intervention des IStGH Die Verweisung, die Haftbefehle und die Reaktionen Positive Einflussnahme und ihre Grenzen Potentiell schädliche Einflüsse einer IStGH-Intervention C. Prima facie-tangierte völkerrechtliche Interessen II. Situation im Sudan (Darfur) A. Historie des Bürgerkriegs vor dem Tätigwerden des IStGH B. Die Intervention des IStGH... 44
2 X Inhaltsverzeichnis 1. Die Verweisung, die Haftbefehle und die Reaktionen Positive Einflussnahme und ihre Grenzen Potentiell schädliche Einflüsse einer IStGH-Intervention C. Prima facie-tangierte völkerrechtliche Interessen III. Erste Schlussfolgerung: Möglichkeit politischer Zielkonflikte Dritter Teil Völkerrechtsbindung externer Akteure I. Rechte und Pflichten zur Strafverfolgung von Kernverbrechen A. Drittstaaten (Bundesrepublik Deutschland) Völkervertragsrecht a) Völkermordkonvention b) Genfer Konventionen: Kriegsverbrechen in internationalen Konflikten c) Genfer Konventionen: Kriegsverbrechen in nicht-internationalen Konflikten d) Rom-Statut e) Zwischenergebnis Völkergewohnheitsrecht a) Vorfrage: Freiheit oder notwendiger Erlaubnissatz? b) Vorliegen von Völkergewohnheitsrecht? aa) Deduktive Ermittlung einer opinio iuris (1) Analogieschlüsse (2) Ius cogens-natur (3) Kampf gegen die Straflosigkeit (4) Erga omnes-pflichten (5) Ahndung internationaler Verbrechen bb) Verbale Staatenpraxis c) Zwischenergebnis B. Internationaler Strafgerichtshof Strafverfolgungsrecht in absentia Strafverfolgungspflicht in absentia C. Exkurs: Vereinte Nationen D. Zwischenergebnis II. Potentiell gegenläufige Verpflichtungen A. Drittstaaten (Bundesrepublik Deutschland) Staatensouveränität als Begrenzung des Strafverfolgungsrechts Frieden als Begrenzung des Strafverfolgungsrechts a) Vorbemerkung: Der Friedensbegriff im Völkerrecht b) Völkervertragsrechtliche Verankerungen aa) Art. 2 Abs. 4 UN-Charta... 87
3 Inhaltsverzeichnis XI bb) Art. 39 UN-Charta (1) Der Friedensbegriff des Art. 39 UN-Charta (2) Kompetenznorm oder (implizite) Verbotsnorm? cc) Art. 2 Abs. 3 UN-Charta dd) Zwischenergebnis c) Völkergewohnheitsrechtlicher Friedensschutz d) Schlussfolgerungen Menschenrechtsschutz als Begrenzung des Strafverfolgungsrechts a) Extraterritoriale Anwendbarkeit der EMRK aa) Merkmal des espace juridique bb) Erweiterung des Art. 1 EMRK cc) Zwischenergebnis b) Extraterritoriale Anwendbarkeit des IPbpR c) Völkergewohnheitsrechtlicher Menschenrechtsschutz d) Zwischenergebnis Humanitäres Völkerrecht (Genfer Konventionen) als Begrenzung des Strafverfolgungsrechts Responsibility to Protect als Begrenzung des Strafverfolgungsrechts a) Völkervertragsrecht aa) Genfer Konventionen bb) Völkermordkonvention (1) Der Staat als Adressat von Verpflichtungen (2) Extraterritorialität der Schutzpflicht (3) Umfang extraterritorialer Schutzpflichten cc) Zwischenergebnis b) Völkergewohnheitsrecht aa) Art. 40, 41 Staatenverantwortlichkeitsresolution bb) Primärrechtliche Schutzverpflichtung (1) Bestimmung der zu ermittelnden Schutzpflicht (2) Völkergewohnheitsrechtliche Geltung der Schutzpflicht im Hinblick auf Völkermord (a) Verbale Staatenpraxis (b) Opinio iuris (3) Übertragbarkeit auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit und schwere Kriegsverbrechen c) Adressaten der Schutzpflicht d) Zwischenergebnis B. Internationaler Strafgerichtshof Bindung internationaler Organisationen an das Völkerrecht a) EG-Gerichte und die Frage der Rechtsbindung internationaler Organisationen aa) Europäisches Gericht erster Instanz bb) Europäischer Gerichtshof b) Generalisierbare Erkenntnisse
4 XII Inhaltsverzeichnis 2. Bindung des Internationalen Strafgerichtshofs an das Völkerrecht a) Völkerrechtsbindung des Internationalen Strafgerichtshofs: Exemplifiziert anhand der Debatte zur Immunität von Staatsoberhäuptern b) Mögliche Bedenken Zwischenergebnis III. Zwischenergebnis Vierter Teil Vermeidung von Normenkonflikten I. Ziele internationaler Strafverfolgung A. Zwecke der Strafe (Sanktion) Vergeltung Abschreckung (negative Generalprävention) Positive Spezialprävention Negative Spezialprävention Positive Generalprävention B. Zwecke des Strafprozesses Klassische Zwecke des Strafprozesses Verhinderung von Gewaltspiralen Individualisierung der Schuld (Historische) Wahrheitsfindung Opferbeteiligung II. Zielerreichung ohne Strafverfahren A. Erreichung von Strafzwecken ohne Kriminalstrafe Vergeltung ohne Kriminalstrafe Abschreckung (negative Generalprävention) ohne Kriminalstrafe Positive Spezialprävention ohne Kriminalstrafe Negative Spezialprävention ohne Kriminalstrafe Positive Generalprävention ohne Kriminalstrafe B. Prozesszwecke ohne formellen Strafprozess Verhinderung von Gewaltspiralen ohne Strafprozess Individualisierung von Schuld ohne Strafprozess Wahrheitsfindung ohne Strafprozess Opferbeteiligung ohne Strafprozess III. Zwischenergebnis Fünfter Teil Auflösung eines Normenkonflikts I. Vorliegen eines Normenkonflikts A. Definition des Normenkonflikts im Völkerrecht
5 Inhaltsverzeichnis XIII B. Normenkonflikte im Rahmen der Fragestellung Faktische Zielkonflikte Existenz eines Normenkonflikts II. Normenhierarchie zur Auflösung des Normenkonflikts A. UN-Charta als Weltverfassung Aussagegehalt von Art. 103 UN-Charta Bedeutung von Art. 103 UN-Charta für die Fragestellung B. Das Konzept des ius cogens Aussagegehalt des ius cogens-konzepts a) Ius cogens als Aussage zur Derogationsfestigkeit b) Ius cogens als Konfliktlösungsregel c) Ius cogens als Indikator im Abwägungsprozess d) Zwischenergebnis Bestimmung von ius cogens-normen Bedeutung von ius cogens für die Fragestellung C. Zwischenergebnis III. Andere abstrakte Auflösungen des Normenkonflikts A. Lex specialis derogat lex generalis B. Lex posterior derogat lex prior IV. Vorliegen einer fallspezifischen Metanorm? V. Die Abwägung im Einzelfall zur Auflösung des Normenkonflikts A. Praktische Konkordanz oder systemische Integration B. Kriterien im Abwägungsprozess Wertende Kriterien a) Indikatoren aa) Ius cogens bb) Verjährungsregelungen cc) Immunitätsregel dd) Geheimhaltungs-, Staats- und Zeugenschutzregeln ee) Plea bargaining ff) Zwischenergebnis b) Ausdifferenzierung des Normenkonflikts im Lichte der Abwägung Effektivitätskriterien Problem der unsicheren Faktenlage Sechster Teil Verfahrensrechtliche Berücksichtigung des Normenkonflikts I. Drittstaaten (Bundesrepublik Deutschland) A. Bisherige Interpretationsansätze zu 153f StPO
6 XIV Inhaltsverzeichnis B. Neue Erkenntnisse zu 153f StPO Ermessensentscheidung und Völkerrecht Effektivitätserwägungen II. Internationaler Strafgerichtshof A. Grundsatz der Komplementarität Verfahrensrechtliche Geltendmachung Bedeutung für die Fallfrage B. Rücknahme durch Verweisungsstaat: withdrawal of a situation C. Tätigwerden des UN-Sicherheitsrats Gemäß Art. 16 RS i.v.m. Kap. VII UN-Charta Exkurs: Gemäß Kap. VII UN-Charta a) Legalität b) Bindungswirkung für die Staaten c) Bindungswirkung für den IStGH d) Zwischenergebnis D. Rücknahme eines Haftbefehls E. Verfahrenseinstellung durch den Ankläger, Art. 53 RS Bisherige Interpretationsansätze Eigener Interpretationsansatz a) Wortlaut, Art. 31 Abs. 1 WVK b) Normsystematik, Art. 31 Abs. 1 WVK c) Gesetzessystematik, Art. 31 WVK d) Historie, Art. 32 a) WVK e) Telos, Art. 31 Abs. 1 WVK f) Systemische Integration, Art. 31 Abs. 3 c) WVK Auswirkung auf die Entscheidung der Anklage im Einzelfall a) Sachfremde Erwägungen b) Berücksichtigungspflichten aa) Schutz- bzw. Unterlassenspflicht bei internationalen Verbrechen bb) Unterlassenspflicht aufgrund SR-Resolution c) Exkurs: Befolgungspflicht bei SR-Resolutionen Rahmenbedingungen der Entscheidung a) Konkrete praktische Erwägungen b) Generelle praktische Erwägungen Rechtskontrolle der Entscheidung Juristische Konsequenzen der Entscheidung a) Ne bis in idem b) Abuse of process c) Vorteile des abuse of process F. Rücknahme von Anklagepunkten im Hauptverfahren G. Zwischenergebnis
7 Inhaltsverzeichnis XV Siebter Teil Abschließende Bemerkungen 259 I. Alternative Stellschrauben A. Problematik der self-referrals B. Interpretation des Komplementaritätsprinzips Komplementarität als souveränitätsschonende Kompromisslösung Vor- und Nachteile einer Internationalisierung der Strafverfolgung Pragmatische Erwägungen Rechtliche Konsequenz C. Art. 53 RS D. Entschließungsermessen Einleiten von Ermittlungen zu einer Situation Einleiten von individualisierten Ermittlungen E. Geheime Haftbefehle II. Ein (pessimistischer) Blick in die Zukunft Kurzzusammenfassung Anhang Gesetzestexte Literaturverzeichnis
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