Einladung zur Bürgergemeinde-Versammlung

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1 BÜRGERGEMEINDE OBERÄGERI 6315 Oberägeri, Mitteldorfstrasse 2, Zurlaubenhaus Telefon Website: Einladung zur Bürgergemeinde-Versammlung Dienstag, 13. Dezember 2016, Uhr Foyer Dreifachhalle Hofmatt

2 Impressum Herausgeberin: Bürgergemeinde Oberägeri, 6315 Oberägeri, Mitteldorfstrasse 2, Zurlaubenhaus Auflage: 850 Gestaltung / Druck: Fromyprint AG, 6314 Unterägeri

3 INHALTSVERZEICHNIS Inhalt Einladung zur Bürgergemeinde-Versammlung 4 Traktandum 1: Protokoll der Bürgergemeinde-Versammlung vom 14. Juni Traktandum 2: Budget Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission 12 Anträge des Bürgerrates zum Budget und Steuerfuss Traktandum 3: Kenntnisnahme Finanzplan Traktandum 4: Mitteilung der erfolgten Einbürgerungen von Ausländerinnen und Ausländern durch den Bürgerrat Oberägeri, gemäss 17 bis des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes 14 Organe der Bürgergemeinde 15 3

4 Einladung zur Bürgergemeinde- Versammlung Dienstag, 13. Dezember 2016, Uhr Foyer Dreifachhalle Hofmatt Traktanden: 1. Genehmigung des Protokolls der Bürgergemeinde-Versammlung vom Dienstag, 14. Juni Budget und Steuerfuss für das Jahr 2017, Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission, Anträge des Bürgerrates 3. Finanzplan Mitteilung der erfolgten Einbürgerungen von Ausländerinnen und Ausländern durch den Bürgerrat Oberägeri, gemäss 17 bis des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes Mitteilungen Der Bürgerrat wird an der Versammlung auf die mündliche Berichterstattung zu den Traktanden verzichten, sofern sich aufgrund der Entwicklung der Geschäfte keine weiteren Orientierungen aufdrängen. Die Einladungen zur Bürgergemeinde-Versammlung werden in Oberägeri allen Bürgerhaushaltungen zugestellt. In die übrigen Gemeinden des Kantons erfolgt kein automatischer Versand. Interessenten können die obigen Unterlagen jedoch bei der Bürgerkanzlei Oberägeri anfordern oder direkt vom Internet unter herunterladen. Die detaillierte Fassung des Budgets kann entweder auf der Bürgerkanzlei bestellt oder direkt vom Internet unter heruntergeladen werden. Im Anschluss an die Versammlung orientiert der Bürgerrat über die Neu-Organisation des Zentrums Breiten. Weiter wird die neue Homepage der Bürgergemeinde vorgestellt. Begrüssung Jungbürgerinnen und Jungbürger Oberägeri, 26. September 2016 Bürgerrat Oberägeri 4

5 Traktandum 1 Protokoll der Bürgergemeinde-Versammlung vom Dienstag, 14. Juni 2016, Uhr, Foyer Dreifachhalle Hofmatt Datum Dienstag, 14. Juni 2016 Zeit Uhr Ort Foyer Dreifachhalle Hofmatt Vorsitz Alois Rogenmoser, Präsident Anwesend Roland Meier, Vizepräsident Yvonne Kraft-Rogenmoser, Bürgerrätin Daniel Rogenmoser, Bürgerrat Markus Rogenmoser, Bürgerrat Entschuldigt Herbert Schönmann, Weibel Protokoll Claudia Ritter, Bürgerschreiberin Traktanden: 1. Genehmigung des Protokolls der Bürgergemeinde-Versammlung vom Dienstag, 15. Dezember Jahresrechnung der Bürgergemeinde Oberägeri für das Jahr Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission, Anträge des Bürgerrates 3. Mitteilung der erfolgten Einbürgerungen von Ausländerinnen und Ausländern durch den Bürgerrat, gemäss 17 bis des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes Der Präsident Alois Rogenmoser begrüsst die Anwesenden im Namen des Bürgerrates zur ersten ordentlichen Bürgergemeinde-Versammlung des laufenden Jahres. Ein besonderer Willkommensgruss geht an die Vertreter der Betriebskommission Breiten und den Vertreter der Presse. Infolge Todesfall in der Familie muss sich unser Weibel, Herr Herbert Schönmann, entschuldigen. Der anwesende Korporationsweibel, Herr Hubert Nussbaumer, vertritt den Bürgergemeinde-Weibel. Die Versammlung wurde in den Amtsblattausgaben Nummer 19 und 20 fristgerecht publiziert. Zudem wurden die Vorlagen an die Bürgerhaushaltungen in der Gemeinde zugestellt. Die Versammlung gilt damit als rechtskräftig eröffnet. Der Präsident ersucht die nicht Stimmberechtigten, in den vorderen Sitzreihen Platz zu nehmen. Er weist darauf hin, dass nur über 18-jährige Bürgerinnen und Bürger, welche im Kanton Zug wohnhaft sind, stimmberechtigt sind. Es sind 42 stimmberechtigte Bürgerinnen und Bürger und 3 nicht stimmberechtigte Personen anwesend. Als Stimmenzähler werden vom Präsidenten vorgeschlagen: Hubert Nussbaumer, Korporationsweibel, Gulmstrasse 1 Paul Iten, Gemeinderat Oberägeri, Alosenstrasse 12 Aus der Versammlung werden keine weiteren Vorschläge eingebracht. Die Vorgeschlagenen gelten somit als gewählt. Die Traktandenliste wird stillschweigend genehmigt. 1. Genehmigung des Protokolls der Bürgergemeinde-Versammlung vom Dienstag, 15. Dezember 2015 Das Protokoll ist in der Vorlage zur heutigen Sitzung nachzulesen. Es werden keine Einwände vorgebracht. Das Protokoll gilt damit als genehmigt. Alois Rogenmoser bedankt sich bei Claudia Ritter für das Erstellen des Protokolls. 2. Jahresrechnung der Bürgergemeinde Oberägeri für das Jahr 2015 Daniel Rogenmoser als Vorsteher Finanzwesen übernimmt das Wort zur Jahresrechnung Er geht nachfolgend die Rechnung seitenweise durch. Die Rechnung 2015 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 121'429, welcher dem freien Eigenkapital zuzuweisen ist. Dem Ertragsüberschuss sind Rückstellungen anteiliger Verpflichtungen für Unterhalt und Instandhaltung von CHF 695'000, die zum Teil zum Budget 2015 abweichende Positionen von insgesamt CHF 218'000 enthalten, betreffend 2015 belastet. Seitens der Stimmberechtigten liegen keine weiteren Fragen oder Anträge zur Jahresrechnung und dem Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission vor. Das Wort geht deshalb zurück an den Präsidenten, der die Schreiberin auffordert, die Anträge vorzulesen. In der darauf folgenden Abstimmung werden die Anträge grossmehrheitlich genehmigt, d.h. 1. Die Jahresrechnung der Bürgergemeinde Oberägeri für das Jahr 2015 wird genehmigt. Den verantwortlichen Organen wird Entlastung erteilt. 2. Der Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung 2015 im Betrag von CHF 121'429 ist dem freien Eigenkapital zuzuweisen. Im Ertragsüberschuss sind nachfolgend aufgeführte Rückstellungen anteiliger Verpflichtungen für Unterhalt und Instandhaltung von CHF 695'000, die zum Teil zum Budget 2015 abweichende Positionen von insgesamt CHF 218'000 enthalten, betreffend 2015 belastet: 5

6 Alterswohnungen, Breiten 3 CHF 135'000 (Budget CHF 75'000) Seemattli, Küfergasse 1 und 3 CHF 150'000 (Budget CHF 150'000) Mehrfamilienhaus, Breiten 2 und 4 CHF 95'000 (Budget CHF 25'000) Einfamilienhaus, Breiten 12 CHF 20'000 (Budget CHF 5'000) Hausanteil Spittel, Raindliweg 14 CHF 0 (Budget CHF 2'000) Alters- und Pflegeheim, Breiten 6 CHF 295'000 (Budget CHF 220'000) Im Ertragsüberschuss sind folgende Auflösungen von Rückstellungen von insgesamt CHF 70'000 im Zusammenhang mit in 2015 ausgeführten Arbeiten betreffend Unterhalt und Instandhaltung von CHF 48'000 bzw. betreffend Verfall durch Verkauf des Hausanteils Spittel von CHF 22'000 enthalten: Alterswohnungen, Breiten 3 CHF 28'000 Mehrfamilienhaus, Breiten 2 und 4 CHF 20'000 Hausanteil Spittel, Raindliweg 14 CHF 22' Mitteilung der erfolgten Einbürgerungen von Ausländerinnen und Ausländern durch den Bürgerrat Oberägeri, gemäss 17 bis des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes Roland Meier teilt mit, dass seit der Bürgergemeinde-Versammlung vom 15. Dezember 2015 der Bürgerrat Oberägeri folgenden Ausländern das Bürgerrecht der Gemeinde Oberägeri erteilt hat: Klein Hans-Günter, geboren 1964 in Dorsten, Deutschland, Schneitstrasse 70, 6315 Oberägeri Dank Der Präsident dankt allen Anwesenden für das Erscheinen. Ein spezieller Dank geht an die Mitarbeitenden. Einen weiteren Dank richtet der Präsident an die Mitglieder der Betriebskommission Breiten sowie an seine Ratskollegin und -kollegen und die Schreiberin. Die Versammlung schliesst um Uhr. Referat Im Anschluss an die ordentlichen Traktanden referiert Herr Dr. phil. I. Beni Hegner über weitere Ereignisse aus der rund hundertfünfzigjährigen Geschichte der Bürgergemeinde Oberägeri im Armen- und Waisenwesen. Der Bürgerpräsident bedankt sich ganz herzlich für die interessanten Ausführungen. Die Schreiberin übergibt dem Referenten zwei Flaschen Wein. Alois Rogenmoser lädt die Anwesenden zum Apéro ein. Die Bürgerschreiberin: Claudia Ritter Anträge des Bürgerrates Sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Der Bürgerrat beantragt Ihnen, das Protokoll der Bürgergemeinde-Versammlung vom 14. Juni 2016 zu genehmigen. Oberägeri, 13. Dezember 2016 Herr Hans-Günter Klein ist anwesend und stellt sich vor. Scherz Michael, geboren 1948 in Göppingen, Deutschland, Müsliweg 8, 6315 Oberägeri Herr Scherz ist anwesend. Das Vorstellen übernimmt Roland Meier. Bürgerrat Oberägeri Der Präsident: Alois Rogenmoser Die Schreiberin: Claudia Ritter Beide Herren betonen, dass Sie sehr glücklich über ihre Einbürgerung sind. Den Neu-Eingebürgerten wird eine Urkunde überreicht und sie werden von Bürgerrat Roland Meier und dem Präsidenten Alois Rogenmoser herzlich willkommen geheissen. 6

7 Traktandum 2 Budget 2017 Allgemeine Kennzahlen (auf ganze CHF gerundet) Budget Budget Rechnungen Vorjahre Ordentliche Rechnung Aufwand 5'904'900 5'951'200 5'688'009 5'149'415 5'529'314 5'416'945 Ertrag 5'903'700 5'951'700 5'809'438 5'190'782 5'583'912 5'487'075 (Aufwandüberschuss)/ Ertragsüberschuss - 1' '429 41'367 54'598 70'130 Passivzinsen 389' ' ' ' ' '555 Investitionsrechnung Ausgaben (genehmigte Investitionen) '279'687 3'372'451 1'249'397 Einnahmen (genehmigte Investitionen) '216 Nettoinvestitionen '279'687 3'372' '181 Bilanzübersicht Anlagen (Immobilien) 19'387'606 19'258'158 12'978'470 10'930'822 Kurz-, mittel- und langfristige Schulden (Darlehen) 19'025'000 20'427'830 15'479'945 13'047'311 Eigenkapital per 31. Dezember 2'421'180 2'324'751 2'283'384 3'004'926 Steuererträge 52'200 52' ' ' ' '920 Steuerfuss in % 1 % 1 % 2 % 2 % 2 % 2 % Alters- und Pflegeheim Breiten (Aufwandüberschuss)/ Ertragsüberschuss - 4'300 6'500 6'170-91'753 20'155 25'396 Rückstellungen (bis 2013: Abschreibungen) 220' ' ' ' ' '000 Anzahl Pensionstage 16'470 16'898 16'902 17'031 17'008 16'836 Bettenbestand (Anzahl) Bettenauslastung in % 99 % 99 % 98.7 % 99.7 % 99.1 % 98.0 % Personalbestand Durchschnittliche Anzahl Vollzeitstellen Finanzkennzahlen Selbstfinanzierungsgrad in % n.a. n.a. n.a. 0.7 % 1.6 % 16.3 % Selbstfinanzierungsanteil in % n.a. n.a. n.a. 0.8 % 1.0 % 1.3 % Kapitaldienstanteil in % - 18 % - 18 % % % % % (Wohnliegenschaften exkl. Alters- und Pflegeheim) Nettovermögen je Bürger '034 n.a. = nicht anwendbar Auf dieser Seite werden die wichtigsten und aussagekräftigsten Zahlen der Bürgergemeinde Oberägeri in einem Mehrjahresvergleich dargestellt. Daraus können gewisse Trendentwicklungen und / oder die Auswirkungen von eingeleiteten Massnahmen abgelesen werden. 7

8 Budget nach Kostenarten (auf ganze CHF gerundet) Budget Budget Rechnungen Vorjahre Aufwand 30 Personalaufwand 3'781'400 3'803'500 3'465'528 3'412'066 3'306'174 3'482' Sachaufwand 1'507'700 1'535'900 1'626'390 1'302'473 1'410'919 1'243' Passivzinsen 389' ' ' ' ' ' Abschreibungen ' ' Eigene Beiträge 132' '000 90'100 64'912 29' ' Interne Verrechnungen 94' ' '472 85'200 79'660 3'300 Total Aufwand 5'904'900 5'951'200 5'688'009 5'149'415 5'529'314 5'416'945 4 Ertrag 40 Steuern 52'200 52' ' ' ' ' Vermögenserträge 941' '200 1'038' ' ' ' Entgelte 3'970'500 4'110'500 3'710'915 3'622'207 3'800'006 3'883' Beiträge für eigene Rechnung 845' ' ' ' ' ' Entnahme aus Reserven / Spezialfinanzierungen '000 8' ' ' Interne Verrechnungen 94' ' '472 85'200 79'660 3'300 Total Ertrag 5'903'700 5'951'700 5'809'438 5'190'782 5'583'912 5'487'075 (Aufwandüberschuss) / Ertragsüberschuss - 1' '429 41'367 54'598 70'130 Anmerkungen zu den Kostenarten: 36 Beiträge an kulturelle und wohltätige Institutionen, Unterstützungen und Bevorschussungen im Sozialwesen, Entschädigung Naturschutzgebiet. 39 Interne Verrechnungen: Miete und Verwaltungsleistungen Liegenschaften und Administration Buchhaltung / Salärwesen, kalkulatorische Baurechtszinse. 42 Mietzinserträge inkl. Nebenkosten, Pachtzinsen, Entschädigung Naturschutzgebiet, Bankzinsen. 43 Pensions- und Pflegetaxen, Leistungen der Hauswirtschaft im Alters- und Pflegeheim Breiten, Vergütung von Taggeldern bei Krankheit und Unfall, medizinische Nebenleistungen, Rückerstattungen im Sozialwesen. 46 Pflegekostenbeiträge der Einwohnergemeinden, Anteil Darlehenszinsen der Einwohnergemeinde Oberägeri, Spenden, Nebenerlöse. 48 Auflösung von Rückstellungen. 49 Interne Verrechnungen: Miete und Verwaltungsleistungen Liegenschaften und kalkulatorische Baurechtszinse. Anmerkungen zum Budget 2017: 33 Auf dem Finanzvermögen können gemäss Finanzhaushaltgesetz keine Abschreibungen vorgenommen werden ( 13 FHG). Bis 2013 konnten für das Alters- und Pflege heim Breiten trotzdem Abschreibungen getätigt werden, was auf die Verordnung über Investitionsbeiträge an die öffentlich subventionierten Spitäler und die Pflegeheime mit regionalem Leistungsprogramm (BGS ) abgestützt war. Dieses Vorgehen war mit der Direktion des Innern abgestimmt. Die genannte Verordnung ist inzwischen ausser Kraft. Somit fehlt auch die gesetzliche Grundlage für weitere Abschreibungen auf dem Alters- und Pflegeheim Breiten. Da mit dem Betrieb des Alters- und Pflegeheims laufend anteilige Verpflichtungen für Unterhalt und Instandhaltung entstehen, wird diesen Verpflichtungen mit Bildung von Rückstellungen Rechnung getragen. Zur Verbesserung der Lesbarkeit erfolgt die Darstellung des Budgets, des Finanzplans sowie der Vergleichszahlen in ganzen Schweizer Franken (CHF). Durch die Rundungen können Abweichungen zwischen dem dargestellten Total und der Summe der dazugehörenden Einzelpositionen entstehen. 8

9 Budget nach institutioneller Gliederung (auf ganze CHF gerundet) Budget Budget Rechnungen Vorjahre Aufwand 1 Allgemeine Verwaltung 195' ' ' ' ' '752 2 Finanzwesen 47'500 53'500 40'901 44'317 54'419 46'030 3 Sozialwesen 128' '000 78'800 54'139 21' '499 4 Allg. Liegenschaften und Landwirtschaft 722' ' ' ' ' '051 5 Alters- und Pflegeheim Breiten 4'811'800 4'847'500 4'465'004 4'378'545 4'457'024 4'419'613 Total Aufwand 5'904'900 5'951'200 5'688'009 5'149'415 5'529'314 5'416'945 Ertrag 1 Allgemeine Verwaltung 2'700 2'200 1'700 6'899 14'400 2'955 2 Finanzwesen 62'200 62' ' ' ' '618 3 Sozialwesen 3'000 3' '909 22' '993 4 Allg. Liegenschaften und Landwirtschaft 1'028'300 1'030'300 1'196' ' ' '499 5 Alters- und Pflegeheim Breiten 4'807'500 4'854'000 4'471'174 4'286'792 4'477'179 4'445'009 Total Ertrag 5'903'700 5'951'700 5'809'438 5'190'782 5'583'912 5'487'075 (Aufwandüberschuss) / Ertragsüberschuss - 1' '429 41'367 54'598 70'130 1 Allgemeine Verwaltung (auf ganze CHF gerundet) Budget 2016 Budget 2017 Rechnung 2015 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 101 Bürgergemeinde 10'000 15'000 12' Bürgerrat und Kommissionen 100'600 95'600 70' Kanzlei, Kassier- und Weibelamt 65'900 2'700 65'900 2'200 83'385 1' Bürokosten 18'500 18'500 22'829 Total 195'000 2' '000 2' '236 1'700 Netto 192' ' '536 Anmerkungen zum Budget 2017: 101 Zusätzliche Wahl-Versammlung CHF 5' Honorare für Liegenschaftsschätzung CHF 20' Finanzwesen (auf ganze CHF gerundet) Budget 2016 Budget 2017 Rechnung 2015 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 201 Ordentliche Steuern 4'000 52'200 4'000 52'200 2' ' Allgemeine Personalkosten 19'000 20'500 19' Beiträge 24'000 28'000 18' Finanzaufwand / Finanzertrag ' Einbürgerungsgebühren 10'000 10'000 9'800 Total 47'500 62'200 53'500 62'200 40' '553 Netto 14'700 8'700 99'652 Anmerkungen zum Budget 2017: 201 Reduktion des Steuerfusses von 2 % auf 1 % ab

10 3 Sozialwesen (auf ganze CHF gerundet) Budget 2016 Budget 2017 Rechnung 2015 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 301 Unterstützungen 123' ' ' Bevorschussungen 5'000 3'000 5'000 3' Total 128'000 3' '000 3'000 78'800 0 Netto 125' '000 78'800 Anmerkungen zum Budget 2017: Allgemein: Sozialaufwendungen und Rückerstattungen sind in der Regel nicht voraussehbar. Zusätzliche, das Budget übersteigende Aufwendungen sind nicht auszuschliessen. Die Vormundschaftsbehörden der Einwohner- und Bürgergemeinden wurden per 1. Januar 2013 durch eine kantonale Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) abgelöst. 301 Basierend auf aktuellen Erfahrungszahlen erwarten wir eine Zunahme der Unterstützungsleistungen. Die weitere Entwicklung der Unterstützungsleistungen ist nicht abschätzbar, insbesondere sind die finanziellen Folgen des Entlastungsprogramms des Kantons Zug schwierig abzusehen. Mit dem Entlastungsprogramm sind zukünftig allenfalls Kosten im Bereich des Sozialwesens durch die Bürgergemeinde zu tragen, die bis anhin durch den Kanton getragen worden sind. Diese Kosten sind nicht abschätzbar, und die effektiven Kosten können stark vom Budget abweichen. 4 Allgemeine Liegenschaften und Landwirtschaft (auf ganze CHF gerundet) Budget 2016 Budget 2017 Rechnung 2015 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 410 Alterswohnungen, Breiten 3 222' ' ' ' ' ' Seemattli, Küfergasse 1 und 3 369' ' ' ' ' ' Mehrfamilienhaus Breiten 2 und 4 109' '000 94' ' ' ' Einfamilienhaus Breiten 12 21'600 28'800 21'600 28'800 28'264 28' Hausanteil Spittel, Raindliweg ' Landwirtschaft (Breiten, Brämenegg) 1'400 1'400 5'529 1' Intern verrechnete Baurechtszinsen 87'100 87'100 87'500 Total 722'600 1'028' '200 1'030' '068 1'196'011 Netto 305' ' '943 Anmerkungen zum Budget 2017: Allgemein: Für die Liegenschaften mit Akonto-Nebenkostenabrechnung erfolgt der Ausweis der Nebenkosten (Aufwand und Ertrag) ab 2015 nicht mehr über die laufende Rechnung. Mit der Senkung des Referenzzinssatzes 2015 wurden die Mietzinse überprüft und, wo erforderlich, die Mietzinse angepasst. 450 Hausanteil Spittel: Verkauf Zur Berücksichtigung des eingesetzten Bodens wird den einzelnen Liegenschaften ein kalkulatorischer Baurechtszins verrechnet. Die Verrechnung wirkt sich gesamthaft ergebnisneutral aus. 10

11 5 Alters- und Pflegeheim Breiten (auf ganze CHF gerundet) Budget 2016 Budget 2017 Rechnung 2015 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 530 Personal 3'644' '666' '318'763 75' Medizinischer Bedarf 60'000 60'000 52' Lebensmittel und Getränke 230' ' ' Haushalt 60'000 60'000 57' Anschaffungen / Unterhalt 183' ' ' Liegenschaft / Anlagenutzung 248' ' ' Energie und Wasser 90'000 90'000 80' Kapitalzinsen und Spesen 116'000 78'000 84'000 60' '670 82' Büro- und Verwaltungsaufwand 88'000 88'000 77' Bewohnerbezogener Aufwand 20'000 16'000 11' Übriger Sachaufwand 72'000 70'000 69' Gefährdete Forderungen ' Pensionstaxen 2'350'000 2'420'000 2'251' Pflegetaxen 898' ' ' Betreuungstaxen 507' ' ' Pflegekostenbeiträge Einwohnergemeinden 763' ' ' Medizinische Nebenleistungen 36'000 37'000 40' Erträge aus Leistungen f. Bewohner, Personal u. Dritte 133' ' ' Übriger Nebenerlös und Spenden 42'000 43'000 55'850 Total 4'811'800 4'807'500 4'847'500 4'854'000 4'465'004 4'471'174 Netto - 4'300 6'500 6'170 Anmerkungen zum Budget 2017: 544 Rückstellungen Unterhalt und Instandhaltung: CHF 260'000; bis und mit 2013 als Abschreibung gebucht. In Zukunft kann nicht mehr mit Investitionsbeiträgen durch die öffentliche Hand insbesondere Einwohnergemeinden gerechnet werden. Die Institutionen sind somit gehalten, die notwendigen Investitionen selber zu finanzieren. Die Bürgerrat rechnet aktuell mit einem langfristigen Rückstellungsbedarf von durchschnittlich CHF 350'000 pro Jahr Gefährdete Forderungen: Annahme Budget CHF Anpassung der Pensionstaxen auf 2017 zur Sicherung der Finanzierung des Investitionsbedarfs Die Einschätzung der Pflegekostenbeiträge ist abhängig vom Pflegebedarf sowie den effektiv vergüteten Leistungen und kann stark vom Budget abweichen Die Höhe der Pflegekostenbeiträge der Einwohnergemeinden kann in Abhängigkeit zum effektiven Pflegebedarf stark vom Budget abweichen. 569 Diverse Leistungen bezüglich Verwaltung Seemattli wie auch teilweise zentralisiertem Rechnungswesen. Investitionen: Für 2017 sind nachfolgend aufgeführte Investitionen geplant (Total CHF 143'000): QM-System / Server CHF 50'000 Technischer Dienst CHF 41'000 Cafeteria CHF 35'000 Ersatz und Erweiterung Betten CHF 17'000 Die Folgekosten sind im Budget berücksichtigt. 11

12 Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission zum Budget 2017 Anträge des Bürgerrates zum Budget und Steuerfuss 2017 Sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Als Rechnungsprüfungskommission Ihrer Gemeinde haben wir das Budget 2017 im Sinne des Gemeindegesetzes geprüft. Wir stellen fest, dass das vorliegende Budget 2017 den Vorschriften über den Gemeindehaushalt und das Rechnungswesen entspricht und mit der nötigen Sorgfalt erstellt wurde. Wir beantragen Ihnen, das vorliegende Budget für das Jahr 2017, das mit einem Ertrag von und einem Aufwand von CHF 5'951'700 CHF 5'951'200 einen Ertragsüberschuss von CHF 500 erwarten lässt, zu genehmigen. Oberägeri, 29. September 2016 Die Rechnungsprüfungskommission Ulrich Iten, Präsident Rita Inglin-Meier Carmen Soldner-Alessandri Sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Das Budget 2017 basiert auf einem Steuerfuss von 1 % des kantonalen Ansatzes. Es wird mit einem Ertragsüberschuss von CHF 500 gerechnet. Der Bürgerrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge: 1. Der Steuerfuss 2017 für die Einkommens- und Vermögenssteuer von 1 % des kantonalen Ansatzes ist beizubehalten. 2. Das Budget 2017 ist, insbesondere mit den nachfolgend aufgeführten Rückstellungen anteiliger Verpflichtungen für Unterhalt und Instandhaltung betreffend 2017, zu genehmigen. Die im Budget für 2017 berücksichtigten Rückstellungen von CHF 515'000 betreffen folgende Liegenschaften: Alterswohnungen, Breiten 3 CHF 75'000 Seemattli, Küfergasse 1 und 3 CHF 150'000 Mehrfamilienhaus, Breiten 2 und 4 CHF Einfamilienhaus Breiten 12 CHF 5'000 Alters- und Pflegeheim Breiten CHF 260'000 Oberägeri, 26. September 2016 Bürgerrat Oberägeri Der Präsident: Die Schreiberin: Alois Rogenmoser Claudia Ritter 12

13 Traktandum 3 Finanzplan Bericht des Bürgerrates Sehr geschätzte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Gemäss 21 des Finanzhaushaltgesetzes unterbreiten wir Ihnen den Finanzplan für die Jahre sowie die Investitionsplanung und den Selbstfinanzierungsnachweis. Die Pläne sind den heutigen Erkenntnissen angepasst worden. Sie bedürfen aber weiterhin der jährlichen Überarbeitung innerhalb einer rollenden Planung. Der Finanzplan gemäss Tabelle 1 basiert auf einem Steuerfuss von 1 % gemäss Budget 2017 und unverändert für die Folgejahre. Die Daten wurden aufgrund einer angenommenen Teuerung berechnet. Der Finanzplan basiert auf dem Budget 2017 und berücksichtigt die laufenden Kosten, jedoch keine ausserordentlichen Aufwendungen. Die Tabelle 2 beinhaltet generell geplante und bewilligte Investitionen, ferner den Selbstfinanzierungsnachweis sowie Informationen über den Personalbestand. Der Bürgerrat ersucht Sie, von der vorliegenden Finanzplanung Kenntnis zu nehmen. Finanzplan (auf ganze CHF gerundet) Rechnung Budget Finanzplanung Aufwand 1 Allgemeine Verwaltung 189' ' ' ' ' '000 2 Finanzwesen 40'901 53'500 50'000 50'000 50'000 50'000 3 Sozialwesen 78' ' ' ' ' '000 4 Allg. Liegenschaften und Landwirtschaft 914' ' ' ' ' '000 5 Alters- und Pflegeheim Breiten 4'465'004 4'847'500 4'898'000 4'965'000 5'036'000 5'107'000 Total 5'688'009 5'951'200 5'994'000 6'061'000 6'132'000 6'203'000 Ertrag 1 Allgemeine Verwaltung 1'700 2'200 3'000 3'000 3'000 3'000 2 Finanzwesen 140'553 62'200 62'000 62'000 62'000 62'000 3 Sozialwesen 0 3'000 3'000 3'000 3'000 3'000 4 Allg. Liegenschaften und Landwirtschaft 1'196'011 1'030'300 1'030'000 1'030'000 1'030'000 1'030'000 5 Alters- und Pflegeheim Breiten 4'471'174 4'854'000 4'898'000 4'965'000 5'036'000 5'107'000 Total 5'809'438 5'951'700 5'996'000 6'063'000 6'134'000 6'205'000 Ertragsüberschuss (Aufwandüberschuss) Laufende Rechnung 121' '000 2'000 2'000 2'000 (Tabelle 1) Investitionen, Finanzierung Budget Finanzplanung (auf ganze CHF gerundet) Total Bewilligte Investitionen (ohne Gebundene Ausgaben): Total bewilligte Investitionen (ohne Gebundende Ausgaben): Selbstfinanzierung und Beiträge: Ertragsüberschuss /(Aufwandüberschuss) Laufende Rechnung 500 2'000 2'000 2'000 2'000 Total Selbstfinanzierung und Beiträge 500 2'000 2'000 2'000 2'000 Verschuldungsabnahme 500 2'000 2'000 2'000 2'000 Personalbestand Durchschnittliche Anzahl Vollzeitstellen (Tabelle 2) 13

14 Traktandum 4 Mitteilung der erfolgten Einbürgerungen von Ausländerinnen und Ausländern durch den Bürgerrat Oberägeri, gemäss 17 bis des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes Sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Seit der Bürgergemeinde-Versammlung vom 14. Juni 2016 hat der Bürgerrat Oberägeri folgenden Ausländern das Bürgerrecht der Gemeinde Oberägeri erteilt: Collin Ellis William Bos, geboren 1995, niederländischer Staatsangehöriger, Schneitstrasse 79, 6315 Oberägeri Nigel Sean Pete Bos, geboren 1997, niederländischer Staatsangehöriger, Schneitstrasse 79, 6315 Oberägeri Wir ersuchen Sie, von diesen Einbürgerungen Kenntnis zu nehmen. Oberägeri, 26. September 2016 Bürgerrat Oberägeri Der Präsident: Die Schreiberin: Alois Rogenmoser Claudia Ritter 14

15 Organe der Bürgergemeinde Bürgerrat Alois Rogenmoser-Betschart Präsident Roland Meier Vizepräsidium, Vorsteher Einbürgerungs- und Kulturwesen Yvonne Kraft-Rogenmoser Bürgerrätin, Vorsteherin Sozial- und Vormundschaftswesen Daniel Rogenmoser Bürgerrat, Vorsteher Finanzwesen Markus Rogenmoser-Nussbaumer Bürgerrat, Vorsteher Liegenschafts- und Landwesen Claudia Ritter-Hug Schreiberin Herbert Schönmann-Kälin Weibel Rechnungsprüfungskommission Ulrich Iten-Wyss Präsident Rita Inglin-Meier Mitglied Carmen Soldner-Alessandri Mitglied Betagtenzentrum Breiten Beatrice Rogger Gesamtleiterin 15

16 Bürgergemeinde-Versammlung Oberägeri Dienstag, 13. Dezember 2016, Uhr Foyer Dreifachhalle Hofmatt