0.2 Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom

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1 Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München Vorsitzende/r Dr. Stephanie Hentschel Privat: Vogesenstraße 52 a München Telefon: (089) Telefax: (089) stephanie.hentschel@t-online.de Geschäftsstelle Ost: Friedenstraße München Telefon (089) Telefax (089) bag-ost.dir@muenchen.de München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes - Trudering-Riemam Donnerstag, dem um Uhr, Gaststätte Goldener Stern, Gartenstadtstr. 6, München Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: 0.1 Änderungen der vorläufigen Tagesordnung 0.2 Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten 1.1 (E) Budget der Bezirksausschüsse Truderinger Trachtenverein e.v., Tiere für die Lebende Krippe; Weihnachtsmarkt 28./ Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Lehrer-Wirth-Hauptschule, PC-Programm für Schülerbücherei Sitzungsvorlage Nr / V (E) Verstärkte Überwachung der Einhaltung der Tempo-30-Zonenregelung im Wohngebiet Waldtrudering, insbesondere Tangastraße Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem - am Verstärkte Überwachung der Einhaltung der Tempo-30-Zonenregelung im Wohngebiet Waldtrudering, insbesondere Tangastraße BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering vom Sitzungsvorlage Nr / V 03415

2 Seite 2 TOP 2: Bürgerschreiben 2.1 Warum hält die S-Bahn (auch) in Gronsdorf nicht im Dachbereich an? BA-Initiative Nr / I Wiederherstellung der Straßenoberfläche nach Aufgrabungen BA-Initiative Nr / I Lehrer-Wirth-Schule - Schäden und Widersprüche; BA-Initiative Nr / I Errichtung eines Parkverbots im Bereich der Wasserburger Landstraße (stadtauswärts), westlich: Kathreinweg, von Haus 2 6; BA-Initiative Nr / I Beschilderung Florastraße; BA-Initiative Nr / I TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München 3.1 Verkehrskonzept für die Niederalmstraße und den weiteren Umkreis BA-Antrag Nr / B Paul-Henri-Spaak-Straße / Ottendichler Straße (Rechtsabbieger) 3.3 Aufstellung mehrerer Fahrradständer am Riemer See; BA-Antrag Nr / B Fahrradabstellplage am Bahnhof Trudering; BA-Antrag Nr / B Vollzug der Wassergesetze: Tauchen mit Pressluftgeräten im Badesee Riem (Allgemeinverfügung der LH München zum Tauchen im Badesee Riem mit Karte) 3.6 Überprüfung Krippen / Kindertagesstätten; BA-Antrag Nr / B Fehlende Umgehung Kirchtrudering - Verkehr durch Wohngebiet BA-Antrag Nr / B Verkehr in Trudering - Am Mitterfeld; BA-Antrag Nr / B Höchste Eisenbahn für die Umfahrung Kirchtrudering; BA-Antrag Nr / B Standort des Truderinger Gymnasiums; BA-Antrag Nr / B Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums München-Ost an der Friedenspromenade mit einer 3- fach Sporthalle mit Zuschauertribüne und Freiflächen; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom Hüllgraben in Kirchtrudering; BA-Antrag Nr / B Anlage einer Spielstrasse in der Ernst-Hochholzer-Strasse; BA-Antrag Nr / B Provisorisch aufgehobene Einbahnregelung im Flußaalweg zwischen Bajuwarenstraße und Friesenstraße; BA-Antrag Nr / B 01470

3 Seite 3 TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern 4.1 Nachfrage wegen BA-Anträgen aus den Jahren 2007 und 2008 (BA-Anträge Nrn.: / B und / B 02984); BA-Initiative Nr / I Hallenbelegungszeiten der Grund-, Haupt- und Berufschulen im Stadtbezirk 15 sowie der Bezirkssportanlage Feldbergstraße zuzüglich Ergänzungsantrag; BA-Initiative Nr / I Halteverbot im Drosselweg Kurvenbereich Drosselweg / Mauerseglerstrasse BA-Initiative Nr / I Rechtzeitig Ersatz für wegfallende Wertstoffinseln schaffen; BA-Initiative Nr / I Abstimmung von Baugenehmigungen öffentlich geförderter Wohnungen in der Messestadt Ost mit dem BA 15; BA-Initiative Nr / I Linienführung in der Schwablhofstraße; BA-Initiative Nr / I Entlastung für die Zehntfeldstraße; BA-Initiative Nr / I Ungenutzte Sportflächen in der Fauststraße 90; BA-Initiative Nr / I TOP 5: Anhörungen 5.1 Anhörung gemäß 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse Schwablhofstraße (Umbau), U-1635 (Neubau) 5.2 Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/18 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr b Wasserburger Landstraße (südlich), Horst-Salzmann-Weg (beidseits) TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine 7.1 UA Schule und Soziales Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2010 (Termin: ) Verteilerplan stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindergärten, Horte und Kooperationseinrichtungen 7.2 UA Kultur: Sachstand der BA-Broschüre

4 Seite UA Planung: Vollzug 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: Groschenweg 25, Neubau zweier Wohngebäude (Haupt- und Rückgebäude) mit Tiefgarage Vollzug 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: Birkhahnweg 17, Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit Garagen - TEKTUR Vollzug 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: Birkhahnweg 10, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen (1) Vollzug 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: Birkhahnweg 10, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen (2) Vollzug 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: Birkhahnweg 10, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen (3) Vollzug 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: Birkhahnweg 10, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen (4) Bauvorhaben Markgrafenstraße 22 b, FlurNr. 557/0, Stadtbezirk 15: Neubau 2er Doppelhäuser mit Garagen Vollzug 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: Mönchbergstraße 18, Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garagen Vollzug 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: Bergerwaldstraße 25, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage Vollzug 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: Bergerwaldstraße 25, Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen Gemeinde Aschheim Bebauungsplan für ein Sondergebiet Freizeit und Erholung, südlich St. Emmeram-Realschule, östlich des Wasserskiparks, nördlich der Ludwig-Ganghofer-Straße (Termin: ) 7.4 UA Bau und Verkehr: Bürgerbusse für Trudering - eine erfolgversprechende Antwort auf die demographische Entwicklung?; BA-Antrag Nr / B UA Allgemeines: Sachbericht des Truderinger Musikvereins e.v. - Neuanschaffung von Musikinstrumenten 7.6 UA Umwelt: 7.7 Ortstermine TOP 8: Baumfällungen 8.1 Mitteilung über bereits durchgeführte Baumfällungen: Friedenspromenade 95, Grünanlage Steffelhofstraße, Grünanlage Kirchtruderinger Straße, Schwanenweg 30,

5 Seite Hella-von-Westarp-Straße Schwedensteinstraße Lohnrösslerweg Wasserburger Landstraße Steffelhofstraße Schwanenweg Xaver-Weismor-Straße Zehntfeldstraße 231 b 8.10 Postweg 34, 36, 36 a 8.11 Möwestraße Adelmannstraße Rotfuchsweg St.-Augustinus-Straße Karpatenstraße Günderodestraße Lachenmeyrstraße Josef-Hagn-Straße 3 TOP 9: Verschiedenes 9.1 Termine und Mitteilungen: Einladung des Oberbürgermeisters zur gemeinsamen Gesprächsrunde mit den Bezirksausschussvorsitzenden am von Uhr in der Grützner- Stube des Rathauses nach Mitteilung der BA-Vorsitzenden 9.2 Münchner Statistik: 2. Quartalsheft, Jahrgang Konzerte im Riemer Reitstadion (BA-Antrag Nr / B 01548); Stellungnahme der BA- Vorsitzenden 9.4 Mitteilung über die erneute Weiterleitung eines Bürgerschreibens zu BA-Antrag Nr / B 01065

6 Seite Verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 StVO: Vorübergehender Taxistandplatz Olof-Palme-Straße (Alfons-Schuhbeck Palazzo) 9.6 Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG): Plangenehmigung nach 18, 18 b AEG i.v.m Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für die Errichtung einer GSM-R Infrastruktur am Standort Trudering, Strecke München Hauptbahnhof - Rosenheim (Stellungnahme der LH München) TOP 10: Unterrichtungen 10.1 Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchsanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom Zweckentfremdung von Wohnraum - Heilwigstraße Zweckentfremdung von Wohnraum - Dompfaffweg Zweckentfremdung von Wohnraum - Zehntfeldstraße Zweckentfremdung von Wohnraum - Zehntfeldstraße Zuwendungsbewilligung für den Elternbeirat der Hauptschule Lehrer-Wirth-Straße i.h.v. 785,60 Euro 10.7 Zuwendungsbewilligung für den AK "Rund um die Geburt" Messestadt Riem i.h.v. 447,97 Euro 10.8 Zuwendungsbewilligung für die Jugendsozialarbeit Hauptschule Feldbergstraße i.h.v ,00 Euro 10.9 Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018, Eckdatenpapier zum ersten Bewerbungsdokument (Mini Bid Book); Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich; Beschluss des Bauausschusses vom Keine rechtsfreien Räume - neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen; Beschluss des Bauausschusses vom Messestadt Riem Knoten Ottendichler Straße / Paul-Henri-Spaak-Straße, Bau eines freilaufenden Rechtsabbiegers; Beschluss des Bauausschusses vom Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Oslostraße Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Maria-Montessori-Straße Verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 StVO: Heinrich-Böll-Straße, Einbahnstraße / Haltverbot Verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 StVO: Haltverbot an der Bushaltestelle Wasserburger Landstraße (MVG-Linie 193) Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO), hier: 29 und 32 - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund: Willy-Brandt-Platz Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO), hier: 29 und 32 - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund: Wasserburger Landstraße + Nebenstraßen

7 Seite Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO), hier: 29 und 32 - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund: Teuchterstraße Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO), hier: 29 und 32 - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund: Landshammer Straße Veranstaltungen / Kooperationen des Kulturreferates im Dezember Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung, Zustimmung zur Durchführung 2010; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Herausnahme von "verkehrsberuhigten Bereichen" aus dem Münchner Radlnetz; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland - Europäisches Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom Zweckentfremdung von Wohnraum - Reschstraße Zweckentfremdung von Wohnraum - Bergerwaldstraße Unterlagen für die Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2010 (Deckblatt / vollständiges Exemplar kann in der BA-Geschäftsstelle eingesehen werden) Mit freundlichen Grüßen Dr. Stephanie Hentschel Vorsitzende des BA 15 Trudering-Riem