0.2 Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom

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1 Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes der Landeshauptstadt München Trudering-Riem Landeshauptstadt München, Direktorium, Friedenstr. 40, München Vorsitzender: Dr. Georg Kronawitter Tangastr München Telefon: (089) Telefax: (089) ba@georg-kronawitter.de BA-Geschäftsstelle Ost: Friedenstr München Zimmer: Telefon (089) Telefax (089) bag-ost.dir@muenchen.de Datum: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksauschusses des 15. Stadtbezirkes - Trudering-Riemam Donnerstag, dem um Uhr, Gaststätte Goldener Stern, Gartenstadtstr. 6, München Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: TOP Änderungen der vorläufigen Tagesordnung 0.2 Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten 1.1 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget durch die Maibaumfreunde Riem e.v. in Höhe von 1.890,00 Euro TOP 2: Bürgerschreiben 2.1 Spurenverlauf Lehrer-Wirth-Straße / Willy-Brandt-Platz BA-Initiative Nr / I Umbenennung der Von-Trotha-Straße BA-Initiative Nr / I Schulsozialarbeit in München BA-Initiative Nr / I 00771

2 Seite 2 TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München 3.1 Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo, WV 1 III/03/ BA-Schaukästen im U-Bahnbereich Messestadt-West 3.3 Sicherheit für spielende Kinder im Riemer Park, Antrag Nr / B Fahrbahndeckenerneuerung in der St.-Augustinus-Straße; Schneeräumung an der Bushaltestelle Simplonstraße stadtauswärts, Antrag Nr / B Schneeräumung; überhängende Zweige bei Zäunen; als Werbeflächen parkende Anhänger, Antrag Nr / B Parkplatzsituation und Schneeverhältnisse vor dem Kindergarten Helenenstraße, Antrag Nr / B Schneefall und die Münchner Stadtverwaltung (Teil 3), Antrag Nr / B Servicetelefongebühren der LH München und der stadteigenen GmbHs, Antrag Nr / B Hundekot auf Grünflächen in Trudering-Riem, Antrag Nr / B Zeitabstand zwischen den einzelnen Beerdigungen am Riemer Friedhof, Antrag Nr / B Truderinger Straße 288, Antrag Nr / B Verkauf einer städtischen Immobilie Flst. 160/1, 1593/2 (Tlfl.) Perlach, Heinrich-Wieland- Straße / Zehntfeldstraße (Top 5.1/05/06) 3.13 Neuer Parkplatz Feldbergstraße, Antrag Nr / B Ungehinderter und sicherer Verkehr in Riem, Antrag Nr / B Sicherstellung der telefonischen Erreichbarkeit der Bezirksinspektion Ost, Antrag Nr / B Workshop 1 im Vorfeld des Bebauungsplanes, Workshop 2 zur Schließung der "Baulücken" an der B 304; Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln, WV 8 II/10/ S-Bahnausbau Daglfing - Stückwerk oder Befreiungsschlag, WV 8 III/11/ Verkehrschaos an der Feldbergschule durch die KiTa-Ballung, Antrag Nr / B Baugebiet Haffstraße, Antrag Nr / B Jahre Sing- und Musikschule; Pilotprojekt Bläserklassen in Trudering-Riem, Antrag Nr / B Streichung des Englischunterrichts im Kindergarten, WV 10 II/10/ Schülerbeförderung Riem jetzt klären, Antrag Nr / B Zweckentfremdung beim städtischen Anwesen Truderinger Straße 288, WV 4 I/05/06

3 Seite Stellungnahme des AAN zum Leistungsprogramm 2007 der MVG 3.25 Eine Chance für Traditionsgeschäfte - Pilotprojekt "Fit für die Übergabe", Schreiben der GAB München 3.26 Markierung des Radweges in der Gartenstadtstraße, Antrag Nr / B Umbenennung der Von-Trotha-Straße; WV 16 II/05/ Mitteilung über Ablehnung der Ausnahmebewilligung zum Aufstellen eines Verkaufscontainers an der Sperberstraße, Flurstück 483/19, Gemarkung Trudering 3.29 Erstellung eines Zebrastreifens in der Zehntfeldstraße Höhe Mädelegabelstraße; Antrag Nr / B Mitteilung zur angeforderten P + R - Studie von BMW (Top 7.3.1/06/06) TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern 4.1 Unfallstatistik der Truderinger Straßen; BA-Initiative Nr / I Dauer-Verdruss am S-Bahnhof Gronsdorf; BA-Initiative Nr / I Mehr Bürgernähe bei der Münchner Volkshochschule (MVHS); BA-Initiative Nr / I Information der Messestadt-Bewohner zum Papstbesuch; BA-Initiative Nr / I Wenn die S-Bahn im Tunnel streikt; BA-Initiative Nr / I Kinder- und elternfreundlicher Weg zu Kinderpässen; BA-Initiative Nr / I Woher kommen die KiTa-Kinder; BA-Initiative Nr / I Lehrstellensituation in Trudering-Riem; BA-Initiative Nr / I Beglaubigungsmöglichkeiten in Trudering-Riem schaffen; BA-Initiative Nr / I TOP 5: Anhörungen 5.1 Konzert der Mendelsohn-Philharmonie Düsseldorf auf dem Willy-Brandt-Platz am TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung

4 Seite 4 TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine 7.1 UA K, Sch, S: jetzt, Fest junger Erwachsener im Rathaus am ; Präsentation der Bezirksausschüsse Unterlagen / Präsentationen des Kulturreferats über den 5. Jour Fixe Bezirksausschüsse 7.2 UA Planung: Infobroschüre - Immobilie Parkrand, Kooperationsprojekt München - Haar 7.3 UA Bau und Verkehr: Vorabinformation über die verkehrlichen Maßnahmen für die Veranstaltung "2. Münchner Triathlon" am im De-Gasperi-Bogen und anderen Straßen - verbindliche Festlegung der verkehrsregelnden Maßnahmen nach 29 Abs. 2 StVO Aufstellung eines dreiteiligen Funktionsgehäuses der Telekom (vertagt aus der Junisitzung; Top 2.6/05/06, 7.3.2/06/06) Lichtzeichenanlagen - Bauprogramm für 2007 (vertagt aus der Junisitzung; Top 5.7/06/06) 7.4 UA Allgemeines: Verwendungsnachweis über den Bewilligungsbescheid für das Konzert am des Vereins der Freunde und Förderer der Musik i.h.v ,00 Euro 7.5 UA Umwelt: 7.6 Ortstermine TOP 8: Baumfällungen 8.1 Bescheide und Mitteilungen über bereits durchgeführte Baumfällungen: Feldbergstraße 58, Damaschkestraße 91, Vogesenstraße 25, Feldbergstraße Bürgermeister-Keller-Straße 11, Fl.Nr. 46/10, Gemarkung Trudering (Baugenehmigung gem. Art. 72 und Art. 73 Bayerische Bauordnung (BayBO)) 8.3 Schwanenweg 18

5 Seite Kreuzerweg Birthälmer Straße 79 c 8.6 Schneebergstraße Windhuker Straße Josef-Brückl-Straße Heldackerweg Am Vogelsang 8.11 Postweg Am Moosfeld Am Moosfeld Windbauerstraße 2 a TOP 9: Verschiedenes 9.1 Termine und Mitteilungen a) Reservierung der Ratsboxe zur Wiesn 2006; Mitteilung geeigneter Termine (Datum, Uhrzeit, Anzahl der Personen) b) nach Mitteilung des BA-Vorsitzenden 9.2 Zweckentfremdung beim städtischen Anwesen Truderinger Straße 288 (WV 4 I/05/06); Stellungnahme des Bezirksausschusses 8 Schwanthalerhöhe 9.3 Messestadt Riem - Buslinienführung 9.4 Schülerprojekt - Bevölkerungsentwicklung meiner Gemeinde, Schreiben des Bezirksausschusses 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln 9.5 Beschlussvorlage für die gemeinsame Sitzung des Schulausschusses und des Riemausschusses am , Grund- und Hauptschulversorgung in Riem, Messestadt Riem - Grundsatzbeschluss zuzüglich Stellungnahme des Vorsitzenden des BA 15 gem. 20 BA-Satzung (Dringlichkeit) 9.6 Mobilfunk; Suchkreismeldung M-Moosfeld-Nord 9.7 Holzwartehalle (Bushäuschen) in der St.-Augustinus-Straße; Informationsschreiben der MVG

6 Seite 6 TOP 10: Unterrichtungen 10.1 Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom bis Zweckentfremdung von Wohnraum - Ottilienstraße Zweckentfremdung von Wohnraum - Unnützstraße 25 und Zweckentfremdung von Wohnraum - Wasserturmstraße Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Vereinsgaststätte, Feldbergstraße 65, München 10.6 Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Snack Lounge, Stahlgruberring 53, München 10.7 Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Il Ciliegio, Hugo-Weiss-Straße 1, München 10.8 Straßenbenennung der Von-Trotha-Straße in Hererostraße Kurzübersicht zum Beschluss des Kommunalausschusses am Straßenbenennung im 15.ten Stadtbezirk - Ernst-Hochholzer-Straße Kurzübersicht zum Beschluss des Kommunalausschusses am Open-Air-Kino-Veranstaltung im Riemer Park Genehmigung des ISPO-Inline-Marathon (World Inline Cup) mit Fitnesslauf am Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Erlaubnis nach 29 und 32 StVO zur Durchführung von Film- und Fotoaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund Kultur im Stadtquartier Beschluss des Kulturausschusses vom Boden- und Bauschutt Recycling-Anlagen und Bodenbörsen in München Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG); Plangenehmigung gem. 18 Abs. 2 AEG für die Errichtung eines Abfertigungscontainers auf dem Gelände des Umschlagbahnhofs (Ubf) München - Riem an der Bahnstrecke München - Simbach; Gemarkung Trudering Kopie des Plangenehmigungsbescheides vom Investitionsprogramm für städtische Freisportanlagen - Modifizierung der Prioritätenliste Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kindergarten mit 2 Kindergartengruppen an der Klothildenstraße 10 Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom Vorrang für Kinderbetreuung am Drosselweg Beschluss des Sozialausschusses vom Bericht über REGSAM - Bleibt REGSAM ein Erfolgsmodell Beschluss des Sozialausschusses vom Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2007 Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom Jahresbericht des SOS-Kinderdorf e.v Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für das Bürgerzentrum Trudering e.v. i.h.v ,92 Euro

7 Seite Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für das kath. Pfarramt Christi Himmelfahrt i.h.v ,00 Euro Anmeldung einer stationären Versammlung unter freiem Himmel ( 14 VersammlG) am auf dem Konrad-Zuse-Platz von bis Uhr Errichtung eines 4-gruppigen Kindergartens an der Bajuwarenstraße in Passivhausbauweise; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom (SB) und (VB) Kooperationseinrichtung Leschkircher Straße 11 - Information über die architektonische Grundidee Mit freundlichen Grüßen gez. Der BA-Vorstand U-Bahn: Linie 5 Straßenbahn: Linie 19 Bus: Linien Internet: Haltestelle Ostbahnhof Haltestelle Ampfingstraße 55, 145, 152, 155, S-Bahn: alle Linien Bus: Linie 144 Haltestelle Ostbahnhof Haltestelle Ostbahnhof Haltestelle Ampfingstraße Linie 146 Linien 2, 3, 4, 8 Linie 54, 100 Haltestelle Haltestelle Leuchtenbergring Haltestelle Haidenauplatz Ostbahnhof (Friedenstraße)