Kommentar zur Zivilprozessordnung: ZPO

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1 Kommentar zur Zivilprozessordnung: ZPO mit Gerichtsverfassungsgesetz von Prof. Dr. Michael Huber, Prof. Dr. Astrid Stadler, Prof. Dr. Hans-Joachim Musielak, Rolf Lackmann, Prof. Dr. Wolfgang Voit, Prof. Dr. Ulrich Foerste, Wolfgang Ball, Udo Becker, Helmut Borth, Dr. Frank O. Fischer, Dr. Mathias Grandel, Prof. Dr. Christian Heinrich, Stephan Weth, Dr. Johannes Wittschier, Dr. Dieter Wolst 8., neubearbeitete Auflage Kommentar zur Zivilprozessordnung: ZPO Huber / Stadler / Musielak / et al. ist ein Produkt von beck-shop.de Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen Zivilrecht Öffentliches Recht Recht Verlag C. H. Beck München 2011 Verlag C. H. Beck in Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Kommentar zur Zivilprozessordnung: ZPO Huber / Stadler / Musielak / et al.

2 Revision, Kommentar zur Zivilprozessordnung Herausgegeben von Prof. Dr. Hans-Joachim Musielak Revision

3 Revision,

4 Revision, Kommentar zur Zivilprozessordnung mit Gerichtsverfassungsgesetz Herausgegeben von Dr. Hans-Joachim Musielak Professor an der Universität Passau 8., neubearbeitete Auflage Verlag Franz Vahlen München 2011

5 Revision, Zitiervorschlag: Musielak/Bearbeiter, ZPO, Rn Verlag Franz Vahlen im Internet: vahlen.de ISBN: Verlag Franz Vahlen GmbH, München Wilhelmstr. 9, München Satz, Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Revision, Revision DIE BEARBEITER DES KOMMENTARS Wolfgang Ball Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Udo Becker Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht a. D. Hamm Helmut Borth Präsident des Amtsgerichts a. D. Stuttgart Dr. Frank O. Fischer Richter am Amtsgericht Offenbach am Main Dr. Ulrich Foerste o. Professor an der Universität Osnabrück Dr. Mathias Grandel Rechtsanwalt in Augsburg Dr. Christian Heinrich o. Professor an der Katholischen Universität Eichstätt/Ingolstadt Dr. Michael Huber Präsident des Landgerichts Passau, Honorarprofessor an der Universität Passau Rolf Lackmann Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Hamm Dr. Hans-Joachim Musielak em. o. Professor an der Universität Passau Dr. Astrid Stadler o. Professorin an der Universität Konstanz Dr. Wolfgang Voit o. Professor an der Universität Marburg Dr. Stephan Weth o. Professor an der Universität Saarbrücken, Richter am Verfassungsgericht des Saarlandes Dr. Johannes Wittschier Richter am Amtsgericht Trier Dr. Dieter Wolst Richter am Bundesgerichtshof a. D. V

7 Revision, IM EINZELNEN HABEN BEARBEITET: Wolfgang Ball Udo Becker a Helmut Borth Dr. Frank O. Fischer Dr. Ulrich Foerste Dr. Mathias Grandel Anwaltsgebühren Dr. Christian Heinrich Dr. Michael Huber a a Dr. Hans-Joachim Musielak... Einleitung , Rolf Lackmann Art EuGVVO EuVTVO, AVAG Dr. Astrid Stadler , Vorb. z. Europäischen Zivilprozessrecht Art EuGVVO Anh. 1 Dr. Wolfgang Voit a d 796 a 796 c h Dr. Stephan Weth Dr. Johannes Wittschier c 10, 12, 13, 17, 17 a, 17 b, 23, 23 a, 23 b, 71, 72, , 119 GVG EG ZPO, EG GVG Sachregister Dr. Dieter Wolst Gerichtskosten VI

8 Revision, Revision VORWORT ZUR 8. AUFLAGE Um diesen Kommentar wieder auf den neuesten Stand zu bringen, war es erforderlich eine Reihe von Rechtsvorschriften einzuarbeiten, die seit der letzten Auflage das Zivilprozessrecht geändert haben oder in Kürze ändern werden. Um welche Regelungen es sich handelt, ist im Einzelnen in der Einleitung (Rn. 77) und in den Erläuterungen der betroffenen Vorschriften beschrieben worden. Vor allem die fortschreitende Entwicklung des Europäischen Zivilprozessrechts durch neue Bestimmungen und durch die Rechtsprechung machte eine gründliche Überarbeitung der Ausführungen zu dieser Rechtsmaterie notwendig. Die Neubearbeitung bringt den Kommentar auf den Stand von Januar Bisher sind Neuauflagen dieses Kommentars in einer zeitlichen Abfolge von anderthalb Jahren erschienen. Um die Aktualität und die Verlässlichkeit des Kommentars zu vergrößern, haben sich Verlag und Autoren dafür entschieden, zu einem jährlichen Turnus überzugehen. Abschließend sei noch einmal denjenigen Benutzern dieses Kommentars gedankt, die durch Hinweise und Anregungen zu seiner Verbesserung beitragen. Solche Meinungsäußerungen sind und bleiben stets willkommen. Passau, im Februar 2011 Hans-Joachim Musielak AUS DEM VORWORT ZUR 1. AUFLAGE (1999) Das Erscheinen eines neuen Kommentars zur Zivilprozeßordnung auf dem wahrlich nicht unterentwickelten Markt juristischer Bücher bedarf sicherlich einer Rechtfertigung. Sie kann indes nicht in einem Vorwort durch den Verlag oder den Herausgeber geliefert werden. Daß sie und die an diesem Werk beteiligten Autoren ihren Kommentar für wichtig und trotz der Existenz ähnlicher Schriften für zumindest nützlich halten, wird bereits durch die Tatsache belegt, daß sie dieses Erläuterungswerk verfaßt und herausgegeben haben. Ob diese Einschätzung richtig ist, müssen andere, die Käufer und Benutzer des Buches, entscheiden. Positive Meinungsäußerungen in einem Vorwort können dazu nichts beitragen. Von einem Vorwort kann dagegen erwartet werden, daß darin etwas über die Konzeption und das Ziel der Schrift gesagt wird. Dazu ist zu bemerken, daß dieser Kommentar in erster Linie für die in der forensischen Praxis tätigen Juristen gedacht ist und ihren praktischen Bedürfnissen entsprechen soll, ohne die notwendige wissenschaftliche Fundierung zu vernachlässigen. Hieraus folgt, daß bevorzugt die Rechtsprechung insbesondere des BGH Berücksichtigung findet und daß auf die in der Wissenschaft geführten Meinungsstreite nur insoweit eingegangen wird, als sich daraus bedeutsame Folgen für die praktische Rechtsanwendung ergeben. Entsprechend diesem Zweck setzt sich der Kreis der Autoren aus Praktikern und Hochschullehrern zusammen, die gemeinsam ihre Erfahrungen und ihren Sachverstand einbringen. Die Verfasser dieses Werkes wollen über Streitfragen und Meinungsverschiedenheiten bei der Auslegung der einzelnen Vorschriften sorgfältig, aber durchweg beschränkt auf die notwendigen Angaben informieren und stets klare Entscheidungsvorschläge unterbreiten. Dazu trägt auch bei, daß die für die Praxis wichtigen Fragen nach der Berechnung der Gerichtskosten und Anwaltsgebühren bei jeder einschlägigen Vorschrift erörtert werden. VII

9 Revision, VIII

10 Revision, Inhaltsverzeichnis Revision Inhaltsverzeichnis INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... Seite XIII Einleitung I. Zivilprozess... 1 II. Zivilprozessrecht.. 3 III. Rechtswege... 5 IV. Möglichkeiten nicht streitiger Konfliktlösungen... 6 V. Verfahrensgrundsätze... 7 VI. Grundbegriffe des Zivilprozessrechts VII. Reform des Zivilprozessrechts Zivilprozessordnung Buch 1. Allgemeine Vorschriften Abschnitt 1. Gerichte Titel 1. Sachliche Zuständigkeit der Gerichte und Wertvorschriften Titel 2. Gerichtsstand Titel 3. Vereinbarung über die Zuständigkeit der Gerichte Titel 4. Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen Abschnitt 2. Parteien Titel 1. Parteifähigkeit. Prozessfähigkeit Titel 2. Streitgenossenschaft Titel 3. Beteiligung Dritter am Rechtsstreit Titel 4. Prozessbevollmächtigte und Beistände Titel 5. Prozesskosten Titel 6. Sicherheitsleistung Titel 7. Prozesskostenhilfe und Prozesskostenvorschuss a Abschnitt 3. Verfahren Titel 1. Mündliche Verhandlung Titel 2. Verfahren bei Zustellungen a Untertitel 1. Zustellung von Amts wegen Untertitel 2. Zustellungen auf Betreiben der Parteien a Titel 3. Ladungen, Termine und Fristen Titel 4. Folgen der Versäumung; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Titel 5. Unterbrechung und Aussetzung des Verfahrens Buch 2. Verfahren im ersten Rechtszug Abschnitt 1. Verfahren vor den Landgerichten Titel 1. Verfahren bis zum Urteil a Titel 2. Urteil Titel 3. Versäumnisurteil Titel 4. Verfahren vor dem Einzelrichter Titel 5. Allgemeine Vorschriften über die Beweisaufnahme Titel 6. Beweis durch Augenschein a Titel 7. Zeugenbeweis Titel 8. Beweis durch Sachverständige Titel 9. Beweis durch Urkunden Titel 10. Beweis durch Parteivernehmung Titel 11. Abnahme von Eiden und Bekräftigungen Titel 12. Selbständiges Beweisverfahren a Abschnitt 2. Verfahren vor den Amtsgerichten c IX

11 Revision, Inhaltsverzeichnis Buch 3. Rechtsmittel Abschnitt 1. Berufung Abschnitt 2. Revision Abschnitt 3. Beschwerde Titel 1. Sofortige Beschwerde Titel 2. Rechtsbeschwerde Buch 4 Wiederaufnahme des Verfahrens Buch 5 Urkunden- und Wechselprozess a aufgehoben Buch 6. Verfahren in Familiensachen Buch 7 Mahnverfahren d Buch 8. Zwangsvollstreckung Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften Abschnitt 2. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen a Titel 1. Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen Untertitel 1. Allgemeine Vorschriften Untertitel 2. Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen Untertitel 3. Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte Titel 2. Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen Titel 3. Verteilungsverfahren Titel 4. Zwangsvollstreckung gegen juristische Personen des öffentlichen Rechts a Abschnitt 3. Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen und zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen Abschnitt 4. Eidesstattliche Versicherung und Haft h Abschnitt 5. Arrest und einstweilige Verfügung aufgehoben Buch 9 Buch 10 Schiedsrichterliches Verfahren Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften Abschnitt 2. Schiedsvereinbarung Abschnitt 3. Bildung des Schiedsgerichts Abschnitt 4. Zuständigkeit des Schiedsgerichts , 1041 Abschnitt 5. Durchführung des schiedsrichterlichen Verfahrens Abschnitt 6. Schiedsspruch und Beendigung des Verfahrens Abschnitt 7. Rechtsbehelf gegen den Schiedsspruch Abschnitt 8. Voraussetzungen der Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen 1060, 1061 Abschnitt 9. Gerichtliches Verfahren Abschnitt 10. Außervertragliche Schiedsgerichte X

12 Revision, Inhaltsverzeichnis Buch 11 Justizielle Zusammenarbeit in der Europäischen Union Abschnitt 1. Zustellung nach der Verordnung (EG) Nr. 1393/ Abschnitt 2. Beweisaufnahme nach der Verordnung (EG) Nr. 1206/ Abschnitt 3. Prozesskostenhilfe nach der Richtlinie 2003/8/EG Abschnitt 4. Europäische Vollstreckungstitel nach der Verordnung (EG) Nr. 805/ Titel 1. Bestätigung inländischer Titel als Europäischer Vollstreckungstitel Titel 2. Zwangsvollstreckung aus Europäischen Vollstreckungstiteln im Inland Abschnitt 5. Europäisches Mahnverfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 1896/ Titel 1. Allgemeine Vorschriften Titel 2. Einspruch gegen den Europäischen Zahlungsbefehl , 1091 Titel 3. Überprüfung des Europäischen Zahlungsbefehls in Ausnahmefällen Titel 4. Zwangsvollstreckung aus dem Europäischen Zahlungsbefehl Abschnitt 6. Europäisches Verfahren für geringfügige Forderungen nach der Verordnung (EG) Nr. 861/ Titel 1. Erkenntnisverfahren Titel 2. Zwangsvollstreckung Seite Gesetz, betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung (Gesetzestext, Auszug) Gerichtsverfassungsgesetz (kommentierter Auszug) ( 10, 12, 13, 17, 17 a, 17 b, 23, 23 a, 23 b, 71, 72, , 119 GVG) Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz (Gesetzestext, Auszug) Europäisches Zivilprozessrecht Vorbemerkung Verordnung (EG) Nr. 44/2001 vom 22. Dezember 2000 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (EuGVVO) Verordnung (EG) Nr. 1393/2004 des Rates vom 13. November 2007 über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen in den Mitgliedstaaten EuZustVO (Text, kommentierter Auszug) Verordnung (EG) Nr. 1206/2001 vom 28. Mai 2001 über die Zusammenarbeit zwischen den Gerichten der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der Beweisaufnahme in Zivil- oder Handelssachen EuBewVO (Text) Gesetz zur Ausführung zwischenstaatlicher Verträge und zur Durchführung von Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebiet der Anerkennung und Vollstreckung in Zivilund Handelssachen (Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetz AVAG) (Gesetzestext, kommentierter Auszug) Sachregister XI

13 Revision, Inhaltsverzeichnis XII