Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes der Landeshauptstadt München Trudering-Riem

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1 Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes der Landeshauptstadt München Trudering-Riem Landeshauptstadt München, Direktorium, Friedenstr. 40, München Vorsitzende: Dr. Stephanie Hentschel Vogesenstraße 52 a München Telefon: (089) Telefax: (089) stephanie.hentschel@t-online.de BA-Geschäftsstelle Ost: Friedenstr München Zimmer: Telefon (089) Telefax (089) bag-ost.dir@muenchen.de Datum: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes - Trudering-Riemam Donnerstag, dem um Uhr, Gaststätte Goldener Stern, Gartenstadtstr. 6, München Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: TOP Änderungen der vorläufigen Tagesordnung 0.2 Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten 1.1 Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem durch die Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering i.h.v. 895,00 Euro zuzüglich Ergänzungsvorlage mit geändertem Betrag i.h.v. 640,00 Euro 1.2 Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem durch den TSV Maccabi e.v. i.h.v ,00 Euro TOP 2: Bürgerschreiben 2.1 Antrag auf Anbringung eines grünen Pfeils; BA-Initiative Nr / I Verkehr in der Messestadt Riem; BA-Initiative Nr / I U-Bahn: Linie 5 Straßenbahn: Linie 19 Bus: Linien Internet: Haltestelle Ostbahnhof Haltestelle Ampfingstraße 55, 145, 152, 155, S-Bahn: alle Linien Bus: Linie 144 Haltestelle Ostbahnhof Haltestelle Ostbahnhof Haltestelle Ampfingstraße Linie 146 Linien 2, 3, 4, 8 Linie 54, 100 Haltestelle Haltestelle Leuchtenbergring Haltestelle Haidenauplatz Ostbahnhof (Friedenstraße)

2 Seite Schreiben der WEG Karpfenstraße 10 18; BA-Initiative Nr / I Erweiterung des Familienzentrums Trudering - Informationen zum GenerationenTreff BA-Initiative Nr / I Regelmäßige Leerung der Müllbehälter; Errichtung eines Halteverbots; Umbenennung der Messestadt; BA-Initiative Nr / I TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München 3.1 Keine Verschandelung von Grünanlagen durch ungepflegte Trafohäuschen, Antrag Nr / B Riemer See: Stromverbrauch für die Grundwasserspeisung, Wasserqualität und Wasservögelpopulation, Antrag Nr / B Sammelcontainer für Streusplitt im Wertstoffhof an der Mauersegler Straße BA-Antrag Nr / B Fußgängerampel für die Haltestelle "Halligenplatz", Antrag Nr / B Friedenspromenade 9, Fl.Nr. 725/0, Gemarkung Trudering: Unterstützung Bauvorhaben durch den Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirks (Az.: ), Antrag Nr / B Riemer Straße: Lösung der Parkproblematik, Antrag Nr / B Schreiben des SV Gartenstadt Trudering e.v. an das Schul- und Kultusreferat mit der Bitte um Zuschusszahlungen für den Unterhalt vereinseigener Sportanlagen, Antrag Nr / B Bedarf für eine Buslinie Gronsdorf - Waldtrudering, Antrag Nr / B Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen an der Karpfenstraße, Antrag Nr / B Verbesserung der Parksituation am Kulturzentrum Trudering für Nutzer und Anwohner, Antrag Nr / B Fahrradwegergänzung in der St.-Augustinus-Straße ab Kreuzung Damaschkestraße bis Kreuzung Eigerstraße, Antrag Nr / B Graffiti am Glockenturm im Neuen Friedhof Riem, Antrag Nr / B TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern 4.1 Verbesserung der Situation an Parkausgängen; BA-Initiative Nr / I Befestigung des Alexiswegs mit Asphalt und Leistung von Winterdienst, zumindest auf dem im städtischen Besitz befindlichen Bereich; BA-Initiative Nr / I Maibaum Friedenspromenade; BA-Initiative Nr / I Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Rollstuhlfahrer; Messestadt Ost BA-Initiative Nr / I Einrichtung eines Bolzplatzes in Riem; BA-Initiative Nr / I Vermeidung des nachmittäglichen Staus auf der B304 an der Grenze zu Haar BA-Initiative Nr / I 00294

3 Seite Wachsender Bahn-Güterverkehr durch Trudering?; BA-Initiative Nr / I Verdrussaufzug am S-Bahnhof Gronsdorf grundlegend ertüchtigen BA-Initiative Nr / I TOP 5: Anhörungen 5.1 Verkauf einer städtischen Immobilie, FlurNr.: 1408/18, 1408 (Tlfl.), Gemarkung Trudering, Tower-Grundstück 5.2 Halteverbot Astrid-Lindgren-Straße, Anhörung gem. 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach 45 StVO 5.3 Halteverbot im Einmündungsbereich Herderwiesweg / Florastraße; Anhörung gem. 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach 45 StVO 5.4 ENERGY in the Park Voranfrage S-Bahn-Stammstrecke München, Planfeststellung nach 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG), Anhörung der betroffenen bzw. tangierten Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Planungsreferates TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung 6.1 Planungsdaten des Schulreferates für die BV des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am Leistungsbilanz des Sozialreferates für die BV des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine 7.1 UA Schule und Soziales 7.2 UA Kultur: Zuschuss für die Gedenkveranstaltung am UA Planung: Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Sonnenspitzstraße Bauvorhaben: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - Reschstraße Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Birkhanweg zuzüglich der beantragten Pläne (Top 7.3.3/10/08) Bauvorhaben: Neubau eines Einfamilienhauses - Bahnstraße (Top 7.3.2/10/08) 7.4 UA Bau und Verkehr: Bürgerbusse für Trudering - eine erfolgversprechende Antwort auf die demographische Entwicklung?; BA-Antrag Nr / B 00155

4 Seite Schatzbogen - Riemerstraße, linksabbiegende Radfahrer; Ortstermin am Bürgerschreiben, Unfall am Busbahnhof Trudering; Ortstermin Ortstermin Selma-Lagerlöf-Straße - Platzgestaltung 7.5 UA Allgemeines: Sachbericht zum Verwendungsnachweis des QUAX - Errichtung einer Bibliothek Verwendungsnachweis des SFZ München Ost i.h.v. 940,00 Euro Verwendungsnachweis des Bürgerzentrums Trudering i.h.v. 250,00 Euro Verwendungsnachweis der Städtischen Sing- und Musikschule i.h.v. 255,00 Euro Verwendungsnachweis des Vereins der Freunde und Förderer der Musik i.h.v ,00 Euro Verwendungsnachweis der Freunde der FFW Abteilung Waldtrudering e.v. i.h.v. 798,99 Euro 7.6 UA Umwelt: 7.7 Ortstermine TOP 8: Baumfällungen 8.1 Mitteilung über bereits durchgeführte Baumfällungen: Helenstraße, Graf-Lehndorff-Straße, Friedhof Riem 8.2 Wasserburger Landstraße 8.3 Von-Erckert-Straße 8.4 Waldtruderinger Straße 8.5 Waterbergstraße 8.6 Waldschulstraße 8.7 Hoferichterweg 8.8 Graf-Ottenburg-Straße 8.9 Von-Gravenreuth-Straße 8.10 Friedenspromenade

5 Seite Fauststraße 8.12 Wasserburger Landstraße 8.13 Huchenstraße 8.14 Weißpfennigweg 8.15 Hoferichterweg 8.16 Graf-Lehndorff-Straße 8.17 Bahnstraße 8.18 Wasserburger Landstraße 8.19 Scheibmeirstraße TOP 9: Verschiedenes 9.1 Termine und Mitteilungen: (1) Informationsveranstaltungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung am und jeweils Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses (2) Bundesweite Fachtagung "Kinder haben Rechte" in München (17./ ), Kulturhaus Milbertshofen (3) Informationsveranstaltung "Kommunales Wohnungsbauprogramm (KomPro)" am im Amt für Wohnen und Migration von Uhr, Raum 501 (4) Einladung zum kostenlosen Fachforum - Glas, ein innovativer Baustoff am , Bauzentrum München (5) nach Mitteilung der BA-Vorsitzenden 9.2 Mitteilung der Termine "Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse" am von Uhr, Raum Rampe für Rollstuhlfahrer im Riemer Park, Antrag Nr / B Weihnachtsdorf Riem Arcaden - Stellungnahme BA 15 gem. 20 Abs. 1 BA-Satzung (Eilentscheidung) 9.5 Busverkehr in der Messestadt Riem - Stellungnahme der BA-Vorsitzenden 9.6 Einhaltung der Umweltvorschriften in Riem - Stellungnahme der BA-Vorsitzenden 9.7 Statistisches Jahrbuch 2008 (zuzügl. Anforderung weiterer Exemplare für die Fraktionen) 9.8 Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen - Riemer Park, Rodelhügel 9.9 Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel (Art. 13 BayVersG) am auf dem Platz der Menschenrechte 9.10 Greenfields Open-Air, Graf-Lehndorff-Straße (Voranzeige 2009) 9.11 Errichtung eines vorübergehenden Taxistandplatzes Olof-Palme-Straße (Alfons Schuhbeck Palazzo) vom bis

6 Seite Leitlinie Gesundheit: Start der Online-Befragung auf muenchen.de Jahre autofrei wohnen - Ergebnisse der Befragung unter den BewohnerInnen 9.14 Seniorenvertretungswahl erneuter Aufruf zur Kandidatur TOP 10: Unterrichtungen 10.1 Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchsanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom bis Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Lavendel, Wamslerstraße Zweckentfremdung von Wohnraum - Graf-Lehndorff-Straße 10.4 Zweckentfremdung von Wohnraum - Zauberwaldstraße 10.5 Zweckentfremdung von Wohnraum - Wasserburger Landstraße 10.6 Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft - Verkauf stadteigener Flächen, Flst. 1408/277, Gemarkung Trudering 10.7 Ablehnung einer beantragten Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses; Isarbote i.h.v ,00 Euro 10.8 Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich, Beschluss des Bauausschusses vom Widmung von zwei Teilstrecken der Evereststraße und der Gesamtstrecke der Karpfenstraße, Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier: 29 und 32 - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Willy-Brandt-Allee Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier: 29 und 32 - Fotoaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Am Messefreigelände in der Messestadt Riem Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier: 29 und 32 - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Rotfuchsweg Verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 StVO: Halteverbot in der Wasserburger Landstraße an der Bushaltestelle Bahnstraße Verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 StVO: Halteverbot an der Westseite der Hanns- Schwindt-Straße Mitteilungen über Veranstaltungen / Kooperationen des Kulturreferats im November Sportinfrastruktur stärken II, Sanierung von Sportanlagen beschleunigen; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Sozialausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom Weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit an Grund-, Haupt- und Förderschulen; Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte; Verwendung von Restmitteln und Umwidmung von Finanzmitteln im Bereich Schulsozialarbeit; Sozialarbeit an Grundschulen; Einrichtung von Schulsozialarbeit an der HS Walliser Straße; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom

7 Seite Haushaltsplan 2009 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom Haushaltsplan 2009 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom Vermeidung und Bewältigung von Armut, Schwerpunkte und Maßnahmen des Sozialreferates, München-Pass für junge Menschen besser bewerben; Beschluss des Sozialausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Mietwohnanlage Karwendelstraße / Plinganserstraße; weitere Beobachtung der Entwicklung der Besitzverhältnisse zum Zwecke des genossenschaftlichen Erwerbs; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Grundsätzlich keine Trennung von Wohnen und Arbeiten in neuen Wohngebieten; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Verkürzung der Planungs- und Bauzeiten der neuen Münchner Gymnasien; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom Mit freundlichen Grüßen gez. Der BA-Vorstand