Grußworte Klaus Ranner, Generalkonsul der Bundes repu b lik Deutschland in Dubai...6 Grußworte aus früheren Ausgaben...12

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1 Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätigkeiten in den VAE Inhaltsverzeichnis Grußworte Klaus Ranner, Generalkonsul der Bundes repu b lik Deutschland in Dubai...6 Grußworte aus früheren Ausgaben...12 Autor und Herausgeber Rechtsanwalt Jörg Seifert Der Autor...12 Discover Middle East Publications Der Herausgeber Die Vereinigten Arabischen Emirate: Wirtschaftliche Eckdaten 1.1 Investitionsklima Wirtschaftliche Entwicklung Wirtschaftswachstum Wirtschaftliche Beziehungen zu Deutschland Marktentwicklung Politisches System Dubai Investitionspläne und -vorhaben Idee der Freihandelszonen / Freizonen und Gewerbegebiete Abu Dhabi Investitionspläne und -vorhaben Freizonen und Gewerbegebiete Sharjah Investitionspläne und -vorhaben Freizonen und Gewerbegebiete Ras Al Khaimah Investitionspläne und -vorhaben Freizonen und Gewerbegebiete Fujairah Ajman Investitionspläne und -vorhaben Freizonen und Gewerbegebiete

2 Inhaltsverzeichnis 1.13 Umm Al Quwain Investitionspläne und -vorhaben Freizonen und Gewerbegebiete Die Vereinigten Arabischen Emirate Wachstumsmarkt mit regionaler Vorbildfunktion 2.1 Ausblick Investitionen Außenhandel Industrielle Perspektive Kfz-Industrie Chemie Maschinenbau Energie- und Elektrotechnik Bauwirtschaft Tourismus Vorbild für die Nachbarn Immobilienerwerb durch Ausländer 3.1 Immobilienmarkt VAE Immobilienerwerb Rechtsgrundlagen...71 Kein föderales Immobiliengesetz...71 Anwendbares Recht in Dubai...71 Anwendbares Recht in Abu Dhabi...72 Anwendbares Recht in Sharjah...73 Anwendbares Recht in Ajman...73 Anwendbares Recht in Fujairah...74 Anwendbares Recht in Ras Al Khaimah...74 Anwendbares Recht in Umm Al Quwain Immobilienkauf-Abwicklung...75 Finanzierungen...77 Erwerb eines Aufenthaltsvisums Ferienwohnungen und Ferienhäuser Steuerrechtliche Aspekte...78 Welteinkommensprinzip

3 Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätigkeiten in den VAE Doppelbesteuerungsabkommen VAE und Deutschland...78 Steuerrechtliche Situation in Deutschland...79 Steuerrechtliche Situation in Österreich...80 Erbrechtliche Aspekte Rechtliche Besonderheiten 4.1 Erwerb von Gewerbeflächen Eigentumsvorbehalt Produkthaftung und Verbraucherschutz Allgemeine Geschäftsbedingungen International Commercial Terms Forderungsabtretung Gewährleistung Verjährung Sponsorenwesen 5.1 Allgemeines Formen des Sponsorenwesens Mehrheitsgesellschafter Service Agent...93 Einzelunternehmer Arbeitgeber Tender Agent Visaregelung 6.1 Allgemeines Besuchervisum/Touristenvisum Mehrfacheinreise-Visum Studentenvisum Visum zur medizinischen Behandlung Visum für Messen und Konferenzen Transitvisum Aufenthalts- und Arbeitsvisum Mission Visa Temporary Work Permit

4 Inhaltsverzeichnis Part-Time Work Permit Juvenile Work Permit Aufenthaltsvisum für Angehörige Investorenvisum Immobilienvisum Formen wirtschaftlicher Betätigung in den VAE 7.1 Allgemeines Messen und Ausstellungen Wirtschaftliche Betätigungsformen Handel Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen Gründung eines Unternehmens Handel 8.1 Einzelexportgeschäft Zahlungsabsicherung Scheckzahlung Vertrieb von Produkten unter Einschaltung eines... Handelsvertreters/Eigenhändlers Unterschied zw. Handelsvertreter und Eigenhändler Anwendbares Recht Registrierung von Handelsvertreter-Verträgen Rechtliche Konsequenzen einer Registrierung von... Handelsvertreter-Verträgen Exklusivität Kommissionszahlung Unterbindung von Parallelimporten Beendigung des Vertrags Vereinbarung einer Probezeit Nicht registrierte Vertragsverhältnisse Freier Import Beendigung des Vertrags Franchiseverträge

5 Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätigkeiten in den VAE 9. Vergaberecht 9.1 Allgemeines Öffentliche Ausschreibungen Begrenzte Ausschreibung Direktkauf Gründung eines Unternehmens 10.1 Handel Dienstleistungen Gemischte Tätigkeiten von Handel und Dienstleistungen Industrielle Tätigkeiten Unternehmensgründung in Form eines Repräsentationsbüros oder einer Branch 11.1 Allgemeines Abgrenzung Repräsentationsbüro und Branch Tätigkeitsbereich eines Repräsentationsbüros Wirtschaftlicher Tätigkeitsbereich einer Branch Service Agent Unternehmensgründung in Form eines Joint Ventures (Gesellschaftsformen) 12.1 Allgemeines Personengesellschaften General Partnership Limited Partnership Partnership Limited by Shares Joint Venture Company Kapitalgesellschaften Public Shareholding Company Private Shareholding Company Limited Liability Company

6 Inhaltsverzeichnis 13. Die VAE-GmbH 13.1 Gesellschafter Ausgleichsmöglichkeiten im Hinblick auf das lokale Mehrheitserfordernis Außerhalb des Gesellschaftsvertrags Innerhalb des Gesellschaftsvertrags Verteilung der Gesellschaftsanteile Geschäftsführung Anzahl der Geschäftsführer Bestellung der Geschäftsführer Haftung der Geschäftsführer Stimmrechtsausübung Übertragung von Gesellschaftsanteilen Gewinn- und Verlustverteilung Name der LLC Gegenstand des Unternehmens Stammkapital Bareinlage Sacheinlage Stammeinlage Aufsichtsrat Gesellschafterversammlung Gesetzliche Rücklage Rechtsfähigkeit der LLC Rechtswahl- und Schiedsgerichtsklauseln Gründung einer LLC Mantel- und Vorratsgesellschaften Zeitdauer der Gründung Kosten der Gründung Kosten für Büroraum Lokaler Gesellschafter Auflösung und Liquidation der LLC Auflösungsgründe Liquidation Insolvenz der Gesellschaft Möglicher Verlust der Haftungs beschränkung Handeln für die LLC vor Eintragung Wertbestimmung der Sacheinlage

7 Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätigkeiten in den VAE Überschreitung der rechtlich zulässigen Gesamtanzahl an Gesellschaftern Nichtanzeige der Haftungsbeschränkung und des Stammkapitals Bürgschaften Scheckhaftung Die Unternehmensgründung in einer Freihandelszone 14.1 Allgemeines Freihandelszonen in den VAE Abu Dhabi Dubai Sharjah Ras Al Khaimah Fujairah Ajman Umm Al Quwain Unterschiede gegenüber einer anderen Unternehmensgründung innerhalb der Vereinigten Arabischen Emirate Unternehmensformen Dubai Investment Park Offshore-Gesellschaften 15.1 Zweck von Offshore-Gesellschaften Rechtsgrundlagen Offshore-Gesellschaft in Ras Al Khaimah Offshore-Gesellschaft in Dubai Die Besonderheiten bei Dienstleistungsunternehmen 16.1 Professional Firm / Civil Company Architekten / Bauingenieure Local Engineering Firm Associated Engineering Firm

8 Inhaltsverzeichnis Expert Engineering Firm Branch einer ausländischen Engineering Firm Unbeschränkte Bauvorlageberechtigung Gesundheitswesen Lizenzvergabe für medizinische Berufe Qualifikation des Arztes Dubai Health Care City Steuerrecht 17.1 Steuerrechtliche Situation in den VAE Steuerrechtliche Situation in Deutschland, Österreich und der Schweiz Deutschland Österreich Schweiz Vermeidung der deutschen Steuerpflicht ausländischer Gewinne Wirkungsweise des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen den VAE und Deutschland aus Sicht deutscher Unternehmen Betriebsstätte Einkünfte aus Dividenden Steuerrechtliche Auswirkungen bei einer unternehmerischen Geschäftsbetätigung in den VAE Einzelexportgeschäft Vertrieb von Produkten unter Einschaltung eines Handelsvertreters / Eigenhändlers Repräsentationsbüro Branch (Zweigniederlassung) Joint Venture Niederlassung in einer Freihandelszone Offshore-Gesellschaften Ein kurzer Überblick über mögliche Auswirkungen Freistellung von Einkommen von in den VAE tätigen Arbeitnehmern Rechtslage nach altem DBA bis Rechtslage nach neuem DBA ab

9 Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätigkeiten in den VAE Auslandstätigkeitserlass Resümee Wechsel- und Scheckrecht 18.1 Allgemeines Wechselprotest Scheck- bzw. Wechselprozess Beschleunigtes Verfahren Rechtliche Konsequenzen ungedeckter Schecks in den Vereinigten Arabischen Emiraten Finanzwesen 19.1 Allgemeines Finanzierungshilfen Banken in den VAE Hermesdeckung Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) VAE-Zentralbank Investmentfonds Geldwäschegesetz Geldüberweisungssystem Hawala Börsen Dubai International Financial Center Zielsetzung des DIFC Rechtliche Besonderheiten Außenwirtschaftsrecht 20.1 Allgemeines Besonderheiten bei der Einfuhr Einfuhrzollbefreiung Zollkaution Exportbegleitpapiere Etikettierungsvorschriften Arbeitsrecht Allgemeines Geltendes Recht

10 Inhaltsverzeichnis Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis Multiple-Entry Visa Mission Visa Temporary Work Permit Part-Time Work Permit Juvenile Work Permit Mindestlohn Altersgrenze Musterarbeitsvertrag Wechsel der Arbeitsstelle Gewerkschaften Sozialleistungen Arbeitsrechtliche Besonderheiten Mutterschaftsurlaub Probezeit Familiennachzug Arbeitszeiten Urlaub Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Nachvertragliches Wettbewerbsverbot Beendigung von Arbeitsverträgen Art von Arbeitsverträgen Repatriierungspflicht Abfindungsanspruch Schadensersatzanspruch Arbeitsaufnahmeverbot Arbeitsrechtliche Streitigkeiten Verjährung von Ansprüchen Gewerblicher Rechtsschutz 22.1 Allgemeines Markengesetz Patentgesetz, Design und Gebrauchsmuster Urhebergesetz

11 Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätigkeiten in den VAE 23. Zivilgerichtsbarkeit 23.1 Durchsetzung von Forderungen Zuständigkeit der VAE-Gerichte Instanzenzug Beweislast Gerichtssprache Anwaltszwang Prozesskostenhilfe Rechtsschutzversicherung Mahnverfahren Spezialisierte Gerichte Gerichtskosten Dubai Abu Dhabi, Sharjah, Ajman, Fujairah, Umm Al Quwain Ras Al Khaimah Anwaltskosten Weitere Kosten Gerichte in Freihandelszonen der VAE Dubai International Financial Centre Schiedsgerichtsbarkeit 24.1 Allgemeines zu Schiedsgerichten Vorteile eines Schiedsverfahrens gegenüber einem Verfahren vor den staatlichen Gerichten Nachteile eines Schiedsverfahrens gegenüber einem Verfahren vor den staatlichen Gerichten Zulässigkeit von Schiedsgerichtsklauseln in den VAE Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche Anerkennung und Vollstreckung lokaler Schiedssprüche Erbrecht 25.1 Rechtliche Grundlagen Deutschland Rechtliche Grundlagen Vereinigte Arabische Emirate Unmittelbare Folgen in den VAE bei Ableben einer 28

12 Inhaltsverzeichnis Person Rechtsfolgen in den VAE im Erbfall Erichtung eines Testaments Umgehung des Belegenheitsprinzips bei Immobilien Kulturelle Besonderheiten Business-Etikette Ramadan Islamische Feiertage Traditionelle Essgewohnheiten Geburt eines Kindes Traditionelle Hochzeitssitten Kleidung auf arabische Art Zu Besuch bei arabischen Gastgebern Gestik sagt mehr als tausend Worte Anhang Gastautoren Rechtsanwalt Dr. jur. Helmut Graf NUMOV Kontaktdaten deutschsprachiger Institutionen in den VAE Stichwortverzeichnis Notizen