Innerstädtische Verkehrsreduzierung mit ordnungsrechtlichen und planungsrechtlichen Mitteln

Transkript

1 Guy Beaucamp Innerstädtische Verkehrsreduzierung mit ordnungsrechtlichen und planungsrechtlichen Mitteln Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Tabellenverzeichnis 11 Abkürzungsverzeichnis 13 Erster Teil: Einleitung 19 1 Anlaß und Ziele der Untersuchung 19 2 Gang der Untersuchung 21 Zweiter Teil: Rechtstatsächliche Grundlagen 22 3 Die drei Phasen der Stadtverkehrsplanung 22 A. Die autofreundliche Phase (1950 bis 1970) 22 B. Die Umbruch-und Korrekturphase (1970 bis 1989) 25 I. Negative Folgen des Autoverkehrs auf kommunaler Ebene Lärm Luftverunreinigungen Verkehrsunfälle Sonstige Nachteile des Automobilverkehrs in der Stadt 30 ü. Negative Folgendes Autoverkehrs auf globaler Ebene 31 in. Vergleich der negativen Folgen des Autos mit denen anderer innerstädtischer Verkehrsträger 33 IV. Die Reaktion der Stadtverkehrsplaner 33 C. Die Phase der Verkehrswende? (seit 1990) 34 4 Strategien und Methoden der Verkehrsbeeinflussung 38 A. Strategien der Verkehrsbeeinflussung 38 B. Methoden der Verkehrsbeeinflussung '. 39 I. Bauliche und technische Instrumente 41 ü. Ökonomischeinstrumente 44 EI. Ordnungs- und planungsrechtliche Instrumente 50 Dritter Teil: Verkehrsreduzierende Maßnahmen nach geltendem Recht 55 5 Straßenrechtliche Maßnahmen 56 A. Abgrenzung des Straßenrechts vom Straßenverkehrsrecht 56 B. Straßenrechtliche Institute der Verkehrssteuerung im allgemeinen 57 C. Die Teileinziehung als tauglichstes Mittel der Verkehrssteuerung 59 I. Materielle Voraussetzungen der Teileinziehung Überwiegende Allgemeinwohlgründe Die Notwendigkeit der Umstufung 62 II. Formelle Voraussetzungen der Teileinziehung 63 III. Das Verkehrsreduzierungspotential der Teileinziehung 63

3 g Inhaltsverzeichnis 6 Straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen 68 A. Abgrenzung des Straßenverkehrsrechts vom Straßenrecht 68 B. Materielle Voraussetzungen für Verkehrsbeschränkungen und -verböte nach 45 StVO 73 I. Die für die Verkehrsreduzierung relevanten Schutzgüter des 45 StVO Schutz der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs ( 45 Abs. 1 Satz 1 StVO) Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen ( 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 StVO) 78 a) Grundlegende Aussagen zum Regelungsgehalt der Vorschrift...78 b) Die Grenzwertproblematik bei Lärm 80 c) Die Grenzwertproblematik bei Abgasen Maßnahmen hinsichtlich der Erhaltung der öffentlichen Sicherheit ( 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 StVO) Erforschung des Unfallgeschehens und Erprobung geplanter straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen ( 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 StVO) 91 n. Der räumliche Anwendungsbereich des 45 StVO insbesondere bei Folgetatbeständen Der räumliche Anwendungsbereich bei 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 (Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen) und Nr. 5 StVO (Maßnahmen hinsichtlich der Erhaltung der öffentlichen Sicherheit) Abs. lb Satz 1 Nr. 2 StVO (Anwohnerparken) 97 C. Formelle Voraussetzungen für Verkehrsverbote und -beschränkungen nach 45 StVO 99 D. Das Verkehrsreduzierungspotential der Mittel des 45 Abs. 1 StVO 99 E. Die Entscheidung nach 45 Abs. 1 StVO Bauplanungsrechtliche Maßnahmen 109 A. Verhältnis des Bauplanungsrechts zum Straßenverkehrsrecht 109 B. Verhältnis des Bauplanungsrechts zum Straßenrecht HO C. Die veikehrsbezogenen Festsetzungen des Bebauungsplans und ihre Bedeutung für die Verkehrsreduzierung 113 I. Festsetzung von Verkehrsflächen ( 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB) 113 n. Festsetzung von Schutzflächen ( 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB) 116 D. Verkehrsvermeidung durch den Erlaß einer Sanierungssatzung ( 136 ff. BauGB) Kommunale Verkehrsplanung als Beitrag zur Verkehrsreduzierung 120 A. Verkehrsplanung als kommunale Aufgabe 120 B. Rechtliche Anforderungen an die kommunale Verkehrsplanung 122

4 Inhaltsverzeichnis 9 C. Verkehrsbeschränkungen nach 45 Abs. lb StVO 124 I. Die Anordnungskompetenz für Verkehrsbeschränkungen Das Meinungsspektrum zur Anordnungskompetenz Anordnungskompetenzen bei einzelnen Tatbeständen Zusammenfassung 132 II. Voraussetzungen ausgewählter Tatbestände des 45 Abs. lb StVO Kriterien für die Auswahl der Tatbestände Anwohnerparken ( 45 Abs. lb Satz 1 Nr. 2 StVO) Verkehrsberuhigte Bereiche ( 45 Abs. lb Satz 1 Nr. 3 StVO) Geschwindigkeitsbeschränkte Zonen ( 45 Abs. lb Satz 1 Nr. 3 StVO) Verkehrsberuhigte Geschäftsbereiche ( 45 Abs. lc StVO) Unterstützung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung ( 45 Abs. lb Satz 1 Nr. 5 StVO) 147 D. Das Verkehrsreduzierungspotential der Mittel des 45 Abs. lb, Abs. lcstvo Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen 153 A. Die Bedeutung des Verkehrsimmissionsschutzes des BImSchG für die innerstädtische Verkehrsreduzierung 153 B. Das Verhältnis des 40 Abs. 2 BImSchG zum Straßenverkehrsrecht und zum Straßenrecht 154 C. Verkehrsbeschränkungen nach 40 Abs. 2 BImSchG 156 I. Die unmittelbare Anwendbarkeit des 40 Abs. 2 Satz 1 BImSchG 156 II. Der räumliche Geltungsbereich 159 III. Der Ablauf der Entscheidung 161 D. Das Verkehrsreduzierungspotential des 40 Abs. 2 BImschG Zusammenfassende Betrachtung des Verkehrsreduzierungspotentials im geltenden Recht 167 Vierter Teil: Defizitanalyse und Vorschläge de lege ferenda Defizite des geltenden Rechts in Hinblick auf die Verkehrsreduzierung Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrsreduzierung de lege ferenda 172 A. Reformvorschläge für das Straßenrecht 172 B. Reformvorschläge für das Straßenverkehrsrecht 173 C. Reformvorschläge für das Verkehrsimmissionsschutzrecht 174 D. Sonstige Reformvorschläge 176 Fünfter Teil: Verkehrsreduzierende Maßnahmen und Grundrechte Die Bedeutung der Grundrechte für verkehrsreduzierende Regelungen und ihre Anwendung 177

5 10 Inhaltsverzeichnis 14 Die Abwehr von verkehrsreduzierenden Maßnahmen aufgrund von Grundrechten 179 A. Abwehrrechte des Anliegers aus Art. 14 Abs. 1 GG 179 I. Der Schutzgegenstand 179 n. Die methodische Herleitung des verfassungsrechtlichen Anliegerschutzes Die verfassungsunmittelbare Ableitung von Anliegerrechten Das Anliegerrecht als selbständige öffentlich-rechtliche Schutzposition Das Anliegerrecht als Ausstrahlung des Grundeigentums Die Herleitung des Anliegerrechts aus den wegerechtlichen Normen i.v.m. dem privatrechtlichen Grundeigentum 189 HI. Die Rechtsposition des Anliegers in den Landesstraßengesetzen IV. Die Vereinbarkeit der anliegerbezogenen Normen mit den Anforderungen an Gesetze i.s.d. Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG 193 V. Folgerungen aus der Erörterung der von Art. 14 GG geschützten Anliegerrechte 197 B. Abwehrrechte des Autoeigentümers aus Art. 14 Abs. 1 GG 198 C. Abwehrrechte der Gewerbetreibenden aus Art. 14 Abs. 1 GG 198 I. Der eingerichtete und ausgeübte Gewerbebetrieb als Schutzgegenstand des Art. 14 Abs. 1 GG 198 H. Die Betriebserlaubnis als Schutzposition des Art. 14 Abs. 1 GG Dl. Die Abgrenzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb von bloßen Lagevorteilen 200 D. Abwehrrechte des autofahrenden Berufstätigen aus Art. 12 Abs. 1 GG E. Abwehrrechte von Gewerbetreibenden aus Art. 12 Abs. 1 GG 207 I. Von der automobilen Erreichbarkeit begünstigte Betriebe 208 H. Von der automobilen Erreichbarkeit abhängige Betriebe 210 F. Abwehrrechte aus dem Grundrecht auf Mobilität? 214 G. Abwehrrechte des schlichten" Verkehrsteilnehmers aus Art. 2 Abs. 1 GG 217 I. Das Recht auf Aufrechterhaltung des Gemeingebrauchs 218 n. Abwehrrechte aus Art. 2 Abs. 1 GG gegen Verkehrsbeschränkungen auf straßenverkehrsrechtlicher und immissionsschutzrechüicher Basis 221 H. Zusammenfassung Verfassungsrechtliche Entschädigungsfragen 223 A. Verkehrsreduzierung und Entschädigungen aus Art. 14 Abs. 3 GG 223 B. Verfassungsrechtlich gebotene Ausgleichszahlungen zur Wiederherstellung der Verhältnismäßigkeit 224 Zusammenfassung in Thesen 226 Literaturverzeichnis 231