0.1 Wahl der/des Vorsitzenden UA Planung (vertagt vom ) 0.2 Bildung eines Ferienausschusses gemäß 22a BA- Satzung

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1 Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München Vorsitzende/r Herr Otto Steinberger Privat: Turnerstraße München Telefon: (089) Telefax: (089) Geschäftsstelle Ost: Friedenstraße München Telefon (089) Telefax (089) bag-ost.dir@muenchen.de München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riemam Donnerstag, den , um Uhr, Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstraße 32, München Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: TOP Wahl der/des Vorsitzenden UA Planung (vertagt vom ) 0.2 Bildung eines Ferienausschusses gemäß 22a BA- Satzung 0.3 Beauftragte des Bezirksausschusses (offene Abstimmung)- vertagt vom Anzahl der Ressortverteilung der Beauftragten 2. Berufung der/des Beauftragten gegen Rechtsextremismus gemäß 23a BA- Satzung 0.4 Änderungen der vorläufigen Tagesordnung 0.5 Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten 1.1 Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom über die Projektplanung, Projektname: Bajuwarenstraße von der Himalajastraße bis zur Haus- Nr Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom über die Projektplanung, Projektname: Kreillerstraße/Schatzbogen

2 Seite Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom (E) Einrichtung von Sicherheitsmaßnahmen auf dem Gehsteig für die Tiefgaragenausfahrt in der Ingeborg-Bachmann-Straße 2/18 Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am Einrichtung von Sicherheitsmaßnahmen auf dem Gehsteig für die Tiefgaragenausfahrt in der Ingeborg- Bachmann- Straße 2/18 BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering vom Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Freundeskreis des Sonderpädagogischen Förderzentrums München-Ost Druckkosten der Schülerzeitung Eastsider Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Miteinander Trudering e.v. Gründung einer Zeitbank+ Sitzungsvorlage Nr / V TOP 2: Bürgerschreiben./. TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München 3.1 Absage Seefest am Riemer See vom bis Müllcontainer an der Maria-Montessori-Straße/Georg- Kerschensteiner-Straße BA-Antrag Nr / B Entwicklung der GFZ in den Gartenstädten an Hand ausgewählter Gevierte darlegen BA-Antrag Nr / B Mittelschule an der Feldbergstraße München-Trudering Unnützwiese Installation fester Tore mit Kunstrasen BA-Antrag Nr / B Grünfläche an der Unnützstraße BA-Antrag Nr / B Belastung des Mitterfeld- ein unhaltbarer Zustand BA-Antrag Nr / B 05284

3 Seite Fehlende Abfallkörbe am S-Bahnhof-Riem BA-Antrag Nr / B Wiedereinführung der Sperrmüllsammlung BA-Antrag Nr / B Gestaltung der Mauer am Platz der Menschenrechte durch Graffitikünstler BA-Antrag Nr / B SWM Fernwärme- Rücklauftemperaturbegrenzer BA-Antrag Nr / B Absolutes Haltverbot im Bereich des Bistritzer Weges/Einmündung Leschkircher Straße BA-Antrag Nr / B Wann kommen die Kleinbusse in der Messestadt? BA-Antrag Nr / B Hallenzeiten in Trudering-Riem BA-Antrag Nr / B ÖPNV Angebot verbessern - auch im Münchner Osten BA-Antrag Nr / B TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern 4.1 Platzsharing für Hortplätze- ein Beitrag zur Versorgungsgerechtigkeit in Trudeirng- Riem BA-Initiative Nr / I Echten Willen zum Erhalt der Quartiere mit Gartenstadtcharakter beweisen BA-Initiative Nr / I Neue Anlage zur mittelfristigen Finanzplanung BA-Initiative Nr / I Schulhofnutzung für Kinder und Jugendliche außerhalb der Schulzeiten BA-Initiative Nr / I Wann kommt die zugesagte durchgängige Rad-Fuß-Wegeverbindung nördlich des S- Bahnhofs Riem? BA-Initiative Nr / I Wiedereinführung der dezentralen Gesundheitsuntersuchung zur Einschulung II BA-Initiative Nr / I TOP 5: Anhörungen./.

4 Seite 4 TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung./. TOP 7: Unterausschüsse 7.1 UA Allgemeines: Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter, auch wenn diese keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben BV- Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03- Maxvorstadt vom Doppelveranstaltung (Jugendkartslalom) auf der Sonderfreifläche Riem am Nutzung der Sonderfreifläche zur Durchführung eines Automobil- Slalom am an der Neuen Messe Riem Spendenfahrradtour von der Messe München nach Unterföhring am Tag der offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr am Hochseilvorführung am 10. und auf dem Willy- Brandt- Platz Skatboard- und Scooterkurse des RBS in den Münchner Grünanlagen; Skatepark Riemer Park ab Hitfestival am auf dem Willy- Brandt- Platz Privates Feuerwerk Kategorie II am auf dem Gelände Feldbergstraße 63, München Kostenübernahme für Straßennamen- Erläuterungsschilder Verwendungsnachweise über Bewilligungsbescheide der Landeshauptstadt München: Gewerbe- und Eigentümerverband "Weihnachtsbeleuchtung" Freunde der freiwilligen Feuerwehr Trudering "Beschaffung von Rettungsrucksäcken" Nachbarschaftswerk Wagnis e.v. "Kindertheater Don Quichote" Nachbarschaftswerk Wagnis e.v. "Lesung" Nachbarschaftswerk Wagnis e.v. "Kabarett" Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.v. 7.2 UA Bau und Verkehr: Aufnahme der Messestadt Riem in die Straßenreinigungssatzung

5 Seite Einrichtung einer Bücherbushaltestelle in der Hugo-Weiss-Straße Einrichtung eines Haltverbots in der Kirchtruderinger Straße Leistungsprogramm 2015 der MVG Verlegung der Haltestelle "Ottilienstraße" der MVG- Buslinie Änderung der Radverkehrsführung in der Gartenstadtstraße Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Edeltraudstraße UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung Riemer Park a) Fertigstellung des Riemer Parks; Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15- Trudering- Riem am b) Vollendung des Riemer Parks im Westen des Planungsumgriffs; Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom UA Planung: Vogesenstraße Ickelsamerstraße Wiesbachhornstraße Bauleitplanung der Gemeinde Aschheim 38. Änderung des Flächennutzungsplans, Verfahren nach 4 Abs. 1 BauGB Feldbergstraße 7.5 UA Schule, Soziales und Kultur: Sprengelbildung GS Leibengerstraße- GS Astrid- Lindgren- Straße 7.6 UA Umwelt: Laubholzbockkäfer- Infomationsveranstaltung durch den BA 15? Pflege der Straßenbäume in der Karpfenstraße

6 Seite TOP 8: Baumfällungen Genehmigte Baumfällungen durch die Untere Naturschutzbeheörde: Pfennigweg Sansibarstraße Sulzer- Belchen- Weg 6 Beantragte Baumfällungen: Graf- Ottenburgstraße Marmolatastraße Elfriedenstraße Feldbergstraße Kreuzerweg Ottilienstraße Heilwigstraße Monikastraße Kilihofstraße Hochnißlstraße Birkhahnweg Wasserburger Landstraße Kreuzerweg 2A Lebzelterstraße Möwestraße Iltiststraße Sonnenspitzstraße Heilwigstraße Friedenspormenade Kirchtruderinger Straße Funtenseestraße Wachtelweg Feldbergstraße Linnenbrüggerstraße Ickelsamerstraße Mondseestraße Vogesenstraße Wiesbachstraße TOP 9: Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine TOP 10: Unterrichtungen 1. Bebauungsplan Nr. 186 für das Gebiet südlich der Herzogstrandstraße, nördlich der geplanten Spange Haar- Nord und der S- Bahn Trasse, Beteiligung nach 4 Abs. 1 BauGB 2. Plangenehmigung nach 18 AEG i.v.m. 74 Abs. 6 VwGO und 18b AEG für das Bauvorhaben "Entwässerungsanlage Neubau, München-Ost-Tudering km 10,479-11,903 und Trudering-München-Ost km 13,757-10,540, Strecke 5510 München- Rosenheim, Antrag auf Erteilung einer planungsrechtlichen Zulassungsentscheidung; Herstellung des Benehmens

7 Seite 7 3. Antrag auf unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: 1. Riemer Straße Riemer Straße Graf- Lehndorff -Straße Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß 165ff. BauGB für den Bereich Nordosten; Integriertes Strukturkonzept mit externer Steuerungsunterstützung Vergabeverfahren; Sitzungsvorlagen Nr / V 14310; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom München lebt Vielfalt, Interkultureller Integrationsbericht 2013; Integrationskonzept erweitern für ZuwanderInnen aus neuen EU- Beitrittsländern?; Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 13861; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Aktion Saubere Stadt- Weiterentwicklung - Sauberkeit im öffentlichen Raum- Mehr Hundekottütenspender in Verbindung mit adäquaten Abfalleimern; Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges vom Mehr Abfallbehälter auf öffentlichen Flächen; Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Dr. Inci Sieber, Frau Stadträtin Beatrix Zurek, Herrn Stadtrat Klaus- Peter Rupp und Frau Stadträtin Bettina Messinger vom Bei Anruf Abfall- Leerung; Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom Müllproblematik im öffentlichen Raum; Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 14090; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Mieterbeirat- Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 6. Stadtbezirkes; Sitzungsvorlage Nr / V 13863; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien- SoNuRL); Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung- So- NuGebS); Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom (SB) 9. Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 1. Tangastraße Birkhahnweg Mondseestraße Deikestraße Information der Münchner Bezirksausschüsse - neue Bädereintrittspreise ab

8 Seite Vollzug der Grünanlagensatzung vom ; betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage Riemer Park einmal im Monat jeweils Mittwochs von Uhr bis Uhr und Samstags bis Uhr in zwei Kursen bis Dezember Zuschussnehmerdatei 2014 Vollzug des Haushaltsplanes 2014 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale; Sitzungsvorlage Nr / V 14007; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am (SB) 13. Zuschussnehmerdatei 2014, Vollzug des Haushaltsplanes 2014 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr / V 14036; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom (SB) 14. Zuschussnehmerdatei 2014, Vollzug des Haushaltsplanes 2014 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr / V 14048; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom (SB) 15. Zuschussnehmerdatei 2014, Vollzug des Haushaltsplanes 2014 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr / V 14082; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom (SB) 16. Kleingartenverband München e.v. unterstützen, Antrag Nr / A03484 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Otto Seidl und Herrn Stadtrat Johann Stadler vom Kleingartenverband bei Beseitigung von Behelfsheimen in Kleingartenanlagen unterstützen, Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Frau Stadträtin Christiane Hacker, Frau Stadträtin Dr. Inci Sieber, Frau Stadträtin Barbara Scheuble- Schaefer und Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 13834; Beschluss des Bauausschusses vom (SB) München, den Mit freundlichen Grüßen gez. Otto Steinberger Vorsitzender des BA 15 Trudering-Riem