N I E D E R S C H R I F T

Transkript

1 N I E D E R S C H R I F T 24. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe Sitzungstermin: Mittwoch, Sitzung-Nr.: 16/2018/341 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 20:00 Uhr 22:17 Uhr Gaststätte Timm's Gasthof, Hauptstr. 5, Großenaspe Anwesende Vorsitz Herr Torsten Klinger- Großenaspe - CDU Bürgermeister Mitglieder Herr Jens Schümann- Großenaspe - CDU Herr Friedrich-Karl Ulrich- Großenaspe - SPD Herr Holger Altenscheidt- Großenaspe - BfB Herr Björn Hammerich- Großenaspe - BfB Herr Hans-Rainer Holtorf- Großenaspe - SPD Herr Tobias Hübscher- Großenaspe - CDU Herr Arne Konrad- Großenaspe - BfB Herr Bernd Konrad- Großenaspe - CDU Herr Ronald Krüger- Großenaspe - CDU Herr Jörg Lange- Großenaspe - FDP Frau Sabine May- Großenaspe - CDU Herr Dr. Ronny Niklas- Großenaspe - SPD Herr Eggert Stölting- Großenaspe - CDU Herr Karsten Winselmann- Großenaspe - CDU Verwaltung Herr Christian Stölting- Verwaltung OVR Abwesende Mitglieder Herr Karsten Frese- Großenaspe - FDP Herr Stefan Mehrens- Großenaspe - CDU fehlt entschuldigt fehlt entschuldigt Seite: 1/13

2 T a g e s o r d n u n g: Öffentlicher Teil: 1. Anträge zur Tagesordnung 2. Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom Bericht des Bürgermeisters 6. Berichte der Ausschussvorsitzenden 7. Vergabe eines neuen Straßennamens für das Bebauungsgebiet Nr. 11 der "Hauptstraße" und der "Kirchstraße" 8. Antrag des Großenasper Sportvereins für Hallentore 9. Nachwahl eines stellvertretenden bürgerlichen Mitgliedes für den Finanzausschuss 10. Nachwahl eines stellvertretenden bürgerlichen Mitgliedes für den Planungs- und Maßnahmenausschuss 11. Nachwahl eines stellvertretenden bürgerlichen Mitgliedes für den Sport-, Schul- und Kulturausschuss 12. Bildung von Wahlvorständen für die Kommunalwahl am Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr 16. Erneuerung EMSR-Technik für Heizungs- und Lüftungsanlage in Schule - hier Ing.-Vertrag 17. Darstellung der offenen Maßnahmen für die kommende Legislaturperiode 18. Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Großenaspe / Ortsteil Brokenlande (Beitrags- und Gebührensatzung) Seite: 2/13

3 19. Widmung der Straße "Am Eidring" und eines Fußweges im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 21 "Zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstr. und Heidmühler Weg" in der Gemeinde Großenaspe 20. Kauf von neuen Belüftern für die Klärteichanlage 21. Erlass einer neuen Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Großenaspe 22. Teilausbau des Scheeperredders außerhalb der Ortslage hier: Auftragsvergabe der Planungsleistungen (Leistungsphasen 1 bis 3) 23. Vorstellung Energiekonzept für die Schule und den Kindergarten durch die SH-Netz 24. Verschiedenes Einwohnerfragestunde Seite: 3/13

4 P r o t o k o l l: Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass - zu der Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde, - die Gemeindevertretung beschlussfähig ist. Gegen diese Feststellungen erheben sich keine Einwendungen. Öffentlicher Teil: zu 1 Anträge zur Tagesordnung Auf Antrag von Bürgermeister Klinger wird die Tagesordnung wie folgt ergänzt: TOP 27.3 Antrag von Herrn Fedder Andresen, Ostpreußenring 4, auf Eintragung eines Überwegungsrechtes für ein Teilstück des Flurstücks 4/1 der Flur 8 TOP 28.4 Antrag auf Erhöhung der Leitungsstunden der AWO Kita Löwenzahn zum nächstmöglichen Zeitpunkt Weiterhin werden auf Antrag von Bürgermeister Klinger die TOP 26 ff unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt. dafür 14 Enthaltungen 1 zu 2 Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) Bürgermeister Klinger informiert darüber, dass die Ergebnisprotokoll-Nr. 2017/21/16a) - Beseitigung toter Äste Eichen Petersilienweg / L 319 und Ergebnisprotokoll-Nr. 2017/23/02 - Klärung, ob bestimmte Eichen im Petersilienweg auf Privatgrund stehen erledigt sind. Nr. Stichwort zu erledigen durch zu erledigen bis Rückmeldung an Anmerkungen 2016/17/18 Neubau von Krippenplätzen PuMA GV 2017/21/01 Überprüfung Gebührenkalkulation Betreute Grundschule AK Betreute Grundschule GV 2017/21/16a) Beseitigung toter Äste Eichen Petersilienweg / L 319 WZV da GIK- Weg Bgm. erledigt 2017/21/16b) Beseitigung Absackungen am Wischhoff,Hauptstraße und Twiete Bgm., PuMA- Vors. u. Herr Mielke GV Seite: 4/13

5 2017/23/02 Klärung, ob bestimmte Eichen im Petersilienweg auf Privatgrund stehen Bgm / FB I GV erledigt 2017/23/13 Errichtung Feuerlöschbrunnen Petersilienweg OT Brokenlande PuMA-Vors. / FB I kurzfristig spätestens GV 2017/23/14 Prüfung, ob u. wo Löschbrunnen im Ortskern von Großenaspe notwendig sind PuMA/Feuerwehr FB I /Ing. Wollborn GV 2018/24/25 Eventuelle Sperrung Scheeperredder wg. Werner Rennen Ende Aug. / Sep FB II GV zu 3 Einwohnerfragestunde Auf die von Frau Jendritzki gestellte Frage, wie der Stand der Kindergartenerweiterung ist, informiert Bürgermeister Klinger über die derzeitigen Grunderwerbsverhandlungen im Hinblick auf einen eventuell möglichen Neubau einer Kindertagesstätte. Auf die weiterhin von Frau Jendritzki gestellten Fragen, ob und wie die Eltern im Falle der Projektumsetzung beteiligt werden können, teilt Bürgermeister Klinger mit, dass diese Beteiligung über die Kindergartenleitung bzw. auch über den Kindergartenbeirat erfolgt. Frau Melanie Hermann regt an, im Kreuzungsbereich Schulstraße / Kirchstraße, der täglich von vielen Schulkindern genutzt wird, eine Bedarfsampel zu errichten. In dieser Hinsicht wird Frau Hermann ggf. eine Unterschriftenaktion auf den Weg bringen. zu 4 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom Die Gemeindevertretung genehmigt die Sitzungsniederschrift vom zu 5 Bericht des Bürgermeisters Bürgermeister Klinger berichtet über folgende stattgefundene Termine: Ortstermin mit Unterer Naturschutzbehörde bzgl. Bäume Diekstücken Auszeichnung der Firma EDEKA Timm als Förderer der Feuerwehr Seite: 5/13

6 Abstimmungsgespräch zum Erschließungsvertrag mit Baltruweit Gespräch zur Erweiterung des Gewerbegebietes Beurkundungstermin Verkauf Grundstück Am Eidring Weihnachtsfrühstück mit dem Bauhof Beurkundungstermin Verkauf Grundstück Am Eidring Gespräch zur Organisation Klassik in Großenaspe (KING) Neujahrsempfang der CDU Boostedt Gespräch zur Entwicklung Gewerbegebiet Heidehof Brokenlande Gespräch mit der Kindergartenleitung Neujahrsempfang vom Wildpark Eekholt Ortstermin an der Biogasanlage Brokenlande wg. Unfall Güllebehälter Abstimmungsgespräch mit dem Hausmeister Schule/Kindergarten Pressetermin zur Spendenübergabe an die Tafel Arbeitskreis Mittelalterfest Jahreshauptversammlung Altenclub Ortstermin mit Feuerwehr (Drehleiter) bzgl. Storchennest Teamsitzung mit dem Kindergartenpersonal Empfang des Bundestagsabgeordneten Marc Helfrich in Großenaspe Abstimmungsgespräch mit dem Kreis bzgl. Erweiterung Gewerbegebiet Vorstandssitzung Deutsches Rotes Kreuz Gespräch mit der Kindergartenleitung Geburtstag Erna Holtorf Bürgermeisterrunde Neujahrsempfang der Gemeinde Arbeitsschutzsitzung Gespräch mit der Kindergartenleitung Führungsgruppensitzung Amt Deponiebeiratssitzung Gespräch zur Erweiterung des Gewerbegebietes Jahreshauptversammlung der Amtswehr Theateraufführung Boostedter Speeldeel Bürgermeisterstammtisch in der Hausmannspost in Wiemersdorf Gespräch über einen möglichen Grundstücksankauf Vorbereitungstreffen zum Arbeitseinsatz Naturwanderweg Seite: 6/13

7 Abstimmungsgespräch mit der Kindergartenleitung Runde der Fraktionsvorsitzenden Arbeitseinsatz Naturwanderweg zu 6 Berichte der Ausschussvorsitzenden Es berichten über die Arbeiterausschüsse Herr Konrad über die Sitzungen des Planungs- und Maßnahmenausschusses vom u Karsten Winselmann über die Treffen des Arbeitskreises Betreute Grundschule am u Björn Hammerich informiert für den Schul-, Sport- u. Kulturausschuss über die Vorbereitung der diesjährigen Ferienpassaktion sowie über die am , Uhr, vom Bauhof ausgehende Müllsammelaktion. zu 7 Vergabe eines neuen Straßennamens für das Bebauungsgebiet Nr. 11 der "Hauptstraße" und der "Kirchstraße" Die Gemeinde Großenaspe beschließt, für die bisherige Straßenbezeichnung im Bereich Hauptstraße 42 a - 44 (5 bestehende Gebäude) und die 9 neuen Baugrundstücke eine neue Straßenbezeichnung zu vergeben. Vorgeschlagen werden folgende Straßennamen: Vorschlag 1: Katharinenstieg Die neue Straßenbezeichnung soll Katharinenstieg lauten. 15 dafür, 0 dagegen, 0 enthalten zu 8 Antrag des Großenasper Sportvereins für Hallentore Auf Empfehlung des Finanzausschusses vom stimmt die Gemeindevertretung der Anschaffung und der anteiligen Bezuschussung in Höhe von 30 % der voraussichtlichen Anschaffungskosten in Höhe von 6.423,32 inkl. Mehrwertsteuer zu. Weiterhin sind zu den Anschaffungskosten noch Kosten für die Einschaltung eines Statikers sowie für Elektroarbeiten zu übernehmen. Seite: 7/13

8 zu 9 Nachwahl eines stellvertretenden bürgerlichen Mitgliedes für den Finanzausschuss Auf Vorschlag von Gemeindevertreter Friedrich-Karl Ulrich werden die TOP 9,10 und 11 mit Hinblick auf die am stattfindende Kommunalwahl aufgehoben. zu 10 siehe TOP 9 Nachwahl eines stellvertretenden bürgerlichen Mitgliedes für den Planungsund Maßnahmenausschuss zu 11 siehe TOP 9 Nachwahl eines stellvertretenden bürgerlichen Mitgliedes für den Sport-, Schul- und Kulturausschuss zu 12 Bildung von Wahlvorständen für die Kommunalwahl am Die Gemeinde ist für die Kommunalwahl am 06. Mai 2018 in folgende 3 Wahlkreise eingeteilt wurden: Wahlkreis I - Großenaspe-Mitte mit Wahllokal Restaurant Zum Griechen Wahlkreis II - Großenaspe-Süd mit Wahllokal Schule Wahlkreis III - Großenaspe-Nord mit Wahllokal Feuerwehrhaus Für jedes dieser Wahlkreise ist ein Wahlvorstand zu bestimmen. Es besteht Einvernehmen, eine Aufteilung der Wahlvorstände in zwei Schichten am Wahltag vorzunehmen. Entsprechend müssen mindestens 6 Personen in den Wahlvorstand einberufen werden. Folgende Personen werden für den Wahlvorstand des Wahlkreises I - Großenaspe-Mitte mit Wahllokal Restaurant Zum Griechen vorgeschlagen: Seite: 8/13

9 Wahlvorsteher/in: Hans Schäfer 1.stellv. Wahlvorsteher/in: Carsten Holtorff Schriftführer: Carsten Kröger 1. stellv. Schriftführer/in: Heiko Kollster Beisitzer/in: Michael Klein Beisitzer/in: Elke Döring Folgende Personen werden für den Wahlvorstand des Wahlkreises II - Großenaspe-Süd mit Wahllokal Schule vorgeschlagen: Wahlvorsteher/in: Friedrich-Karl Mehrens 1.stellv. Wahlvorsteher/in: Patrice George Schriftführer: Tanja von Seelen 1.stellv. Schriftführer/in: Jürgen Stölting Beisitzer/in: Elma Konrad Beisitzer/in: Sonja Hahn Folgende Personen werden für den Wahlvorstand des Wahlkreises III - Großenaspe-Nord mit Wahllokal Feuerwehrhaus vorgeschlagen: Wahlvorsteher/in: Karin Holtorf 1.stellv. Wahlvorsteher/in: Aaron Ahsbahs (Schriftführer/in: Barbara Schäfer 1.stellv. Schriftführer/in: Thorsten Modlich Beisitzer/in: Carolin Schuldt Beisitzer/in: Sabine Hauschildt Für alle drei Wahlvorstände werden folgende Ersatzmitglieder ernannt: 1. Jutta Döring 2. Jan Michael Holtorf 3. Karin Schuldt zu 13 Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand Die Gemeindevertretung genehmigt gem. 95 d GO die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Stand laut anliegender Aufstellung. Seite: 9/13

10 zu 14 Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand Die Gemeindevertretung genehmigt gem. 95 d GO die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Stand laut anliegender Aufstellung. zu 15 Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr Die Gemeindevertretung stimmt der Annahme von Spenden gemäß anliegender Aufstellung für das Kalenderjahr 2017 zu. zu 16 Erneuerung EMSR-Technik für Heizungs- und Lüftungsanlage in Schule - hier Ing.-Vertrag Hiermit wird beschlossen, das Büro Rheinholz Software & Technology GmbH in Itzehoe für die Planung in Lph. 1-9 der HOAI zum Pauschalfestpreis von netto zu beauftragen. zu 17 Darstellung der offenen Maßnahmen für die kommende Legislaturperiode Die Gemeindevertretung nimmt die in der anliegenden Liste aufgeführten offenen Projekte / Maßnahmen zur Kenntnis. Seite: 10/13

11 zu 18 Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Großenaspe / Ortsteil Brokenlande (Beitrags- und Gebührensatzung) Die Gemeinde stimmt der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Großenaspe / Ortsteil Brokenlande (Beitrags- und Gebührensatzung) ab dem zu (siehe Anlage). zu 19 Widmung der Straße "Am Eidring" und eines Fußweges im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 21 "Zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstr. und Heidmühler Weg" in der Gemeinde Großenaspe Gemäß 6 des Straßen - und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein in der aktuellen Fassung wird eine Teilfläche das Grundstücks der Gemarkung Großenaspe, Flur 13, Flurstück 169 (genaue Lage siehe Anlage, graue Fläche) als Straße für den öffentlichen Verkehr mit der Bezeichnung Am Eidring gewidmet. Die vorstehende Straße wird als Gemeindestraße, und zwar als Ortsstraße im Sinne des 3 Abs. 1 Ziffer 3 a Straßen- und Wegegesetz eingestuft. Ein weiterer Teil des Grundstücks der Gemarkung Großenaspe, Flur 13, Flurstück 169 (genaue Lage siehe Anlage, orangene Fläche) wird als sonstiger öffentlicher Weg und zwar als Fußweg im Sinne des 3 Abs. 1 Ziffer 4b Straßen- und Wegegesetz eingestuft. Die Widmung wird mit der Bekanntmachung wirksam. zu 20 Kauf von neuen Belüftern für die Klärteichanlage Der Gesamtkaufpreis der 6 Belüfter inklusive Uferbefestigungseinrichtung beträgt Davon wird der Mietpreis, den die Gemeinde bereits gezahlt hat (ca ) abgezogen. Somit beträgt der Kaufpreis jetzt noch (Es handelt sich bei allen Preisen um Nettopreise.) Seite: 11/13

12 Die Gemeindevertretung beschließt den Kauf der Klärteichbelüfter sowie sechs dazugehörige Uferbefestigungseinrichtungen der Fa. Rotox-Klärtechnik gemäß dem anliegenden Angebot vom zu 21 Erlass einer neuen Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Großenaspe Nach einer Aussprache werden auf Anregung von Gemeindevertreter Arne Konrad im 2 Abs.1 S. 1 hinter dem Wort Frontlänge (Vorder-, Rückseite- oder Seitenfront) eingefügt. Anschließend beschließt die Gemeindevertretung die neue Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Großenaspe gem. Anlage. Die Gemeindevertretung beschließt die neue Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Großenaspe gemäß Anlage. dafür 14 Enthaltungen 1 zu 22 Teilausbau des Scheeperredders außerhalb der Ortslage hier: Auftragsvergabe der Planungsleistungen (Leistungsphasen 1 bis 3) Die Gemeindevertretung beschließt, den Auftrag für die Planungsleistungen (Leistungsphasen 1 bis 3) zum Teilausbau des Scheeperredders zu erteilen. zu 23 Vorstellung Energiekonzept für die Schule und den Kindergarten durch die SH-Netz Die Gemeindevertretung nimmt die Vorstellung (Präsentation) des Energiekonzeptes für die Schule und die Kita im Heidmühler Weg zur Kenntnis und beschließt, die weiteren Schritte, wie Erstellung des Förderantrages und der weiteren Planungen auf Grundlage dieses Konzeptes, fortzuführen. Hierbei sollen im Bereich der Schule für zwei Klassenräume die erhöh- Seite: 12/13

13 ten Anforderungen für Kinder mit Seheinschränkungen gemäß vorliegendem Gutachten für die KiTa mit berücksichtigt werden. Ergänzend sollen auch die objektbezogenen Außenleuchten bei der Erstellung des Förderantrages mit einbezogen werden. zu 24 Verschiedenes Hierzu liegen keine Wortmeldungen vor. zu Einwohnerfragestunde Gemeindewehrführer Jürgen Pingel appelliert noch einmal dringend an die Gemeindevertretung, die bereits seit längerem beschlossene Errichtung eines Feuerlöschbrunnens im Petersilienweg im Ortsteil Brokenlande und die Prüfung, ob und wo Löschbrunnen im Ortskern von Großenaspe notwendig sind, zeitnah umzusetzen. Im Hinblick auf das Ende August/ Anfang September in Hartenholm stattfindende Werner Rennen, hat er die Vermutung, dass viele Besucher dieser Veranstaltung mit ihrem Kfz von der Autobahn kommend nicht den dafür vorgesehenen Weg über die K58, K111 und im Weiteren über Hofweide, sondern, dass viele die Abkürzung über den Scheeperredder in Großenaspe nehmen werden. Hier sollte ggf. geprüft werden, wie hier vorsorgend Abhilfe geschaffen werden kann. Ergebnisprotokoll-Nr. 2018/24/25 Weiterhin weist Herr Pingel darauf hin, dass die Brücke über die K58 infolge von Sanierungsarbeiten wohl über einen längeren Zeitraum voll gesperrt wird. Anschließend wird die Sitzung von Uhr für eine kurze Pause unterbrochen. - Protokollführer/in Seite: 13/13