0.2 Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom

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1 Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München Vorsitzende/r Dr. Stephanie Hentschel Privat: Vogesenstraße 52 a München Telefon: (089) Telefax: (089) stephanie.hentschel@t-online.de Geschäftsstelle Ost: Friedenstraße München Telefon (089) Telefax (089) bag-ost.dir@muenchen.de München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes - Trudering-Riemam Donnerstag, dem um Uhr, Gaststätte Goldener Stern, Gartenstadtstr. 6, München Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: TOP Änderungen der vorläufigen Tagesordnung 0.2 Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten 1.1 (E) Vorverlegung der "Tempo 30"-Schilder zum Anfang der Emil-Nolde-Straße sowie Verdoppelung auf beiden Straßenseiten (Ziffer 1 des Antrages) Regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen in der Emil-Nolde-Straße (Ziffer 3 des Antrages) Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering- Riem am Vorverlegung der "Tempo 30"-Schilder zum Anfang der Emil-Nolde-Straße sowie Verdoppelung auf beiden Straßenseiten (Ziffer 1 des Antrages); Regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen in der Emil-Nolde-Straße (Ziffer 3 des Antrages) BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering vom ; Sitzungsvorlage Nr / V Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom über die Projektplanung Öffentliche Grünanlage mit Ausgleichsfläche östlich der Bajuwarenstraße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 1.3 Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom über die Projektplanung Öffentlicher Grünzug Truderinger- / Kreillerstraße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem

2 Seite (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering - Riem Widmung der Gesamtstrecke der Marianne-Plehn-Straße, einer Teilstrecke der St.-Augustinus-Straße und zweier Teilstrecken des Schleienweges Sitzungsvorlage Nr / V TOP 2: Bürgerschreiben 2.1 Leinenzwang für Hunde im Riemer Park; BA-Initiative Nr / I Aufnahme der Grundschule an der Markgrafenstraße in den Sprengel; BA-Initiative Nr / I Münchner Tafeln: Parken, Halten Helsinkistraße; BA-Initiative Nr / I Zugeparkte Marianne-Plehn-Straße; BA-Initiative Nr / I Verkehrsaufkommen Reiherweg; BA-Initiative Nr / I Messestadt Riem EM 222 Straßen im Gewerbegebiet Nord-West; Verkehrssituation in der Hanns-Schwindt- Straße; BA-Initiative Nr / I Unzumutbare Verkehrszustände im Industriegebiet München-Riem und insbesondere in der Hanns-Schwindt-Straße; BA-Initiative Nr / I Überquerung der Friedenspromenade mit dem Fahrrad; BA-Initiative Nr / I TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München 3.1 Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO) Vermeidung des nachmittäglichen Staus auf der B 304 an der Grenze zu Haar; BA-Antrag Nr / B Straßenrandreinigung verbessern; BA-Antrag Nr / B Feinstaub durch Planungspfusch; BA-Antrag Nr / B Loipe für Ski-Langlauf im Riemer Park; BA-Antrag Nr / B Weitere Beachvolleyballfelder am Ostufer des Riemer Sees; BA-Antrag Nr / B Alleepflanzung entlang der Friedenspromenade Patenschaftsbäume; BA-Antrag Nr / B Nutzung des Fußgängerbereichs Bleßhuhnweg durch Reiter; BA-Antrag Nr / B Sammelcontainer für Streusplitt im Wertstoffhof an der Mauersegler Straße; BA-Antrag Nr / B Perspektiven für das Haus der Gegenwart und den Tribünenkopfbau; BA-Antrag Nr / B 00532

3 Seite Bauvorhaben - Birkhahnweg 17; BA-Antrag Nr / B Schnelle Verwirklichung des Bolzplatzes an der Haffstraße; BA-Antrag Nr / B Städtische Gymnasien / Sprengel; BA-Antrag Nr / B Errichtung einer großflächigen Solaranlage auf dem Dach der neuen Sporthalle an der Josef- Hagn-Straße; BA-Antrag Nr / B Planungen zum gymnasialen Ganztagesangebot im Münchner Osten; BA-Antrag Nr / B Runder Tisch zur Sportflächensituation in Trudering und Planungen für das Gymnasium in Trudering; BA-Anträge Nrn.: / B und / B Tribünen für die 3-fach Sporthalle beim Gymnasium Trudering; Planungen eines mindestens vierzügigen Gymnasiums BA-Anträge Nrn / B 00539; / B Sport im Kopfbau; BA-Antrag Nr / B Hollerithstraße 7-8, Neubau eines Gewerbe- und Büroparks mit Parkhaus und Tiefgarage - Gestaltung eines Fußweges; BA-Antrag Nr / B Aufzüge auch an Wochenenden und Feiertagen reparieren; Verdrussaufzug am S-Bahnhof Gronsdorf grundlegend ertüchtigen BA-Anträge Nrn / B 00633, / B Wachsender Bahn-Güterverkehr durch Trudering?; BA-Antrag Nr / B Warum hält die S-Bahn in Trudering nicht vollständig im Dachbereich an? BA-Antrag Nr / B Erweiterung der Fahrgastinformation am Truderinger Bahnhof; BA-Antrag Nr / B Buslinie 193: Haltestelle Ernst-Mach-Gymnasium; BA-Antrag Nr / B TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern 4.1 Darstellung unter welchen Maßgaben Geldsammlungen im öffentlichen Raum geduldet werden und erlaubt sind; BA-Initiative Nr / I Darstellung der derzeitigen und zukünftigen Nutzung des Areals Ecke Am Mitterfeld - Joseph-Wild-Straße und Verhinderung der unbefugten Nutzung; BA-Initiative Nr / I Schulweg zur Markgrafenstraße; BA-Initiative Nr / I Partizipation von Kindern und Jugendlichen; BA-Initiative Nr / I Stadtteilführer Trudering / Waldtrudering-Riem / Messestadt; BA-Initiative Nr / I Aus Fehlern lernen - feste Zuschauertribüne für das Sportzentrum in der Messestadt Ost nachrüsten; BA-Initiative Nr / I Massive Eingriffe in Baumbestände; BA-Initiative Nr / I 00489

4 Seite 4 TOP 5: Anhörungen 5.1 Verkauf einer städtischen Immobilie Anhörung der Bezirksausschüsse gemäß 3 der Bezirksausschusssatzung De-Gasperi-Bogen und Sigmund-Riefler-Bogen, FlurNr.: 1408/5 (Tlfl.) und 1408/2 (Tlfl.) 5.2 Verkauf einer städtischen Immobilie Anhörung der Bezirksausschüsse gemäß 3 der Bezirksausschusssatzung An der Willy-Brandt-Allee / Messestadt Ost, FlurNr.: 1408/ Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. 29 der StVO; Streetsoccer Turnier für Jugendliche am Platz der Menschenrechte (Stadtbezirk 15) 5.4 Flohmarkt des Familienzentrums Messestadt Riem e.v. auf dem Platz der Menschenrechte am Anhörung gemäß 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach 45 StVO; Anfahrtszone vor Werner-Eckert-Straße Boden- und Bauschutt-Recycling und Bodenbörsen - Gesamtkonzept für Standorte in München (Frist: ) 5.7 Radverkehr München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Anhörung der Bezirksausschüsse (Frist: ) TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine 7.1 UA Schule und Soziales 7.2 UA Kultur 7.3 UA Planung Gemeinde Aschheim Bebauungsplan Alpenstraße Nord (Flurnr. 235/2) - Wohnbauflächen Gemeinde Feldkirchen Flächennutzungsplan - Änderung Nr. 10 Tucherpark Gemeinde Feldkirchen Bebauungsplan Nr. 105 Tucherpark Bauvorhaben Heldackerweg Neubau eines Doppel- und eines Einfamilienhauses mit 3 Garagen und einem Stellplatz Bauvorhaben Rotkehlchenweg Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelcarport (Rückbebauung) Einwand gegen Bebauungsvorhaben an der Ingeborgstraße BA-Initiative Nr / I 00408

5 Seite UA Bau und Verkehr: Bürgerbusse für Trudering - eine erfolgversprechende Antwort auf die demographische Entwicklung? BA-Antrag Nr / B Niveauerhöhung des Rad- und Fußweges in der Unterführung Schwablhofstraße BA-Antrag Nr / B Parksituation in der Marianne-Plehn-Straße; BA-Initiative Nr / I Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Rollstuhlfahrer; Messestadt Ost BA-Antrag Nr / B UA Allgemeines: Kurzbericht über "Das Große Truderinger Neujahrskonzert" Mittelvergabe aus dem BA-Budget - Festlegung BA-interner Grundsätze 7.6 UA Umwelt: 7.7 Ortstermine TOP 8: Baumfällungen 8.1 Mitteilung über bereits durchgeführte Baumfällungen: 8.2 Heilwigstraße 32 a 8.3 Heilwigstraße 32 a 8.4 Heilwigstraße 32 a 8.5 Ernastraße 26 a 8.6 Solalindenstraße 47 a 8.7 Bajuwarenstraße Weißpfennigweg 8 b 8.9 Wasserburger Landstraße 169

6 Seite 6 TOP 9: Verschiedenes 9.1 Termine und Mitteilungen: Einladung des Schulreferats für den , Uhr, Zimmer 535 Einladung des Referats für Gesundheit und Umwelt zum kostenloses Fachforum am , "Energiesparmaßnahmen" im Bauzentrum München Einladung Referat für Stadtplanung und Bauordnung zum Expertenhearing 2. S- Bahnstammstrecke am , 9.00 Uhr, Großer Sitzungssaal im Rathaus Einladung FFW München zur Jahresdienstversammlung am , Uhr, Casino der Krauss-Maffei AG München-Allach Einladung der SWM zur Informationsveranstaltung am , Uhr in der SWM-Zentrale Einladung Kulturreferat "Kunst in der Messestadt" am Frühzeitige Unterrichtung der Bezirksausschüsse, Schreiben des Oberbürgermeisters 9.3 Truderinger RAMADAMA - Übernahme der Schirmherrschaft 9.4 Rechtsfähigkeit der Bezirksausschüsse - Abschluss von zivilrechtlichen Verträgen; Mitteilung des Direktoriums 9.5 Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Aufstellung von Werbetafeln und Infosäulen; Schreiben des Direktoriums 9.6 Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Umlaufsperren; Schreiben des Direktoriums 9.7 Absage der Harley-Davidson-Tour Deutschland / Österreich 9.8 Weltkindertag Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach 9.9 Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferates vom Neue Homepage "Die Ameise e.v." 9.11 Veranstaltungen / Kooperationen des Kulturreferats im Februar Veranstaltungen / Kooperationen des Kulturreferats im März Veranstaltungen des Umweltnetzes München-Ost 9.14 Protokoll über das Informationsgespräch des Planungsreferates mit den Bezirksausschüssen vom Mittelfristige Finanzplanung zuzüglich Broschüre 9.16 "Standort gesichert" - 30 Jahre Glockenbachwerkstatt zuzüglich Broschüre TOP 10: Unterrichtungen 10.1 Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchsanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom bis

7 Seite Zweckentfremdung von Wohnraum - Salzmesserstraße 10.3 Zweckentfremdung von Wohnraum - Von-Gravenreuth-Straße 10.4 Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - "Rokkos", St.-Augustinus-Straße Zuwendungsbewilligungsbescheid für den Förderverein Festring Trudering e.v. i.h.v ,00 Euro 10.6 Zuwendungsbewilligungsbescheid für die Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering i.h.v ,00 Euro 10.7 Zuwendungsbewilligungsbescheid für das Bürgerzentrum Trudering e.v. i.h.v ,00 Euro 10.8 Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft - Verkauf eines Grundstücks, Flst. 1408/229 Trudering 10.9 Verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 StVO: Errichtung einer Halteverbotszone zwischen Am Hüllgraben und der Joseph-Wild-Straße außerhalb der baulichen Parkbuchten Vollzug des 29 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung (StVO): Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Info-Veranstaltungen der Verkehrspolizeiinspektion München Vollzug des 29 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung (StVO): Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Faschingstreiben in der Kirchtruderinger Straße Vollzug der 29 und 32 der Straßenverkehrsordnung (StVO): Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund am Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel (Art. 13 BayVersG), hier: Olof-Palme-Straße Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom Kunst in der Messestadt Riem - Fortschreibung der Maßnahme 2. Realisierung und Wartung permanenter Kunst im öffentlichen Raum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München a) Sach- und Planungsstand, weiteres Vorgehen - München-Airport-Express (MExpress) - Gutachten zur Flughafenanbindung München - Flughafen-Express-Light (FEL) auf der Trasse der S1 - Erdinger Ringschluss b) Anträge Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Vollzug des BayKiBiG Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in der Kindertageseinrichtung Hippelstraße 30 a Zuschussnehmerdatei 2009 Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom Schreiben des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) - Radwegnutzungspflicht

8 Seite Neubau von 3 Gymnasien in München, Genehmigung des Standardraumprogramms für ein 4-zügiges Gymnasium 2. Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums München-Ost an der Friedenspromenade, Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 3. Realisierungswettbewerb für die Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums München-Ost an der Friedenspromenade mit einer 3-fach Sporthalle mit Zuschauertribüne und Freiflächen im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom Mit freundlichen Grüßen Dr. Stephanie Hentschel Vorsitzende des BA 15 Trudering-Riem