Prof. Dr. Horst Gischer Geschäftsführender Direktor. Entwicklung, Gegenwart und Zukunft

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Judith Fürst
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1 Die neue Rolle der EZB: Zwischen Preisniveaustabilität und Bankenaufsicht Prof. Dr. Horst Gischer Geschäftsführender Direktor 15 Jahre Europäische Zentralbank Entwicklung, Gegenwart und Zukunft 6. Magdeburger Finanzmarktdialog, 17. Juni 2013

2 Was ist geregelt? Rolle und Aufgaben des ESZB bzw. der EZB insb. Art. 127 AEUV: vorrangiges Ziel ist Preisstabilität (Abs. 1) ergänzend Unterstützung der allgemeinen Wirtschaftspolitik in der Union (Abs. 1) zusätzlich u.a. Förderung des reibungslosen Funktionierens der Zahlungssysteme (Abs. 2) Mögliche weitere Befugnisse: Mitwirkung bei der Aufsicht (Abs. 5) aber auch Übertragung von Verantwortung in der Bankenaufsicht (Abs. 6)

3 Geldmenge und Sozialprodukt im Euroraum , , ,20 Mrd Euro , M3 BIP Umlauf(re) 0, ,

4 Geldmenge und Sozialprodukt in Deutschland , , ,20 Mrd Euro , M3 BIP Umlauf(re) 0, ,

5 Inflationsrate in der EU12 8,0 7,0 6,0 MIN MAX DEU 5,0 4,0 in v.h. 3,0 20 2,0 1,0-1, ,0

6 Statistische Charakteristika 4,5 4,0 Mittel StandAbw ,5 VarKoeff(re) 350 3,0 30 in v.h. 2,5 2, ,5 15 1,0 10 0,

7 Arbeitslosenquoten in der EU12 3 MIN 25,0 MAX DEU 2 in v.h. 15, ,

8 Statistische Charakteristika 21,0 18,0 15,0 Mittel StandAbw VarKoeff(re) in v.h 12,0 9, ,0 2 3,

9 Misery Index in der EU ,0 MIN MAX DEU 2 in v.h. 15, ,

10 Statistische Charakteristika 18,0 6 15,0 Mittel StandAbw VarKoeff(re) 5 12,0 4 in v.h. 9,0 3 6, ,

11 Zwischenfazit eindrucksvolle Performance der EZB beim Ziel Preisniveaustabilität auf aggregierter Ebene allerdings: einzelne Länder weisen höhere Inflationsraten aus Arbeitslosenquoten bis 2008 erkennbar rückläufig, massive Probleme als Folge der Finanzkrise ähnliches Bild beim Misery Index Geldmengenentwicklung wenig aussagefähig

12 Sehr kurzer Exkurs: Finanzkrise ohne schnelle und großzügige Bereitstellung von Liquidität wären regionale Bankenmärkte nicht überlebensfähig gewesen Differenzierung notwendig: Finanzkrise vs. nachfolgende Probleme der Finanzierung i einzelner Staaten Entwicklung der Euro-Wechselkurse spricht für Vertrauen in EZB Ankaufdrohung für Staatspapiere nicht nur spieltheoretisch zielführend

13 Rolle der EZB in der geplanten Bankenunion führende Rolle der EZB in der Bankenaufsicht grundsätzlich sinnvoll zunächst äh Fokus Fk auf bedeutende bd d Banken: Bilanzsumme > 30 Mrd. Euro Bilanzsumme > 20% der Wirtschaftsleistung drei größte Institute eines Landes Banken unter dem Euro-Rettungsschirm insgesamt rund 150 Banken, davon etwa 25 deutsche Institute (u.a. Haspa, Sparkasse KölnBonn an der Schwelle)

14 Allerdings formal-juristischer Rückgriff auf Art. 127 (6) AEUV nicht unumstritten demokratische Legitimation und Kontrolle fraglich Kooperation mit nationalen Aufsichtsbehörden noch weitgehend unklar fachliche Kompetenz der EZB strittig Einbindung in nationale Rechtssysteme z.t. ungeklärt Konflikte mit primären Aufgaben der EZB nicht auszuschließen

15 Zweifel bleiben zwei-stufige Organisation der Aufsicht wünschenswert: GSIBs und NSIBs unter enger Auslegung von CRD IV und CRR durch EZB übrige Banken ohne Anwendung aller Basel III Restriktionen durch nationale Regulierer Single-Rule-Book und Level Playingfield sind Chimären Umsetzung der wenig präzisen Vorgaben zur Bankenunion ohnehin hi weitgehend spekulativ

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