0.2 Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom

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1 Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München Vorsitzende/r Dr. Stephanie Hentschel Privat: Vogesenstraße 52 a München Telefon: (089) Telefax: (089) stephanie.hentschel@t-online.de Geschäftsstelle Ost: Friedenstraße München Telefon (089) Telefax (089) bag-ost.dir@muenchen.de München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes - Trudering-Riemam Donnerstag, dem um Uhr, Gaststätte Goldener Stern, Gartenstadtstr. 6, München Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: TOP Änderungen der vorläufigen Tagesordnung 0.2 Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten TOP 2: Bürgerschreiben 2.1 Städtische Kindertagesstätte Turnerstraße - Verlegung der Vogelnestschaukel BA-Initiative Nr / I Verlegung eines NEF (Notarzteinsatzfahrzeug) Standortes innerhalb des Rettungszweckverbandes München; Unterstützung des gemeindlichen Antrages um die Stationierung dieses Fahrzeuges am Isar-Amper-Klinikum München-Ost BA-Initiative Nr / I zuzüglich fraktionsübergreifender Gesamtantrag BA Bürgerversammlungen effektiver und bürgerfreundlicher machen BA-Initiative Nr / I Schadensfall Lehrer-Wirth-Schule; BA-Initiative Nr / I Pferdehaltung am Hofgut Riem; BA-Initiative Nr / I Anwesenentwässerung Ika-Freudenberg-Straße 45; BA-Initiative Nr / I 00637

2 Seite 2 TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München 3.1 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Schwablhofstraße (westlich), Wasserburger Landstraße (nördlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich); Nieveauerhöhung des Rad- und Fußweges in der Unterführung Schwablhofstraße, Antrag Nr / B 00261; Beschluss des Bauausschusses vom Frühjahrsputz am Riemer See; BA-Antrag Nr / B "Wall" zwischen Isarlandstraße und Wohngebiet Elisabeth-zu-Guttenberg-Straße soll erhalten bleiben; BA-Antrag Nr / B Alleepflanzung entlang der Friedenspromenade - Patenschaftsbäume, Antrag Nr / B Feinstaub durch Planungspfusch; BA-Antrag Nr / B Christbaumverkauf auf städtischen Flächen; BA-Antrag Nr / B Verkehrsentwicklung in Trudering-Riem, Antrag Nr / B Benutzungspflichtiger Radweg in Tempo 30 Zone in der Feldbergstraße BA-Antrag Nr / B Parkmöglichkeiten am Riemer See; BA-Antrag Nr / B Abenteuerspielplatz für die Messestadt Antrag Nr / B und Empfehlung Nr / E Gewerbeverlagerung in das "Hüllgraben" - Dreieck, Antrag Nr Energetische Sanierung der Truderinger Schulen, Antrag Nr / B (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom zum Konjunkturpaket II) 3.13 Darstellung der derzeitigen und zukünftigen Nutzung des Areals Ecke Am Mitterfeld - Joseph-Wild-Straße und Verhinderung der unbefugten Nutzung BA-Antrag Nr / B Städtische Gymnasien / Sprengel; BA-Antrag Nr / B Neubau in der Max-Rothschild-Straße; BA-Antrag Nr / B Schlittschuhlaufen auf dem Willy-Brandt-Platz; BA-Antrag Nr / B Spatzennest e.v, Sicherheit der Kindergartenkinder, Pollergenehmigung BA-Antrag Nr / B TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern 4.1 Optimale Ausnutzung der Schulsporthallen - Überprüfung der Belegungszeiten BA-Initiative Nr / I Zweite Bezirkssportanlage in Trudering-Riem realisieren BA-Initiative Nr / I 00635

3 Seite 3 TOP 5: Anhörungen 5.1 Anhörung gemäß 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach 45 StVO; Haltverbot, Kurzparkzone Marianne-Plehn-Straße 5.2 Anhörung gemäß 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach 45 StVO; Haltverbot Elisabeth-Mann-Borgese-Straße 5.3 Anhörung gemäß 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach 45 StVO; Haltverbot Astrid-Lindgren-Straße 5.4 Anhörung gemäß 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach 45 StVO; Haltverbot Willy-Brandt-Alle (Nebenfahrbahn) 5.5 Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" , Kinderkrippe Schatzbogen 52, 54 und 62; Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am (Anhörung; Frist: ) 5.6 Riemer Park - Laufveranstaltung der Adventjugend am Riemer Park - Sommerfest KIBIKU am Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. 29 der StVO: Sommerfest auf dem Willy-Brandt-Platz am Aktive Stadt - und Ortsteilzentren Einbindung der Bezirksausschüsse (Anhörung; Frist: ) 5.10 Ablehnung der Express-S-Bahn auf der S1-Trasse zur Gewährung eines optimalen Lärmschutzes sowie Untertunnelung für den Fall des Baus, Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am (Anhörung; Frist:: ) TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine 7.1 UA Schule und Soziales Angebote für Kinder und Jugendliche im KJR München-Stadt (Infobroschüre) 7.2 UA Kultur: Sommerfest im Riemer Park; BA-Initiative Nr / I UA Planung:

4 Seite UA Bau und Verkehr: Bürgerbusse für Trudering - eine erfolgversprechende Antwort auf die demographische Entwicklung?; BA-Antrag Nr / B UA Allgemeines: Budget der Bezirksausschüsse Zuwendungen an Freiwillige Feuerwehren in München für Ausrüstungsgegenstände Verwendungsnachweis - Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St.-Augustinus e.v. 7.6 UA Umwelt: 7.7 Ortstermine TOP 8: Baumfällungen 8.1 Mitteilung über bereits durchgeführte Baumfällungen: Otto-Lederer-Weg 16, Wardeinstraße 28, Unnützstraße 9, Am Hochacker 15, Günderodestraße 21-21b 8.2 Wachtelweg Damaschkestraße 5 TOP 9: Verschiedenes 9.1 Termine und Mitteilungen: a) Einladung zur ersten Beiratssitzung des Kinder- und Jugendtreffs "FREIRAUM" am b) Einladung zur Fronleichnamsprozession Pfarrei St. Franz Xaver am c) Einladung SOS-Kinder- und Familientreff Messestadt am d) nach Mitteilung der Vorsitzenden 9.2 Öffentliche Ausschreibung von Wohnbauflächen Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm der Landeshauptstadt München 9.3 Neuer Mieterbeirat - Entsendung von Mitgliedern (Frist: ) Treffen der Frauen- und Genderbeauftragten der Bezirksausschüsse am (Protokoll); Einladung zum 4. Treffen am Baumaßnahmen der SWM Stromprojekt Isarlandstraße, Fernwärmeprojekt Maria-Montessori-Straße, Stromprojekt Zehntfeldstraße 9.6 Kundenmagazin "Linie 8" der MVG

5 Seite 5 TOP 10: Unterrichtungen 10.1 Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchsanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom bis Zweckentfremdung von Wohnraum - Am Moosfeld 10.3 Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Bistro Kult, Wasserburger Landstraße Verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 StVO Haltverbot in der Friedenspromenade nördlich Am Hochacker 10.5 Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier 29 und 32 - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Platz der Menschenrechte 26./ Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier 29 und 32 - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Straßen innerhalb des Altstadtringes, innerhalb des mittleren Ringes und im Außenbereich von bis Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier 29 und 32 - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Rotfuchsweg von bis Messestadt Riem EM 225 Wohn- und Anliegerstraßen im 2. BA Wohnen, Genehmigung für die Umgestaltung des Straßenplatzes Mitte in der Selma-Lagerlöf-Straße; Beschluss des Bauausschusses vom Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen Änderungsgenehmigung für die Errichtung und Inbetriebnahme einer Anlage zur Annahme, Trennung und Zerlegung von Bildröhren sowie Erweiterung der Jahresdurchsatzleistung und Gesamtlagerkapazität der Linus München GmbH (Bescheid) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom München lernt aus planerischen Fehlern: Was wird in Freiham Nord besser und warum? Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre ; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses sowie des Sportausschusses des Stadtrates vom Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre , Einzelplan 4 / Sozialbereich; Beschluss des Sozialausschusses vom Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" , Kinderkrippe Am Moosfeld 85; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom Neuer Mieterbeirat Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom TSV Waldtrudering e.v., Rotkehlchenweg 2 - Verlängerung des Überlassungsvertrages; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom

6 Seite Errichtung einer Solaranlage auf dem Dach der Grundschule Helsinkistraße, Antrag Nr / B 00726; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom Daheim in München - Bezirksauschüsse in die geplanten Aktivitäten einbeziehen (Antrag des Bezirksausschusses 10 Moosach, Nr / B 00795) Konjunkturpaket II - hilft Sanierungsprojekt jetzt anzupacken: Schulgebäude aus KLEUS- BERG Klassenraum-Containern (Infomaterial) Vollzug der Grünanlagensatzung Baustelleneinrichtung an der Magdalena-Schwarz-Straße Mit freundlichen Grüßen Dr. Stephanie Hentschel Vorsitzende des BA 15 Trudering-Riem