N I E D E R S C H R I F T

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1 N I E D E R S C H R I F T 22. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe Sitzungstermin: Mittwoch, Sitzung-Nr.: 16/2017/302 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 20:00 Uhr 23:55 Uhr Gaststätte Timm's Gasthof, Hauptstr. 5, Großenaspe Anwesende Vorsitz Herr Torsten Klinger- Großenaspe - CDU Bürgermeister Mitglieder Herr Jens Schümann- Großenaspe - CDU Herr Friedrich-Karl Ulrich- Großenaspe - SPD Herr Holger Altenscheidt- Großenaspe - BfB Herr Karsten Frese- Großenaspe - FDP Herr Björn Hammerich- Großenaspe - BfB Herr Hans-Rainer Holtorf- Großenaspe - SPD Herr Tobias Hübscher- Großenaspe - CDU Herr Arne Konrad- Großenaspe - BfB Herr Bernd Konrad- Großenaspe - CDU Herr Ronald Krüger- Großenaspe - CDU Frau Sabine May- Großenaspe - CDU Herr Stefan Mehrens- Großenaspe - CDU Herr Dr. Ronny Niklas- Großenaspe - SPD Herr Eggert Stölting- Großenaspe - CDU Verwaltung Herr Joachim Polzin- Verwaltung AA Vertretung für: Herrn Christian Stölting OVR Abwesende Mitglieder Herr Jörg Lange- Großenaspe - FDP Herr Karsten Winselmann- Großenaspe - CDU fehlt entschuldigt fehlt entschuldigt Verwaltung Seite: 1/15

2 Herr Christian Stölting- Verwaltung OVR abwesend Seite: 2/15

3 T a g e s o r d n u n g: Öffentlicher Teil: 1. Anträge zur Tagesordnung 2. Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom Bericht des Bürgermeisters 6. Berichte der Ausschussvorsitzenden 7. Sachstand der Gebührenkalkulation für die "Betreute Grundschule Großenaspe" 8. Sachstandsbericht 8.1. Anmietung Kita-Krippe-Containerlösung 8.2. Neubau bzw. Erweiterung der Kita 9. B 8 - Satzungsbeschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 für das Gebiet "Ecke Schulstraße / Kirchstraße nach 10 BauGB 10. Nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe an Fa. Consulaqua für Gutachtertätigkeit beim Wasserwerk 11. Wasserwerk Großenaspe - Filterkesselanlage 12. Nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe zu Außenanlagen - Ertüchtigung Wasserwerk 13. Genehmigung der Auftragsvergabe des 2. Nachtrages Außenanlagen Wasserwerk 14. Auftragsvergabe zum 1. Nachtrag zur Auftragsvergabe für Brunnenpumpenerneuerung 15. Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand Auftragsvergabe für die Sanierung des Fußbodens in der Feuerwehr-Fahrzeughalle 17. Vergabe eines neuen Straßennamens für das Bebauungsgebiet Nr. 11 der "Hauptstraße" und der "Kirchstraße" Seite: 3/15

4 18. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe auf Anschaffung eines Kleinbusses 19. Vergabe eines neuen Straßennamens für das Bebauungsgebiet Nr. 21 "Diekstücken" 20. Wasserwerk Großenaspe - nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe für Brunnenpumpenerneuerung 21. Verschiedenes Einwohnerfragestunde Seite: 4/15

5 P r o t o k o l l: Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass - zu der Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde, - die Gemeindevertretung beschlussfähig ist. Gegen diese Feststellungen erheben sich keine Einwendungen. Öffentlicher Teil: zu 1 Anträge zur Tagesordnung Auf Antrag von Bürgermeister Klinger wird die Tagesordnung wie folgt geändert: Änderungen öffentlicher Teil: alt - TOP 14 wird gestrichen TOP 14 neu Auftragsvergabe zum 1. Nachtrag zur Auftragsvergabe für Brunnenpumpenerneuerung alt TOP 24 neu TOP 17 Vergabe eines neuen Straßennamens für das Baugebiet Nr. 11 der Hauptstraße und der Kirchstraße alt TOP 25 neu TOP 18 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe auf Anschaffung eines Kleinbusses alt TOP 26 neu TOP 19 Vergabe eines neuen Straßennamens für das Baugebiet Nr. 21 Diekstücken alt TOP 27 neu TOP 20 Wasserwerk Großenaspe nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe für Brunnenpumpenerneuerung alt TOP 17 neu TOP 21 Verschiedenes alt TOP 18 neu TOP Einwohnerfragestunde Änderungen voraussichtlich nichtöffentlicher Teil: alt TOP 19 neu TOP 23 Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) alt TOP 20 neu TOP 24 Sachstandsbericht betreffend der Rückforderung von Fördergeldern für ein im Jahr 2008 beschafftes Feuerwehrfahrzeug LF 10/6 alt TOP 21 neu TOP 25 Grundstücks- und Finanzangelegenheiten alt TOP 21.1 neu TOP 25.1 Ankauf eines Grundstückes Auf Antrag von Gemeindevertreter Arne Konrad wird folgender Tagesordnungspunkt ergänzt: TOP 25.2 Ermächtigung des Bürgermeisters bzw. ggf. seiner Stellvertreter zum Erwerb eines Grundstückes für den Neubau bzw. die Erweiterung der Kita im Bereich der Schule alt TOP 22 neu TOP 26 Personalangelegenheiten Seite: 5/15

6 alt TOP 22.1 neu TOP 26.1 Personalangelegenheiten Dauerhafte Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit einer Kindergartenmitarbeiterin alt TOP 22.2 neu TOP 26.2 Personalangelegenheiten Kenntnisnahme eines Änderungsvertrages für einen Bauhofmitarbeiter alt TOP 22.3 neu TOP Personalangelegenheiten Einstellung eines neuen Bauhofmitarbeiters alt TOP 22.4 neu TOP 26.4 Personalangelegenheiten tariflicher Eingruppierung der gemeindlichen Aushilfkräfte auf dem Bauhof neu TOP 27 Erweiterung des U3-Bereiches um einen eigenen Frühdienst Abschließend werden auf Antrag von Bürgermeister Klinger die Tagesordnungspunkte 23 ff. unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt. zu 2 Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) Auf Hinweis von Gemeindevertreter Karsten Frese wird im Ergebnisprotokoll der Freischnitt des Bahnübergangs an der Brokenlander Straße ergänzt. Nr. Stichwort zu erledigen durch zu erledigen bis Rückmeldung Anmerkungen an 2016/17/18 Neubau von Krippenplätzen PuMA GV 2017/21/01 Überprüfung Gebührenkalkulation Betreute Grundschule AK Betreute Grundschule GV 2017/21/16a) Beseitigung toter Äste Eichen Petersielienweg / L 319 WZV da GIK- Weg Bgm. 2017/21/16b) Beseitigung Absackungen am Wischhoff,Hauptstraße und Twiete Bgm., PuMA- Vors. u. Herr Mielke GV Seite: 6/15

7 2017/22/02 Freischnitt am Bahnübergang der Brokenlander Straße Bauhof schnellstmöglich GV 2017/22/21 Falschparker Amt nächste GV GV zu 3 Einwohnerfragestunde Gemeindevertreter Karsten Frese weist die Anwesenden darauf hin, dass der neu entstehende Radweg zwischen Großenaspe und Bimöhlen auf einem kleinen Teilstück hinter dem Knick verläuft, was seinerzeit in der Planung nicht gewollt war. Bürgermeister Torsten Klinger erläutert, dass der Verlauf mit der Unteren Naturschutzbehörde des Kreises Segeberg abgestimmt wurde und es sich bei diesem kleinen Teilstück um keinen Knick handelt. zu 4 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom Auf Hinweis von Holger Altenscheidt wird die Sitzungsniederschrift vom unter TOP 1 wie folgt geändert: Alte Version aus der Sitzungsniederschrift vom Herr Altenscheidt bittet darum, den Gemeindevertretern vorab zu diesem Thema mehr Informationen zu geben bzw. den Tagesordnungspunkt in 2018 erneut auf die Tagesordnung zu setzen. Neue Version: Herr Altenscheidt bittet darum, den Gemeindevertretern vorab zu diesem Thema mehr Informationen zu geben bzw. den Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung im September 2017 auf die Tagesordnung zu setzen. Dies soll auf der Basis der Nutzung der Daten des im August 2017 beginnenden Schuljahres erfolgen. zu 5 Bericht des Bürgermeisters Bürgermeister Klinger berichtet über folgende Termine und Angelegenheiten: Gespräch mit Frauke Schröder zum B-Plan Heidehof Ortstermin zum Einweihungsfest K Konzertabend des Feuerwehrmusikzuges FF Großenaspe Scheckübergabe zur Benefizveranstaltung/Motorradtour Gespräch mit der Kindergartenleitung Jubiläumsveranstaltung 20 Jahre Postfiliale im EDEKA Markt Seite: 7/15

8 Termin mit potentiellen Architekten für den Kindergartenerweiterungsbau Ortstermin mit einem potentiellen Projektentwickler für B-Plan Heidehof weiterer Ortstermin zum Einweihungsfest K Ortstermin zum geplanten Gewerbefest Sommervergnügen Gespräch mit den Wehrführern zu verschiedenen Feuerwehrangelegenheiten Termin mit Kreisbauamt bzgl. Entwicklung einer Fläche im Scheeperredder Führungsrunde Amt Bad Bramstedt-Land Notartermin RA Maul wegen Grundstücksangelegenheit Gemeinde/Holtorff Jahreshauptversammlung Förderverein FF Großenaspe (Jens Schümann teilg.) Termin beim SHGT in Kiel bzgl. Entsorgung von freigemessenem Atommüll Termin mit der SH Netz AG bzgl. Energieversorgung Sporthalle (F.K.Ulrich teilg.) Vogelschießen Gespräch mit Kalendermaufaktur Verden bzgl. historischen Kalender Gespräch KIGA Leitung bzgl. Bedarfszahlen bis Termin zur Vorbereitung des Gemeindefestes Kirchengemeinde Gemeinsames Fest der Kommunal- und der Kirchengemeinde Finanzausschusssitzung Amt Ortstermin bzgl. Kindergartenerweiterungsbau Gespräch mit der Kindergartenleitung Termin mit dem Vorstand des GSV Baustelleneinweisung Fahhradweg Dienstjubiläen im Amt Ortstermin mit der Unteren Naturschutzbehörde Gespräch mit der Großenasper Entsorgungsgesellschaft Ortstermin im Wildpark Eekholt bzgl. Otterschilder in der Gemeinde Weiterer Ortstermin zum Kindergartenerweiterungsbau Gespräch mit Ing. Jürgens und Firma Gottwald zur Erschließung B-Plan Nr Pressetermin zur Vorstellung des historischen Kalender Beurkundungstermin B Plan Nr Beurkundungstermin B Plan Nr Baubesprechung B Plan Nr. 21 bzgl. Baumbeschädigungen Arbeitskreis Klassik in Großenaspe Ortstermin mit der Unteren Naturschutzbehörde bzgl. Baumbeschädigungen Seite: 8/15

9 Gespräch mit der Kindergartenleitung Deponiebeiratsitzung Gespräch mit Kindergartenpersonal bzgl. Containernutzung Vorstellungsgespräche neuer Bauhofmitarbeiter Spatenstich Fahrradweg Vorstellungsgespräche neuer Bauhofmitarbeiter Kindergartenbeiratsitzung Eröffnung Gewerbefest Sitzung mit Maßnahmenbetreuer Personal Jubiläumsfeier Mitarbeiter Amt Beurkundungstermin Sitzung mit den Fraktionsvorsitzenden Geburtstag Käthe Dressel Straßenfest im Hans-Claußen-Ring Gespräch mit der Kindergartenleitung Beurkundungstermin Beurkundungstermin zu 6 Berichte der Ausschussvorsitzenden Gemeindevertreter Bernd Konrad berichtet über die stattgefundene Sitzung des Planungsund Maßnahmenausschusses vom Gemeindevertreter Arne Konrad berichtet über die stattgefundene Personalausschusssitzung und die durchgeführten Bewerbungsgespräche für den Bauhof. Gemeindevertreter Björn Hammerich berichtet über die Ferienpassaktion, bei der im letzten Jahr 34 Aktionen mit 96 Kindern angeboten wurden und in diesem Jahr 26 Aktionen mit 113 Kindern. Weiter möchte er dafür werben, dass im nächsten Jahr vielleicht die ein oder andere Aktion dazukommt. Gemeindevertreter Holger Altenscheidt berichtet über das stattgefundene gemeinsame Gemeindefest der Kirchengemeinde Großenaspe mit der Kommunalgemeinde Großenaspe am Gemeindevertreter Friedrich-Karl Ulrich weist auf die am stattfindenden Arbeitssitzung der Gemeindevertretung hin, bei der das Hauptthema die Umstellung der Beleuchtung in der Sporthalle in Zusammenarbeit mit der Schleswig-Holstein Netz AG sein wird. zu 7 Sachstand der Gebührenkalkulation für die "Betreute Grundschule Großenaspe" Gemeindevertreter Arne Konrad verteilt den Anwesenden eine Kalkulation zur Betreuten Seite: 9/15

10 Grundschule, die dem Protokoll auch beigefügt wird. Zu dieser Kalkulation gibt er diverse Erläuterungen. Nach einem informellen Austausch sind sich alle Anwesenden einig, dass zur Zeit keine Änderungen an den Gebühren vorgenommen werden. zu 8 Sachstandsbericht zu 8.1 Anmietung Kita-Krippe-Containerlösung Bürgermeister Torsten Klinger berichtet darüber, dass zur Zeit die Baugenehmigung immer noch geprüft wird. Aufgrund der Tatsache, dass seitens des Kreises ein Prüfstatiker eingeschaltet wurde, dem die Unterlagen seit dem vorliegen aber es noch keine entsprechende Rückmeldung gegeben hat, liegt auch die Baugenehmigung immer noch nicht vor. Dies führt zu entsprechenden Verzögerungen über die alle Interessierten in Kenntnis gesetzt worden sind und auch alle Interessierten zeigten für diese Situation Verständnis. zu 8.2 Neubau bzw. Erweiterung der Kita Bürgermeister Torsten Klinger gibt umfangreiche Erläuterungen und Auskünfte: großer Bedarf in der Gemeinde Änderung der Förderung im Kreis Segeberg werden ca neue Plätze geschaffen zwei U-3-Gruppen in Großenaspe eine Ü-3-Gruppe in Großenaspe Zur Zeit erfolgen Verhandlungen mit umliegenden Grundstückseigentümern für einen evtl. Erwerb von Flächen für den Neubau bzw. die Erweiterung der Kita. zu 9 B 8 - Satzungsbeschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 für das Gebiet "Ecke Schulstraße / Kirchstraße nach 10 BauGB Die Gemeindevertretung beschließt den Satzungsbeschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 für das Gebiet Ecke Schulstraße / Kirchstraße nach 10 BauGB 1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet Ecke Schulstraße / Kirchstraße abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am die Gemeindevertretung Großenaspe am geprüft: Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Seite: 10/15

11 2. Aufgrund des 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung Großenaspe die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet Ecke Schulstraße / Kirchstraße, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden. Bemerkung: Aufgrund des 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: keine zu 10 Nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe an Fa. Consulaqua für Gutachtertätigkeit beim Wasserwerk Hiermit wird nachträglich der Beauftragung des Angebotes vom der Fa. Consulaqua Beratungsgesellschaft mbh in Hamburg über 1.092,42 Brutto zugestimmt. zu 11 Wasserwerk Großenaspe - Filterkesselanlage Hiermit wird der Neubeschaffung der Filterkesselanlage im Rahmen der Ertüchtigung des Wasserwerkes auf Grundlage der Kostenschätzung durch des Ing.-Büro ISP über ,00 Brutto zugestimmt. dafür 14 Enthaltungen 1 Seite: 11/15

12 zu 12 Nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe zu Außenanlagen - Ertüchtigung Wasserwerk Hiermit wird nachträglich der Auftragsvergabe an Fa. Schwerdtfeger Meisterbetrieb aus Hartenholm über ,50 Brutto zur Erstellung der Außenanlagen im Rahmen der Baumaßnahme Ertüchtigung Wasserwerk zugestimmt. zu 13 Genehmigung der Auftragsvergabe des 2. Nachtrages Außenanlagen Wasserwerk Hiermit wird die Auftragsvergabe des 2. Nachtrages über 492,60 Brutto an Fa. Schwerdtfeger aus Hartenholm nachträglich genehmigt. zu 14 Auftragsvergabe zum 1. Nachtrag zur Auftragsvergabe für Brunnenpumpenerneuerung Es wird beschlossen, die Auftragsvergabe des 1. Nachtrages über 2.736,05 an die Firma NRB Thomsen GmbH & Co. KG in Rendsburg zu genehmigen. zu 15 Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand Die Gemeindevertretung genehmigt gem. 95 d GO die über- und außerplanmäßigen Ausgaben - Stand laut anliegender Aufstellung. Seite: 12/15

13 zu 16 Auftragsvergabe für die Sanierung des Fußbodens in der Feuerwehr-Fahrzeughalle Die Auftragserteilung für die Sanierung des Fußbodens in der Feuerwehr-Fahrzeughalle in Höhe von ,41 (brutto) an die Firma Fliesen Reetz GmbH wird nachträglich genehmigt. Bermerkung: Aufgrund des 22 Gemeindeordnung war der Gemeindevertreter Hans-Rainer Holtorf von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; er war weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend. dafür 14 zu 17 Vergabe eines neuen Straßennamens für das Bebauungsgebiet Nr. 11 der "Hauptstraße" und der "Kirchstraße" Gemeindevertreter Friedrich-Karl Ulrich stellt den Antrag, diesen Tagesordnungspunkt an den Planungs- und Maßnahmenausschuss zu verweisen, damit dort ein entsprechender Vorschlag für die Gemeindevertretung unter Einbindung des privaten Erschließungsträgers erfolgen kann. Daraufhin beschließt die Gemeindevertretung über diesen Antrag wie folgt: zu 18 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe auf Anschaffung eines Kleinbusses Die Gemeindevertretung verweist dieses Thema wohlwollend an den Finanzausschuss und gibt folgende Mindestprüfungsvoraussetzungen mit auf den Weg: kein Gebrauchtwagen, sondern ein Neuwagen Einplanung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2018 in Höhe von Abwägung der Vor- und Nachteile zwischen Neukauf und Leasing E-Auto, Diesel oder Benziner Ermächtigung zur Auftragsvergabe an den Finanzausschuss Rückmeldung an die Gemeindevertretung bis zur Dezembersitzung keine Farbvorgabe Die entsprechende Erarbeitung der Vorschläge soll durch die Amtsverwaltung erfolgen. zu 19 Vergabe eines neuen Straßennamens für das Bebauungsgebiet Nr. 21 "Diek- Seite: 13/15

14 stücken" Die Gemeindevertretung beschließt, dass der neue Straßenname für das Baugebiet Nr. 21 Diekstücken wie folgt lauten soll: Am Eidring zu 20 Wasserwerk Großenaspe - nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe für Brunnenpumpenerneuerung Hiermit wird nachträglich der Auftragsvergabe des Angebotes zur Erneuerung der zwei Brunnenpumpenanlagen der Firma NRB Thomsen GmbH & Co. KG in Rendsburg in Höhe von ,02 Brutto zugestimmt. zu 21 Verschiedenes Holger Altenscheidt weist darauf hin, dass er Info-Material zum Thema Informations- und Vernetzungsbörse der schleswig-holsteinischen AktivRegionen Mein Dorf unsere Zukunft ausgelegt hat. Die Unterlagen können gerne mitgenommen werden. Weiter weist Gemeindevertreter Holger Altenscheidt darauf hin, das Tempomessgerät im Bereich Heidmühler Weg, Kindegarten, Schule aufzustellen oder ggf. ein zweites Gerät anzuschaffen. Gemeindevertreter Friedrich-Karl Ulrich weist darauf hin, dass in der Bimöhler Straße ständig ein Fahrzeug gegen die Fahrtrichtung parkt. Hierbei handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit, um die sich bitte das Ordnungsamt der Amtsverwaltung kümmern möge. Um welches Fahrzeug es sich handelt, kann direkt bei dem Gemeindevertreter erfragt werden. Ergebnisprotokoll-Nr.: 2017/22/21 Gemeindevertreter Bernd Konrad gbit den Hinweis, dass es ein Treffen der Maßnahmenbetreuer Wegeangelegenheiten am um Uhr geben wird. Treffen ist am Bauhof. zu Einwohnerfragestunde Wehrführer Jürgen Pingel bittet um eine rechtzeitige Einbindung der Feuerwehr Großenaspe bei den Planungen der Kita. Seite: 14/15

15 - Protokollführer/in Seite: 15/15