Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... XV. 1. Gang der Untersuchung... 1

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1 Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XV 1. Gang der Untersuchung Begriffe und Untersuchungsgegenstand... 5 I. Die Katastrophe Begriffslandschaft... 5 A. Gesetzesbegriffe Verfassungsrechtliche Begriffe a. Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges... 6 i) Elementarereignisse und Unglücksfälle... 7 ii) Außergewöhnlicher Umfang b. Abwehr eines offenkundigen, nicht wieder gutzumachenden Schadens für die Allgemeinheit c. Von der Irrelevanz des Verfassungsrechts für den Katastrophenbegriff Einfachgesetzliche Begriffe B. Rechtswissenschaftliche Begriffe Meinungsstand a. Die Gefahr b. Die Katastrophe und verwandte Begriffe Eigene Begriffsbildung a. Die Gefahr b. Die Katastrophe i) Der Auslöser ii) Gefahr, Gefährdung und Schaden iii) Ungewöhnliches Ausmaß iv) Schutzgüter v) Ergebnis II. Die Katastrophe Annexbegriffe A. Gesetzesbegriffe B. Rechtswissenschaftliche Begriffe IX

2 1. Meinungsstand Eigene Begriffsbildung III. Von der Katastrophe zur Gefährdung A. Von der Wertlosigkeit des Katastrophenbegriffes in der kompetenzrechtlichen Diskussion B. Von der Nützlichkeit des Begriffs der Gefährdung in der verfassungsrechtlichen Diskussion Von der Gefahrenabwehr Von den Maßnahmen bei Gefährdungen Gesetzgebungskompetenz I. Grundlagen A. Verhältnis von Bundes- und Landesrecht B. Bundesstaatliche Rücksichtnahme C. Zur Interpretation der Kompetenztatbestände Versteinerungstheorie a. Versteinerungszeitpunkt b. Versteinerungsmaterial Andere Interpretationsmethoden und -theorien D. Erkenntnisse des VfGH Erkenntnisse gemäß Art 140 B-VG Erkenntnisse gemäß Art 138 Abs 2 B-VG II. Gesetzgebungskompetenz bei Gefährdungen A. Vorbemerkungen Stand der Diskussion Gang der Untersuchung B. Kompetenzen des Bundesgesetzgebers Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit einschließlich der ersten allgemeinen Hilfeleistung a. Vorbemerkungen i) Die Sicherheitspolizei ii) Erste allgemeine Hilfeleistung als Teil der allgemeinen Sicherheitspolizei? b. Aufrechterhaltung von Ruhe, Ordnung und Sicherheit i) Versteinerungsmaterial ii) Rechtslage iii) Maßnahmen bei Gefährdungen iv) Schlussfolgerungen c. Erste allgemeine Hilfeleistung Gesundheits- und Veterinärwesen a. Gesundheitswesen b. Veterinärwesen X

3 3. Verkehr a. Angelegenheiten der Bundesstraßen; Straßenpolizei b. Verkehrswesen bezüglich der Schifffahrt; Strom- und Schifffahrtspolizei c. Verkehrswesen bezüglich der Eisenbahn d. Verkehrswesen bezüglich der Luftfahrt Maßnahmen zur Abwehr von gefährlichen Belastungen der Umwelt, die durch Überschreitung von Immissionsgrenzwerten entstehen Bergwesen Forstwesen Wasserrecht Ernährungswesen einschließlich der Nahrungsmittelkontrolle Unwichtige Kompetenztatbestände a. Waffen-, Munitions- und Sprengmittelwesen, Schießwesen b. Angelegenheiten des Gewerbes und der Industrie c. Starkstromwegerecht d. Dampfkessel- und Kraftmaschinenwesen e. Abfallwirtschaft hinsichtlich gefährlicher Abfälle f. Militärische Angelegenheiten C. Kompetenzen des Landesgesetzgebers Gemeindesanitätsdienst und Rettungswesen Leichen- und Bestattungswesen D. Zusammenfassung Bundeskompetenz Landeskompetenz Gegenseitige Berücksichtigung Von der Katastrophenprävention zur -bekämpfung Behörden I. Der eigene Wirkungsbereich der Gemeinde A. Verfassungsrechtliche Grundlagen Die Einheitsgemeinde Die Determinanten der Gemeindezuständigkeit a. Örtliches Interesse b. Eignung i) Leistungsfähigkeit ii) Gemeindegebiet B. Örtliche Maßnahmen bei Gefährdungen Vorbemerkungen a. Stand der Diskussion b. Gang der Untersuchung XI

4 2. Örtliche Sicherheitspolizei Örtliche Gesundheitspolizei a. Gesundheitspolizei und Bestattungswesen b. Rettungswesen Örtliche Straßenpolizei Örtliche Feuerpolizei a. Gemeindegebiet b. Interesse c. Leistungsfähigkeit d. Abschließende Bemerkungen Die Generalklausel a. Ausgangslage b. Ein Streifzug c. Kumulation von Gefährdungen d. Abschließende Bemerkungen II. Behördliche Zuständigkeit zur Katastrophenbekämpfung A. Landesrecht Vergleichende Überlegungen zu den Regelungssystemen a. Zuständigkeit der Gemeinde im eigenen Wirkungsbereich b. Überörtliche Organisation i) Die generelle Zuständigkeitsverteilung ii) Der Bürgermeister als lokaler Einsatzleiter iii) Die Landesregierung als zentrale Einsatzleitung iv) Resümee Darstellung der einzelnen Länder a. Burgenland b. Kärnten c. Niederösterreich d. Oberösterreich e. Salzburg f. Steiermark g. Tirol h. Vorarlberg i. Wien B. Bundesrecht Bergwesen Verkehrswesen bezüglich der Luftfahrt Straßenpolizei Ortspolizeiliches Verordnungsrecht a. Rechtslage b. Relevanz des Instruments bei Gefährdungen XII

5 5. Hilfsorgane I. Private in der Hoheitsverwaltung A. Meinungsstand Private mit der Befugnis Hoheitsakte zu setzen a. Konzept der Beleihung b. Grenzen der Beleihung Andere Private B. Gegenkonzept Private mit der Befugnis Hoheitsakte zu setzen a. Begriff der Privaten Exekutivorgane i) Behörde Hilfsorgan ii) Begriffsabgrenzung b. Grenzen der Betrauung privater Exekutivorgane i) Weisungsbindung der Privaten? ii) Sanktionen als Instrument der effektiven Lenkung iii) Sachlichkeitsgebot iv) Resümee Andere Private in der Hoheitsverwaltung II. Hilfsorgane in der Katastrophenbekämpfung A. Private als Katastrophenhilfskräfte Rechtslage a. Katastrophenhilfskräfte b. Leitungsbefugnisse der Behörden c. Befugnisse der Hilfskräfte Kritische Betrachtungen a. Effektivität der Leitungsbefugnisse der Behörde b. Grenzen der Befugnisse der Hilfskräfte B. Andere Hilfsorgane Bundespolizei Bundesheer Informationsakte I. Informationsrealakte anlässlich der Katastrophe A. Schlichte Hoheitsverwaltung Zu den schlicht hoheitlichen Handlungen im Allgemeinen a. Problemaufriss b. Zur Abgrenzung der Hoheitsverwaltung im Einzelnen i) Das schlicht hoheitliche Handeln als nicht typisiertes Verwaltungshandeln ii) Vom Konnex des schlicht hoheitlichen Handelns zum typisierten Verwaltungshandeln Zu den Informationsrealakten im Besonderen XIII

6 B. Einordnung der Informationsrealakte Informationen vor der Katastrophe Information anlässlich der Katastrophe a. Von den Informationsrealakten im Allgemeinen b. Vom Katastrophenalarm im Besonderen i) Rechtslage ii) Rechtsnatur II. Ausrufung der Katastrophe A. Problemaufriss und Zielsetzung B. Die Ausrufung als Verordnung Inhalt, Wirkung und Zulässigkeit Zeitlicher Geltungsbereich a. Die verspätete Beendigung der Katastrophen b. Die verfrühte Ausrufung der Katastrophe Ortsübliche Kundmachung Zuständigkeitskonflikte a. Die Zuständigkeit der Gemeinde im eigenen Wirkungsbereich b. Die Zuständigkeit der Landesregierung Zusammenfassung C. Landesrecht Burgenland Salzburg Steiermark Resümee Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis XIV