A) Kapitel 1000 Titel (Synopsen-Nr. 19, 87a und 87c) - Projekt Administration und Ressourcenverwaltung im Privatschulbereich

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1 Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den Jugend und Wissenschaft Tel.: (9227) II C 2 - Fax: (9227) An die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie über den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Haushaltsgesetz 2016/2017 Kapitel 1000, 1010, 1015, 1018 bis 1021 Schulen in freier Trägerschaft 58. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 3. September 2015 Berichtsauftrag Nr.: BJF 03, (Synopse lfd. Nr. 3, 19, 42, 53, 87a, 87c, 91, 92, 109) A) Kapitel 1000 Titel (Synopsen-Nr. 19, 87a und 87c) - Projekt Administration und Ressourcenverwaltung im Privatschulbereich Ansatz des abgelaufenen Haushaltsjahres: - Ansatz des laufenden Haushaltsjahres: - Ansatz des kommenden Haushaltsjahres (Entwurf) Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres: - Verfügungsbeschränkungen: - Aktuelles Ist - Gesamtkosten: Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: SenBildJugWiss wird gebeten, den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie rechtzeitig zur 2. Lesung des Einzelplans 10 einen Bericht über folgende Fragen vorzulegen: Nr. 19 (Bündnis 90/ Die Grünen) Welche Voraussetzungen bzw. Eigenleistungen müssen die freien Schulen erbringen um an der Fachanwendung teilnehmen zu können? Nr. 87a (Bündnis 90/ Die Grünen) Welche Kostenveränderungen ergeben sich für die freien Schulen durch die Umsteuerung auf ein Schülerkostenmodell? Welche Voraussetzungen bzw. Eigenleistungen müssen die freien Schulen erbringen um an der Fachanwendung teilnehmen zu können?

2 Nr. 87c (Piraten) Bitte um einen umfassenden Bericht über das Konzept des Projekts (Ziele, Verfahren und Zeitplan). Wofür werden die in 2016 konkret verwendet? Warum wurden keine Mittel für 2017 eingestellt? 2 Es wird gebeten, mit nachfolgendem Bericht den Beschluss als erledigt anzusehen: Zu Nr. 19, 87a und 87c Die geplante Fachanwendung soll unter Verwendung bestehender Funktionalitäten in die Verfahrenslandschaft von ISBJ integriert werden. Bei ISBJ (Integrierte Software Berliner Jugendhilfe) handelt es sich um ein webbasiertes Verfahren. Entsprechend werden keine besonderen Anforderungen an die Hardware der freien Schulen gestellt. Notwendig ist lediglich ein Browser (bspw. Firefox). Der Zugang zum Fachverfahren wird über ein geschütztes Portal erfolgen. Voraussetzung für den Zugang zum Fachverfahren ist ein nutzerspezifisches Zertifikat, welches der freien Schule durch die SenBildJugWiss zur Verfügung gestellt wird. Zielsetzung des Projektes ist die Realisierung einer fachgerechten IT-Unterstützung von Mitarbeiter/innen der SenBildJugWiss und der Schulträger Freier Schulen bei der Durchführung des Prozesses Ersatzschulzuschuss bewilligen Dies umfasst die Unterstützung folgender Teilprozesse: - Zuschuss verarbeiten (inkl. Zuschuss beantragen und Zuschuss berechnen ) - Änderungen verarbeiten (inkl. Änderungen einreichen und Änderungen berechnen ) - Verwendungsnachweis verarbeiten (inkl. Verwendungsnachweis vorlegen und Verwendungsnachweis prüfen ). Im Rahmen des Projektes wird eine weitgehende Nachnutzung bestehender Funktionalitäten innerhalb der ISBJ-Systemlandschaft angestrebt. Dies gilt gleichermaßen für die Heranziehung des bestehenden Fachverfahrens ISBJ-EFöB, über das bereits seit mehreren Jahren auf der Ebene der vertragsbezogenen Bearbeitung von Zuschüssen bei ergänzender Förderung und Betreuung (EFöB) Zahlungen an die Träger von Privatschulen über ein weitgehend automatisiertes Abrechnungsverfahren abgewickelt werden. Daher bietet es sich an, die bereits vorhandene Infrastruktur der Anbindung von Privatschulträgern auf die Bearbeitung und Zahlung von Ersatzschulzuschüssen zu erweitern und anzupassen. Ferner ist eine Nachnutzung der Portal-Infrastruktur von ISBJ vorgesehen. Grundlage des Projektes ist ein vorliegendes Grobkonzept. Dieses wurde mit den Beteiligten abgestimmt. Aktuell erfolgt die Feinkonzeption bis Ende 2015, so dass für das Jahr 2016 die Anforderungen an das neue Verfahren konkret beschrieben sind. Die Realisierung soll im Verlauf des Jahres 2016 erfolgen. Hierfür sind im Haushalt T eingestellt (1000/81257). Ab 2017 soll das Verfahren im Regelbetrieb (1000/54085) laufen.

3 3 B) Kapitel 1010 Titel (Synopsen-Nr. 91) Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehem. Hort) - und Kapitel 1010 Titel (Synopsen-Nr. 109) Erstattung von Kosten an Träger der freien Jugendhilfe für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehem. Hort) - Kapitel 1010, Titel Ansatz des abgelaufenen Haushaltsjahres: Ansatz des laufenden Haushaltsjahres: Ansatz des kommenden Haushaltsjahres (Entwurf) Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres: ,58 Verfügungsbeschränkungen: - Aktuelles Ist (Stand: ) ,61 Kapitel 1010, Titel Ansatz des abgelaufenen Haushaltsjahres: Ansatz des laufenden Haushaltsjahres: Ansatz des kommenden Haushaltsjahres (Entwurf) Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres: ,56 Verfügungsbeschränkungen: - Aktuelles Ist (Stand: ) ,53 Gesamtkosten: Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: SenBildJugWiss wird gebeten, den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie rechtzeitig zur 2. Lesung des Einzelplans 10 einen Bericht über folgende Fragen vorzulegen: Nr. 91 (Bündnis 90/ Die Grünen) Der Ansatz 2015 ist schon um 3 Mio übertroffen; Warum sind die Ansätze 2016/2017 nicht höher gewählt? Mit welchen Faktoren werden die Ansätze fortgeschrieben auf Basis welcher Annahmen? Nr. 109 (Bündnis 90/ Die Grünen) Wie haben sich die Zahlen der Kinder und Einnahmen in den letzten drei Jahren entwickelt? Mit welchen Faktoren sowie Prozentsätzen rechnet der Senat auf Basis welcher Annahmen in den kommenden zwei Haushaltsjahren? Es wird gebeten, mit nachfolgendem Bericht den Beschluss als erledigt anzusehen: Zu Nr. 91 Die Einnahmen aus der Kostenbeteiligung für die ergänzende Förderung und Betreuung sind in den letzten Haushaltsjahren regelmäßig gestiegen. Im Durchschnitt betrug die jährliche Steigerungsquote mehr als 1 Mio. gegenüber dem Ist des Vorjahres. Ursache der

4 4 Steigerungen sind erhöhte Fallzahlen. Da die genaue Zahl der Kinder, die in den nächsten Jahren die ergänzende Förderung und Betreuung in Anspruch nehmen werden, nicht vorhersehbar ist, wurde der Haushaltsansatz für die Jahre 2016 und 2017 auf der Grundlage dieser Einnahmesteigerungen in den Vorjahren fortgeschrieben. Ansatz 2016: TSD Euro Ansatz 2017: TSD Euro Zu Nr. 109 Zahl der Verträge und Kinder siehe Anlage 1. Da die Zahlbarmachung über ISBJ erst im Laufe des Jahres 2012 begann, kann das Jahr 2012 hinsichtlich der Elternkostenbeteiligung nicht valide ausgewertet werden. Da sich im Laufe des Jahres die Zahl der Verträge und Kinder ändert und auch - insbesondere beim Schuljahreswechsel - andere Kinder in den Hort gehen, wurden die Daten der Fallzahlen per des jeweiligen Jahres dargestellt. Es gibt bei den Kindern folgende Möglichkeiten der Verträge 1 Vertrag - nur reguläre Hortbetreuung 1 Vertrag - nur Betreuung während der Ferien 2 Verträge reguläre Hortbetreuung und Betreuung während der Ferien ab 5.Klasse Deshalb ist die Anzahl der Verträge höher als die Anzahl der Kinder. Die Ansätze beim Titel berücksichtigen für die kommenden zwei Haushaltsjahren folgende Steigerungswerte: - in 2016: + 2 % Tariferhöhung und 2,5 % Fallzahlenanstieg - in 2017: + 2 % Tariferhöhung und 5 % Fallzahlenanstieg C) Kapitel 1010 Titel (Synopsen-Nr. 3, 53, 92) (Rückzahlung von Zuschüssen an Schulen in freier Trägerschaft) Ansatz des abgelaufenen Haushaltsjahres: Ansatz des laufenden Haushaltsjahres: Ansatz des kommenden Haushaltsjahres (Entwurf) Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres: ,91 Verfügungsbeschränkungen: - Aktuelles Ist ,94 Gesamtkosten:

5 5 Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: SenBildJugWiss wird gebeten, den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie rechtzeitig zur 2. Lesung des Einzelplans 10 einen Bericht über folgende Fragen vorzulegen: Nr. 3 (SPD/CDU) Umfassender Bericht über Ausgabe- und Rückflusssituation der Zuwendungen an Schulen in freier Trägerschaft Nr. 53 (Piraten) Zum Kapitel 1010, Titel (Rückzahlungen...) : Der Rechnungshof rügte SenBildJugWiss in seinem Bericht 2015 aufgrund von Rückständen bei der Verwendungsnachweisprüfung zur Abrechnung gewährter Zuschüsse in den Jahren 2003 bis SenBildJugWiss teilte dem Rechnungshof mit, sie wolle für die das Jahr 2011 ausstehenden Vorabprüfungen von Verwendungsnachweisen in 2015 nachholen. Sind entsprechende weitere Einnahmen in den Ansätzen berücksichtigt? Wenn ja, in welcher Höhe? Wenn nein, wo sind diese in welcher Höhe etatisiert? Wie ist das aktuelle IST 2015? Nr. 92 (Bündnis 90/ Die Grünen) Welche Schulen mussten wie viel und warum zurückzahlen? Rechnet der Senat mit einem Rückgang der Ungenauigkeit/schlechten Planbarkeit in der Zuweisung an die freien Schulen durch das neue Finanzierungsmodell? Wenn ja, inwiefern? Es wird gebeten, mit nachfolgendem Bericht den Beschluss als erledigt anzusehen: Zu Nr. 3, 53, 92 Die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft (Ersatzschulen) ist dem Grunde und der Höhe nach in 101 des Schulgesetzes geregelt. Die Ersatzschulzuschussverordnung (ESZV) regelt darüber hinaus die Pflicht der Schulträger zur Einreichung von Nachweisen über die zweckentsprechende Verwendung der Zuschüsse, deren Prüfung durch die Schulaufsichtsbehörde und die Rückforderung überzahlter Beträge. Ist der aufgrund des geprüften Verwendungsnachweises für das Bewilligungsjahr zuzubilligende Betrag geringer als der bewilligte und gezahlte Zuschuss, ist der Differenzbetrag zurückzuzahlen. Die kursorische Prüfung (Vorabprüfung) der Verwendungsnachweise erfolgt durch die Bewilligungsstelle. Dabei festgestellte Überzahlungen werden in der Regel mit den Zahlungen des laufenden Haushaltsjahres verrechnet oder zurückgefordert. Im Jahresbericht 2015 des Rechnungshofes von Berlin wurde mit der Stellungnahme der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft die Zusicherung getroffen, die noch für das Jahr 2011 ausstehenden Vorabprüfungen von Verwendungsnachweisen im Jahr 2015 nachzuholen. Die kursorischen Prüfungen der Bewilligungsstelle für das Jahr 2011 sind vollständig abgeschlossen und ergaben eine daraus resultierende Rückforderungssumme in Höhe von ,51, die in den Haushaltsjahren entsprechend vereinnahmt wurde. Es ist im Vorfeld nicht sicher einzuschätzen, in welcher Höhe Überzahlungen nach Prüfung der Verwendungsnachweise tatsächlich festgestellt werden. Bei der Ansatzbildung wurde daher grundsätzlich die durchschnittliche Entwicklung der beiden letzten Jahre berücksichtigt.

6 6 Ursachen für entstehende Überzahlungen sind die unkorrekte Angabe der voraussichtlichen durchschnittlichen Schülerzahlen sowie bei den berufsbildenden Schulen der voraussichtlichen tatsächlichen Personalkosten als Grundlage für die Zuschussbewilligung und die fehlende Berichtigung bei Änderung derselben durch die Schulträger. Inwieweit das neue Finanzierungsmodell dazu führt, Ungenauigkeiten bei der Planung o- der deren Fortschreibung durch die Schulträger zu verringern, kann derzeit nicht beurteilt werden. Im laufenden Haushaltsjahr 2015 wurden aufgrund der Erfahrungswerte aus Vorjahren mit dem Haushaltsplan Rückzahlungen in Höhe von veranschlagt. Zum jetzigen Zeitpunkt beträgt das Ist ca.1,02 Mio. Die Schulen und die Höhe der Rückzahlung sind in der beiliegenden Anlage 2 aufgelistet. Es ist realistisch, dass die Einnahmen aus Rückzahlungen 2015 in der veranschlagten Höhe erbracht werden. D) Kapitel 1015, 1018 bis 1021, Titel (Synopsen-Nr. 3, 19, 42, 53) Zuschüsse an Schulen in freier Trägerschaft Ansatz (Kapitel 1015) des abgelaufenen Haushaltsjahres: Ansatz des laufenden Haushaltsjahres: Ansatz des kommenden Haushaltsjahres (Entwurf) Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres: ,74 Verfügungsbeschränkungen: 0 Aktuelles Ist (Stand: ) ,50 Ansatz (Kapitel 1018) des abgelaufenen Haushaltsjahres: Ansatz des laufenden Haushaltsjahres: Ansatz des kommenden Haushaltsjahres (Entwurf) Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres: ,59 Verfügungsbeschränkungen: 0 Aktuelles Ist (Stand: ) ,77 Ansatz (Kapitel 1019) des abgelaufenen Haushaltsjahres: Ansatz des laufenden Haushaltsjahres: Ansatz des kommenden Haushaltsjahres (Entwurf) Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres: ,33 Verfügungsbeschränkungen: 0 Aktuelles Ist (Stand: ) ,53 Ansatz (Kapitel 1020) des abgelaufenen Haushaltsjahres: Ansatz des laufenden Haushaltsjahres: Ansatz des kommenden Haushaltsjahres (Entwurf) Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres: ,69 Verfügungsbeschränkungen: 0 Aktuelles Ist (Stand: ) ,89

7 7 Ansatz (Kapitel 1021) des abgelaufenen Haushaltsjahres: Ansatz des laufenden Haushaltsjahres: Ansatz des kommenden Haushaltsjahres (Entwurf) Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres: ,82 Verfügungsbeschränkungen: 0 Aktuelles Ist (Stand: ) ,28 Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: SenBildJugWiss wird gebeten, dem Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie rechtzeitig zur 2. Lesung des Einzelplans 10 einen Bericht über folgende Fragen vorzulegen: Nr. 3 (SPD/CDU) Umfassender Bericht über Ausgabe- und Rückflusssituation der Zuwendungen an Schulen in freier Trägerschaft Nr. 19 (Bündnis 90/ Die Grünen) Alle: - Welche Schulen erhalten welchen Zuschuss? - Welche Schulen werden in diesem und in den kommenden beiden HHJ (voraussichtlich) in die Gewährung von Zuschüssen kommen? - Welche Auswirkungen wird die Umstellung auf Schülerkostensätze auf die bisherige Finanzierung von freien Schulen haben? Welche Kostenveränderungen ergeben sich für die freien Schulen durch die Umsteuerung auf ein Schülerkostenmodell? Förderschule: - Welche Schulen erhalten welchen Zuschuss? - Inwiefern geht der Senat von einem Wachstum bei den freien Schulen mit Sonderpädagogischem Förderbedarf aus? - Welche Schulen werden in diesem und in den kommenden beiden HHJ in die Gewährung von Zuschüssen? Welche Förderschwerpunkte werden die Schulen verzeichnen? Inwiefern sind diese in die konzeptionellen Planungen der inklusiven Schule eingebunden? Nr. 42 (Die Linke) - Zusammengefasste Darstellung und Auflistung der in den jeweiligen Kapiteln bezuschussten Schulen in freier Trägerschaft. - Welche Schulen sind seit dem Schuljahr 2014/15 neu hinzugekommen? - In welchem Umfang sind hier bereits Mittel für die Beschulung von geflüchteten und neu zugewanderten (ohne Deutschkenntnisse) Kindern und Jugendlichen enthalten? Wenn nicht, wo werden sie in welchem Umfang veranschlagt? Nr. 53 (Piraten) Zu den Kapiteln 1015, 1018, 1019, 1020 und 1021: Welche Schulen welcher Träger werden in welcher Höhe in den Jahren 2015, 2016 und 2017 bezuschusst? Wie viele Schulen in privater Trägerschaft wurden in 2013, 2014 und 2015 neu gegründet? Wie viele Schulen in privater Trägerschaft wurden in 2013, 2014 und 2015 geschlossen? Zum Kapitel 1015: Inwiefern wurden bei der Zuweisung der Mittel in den Jahren 2016 und 2017 das Modell zur Finanzierung von Grundschulen in privater Trägerschaft auf der Basis von Musterschulen (Rote Nr. 104 G) berücksichtigt? Wie begründet der Senat die Erhöhung der Ansätze in 2016 ( ) und 2017 ( ) im Vergleich zum Ansatz 2015 ( ) bei einem Ist von ,74

8 8 in 2014? Mit welchen steigenden Schüler*innenzahlen bei welchen Schulen rechnet der Senat? Zum Kapitel 1018: Wie begründet der Senat die Erhöhung der Ansätze in 2016 ( ) und 2017 ( ) im Vergleich zum Ansatz 2015 ( ) bei einem Ist von ,59 in 2014? Mit welchen steigenden Schüler*innenzahlen bei welchen Schulen rechnet der Senat? Zum Kapitel 1019: Wie viele und welche Gemeinschaftsschulen in freier Trägerschaft gibt es in Berlin? Wie verteilen sich die Mittel aus dem Kapitel 1019 in welcher Höhe auf wie viele welche Gemeinschaftsschulen in freier Trägerschaft? Wie begründet der Senat die Erhöhung der Ansätze in 2016 ( ) und 2017 ( ) im Vergleich zum Ansatz 2015 ( ) bei einem Ist von ,33 in 2014? Mit welchen steigenden Schüler*innenzahlen bei welchen Schulen rechnet der Senat? Zum Kapitel 1020: Wie begründet der Senat die Erhöhung der Ansätze in 2016 ( ) und 2017 ( ) im Vergleich zum Ansatz 2015 ( ) bei einem Ist von ,69 in 2014? Mit welchen steigenden Schüler*innenzahlen bei welchen Schulen rechnet der Senat? Zum Kapitel 1021: Wie begründet der Senat die Erhöhung der Ansätze in 2016 ( ) und 2017 ( ) im Vergleich zum Ansatz 2015 ( ) bei einem Ist von ,82 in 2014? Mit welchen steigenden Schüler*innenzahlen bei welchen Schulen rechnet der Senat? Es wird gebeten, mit nachfolgendem Bericht den Beschluss als erledigt anzusehen: Zu Nr. 3, 19, 42, 53 Eine Übersicht über die Zuschüsse je Schule sind der Anlage 3 zu entnehmen. Schulen, die in diesem und in den kommenden beiden HHJ (voraussichtlich) in die Gewährung von Zuschüssen kommen werden, vgl. Anlage 4. In den letzten Jahren sind zwei berufliche Schulen geschlossen worden. Die Übersicht zu den Gemeinschaftsschulen, vgl. Anlage 5. Grundlage für die Ansatzbildung der Zuschüsse 2016/2017 (Titel 68507, Kapitel 1015 und 1018 bis 1021) sind die Istausgaben des HHJ 2014 (tatsächlich gezahlte Zuschüsse).. Für die Zuschussberechnung (vergleichbare Personalkosten gem. 101 Abs. 2 SchulG) werden die jährlich auf Basis des Vorjahres nach den Vorgaben der Ersatzschulzuschussverordnung ermittelten Schüler-Lehrer-Relationen (SLR) und Personalkostendurchschnittssätze (PKS) sowie die Schülerzahlen der einzelnen Schulen zugrunde gelegt. Da die Schülerzahlen, SLR und PKS für die HHJ 2016 und 2017 derzeit noch nicht vorliegen, können konkrete Zuschüsse je Schulen im Zeitraum der Haushaltsplanaufstellung nicht berechnet werden. Wie auch bei den HHPlan-Aufstellungen der vergangenen Jahre wird deshalb auf Hochrechnungen zurückgegriffen, die - ausgehend vom Ist den bekannten Mehrbedarf für 2015 sowie die Entwicklungen der SLR und PKS in den vergangenen Jahren berücksichtigen.

9 9 Nach aktuellem Stand wurden keine neuen Schulen mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkt als Ersatzschulen genehmigt demzufolge werden auch voraussichtliche keine neuen Förderschulen bezuschusst. Der Mehrbedarf bei den freien Schulen mit Sonderpädagogischem Förderschwerpunkt ergibt sich bereits aus den in 2014 geleisteten höheren Ausgaben für verbesserte Schüler- Lehrer-Relationen und erhöhte Personalkostendurchschnittssätze, die seit 2013 eingetreten sind, aber zum Zeitpunkt der HHPlan-Aufstellung für den Doppelhaushalt 2014/2015 noch nicht bekannt waren. Darüber hinaus sind auch, entsprechend der Entwicklung der Vorjahre, steigende Schülerzahlen (s. HHPlan-Aufstellung) berücksichtigt worden. Grundsätzlich werden Schulen mit Sonderpädagogischem Förderbedarf in die konzeptionellen Planungen der inklusiven Schule eingebunden. In den 93 Prozent der vergleichbaren Personalkosten sind auch die Personalkosten für die Integration von Schüler/innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf an öffentlichen Schulen enthalten. Der Umfang entspricht derzeit rund Stellen, was rund 100 Mio. jährlich bedeutet. Das heißt zum einen dieser Umfang kommt allen allgemein bildenden Ersatzschulen zugute, auch wenn sie keine dieser Schüler/innen beschulen. Zum anderen bekommt eine Ersatzschule aber auch für diese Schülerschaft keine gesonderten Zuschüsse. Derzeit wird mit Vertretungen der AGFS an einem neuen Finanzierungsmodell gearbeitet, das u.a. auch die Finanzierung von Schulen mit sonderpädagogischem Förderbedarf betrachtet. Die Entwicklung eines neuen Finanzierungsmodells (s. RN 0104 G vom ) mit dem Ziel einer transparenteren und gerechteren Zuschussgestaltung für Schulen in freier Trägerschaft ist derzeit noch in Bearbeitung. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. Bei der Ansatzbildung für die Privatschulzuschüsse im Kapitel 1015 in den Jahren 2016 und 2017 konnte deshalb das Modell zur Finanzierung von Grundschulen in privater Trägerschaft auf der Basis von Musterschulen noch nicht berücksichtigt werden. Konkrete Einzelheiten zum Vorgehen und den zeitlichen Perspektiven der Umsetzung des Modells sind dem oben zitierten Bericht an den Hauptausschuss (RN 0104 G vom ) zu entnehmen. Den Schulen in freier Trägerschaft werden Mittel für die Beschulung von geflüchteten und neu zugewanderten (ohne Deutschkenntnisse) Kindern und Jugendlichen analog zu den Willkommensklassen an öffentlichen Schulen zur Verfügung gestellt (eine Lehrkraft pro Willkommensklasse mit 12 Schüler/innen). Die Finanzierung erfolgt nach demselben Verfahren wie für alle Schüler/innen an Schulen in freier Trägerschaft. Als erste Schule mit einer Willkommensklasse erhält die Waldorfschule Kreuzberg aus Kapitel 1015 Titel einen Zuschuss von ,68 ab In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft

10 10

11 SenBJW II C 2 Anlage 1 zu BJF 03 Quelle ISBJ EFÖB Kinder können 2 Verträge haben ( Regelbetreuung und nur Ferienbetreuung), deshalb ist die Anzahl der Verträge höher als die Anzahl der Kinder Zahl der Verträge Zahl der Kinder

12 Anlage 2 zu BJF 03 Anlage zu Ist - Rückzahlungen in 2015 Schulträger/ Betrag Schule Grundschulen Schele-Schule ,90 Waldschule Gerdes 1.319,89 Aktion Sonnenschein Berlin e.v ,54 Montessori Friends Education ggmbh - IMS ,64 Islam Kolleg Berlin 1989 ggmbh 2.639,79 Gymnasien Privates Europa-Gymnasium ,07 ISS/Gemeinschaftsschulen Freie Waldorfschule Berlin Mitte e.v ,69 Waldorfschule Kreuzberg 6.126,35 Sonderpädagogische Förderzentren Evang. Johannesstift - A-H- Francke-Schule ,82 Parzival-Schule ,78 EBO St. Hildegard ,42 Berufsbildende Schulen EBO ,81 BBA Immobilienwirtschaft ,15 Inpa ,44 D&B ,00 RKI - Berufsschule 8.282,42 BTB Schulzentrum ggmbh ,49 IB GiS Medizinische Akademie 9.202,65 SPI ,04 Evangelisches Johannesstift berufl ,83 Campus Berufsbildung e.v. FS Sozpäd 7.613,20 Inpa ,07 Freie Waldorfschule Kreuzberg e.v ,95 Summe Ist ,94 Seite 1 von 1

13 SenBJW II C Anlage 3 zu BJF 03 Alle: Welche Schulen erhalten welchen Zuschuss? Grundschulen - Kapitel Zuschüsse 2015 Träger Schultyp Kapitel Schulname Schul-Nr. Zuschuss 2015 (Stand ) in Aktion Sonnenschein Berlin e.v. (1) A 1015 Erste Aktivschule Berlin 04P ,64 Berlin Metropolitan School GmbH (1) A 1015 Berlin Metropolitan School - Grunds 01P ,84 BifiZ Bildung für eine intelligente Zukunft gemeinnü A 1015 Private Goethe-Grundschule 12P ,82 bip Bildung und innovative Pädagogik ggmbh (1) A 1015 bip-grundschule Berlin-Pankow 03P ,40 bip Bildung und innovative Pädagogik ggmbh (2) A 1015 bip-grundschule Berlin-Kaulsdorf 10P ,18 BSB GmbH BEST-Sabel-Gemeinnützige Bildungsges A 1015 Grundschule 10P ,92 BSB GmbH BEST-Sabel-Gemeinnützige Bildungsges A 1015 Grundschule 10P ,16 Christburg Campus ggmbh (1) A 1015 Immanuel-Grundschule 05P ,15 Christburg Campus ggmbh (2) A 1015 Elisabeth-Abegg-Grundschule 03P ,36 Christburg Campus ggmbh (4) A 1015 Sabine-Ball-Grundschule (Arche) 10P ,96 Die Kappe e.v. (1) A 1015 KreativitätsGrundschule Berlin-Karls 11P ,22 Die Kappe e.v. (3) A 1015 KreativitätsGrundschule Berlin-Trep 09P ,98 EBS Europäische Bildungsstiftung ggmbh (1) A 1015 Cosmopolitan School - Grundschule 01P ,76 Erzbischöfliches Ordinariat Berlin (1) A 1015 insges. 11 Grundschulen div ,30 Freie Demokratische Schule Berlin e.v. (1) A 1015 TING-Schule - Grundschule - 03P ,03 Freie Schule Charlottenburg e.v. (1) A 1015 Freie Schule Charlottenburg 04P ,74 Freie! Schule Freundeskreis e.v. (1) A 1015 Freie Schule Wilmersdorf 04P ,25 Freie Schule in Berlin e.v. (1) A 1015 Freie Schule in Berlin 07P ,26 Freie Schule Kreuzberg e.v. (1) A 1015 Freie Schule Kreuzberg 02P ,61 Freie Schule Pankow e.v. (1) A 1015 Freie Schule Pankow - Grundschule 03P ,61 Freie Schule Pankow e.v. (3) A 1015 Alternativschule Berlin - Grundschu 12P ,74 Freies Lernen in Berlin e.v. (1) A 1015 Freie Schule am Mauerpark 01P ,92 Freies Lernen in Berlin e.v. (2) (bis dann A 1015 Freie Schule Wilmersdorf 04P ,36 Freie Waldschule Pankow e.v. (1) A 1015 Freie Naturschule im Stadtgut 03P ,01 Herrn Burghard Freiherr Troost von Schele (1) A 1015 Schele Schule 04P ,52 IBEB ggmbh (3) A 1015 Mosaik-Grundschule 09P ,91 IBEB ggmbh (4) A 1015 Wilhelmstadt Schulen, Grundschule 05P ,23 Islam Kolleg Berlin 1989 ggmbh (1) A 1015 Islamische Grundschule 02P ,46 Jüdische Gemeinde zu Berlin (2) A 1015 Heinz-Galinski-Schule 04P ,99 Jüdische Traditionsschule Talmud-Thora e.v. (1) A 1015 Jüdische Traditionsschule Talmud-T 04P ,98 Karuna e.v. (1) A 1015 Freie Integrative Montessori Grund 03P ,69 Königin-Luise-Stiftung (1) A 1015 Königin Luise Stiftung - Grundschule 06P ,95 Kreativitätsschulzentrum Berlin ggmbh (1) A 1015 Kreativitätsgrundschule Berlin-Fried 02P ,53 Lebendig Lernen ggmbh (1) A 1015 Grundschule Pankow 03P ,28 Märkische Kita und Schule ggmbh (1) A 1015 Bewegte Schule - Grundschule 09P ,15 Mitra Lommonossow-Schulen ggmbh (1) A 1015 Internationale Lomonossow Schulen 01P ,57 Mitra Lommonossow-Schulen ggmbh (2) A 1015 Internationale Lomonossow Schulen 10P ,61 Montessori & Friends Education ggmbh (1) A 1015 IMS Internationale Montessorischu 06P ,67 Montessori-Stiftung Berlin (3) A 1015 Montessori-Schule Heiligensee 12P ,85 Neuzeitlich-Christliche Initiative e.v. (1) A 1015 Johann-Georg-Elser Grundschule 08P ,50 Pfefferwerk Stadtkultur ggmbh (1) A 1015 Berlin Bilingual School (BeBiS) 02P ,65 Pfefferwerk Stadtkultur ggmbh (3) A 1015 Freie Grundschule Pfefferwerk 03P ,23 Pfefferwerk Stadtkultur ggmbh (4) A 1015 W-I-R-Grundschule 09P ,67 Phorms Berlin ggmbh (1) A 1015 Phorms Grundschule Mitte 01P ,38 Phorms Berlin ggmbh (3) A 1015 Phorms Grundschule Süd 06P ,33 Platanus Bildungs ggmbh (2) A 1015 Platanus Schule Berlin 03P ,98 Schulstiftung der Evangelischen Kirche Berlin-Brand A 1015 insges. 12 Grundschulen div ,17 Stiftung Private Kant-Schule ggmbh (1) A 1015 Grundschule - Grunewaldstraße 06P ,29 Stiftung Private Kant-Schule ggmbh (3) A 1015 Grundschule bilingual - Körnerstraß 06P ,47 Stiftung Private Kant-Schule ggmbh (5) A 1015 Grundschule bilingual - Lentzeallee nn ,84 Verein Waldschule Gerdes e.v. (1) A 1015 Waldschule Gerdes 06P , ,40 BJF 03-Bericht-Anl3zuNr_19_42_ Kapitel 1015

14 SenBJW II C Anlage 3 zu BJF 03 Alle: Welche Schulen erhalten welchen Zuschuss? Gymnasien - Kapitel Zuschüsse 2015 Träger Schultyp Kapitel Schulname Schul-Nr. Zuschuss 2015 (Stand ) in BifiZ Bildung für eine intelligente Zukunft gemeinnützige G A 1018 Privates Goethe-Gymnasium 12P ,69 BSB GmbH BEST-Sabel-Gemeinnützige Bildungsgesellschaf A 1018 Gymnasium 09P ,35 Canisius-Kolleg GmbH (1) A 1018 Canisius-Kolleg 01P ,08 Die Kappe e.v. (2) A 1018 KreativitätsGymnasium Berlin-L11P ,09 EBS Europäische Bildungsstiftung ggmbh (2) A 1018 Cosmopolitan School - Gymnas 01P ,86 Erzbischöfliches Ordinariat Berlin (2) A 1018 insges. 4 Gymnasien div ,43 Galileo Schools for Life gemeinnützige GmbH (1) A 1018 Galileo Gymnasium 04P ,79 IBEB ggmbh (2) A 1018 Wilhelmstadt Gymnasium 05P ,87 Jüdische Gemeinde zu Berlin (1) A 1018 Jüdisches Gymnasium Moses M01P ,43 Jüdische Traditionsschule Talmud-Thora - Gymnasium Jüdische Traditionsschule Talmud-Thora e.v. (2) A 1018 Sek I 04P ,16 Jüdische Traditionsschule Talmud-Thora e.v. (2) A Jüdische Traditionsschule Talmud-Thora - Gymnasium 1018 Sek II 04P ,21 Königin-Luise-Stiftung (3) A 1018 Königin Luise Stiftung - Gymnas 06P ,73 Moser Schule Schweizer Gymnasium ggmbh (1) A 1018 Schweizer Gymnasium 04P ,50 Phorms Berlin ggmbh (2) A 1018 Phorms Gymnasium Mitte 01P ,29 Phorms Berlin ggmbh (4) A 1018 Phorms Gymnasium Süd 06P ,80 Platanus Bildungs ggmbh (1) A 1018 Platanus Schule Berlin - Gymna 03P ,60 Private Europa Gymnasium Berlin ggmbh (1) A 1018 Privates Europa-Gymnasium Be07P ,94 Schulstiftung der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg A 1018 insges. 3 Gymnasien div ,65 Stiftung Würth (1) A 1018 Freie Schule Anne-Sophie Berlin 06P , ,62 BJF 03-Bericht-Anl3zuNr_19_42_ Kapitel 1018

15 SenBJW II C Anlage 3 zu BJF 03 Alle: Welche Schulen erhalten welchen Zuschuss? Gemeinschaftsschulen/ Integrierte Sekundarschulen - Kapitel Zuschüsse 2015 Träger Schultyp Kapitel Schulname Schul-Nr. Zuschuss 2015 (Stand ) in Annie Heuser Schule e.v. (1) A 1019 Annie-Heuser-Schule 04P ,53 Berlin Metropolitan School GmbH (2) A 1019 Berlin Metropolitan Schoo 01P ,27 Berthold-Otto-Schule e.v. (1) A 1019 Gemeinschaftsschule nach 06P ,13 BSB GmbH BEST-Sabel-Gemeinnützige Bildungsgesellschaft A 1019 Integrierte Sekundarschule 09P ,65 Christburg Campus ggmbh (3) A 1019 Corrie-ten-Boom - ISS Sek1 03P ,82 Elisabethstift Berlin (1) A 1019 Elisabethstift-Schule - Gem 12P ,23 Emil Molt Schule e.v. (1) A 1019 Emil Molt Schule - Waldorf 06P ,18 Erzbischöfliches Ordinariat Berlin (3) A 1019 insges. 5 ISS div ,56 Forum Pädagogik Berlin e.v. (1) A 1019 Freie Schule am Elsengrun 10P ,88 Freie Demokratische Schule Berlin e.v. (2) A 1019 TING-Schule - Integrierte S 03P ,56 Freie Schule Pankow e.v. (2) A 1019 Freie Schule Pankow - Inte 03P ,99 Freie Schule Pankow e.v. (4) A 1019 Alternativschule Berlin - Re 12P ,02 Freie Waldorfschule Berlin-Mitte e.v. (1) A 1019 FWS Am Prenzlauer Berg 03P ,98 Freie Waldorfschule Berlin-Mitte e.v. (2) A 1019 Waldorfschule Berlin-Mitte 01P ,87 Freie Waldorfschule Kreuzberg e.v. (2) A 1019 Waldorfschule Kreuzberg 02P ,03 IBEB ggmbh (1) A 1019 ISS Wilhelmstadt Schulen 05P ,18 International School Villa Amalienhof ggmbh (1) A 1019 International School Amali 05P ,23 Königin-Luise-Stiftung (2) A 1019 Königin Luise Stiftung - Inte 06P ,07 Lauder Yeshurun ggmbh (1) A 1019 Lauder-Beth-Zion Gemeins 03P ,59 Lebendig Lernen ggmbh (2) A 1019 Integrierte Sekundarschule Sek I und Sek II 03P ,45 Lebendig Lernen ggmbh (2) A 1019 Integrierte Sekundarschule Sek II 03P ,25 MeineSchuleBerlin e.v. (1) A 1019 MeineSchuleBerlin 08P ,52 MITRA Lomonossow-Schulen ggmbh (1) A 1019 Internationale Lomonosso 01P ,05 MITRA Lomonossow-Schulen ggmbh (2) A 1019 Internationale Lomonosso 10P ,33 Montessori-Stiftung Berlin (1) A 1019 Freie Montessorischule - G 09P ,26 Montessori-Stiftung Berlin (2) A 1019 Deutsch-Skandinavische G 07P ,50 Montessori-Stiftung Berlin (4) A 1019 Montessori-Gemeinschafts 03P ,59 Montessori-Stiftung Berlin (5) A 1019 PepperMont-Sekundarschu 03P ,66 Montessori-Stiftung Berlin (6) A 1019 Quinoa-Schule Freie Sekun 01P ,82 Netzwerk SPIEL/KULTUR Prenzlauer Berg e.v. (1) A 1019 Netzwerk Schule - Gemein 02P ,87 Neuzeitlich-Christliche Initiative e.v. (2) A 1019 Johann-Georg-Elser-Schule 08P ,58 Pankower Früchtchen ggmbh (1) A 1019 SchuleEins Gemeinschaftss 03P ,28 Pfefferwerk Stadtkultur ggmbh (2) A 1019 Berlin Bilingual School (Be 02P ,82 Rudolf Steiner Schule Berlin e.v. (1) A 1019 R. Steiner Schule 06P ,86 Rudolf-Steiner-Schule im Märkischen Viertel e.v. (1) A 1019 Waldorfschule Märkisches 12P ,24 Schulstiftung der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg- A 1019 insges. 9 ISS/Gem.sch. div ,35 Stiftung Private Kant-Schule ggmbh (2) A 1019 Gesamtschule/ Integrierte 06P ,06 Stiftung Private Kant-Schule ggmbh (4) A 1019 Gesamtschule bilingual / In 06P ,52 Stiftung Private Kant-Schule ggmbh (6) A 1019 Integrierte Sekundarschule nn ,12 Waldorfpädagogik Havelhöhe - Verein Havelhöhe zur Förde A 1019 Eugen-Kolisko-Schule 05P ,44 Waldorfpädagogik in Berlin-Südost e.v. (1) A 1019 Freie Waldorfschule Berlin 09P ,65 Waldorf-Südwest ggmbh (1) A 1019 Johannes Schule 04P , ,39 BJF 03-Bericht-Anl3zuNr_19_42_ Kapitel 1019

16 SenBJW II C Anlage 3 zu BJF 03 Alle: Welche Schulen erhalten welchen Zuschuss? Sonderschulen - Kapitel Zuschüsse 2015 Träger Schultyp Kapitel Schulname Schul-Nr. Zuschuss 2015 (Stand ) in Caroline von Heydebrand - Heim e.v. (1) A 1020 Caroline von Heydebrand Schule 06P ,61 DRK-Kliniken Berlin I Erziehung und Bildung GmbH (1) A 1020 Schule am Klinikum Westend 04P ,72 Erzbischöfliches Ordinariat Berlin (5) A 1020 St. Hildegard 07P ,80 Evangelische Johannesstift Behindertenhilfe ggmbh (1) A 1020 A.-H.-Francke-Schule 05P ,60 Freie Waldorfschule Kreuzberg e.v. (1) A 1020 HPT Sonderschule Kreuzberg 02P ,94 Gesellschaft zur Förderung musischer Erziehung und Leben A 1020 Parzival-Schule 06P ,71 Sancta-Maria-Schule der Hedwigschwestern e.v. (1) A 1020 Private Sancta-Maria-Schule de 06P ,56 Stephanus Bildung ggmbh (1) A 1020 Stephanus-Schule 03P , ,22 BJF 03-Bericht-Anl3zuNr_19_42_ Kapitel 1020

17 SenBJW II C Anlage 3 zu BJF 03 Alle: Welche Schulen erhalten welchen Zuschuss? berufliche Schulen - Kapitel Zuschüsse 2015 Träger Schultyp Kapitel Schulname Schul-Nr. Zuschuss 2015 (Stand ) in AFBB Akademie für berufliche Bildung ggmbh (1) B 1021 Akademie für berufliche Bildung 01P ,15 AFIB Akademie für internationale Bildung GmbH (1) B 1021 A.-Einstein Fachoberschule 04P ,11 AIK Fachschulen ggmbh (1) B 1021 AIK Fachschule für Heilerziehung 04P ,94 AIK Fachschulen ggmbh (1) B 1021 AIK Fachschule für Sozialpädago 04P ,35 Akademie der Gesundheit Berlin/Brandenburg e.v. (1) B 1021 Berufsfachschule für Altenpflege 03P ,00 Akademie Seehof GmbH (1) B 1021 Private Berufsfachschule für Alte 08P ,00 ASIG Stiftung e.v. (1) B 1021 ASIG Berufsfachschulen 04P ,95 AUCOTEAM GmbH (1) B 1021 AUCOTEAM Berufsfachschulen 03P ,00 BAWI Barnimer Akademie für Wirtschaft und Informatik GmbH B 1021 BAWI - Fachschulen und Berufsf 11P ,74 BBA - Berlin-Brandenburgische Akademie der Immobilienwirts B 1021 Berufsschule Immobilienkaufma 01P ,00 bbw Akademie für Betriebswirtschaftliche Weiterbildung Gmb B 1021 bbw Bildungszentrum Karlshorst 11P ,08 bbw Akademie für Betriebswirtschaftliche Weiterbildung Gmb B 1021 bbw Bildungszentrum Karlshorst 11P ,00 BFT Berufsschule für Tourismus ggmbh (1) B 1021 Berufsschule für Tourismus 07P ,81 BSB GmbH BEST-Sabel-Gemeinnützige Bildungsgesellschaft (5) B 1021 Fachoberschulen / Berufsfachsc 01P ,63 BSB GmbH BEST-Sabel-Gemeinnützige Bildungsgesellschaft (5) B 1021 Berufsfachschulen - um 15% gem 01P ,00 BSB GmbH BEST-Sabel-Gemeinnützige Bildungsgesellschaft (5) B 1021 Fachoberschule für Gesundheit 01P ,07 BSB GmbH BEST-Sabel-Gemeinnützige Bildungsgesellschaft (5) B 1021 Fachschule für Sozialpädagogik 01P ,65 BSB GmbH BEST-Sabel-Gemeinnützige Bildungsgesellschaft (6) B 1021 Fachoberschule für Technik / Be 09P08? ,00 BTB Schulzentrum ggmbh (1) B 1021 BTB Bildungszentrum 01P ,16 BWK BildungsWerk in Kreuzberg GmbH (1) B 1021 BWK Berufsfachschule für Alten 02P ,32 Campus Berufsbildung e.v. (1) B 1021 Private Berufsfachschule für Info 02P ,02 Campus Berufsbildung e.v. (2) B 1021 OBF Altenpflege/ OBF Sozialassis 07P ,19 Campus Berufsbildung e.v. (2) B 1021 Fachschule für Sozialpädagogik 07P ,96 Campus Berufsbildung e.v. (2) B 1021 Fachschule für Sozialpädagogik bb 07P ,07 Campus Berufsbildung e.v. (3) B 1021 Berufsfachschule Kaufmann für 04P ,00 Cenfila ggmbh (1) B 1021 Acenta-Ausbildungscentrum für 08P ,00 concept berufsfachschulen ggmbh Berlin (1) B 1021 Berufsfachschule für Altenpflege 02P ,00 D & B Dienstleistung und Bildung ggmbh (1) B 1021 Berufsschule / Berufsfachschule 11P ,00 Didactica Private Kaufmännische Berufsbildungs GmbH (1) B 1021 Didactica - Berufsfachschule/ Fa 04P ,25 Donner + Kern ggmbh (1) B 1021 Berufsfachschule für Sozialassist 11P ,00 DRK-Bildungswerk Nord ggmbh (1) B 1021 DRK Berufsfachschule für Altenp 02P ,94 Erzbischöfliches Ordinariat Berlin (4) B 1021 Kath. Schulzentrum Edith Stein 03P ,04 ESB mediencollege Berlin ggmbh (1) B 1021 ESB Mediencollege Berlin - Priva 11P ,86 ESB mediencollege Berlin ggmbh (1) B 1021 ESB Mediencollege Berlin - Priva 11P ,00 Euro-Schulen gemeinnützige Gesellschaft für berufliche Bildun B 1021 Euro Akademie Fachschulen, Be 12P ,73 Evangelisches Johannesstift (1) B 1021 Diakonisches Bildungszentrum 05P ,01 Forum Berufsbildung e.v. (1) B 1021 Berufsfachschulen Forum Berufs 02P ,69 G.A.L.B Förderung ggmbh (1) B 1021 Berufsfachschule für Altenpflege 01P ,92 GPB College ggmbh (1) B 1021 GPB College 01P ,23 GPB College ggmbh (1) B 1021 GPB College 01P ,55 GfP Gesellschaft für Pflege-und Sozialberufe ggmbh (1) B 1021 GfP Fachschulen und Berufsfach 10P ,81 Hoffbauer ggmbh (1) B 1021 Elisabeth-Schulen 03P ,81 Hoffnungstaler Stiftung Lobetal (1) B 1021 Lazarus Schulen 01P ,89 Hoffnungstaler Stiftung Lobetal (1) B 1021 Fachschule für Sozialpädagogik 01P ,11 Humanistischer Verband Deutschlands, Landesverband Berlin- B 1021 Humanistische Fachschule für So 01P ,01 IB Gesellschaft für interdisziplinäre Studien mbh (1) B 1021 IB Medizinische Akademie Berlin 01P ,00 INPA-Innovative-Privat-Akademie ggmbh (1) B 1021 INPA Berufsfachschulen 09P ,00 Institut für angewandte Gerontologie GmbH (1) B 1021 Berufsfachschule für Altenpflege 04P ,17 KLAX Berlin ggmbh (1) B 1021 KLAX-Fachschulen 03P ,86 KLAX Berlin ggmbh (1) B 1021 KLAX-Fachschulen 03P ,22 meco Akademie GmbH (1) B 1021 meco Akademie - Fachschule für Sozialpädagogik berufsbegleitend 01P ,42 meco Akademie GmbH (1) B 1021 meco Akademie - Fachschule für Sozialpädagogik Vollzeit 01P ,00 Nestor Bildungsinstitut GmbH (1) B 1021 Berufsfachschule für Altenpflege 01P ,00 Pädalogik GmbH (1) B 1021 Fachschule für Sozialpädagogik 11P ,48 Pädalogik GmbH (1) B 1021 Fachschule für Sozialpädagogik 11P ,00 Plan B gemeinnützige Gesellschaft für berufliche Bildung mbh B 1021 Plan B Berufsfachschule für Alte 01P ,43 Procedo Berlin GmbH (1) B 1021 Pro-Inklusio Fachschule für Sozia 02P ,00 Rackow-Schulen Deutschland ggmbh (1) B 1021 Rackow Schulen 04P ,46 Rotkreuz-Institut Berufsbildungswerk im DRK Berlin ggmbh (1 B 1021 RKI- Berufsschule 05P ,59 Rudolf Steiner Bildungszentrum ggmbh (1) B 1021 Freie Fachschule für Sozialpädag 02P ,68 Rudolf Steiner Bildungszentrum ggmbh (2) B 1021 Emil-Molt-Akademie 06P ,28 Schulstiftung der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-sch B 1021 Ev. Schule Oberlin-Seminar 06P ,97 Siemens AG SPE (1) B 1021 Werkberufsschule 05P ,83 Siemens AG SPE (2) B 1021 Technik Akademie 05P ,29 Sozialpädagogisches Institut Berlin "Walter May" (1) B 1021 SPI Fachschulen und Berufsfachs 02P ,00 Sozialpädagogisches Institut Berlin "Walter May" (2) B 1021 SPI Fachschule für Sozialpädagog 07P ,91 Technische Jugendfreizeit- und Bildungsgesellschaft ggmbh (1 B 1021 Fachschule für Sozialpädagogik ( 01P ,79 VIA Verbund für Integrative Angebote ggmbh (1) B 1021 VIA - Berufsfachschule für Altenp 02P ,52 Vitanas Akademie ggmbh (1) B 1021 Vitanas Akademie - Berufsfachsc 02P ,76 Vitanas Akademie ggmbh () B 1021 Vitanas Akademie - Berufsfachsc 02P ,22 Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH Institut für beruflich B 1021 IbBG Berufsfachschulen 08P ,98 Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH Institut für beruflich B 1021 Berufsfachschule für Sozialassist 01P ,20 WBS TRAINING Schulen ggmbh (1) B 1021 Berufsfachschule für Altenpflege 02P ,30 WWV Bildungsakademie (Bildungsgänge voll WWV Bildungsakademie ggmbh (1) B 1021 bezuschusst) - 01P ,00 WWV Bildungsakademie ggmbh (2) B 1021 WWV Bildungsakademie 01P , ,45 BJF 03-Bericht-Anl3zuNr_19_42_ Kapitel 1021

18 SenBJW II C Anlage 4 zu BJF 03 Alle: Welche Schulen werden in diesem und in den kommenden beiden HHJ voraussichtlich in die Gewährung von Zuschüssen kommen? Haushaltsjahr 2015: Träger Schultyp Kapitel Zuschus s (voll ab) Bildungsgang Erzbischöfliches Ordinariat Berlin (3) A Integrierte Sekundarschule Sek2 (wird mit Nachantragsberechnung beschieden) ASIG Stiftung e.v. () B Sozialpäd. berufsbegl. (Ausbildung nicht begonnen) meco Akademie GmbH (1) B Altenpflege Demokratische Bildung in Berlin e.v. (1) A Grundschule Demokratische Bildung in Berlin e.v. (1) A Integrierte Sekundarschule Sek1 G.A.L.B Förderung ggmbh (1) B Altenpflege Legende Bildungsgang wird noch in 2015 bezuschusst - (Stand ) BJF 03-Bericht-Anl4zuNr_19_42_

19 SenBJW II C Anlage 4 zu BJF 03 Alle: Welche Schulen werden in diesem und in den kommenden beiden HHJ voraussichtlich in die Gewährung von Zuschüssen kommen? Haushaltsjahr 2016: Schultyp Kapitel Zuschus s (voll ab) Träger INHAUS Haushaltsnahe Dienstleistung & Bildung GmbH () B Altenpflege Bildungsinstitut Brückner () B Altenpflege Berufsfortbildungswerk GmbH () B Altenpflege Freie Schule Charlottenburg e.v. () A Integrierte Sekundarschule Sek1 IBEB ggmbh () B Wirtschaft und Verwaltung IBEB ggmbh () B Gesundheit und Soziales Rackow-Schulen Deutschland ggmbh () B Gestaltung Stiftung Würth A Integrierte Sekundarschule Sek1 Verein zur Förderung der französischen Bildung in Berlin e.v. A Grundschule Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik Berlin Spandau e.v. A Grundschule WeTeK Berlin ggmbh (1) B Sozialpäd. berufsbegl. bbw Akademie für Betriebswirtschaftliche Weiterbildung GmbH () B Sozialpädagogik Vollzeit Euro-Schulen gemeinnützige Gesellschaft für berufliche Bildung und Beschäftigung mbh () B Wirtschaft und Verwaltung DAA-Deutsche Angestellten-Akademie GmbH B Sozialpädagogik Vollzeit DAA-Deutsche Angestellten-Akademie GmbH B Sozialpäd. berufsbegl. DDA Destiny Diversity Academy GmbH () B Sozialassistenz D&D Bildungsagentur GmbH () B Altenpflege Bildungsgang Legende Bildungsgang derzeit nicht bezuschusst - Wartefrist (Stand ) BJF 03-Bericht-Anl4zuNr_19_42_

20 SenBJW II C Anlage 4 zu BJF 03 Alle: Welche Schulen werden in diesem und in den kommenden beiden HHJ voraussichtlich in die Gewährung von Zuschüssen kommen? Haushaltsjahr 2017: Träger Schultyp Kapitel Zuschus s (voll ab) Bildungsgang Bildungsinstitut Brückner () B Sozialassistenz DRK-Bildungswerk Nord ggmbh () B Sozialpädagogik Vollzeit Bildungsinstitut Brückner B Sozialpädagogik Vollzeit b-trend-setting UG (haftungsbeschränkt) media & more (Weiterführung der insolventen media academ B Fachkraft für Veranstaltungstechnik G.A.L.B Förderung ggmbh () B Sozialpädagogik Vollzeit G.A.L.B Förderung ggmbh () B Sozialpäd. berufsbegl. Quinoa gug - in Trägerschaft der Montessori-Stiftung siehe Akte 6 A Integrierte Sekundarschule Sek1 Stiftung Würth A Grundschule Donner + Kern ggmbh () B Sozialpäd. berufsbegl. Euro-Schulen gemeinnützige Gesellschaft für berufliche Bildung und Beschäftigung mbh () B Gesundheit und Soziales mit Schwerpunkt Sozialpädagogik WBS TRAINING Schulen ggmbh () B Sozialpädagogik Vollzeit WBS TRAINING Schulen ggmbh () B Sozialpäd. berufsbegl. WBS TRAINING Schulen ggmbh () B Sozialpädagogik Vollzeit International School Villa Amalienhof ggmbh A Grundschule AFW GmbH () B Altenpflege AIK Fachschulen ggmbh () B Altenpflege Legende Bildungsgang derzeit nicht bezuschusst - Wartefrist (Stand ) BJF 03-Bericht-Anl4zuNr_19_42_

21 Anlage 5 zu BJF 03 Schulname Schulnr. 1 Demokratische Schule X 12P10 2 Elisabethstift-Schule - Gemeinschaftsschule 12P06 3 Lauder-Beth-Zion Gemeinschaftsschule 03P26 4 Internationale Lomonossow-Schule Berlin 01P25 5 Internationale Lomonossow-Schule Berlin-Marzahn 10P10 6 Freie Montessorischule - Gemeinschaftsschule 09P06 7 Deutsch-Skandinavische Gemeinschaftsschule 07P13 8 Montessori-Gemeinschaftsschule Berlin-Buch 03P32 9 Netzwerk Schule - Gemeinschaftsschule 02P13 10 SchuleEins Gemeinschaftsschule 3P20 11 Ev. Schule Zentrum (Gemeinschaftsschule) 01P23

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