Kanton Basel-Stadt. Jahresbericht Medienorientierung vom 21. März Regierungsrätin Dr. Eva Herzog

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1 Kanton Basel-Stadt Jahresbericht 2015 Medienorientierung vom 21. März 2016 Regierungsrätin Dr. Eva Herzog

2 Erfreulicher Überschuss von Mio. Franken Sehr gutes Ergebnis, budgetiert war ein Überschuss von 35.9 Mio. Franken Höhere Steuererträge und einmalige Effekte Steuerertrag Mio. Franken Gewinnausschüttung SNB Mio. Franken Nettoaufwertung des Immobilienvermögens Mio. Franken Liquidationsdividende AG zum Storchen Mio. Franken (netto) Anteil direkte Bundessteuer Mio. Franken Überschuss aber auch u.a. dank tieferem Zinsaufwand und tieferen Debitorenverlusten Abbau der Nettoschulden um Mio. Franken 2

3 Sonderfaktoren in Höhe von Mio. Franken Sonderfaktoren und einmalige Effekte Höherer Steuerertrag in Höhe von Mio. Franken aufgrund netto zu tiefer Abgrenzungen alter Steuerjahre Zusätzliche Gewinnausschüttung SNB Mio. Franken aufgrund Rekordgewinn im 2014 Nettoaufwertung des Immobilienvermögens Mio. Franken Liquidationsdividende AG zum Storchen Mio. Franken (netto) Anteil direkte Bundessteuer Mio. Franken aufgrund Nachzahlungen von Vorjahren Rückstellungen für Pensionskasse BS Mio. Franken Um Einmaleffekte und Sonderfaktoren bereinigtes Gesamtergebnis: Mio. Franken 3

4 Kennzahlen im Überblick Rechnung Budget Rechnung Abw. abs. Abw. abs. in Mio. Franken R15/B15 R15/R14 Gesamtergebnis Saldo Investitionsrechnung Finanzierungssaldo Nettoschulden -1' ' ' Nettoschuldenquote Selbstfinanzierungsgrad 131.2% 45.5% 123.1% 4

5 Erneut positiver Abschluss Gesamtergebnis in Mio. Franken exkl. PK-Rückstellungen

6 Einnahmen schwankten schon immer Quelle: Jahrrechnungen der Stadt Basel 1535 bis 1610 digital herausgegeben von S. Burghartz 6

7 Ertragsseite: Wichtigste Be- und Entlastungen Abw. R15/B15 Abw. R15/R14 in Mio. Franken, + entlastend/- belastend abs. abs. Nichtzweckgebundenes Betriebsergebnis (NZBE) Entlastungen: Steuerertrag Anteil direkte Bundessteuer Anteil Nationalbankgewinn Debitorenverluste Steuerverwaltung Belastungen: BKB Gewährsträger-Abgeltung Saldo übrige Positionen Veränderung Nichtzweckgebundenes Betriebsergebnis Veränderung Abschreibungen Grossinvestitionen, Investitionsbeiträge Veränderung Betriebsergebnis Finanzergebnis Entlastungen: Liquidationsdividende AG zum Storchen Liegenschaften FV Zinsaufwand Liegenschaften VV Verzugszinsen Steuern Ertrag öffentliche Unternehmungen Belastungen: Abschreibung Beteiligung AG zum Storchen Saldo übrige Positionen Veränderung Finanzergebnis Veränderung Gesamtergebnis

8 Erneute Zunahme der Steuererträge Steuereinnahmen in Mio. Franken nachhaltiges Einkommens- und Vermögenssteuer Gewinn- und Kapitalsteuern Übrige Steuern Niveau 1 Um zu tiefe Abgrenzungen alter Steuerjahre bereinigtes Steuerniveau 1 8

9 Struktur der Steuererträge Rechnung Budget Rechnung Korr. Abgrenzung Nachh. Niveau Abw. R15/B15 Abw. R15/R14 in Mio. Franken Steuern Rechnung abs. abs. Direkte Steuern natürliche Pers. 1' ' ' ' Einkommenssteuern 1' ' ' ' Vermögenssteuern Quellensteuern Übrige direkte Steuern nat. Pers Direkte Steuern juristische Pers Gewinnsteuern Kapitalsteuern Übrige direkte Steuern jur. Pers Übrige Direkte Steuern Grundsteuern Vermögensgewinnsteuern Vermögensverkehrssteuern Erbschafts- und Schenkungssteuern Besitz- und Aufwandsteuern Verkehrsabgaben Hundesteuer Fiskalertrag 2' ' ' ' Um zu tiefe Abgrenzungen alter Steuerjahre bereinigtes Steuerniveau 9

10 Aufwandseite: Wichtigste Be- und Entlastungen Abw. R15/B15 Abw. R15/R14 in Mio. Franken, + entlastend/- belastend abs. abs. Zweckgebundenes Betriebsergebnis (ZBE) Entlastungen: Entlastungsmassnahmen Behindertenhilfe Verschiedene Mehreinnahmen Entgelte BVD Ergänzungsleistungen Benutzungsgebühren/Dienstleistungen ED Entschädigungen an Verkehrsbetriebe Pflegefinanzierung Fonds AWA Kompetenzkonto Regierungsrat Versicherungszahlungen Ertrag Kantonale Inkassostelle Regionale Schulabkommen Betriebskosten ARA Debitorenverluste Stawa Stationäre Suchtherapien Belastungen: Rückstellungen (PK) Stationäre Spitalbehandlungen Sozialhilfe Prämienverbilligungen Gemeinwirtschaftlichen Leistungen Spitäler Systempflege Saldo übrige Positionen Veränderung Zweckgebundenes Betriebsergebnis

11 Steigende Nachfrage nach Tagesstrukturen Nutzung der Tagesstrukturen 3'500 3'000 2' '500 2'394 2' '000 1'500 1'577 1'751 1'266 1'325 1'930 1'553 1'881 1' Plätze Schüler/-innen Kindergarten, Primarschule, Orientierungsschule 11

12 95 Stellen mehr als 2014, aber weniger als geplant Vollzeitstellen (Headcount, ohne Betriebe und Vakanzen per Ende Jahr) ' '444 12'368 12'368 12'597 12'103 12' '685 4'671 4'642 4'658 4'683 4'743 4' % 7'635 7'735 7'799 7' Zentrale Verwaltung ohne heutige Beteiligungen Spitäler IWB BVB 12

13 Beschäftigungszunahme nach Departement Ist (I) Ist (I) Abw. abs. Departemente / Betriebe I15 - I14 Präsidialdepartement Bau- und Verkehrsdepartement Erziehungsdepartement 3'110 3' davon Departement davon Schulen 2'621 2' Finanzdepartement Gesundheitsdepartement Justiz- und Sicherheitsdepartement 1'629 1' Dep. für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Gerichte Zwischentotal 7'759 7' Behörden / Allgemeine Verwaltung Sozialstellenplan Total Staat 7'799 7'

14 Beschäftigungszunahme nach Departement (Details 1) Dep. Abw. R15/R14 Grösste Bereiche Kostenneutrale Übernahme der Musikgrundkurs-Lehrpersonen von der Musikakademie in den Bereich Volksschulen + 27 VZ ED + 32 Ausbau der Tagesstrukturen und der Schulsozialarbeit und aufgrund des Angebots "Deutsch als Zweitsprache VZ Abnahme in den übrigen Dienststellen aufgrund stichtagsbezogener Vakanzen netto um insgesamt VZ Verstärkung Portfoliomanagement VZ FD + 13 Raumbewirtschaftungen Verwaltungsvermögen VZ SAP CC + 2 VZ Besetzung vakanter Stellen +8.6 VZ 14

15 Beschäftigungszunahme nach Departement (Details 2) Dep. Abw. R15/R14 Grösste Bereiche GD + 5 Institut für Rechtsmedizin (Ausbau Verkehrsmedizin im Zusammenhang mit Via Sicura) + 5 VZ Verstärkung Kantonspolizei (Polizeibestand u. Parkraumbewirtschaftung) +18 VZ Besetzung vakanter Stellen Sanität + 9 VZ, Berufsfeuerwehr +3 VZ und Führung + 1VZ JSD + 26 Abbau Militär und Zivilschutz im Rahmen des kant. Entlastungsprogramms - 6 VZ Verstärkung Bevölkerungsdienste und Migration (je hälftig auf Strafvollzug und Gefängnisse verteilt) + 11 VZ Abbau temporärer Vakanzen Staatsanwaltschaft - 7 VZ Abbau Stabsbereiche - 3 VZ 15

16 Beschäftigungszunahme nach Departement (Details 3) Dep. Abw. R15/R14 Grösste Bereiche Abbau Generalsekretariat WSU VZ Ausbau Amt für Wirtschaft und Arbeit VZ WSU Abbau Amt für Sozialbeiträge VZ Verstärkung Sozialhilfe Basel SHB VZ aufgrund gestiegener Fallzahlen in der Sozialhilfe Verstärkung Kind- und Erwachsenenschutzbehörde VZ Abbau Amt für Umwelt u. Energie VZ GER + 4 Anpassungen in verschiedenen Abteilungen innerhalb des bewilligten Headcount- Plafonds. 16

17 Investitionsplafonds zu 87.2% ausgeschöpft Nettoinvestitionen in Mio. Franken Nettoinvestitionen ohne Spitäler Nettoinvestitionen Spitäler 17

18 Wo wird investiert? St. Jakob Sportanlage Tribünengebäude Kunstmuseum Neubau Sekundarschule Sandgrube 18

19 Grösste Investitionsvorhaben im Jahre

20 Positiver Finanzierungssaldo von Mio. Franken Finanzierungssaldi in Mio. Franken

21 Entsprechend hohe Selbstfinanzierung Selbstfinanzierungsgrad (inkl. Darlehen und Beteiligungen) 600% 500% 400% 300% 200% 100% 0% -100% -200% -300% 50% 56% 50% 149% 186% 112% 93% 113% 122% 143% 68% 487% -196% 135% 199% 329% 130% 64% 107% 131% 123% 21

22 und Abbau der Nettoschulden um Mio. Franken 22

23 Leicht tiefere Nettoschuldenquote Nettoschuldenquote Kantons Basel-Stadt in des nominalen BIP der Schweiz Nettoschuldenquote Maximale Nettoschulden 6.5 Maximale Nettoschuldenquote

24 Relative Zinsbelastung noch weiter gesunken Relative Zinsbelastung 12% 10% 8% 6% 8.2% 6.7% 5.6% 5.7% 5.1% 4.7% 4% 2% 0% 3.4% 3.7% 3.1% 2.6% 2.5% Relative Zinsbelastung = Passivzinsen in % der Steuererträge und des Nichtzweckgebundenen Transferertrags 2.1% 2.2% 1.8% 1.2%

25 Entwicklung Staatshaushalt Gewappnet für Unternehmenssteuerreform III Finanzplan (präsentiert im September 2015) erwartete deutliche Verbesserung der finanziellen Lage Rechnung 2015 bestätigt diese Einschätzung Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III ab 2020/21 grösste Herausforderung Wirtschaftsaussichten unsicher Auswirkungen der Frankenstärke zeigen sich erst 2016 Wachstumsaussichten für die Schweiz verhalten Einmalige Belastung durch Totalrevision des Pensionskassengesetzes im Jahr 2016 in Höhe von rund einer Milliarde Franken Unsicherheit Umsetzung Masseneinwanderungsinitiative 25

26 Entwicklung der Nettoschuldenquote Nettoschuldenquote Kantons Basel-Stadt in des nominalen BIP der Schweiz Nettoschuldenquote Maximale Nettoschulden 6.5 Maximale Nettoschuldenquote