Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes der Landeshauptstadt München Trudering-Riem

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1 Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes der Landeshauptstadt München Trudering-Riem Landeshauptstadt München, Direktorium, München Vorsitzender: Dr. Georg Kronawitter Tangastr München Telefon: (089) Telefax: (089) BA-Geschäftsstelle VI: Truderinger Str München Telefon (089) /4/6 Telefax (089) Datum: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksauschusses des 15. Stadtbezirkes - Trudering-Riemam Donnerstag, dem um Uhr, Gaststätte Goldener Stern, Gartenstadtstr. 6, München Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: TOP O 0.1. Änderungen der vorläufigen Tagesordnung 0.2. Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten 1.1. TSV Waldtrudering e.v., Großinstandsetzung des Sportgebäudes am Rotkehlchenweg Neubaugebiet an der Friedenspromenade, Schaffung weiterer Einkaufsmöglichkeiten (Ziffer 2 des Antrages), Empfehlung Nr. 10 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am Entwurf für die Gestaltung des Brunnens am Stadtplatz der Messestadt Riem unter enger Abstimmung und tatsächlicher Beteiligung interessierter Bewohnerinnen und Bewohner der Messestadt, Empfehlung Nr. 8 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 15 für den Elternbeirat der Grund- und Teilhauptschule Turnerstraße 46 TOP 2: Bürgerschreiben 2.1. Verkehrsentlastung in der Bahnstraße Sachstand, Anträge des BA 15 Nrn. 246, 682, 739 (zu 2.3., 2.12./07/02, 3.25./09/02, 2.4./02/03) 2.2. Wendehammer Lehrer-Wirth-Straße, Messestadt Riem Konsensgespräch v (zu 1.3./03/03, 3.5./03/03) 2.3. Neuordnung des Gebietes Rund um den Ostbahnhof, hier: Hüllgrabendreieck 2.4. Neue Straßen sollen kommen Das Verkehrsgutachten für den Münchner Osten S-Bahn-Linie 5 U-Bahn-Linie 2 Buslinien: 38, 93, 192, 194 Internet: Haltestelle Trudering Haltestelle Trudering Haltestelle Bajuwarenstr.

2 Seite 2 TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München 3.1. Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten für bedürftige Seniorinnen und Senioren, Antrag Nr. 895 des BA 15 (Ziff. 2) vom (zu TOP 2.6../12/02) 3.2. Tiefgaragenein- u. ausfahrt vor der Städt. Kindertagesstätte i. d. Maria-Montessori-Str. 2, Antrag Nr. 627 des BA 15 vom (zu TOP 2.3./11/02) 3.3. Grundwassereinbrüche in den Anwesen Graf-Lehndorff-Straße, Antrag Nr. 920 des BA 15 vom (zu TOP 2.2../02/03) 3.4. Messestadt Riem; Erwerb von Teileigentum im WA I für das Familienzentrum Messestadt Riem e.v.; Zustimmung zu Standort, Nutzung und Überlassung Beschluss des Kinderund Jugendhilfeausschusses vom Rechtsgutachten 3.5. Tempo-30-Zonen, Markierung von 30 auf der Fahrbahn, Antrag Nr. 541 des BA 15 vom (zu TOP 3.11./01/03, 7.3.d/10/02, 3.10./02/03) 3.6. Ausrichtung des Weltkindertages 2003 (zu TOP 9.6. und 4.9./01/03, 7.1.b/02/03) 3.7. Gleichstellung der Garten- und Mülltonnenhäuschen und Belassung der bestehenden Anlagen bei der Novellierung der Münchner Vorgartensatzung, Antrag Nr. 635 des BA 15 vom (zu TOP 4.2./11/02) 3.8. Sicherheit des Schulweges von der Truderinger Grenzkolonie zur Grundschule an der Markgrafenstr. 33, Buslinie 194 (zu TOP 3.3. und 5.8./01/03) 3.9. Errichtung einer Uferschwalbenwand in München-Trudering auf dem kommunalen Grundstück 1736 im Bereich zwischen der Kiesgrube Obermayr, der Gemeinde Feldkirchen und der Bahnlinie; Sachstand (zu TOP 9.1. und 7.4.f./11/02, 7.5.b/10/02) Am Lüßl 15; Fl.Nr. 217/8; Nachbarfreundliche Begrünung des Telekom-Gebäudes am Lüßl; Antrag Nr. 111 des BA 15 vom (zu TOP 3.8./10/02) Zugeparkter wichtiger Gehweg in der Damaschkestraße/Ecke Kreillerstraße, Antrag Nr. 737 des BA 15 vom (zu TOP 2.10./12/02) Gemeinde Aschheim, Bebauungsplan südlich Eichendorffstr. westl. Erweiterung (zu TOP 7.2.b/02/03) Absiedelung der Autoverkaufsplätze an der Wasserburger Landstraße, Antrag Nr. 841 des BA 15 vom (zu TOP 4.8./01/03) Telefonische Erreichbarkeit der Stadtverwaltung verbessern, Antrag Nr. 637 des BA 15 vom (zu TOP 4.8./11/02) TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern 4.1. Öffentliche Veranstaltung zur Verkehrsuntersuchung Münchner Osten - Beschlussfassung über die Durchführung einer BA-Sondersitzung oder einer Einwohnerversammlung (zu TOP 4.10./03/03) 4.2. Sanierungsmaßnahmen an der Flüchtlingsunterkunft Schwankhardtweg 4.3. Frühzeitige Öffnung des Landschaftsparks nach der BUGA Bürgerzentrum Trudering Planung, Realisierung, Organisation 4.5. Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo 4.6. Änderung der Abwassersatzung warum werden die Bürger mehr als notwendig belastet? 4.7. Weidenpflanzaktion mit Kindern 4.8. Gehwehmarkierungen 4.9. Treffen mit der MMG

3 Seite 3 TOP 5: Anhörungen 5.1. Verkauf einer städtischen Immobilie, Mittbacher-, Graf-Lehndorff-Straße 5.2. Zweckentfremdung Scheibmeirstr Internationales Corvette Treffen am Dult des Familien-Zentrums Trudering am TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung 6.1. Mobilfunksendeanlagen und Immobilienwerte, Empfehlung Nr. 1 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom Wiederverwertungsmöglichkeit am Wertstoffhof in Trudering (Ziff. 1 des Antrages), Aufhebung des den Truderingern auferlegten Verbotes der Wiederverwertung vor Ort (Ziff. 2 des Antrages), Empfehlung Nr. 9 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes am Errichtung eines Zebrastreifens an der Haltestelle Ottilienstraße, Empfehlung Nr. 4 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom Verstärkte Verkehrsüberwachung und Aufstellung zusätzlicher Verkehrsschilder in der Florastraße, Empfehlung Nr. 2 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering- Riem vom TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine 7.1. UA K, Sch, S: 7.1.a Bürgerzentrum Präsentation der Planungen am a 7.2.b 7.2.c 7.2. UA Planung: Gemeinde Aschheim, Bebauungsplan Dornach, südl. Erdinger Landstr./nördl. Hochweg, 2. Änderung Gemeinde Haar, Vorhabensbezogener Bebauungsplan Nr. 11 Mairhof in Gronsdorf Information des Beirates der MRG 7.3. UA Bau und Verkehr: 7.3.a Tempo-30-Zonen; Markierung von 30 auf der Fahrbahn (zu TOP 3.11./01/03, 2.5./12/02, 7.3.d/10/02) 7.4.a 7.5.a 7.6.a 7.4. UA Allgemeines: Übersicht BA-Budget 7.5. UA Umwelt: 7.6. Ortstermine Kulturelle und bürgerschaftliche Einrichtungen in der Messestadt Riem, Besprechung vom

4 Seite 4 TOP 8: Baumfällungen 8.1. Fauststr Mattseestr Windbauerstr Am Schloßacker Zeisigweg Am Eulenhorst Dresselstr Sansibarstr Damaschkestr. 72 TOP 9: Verschiedenes 9.1. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gesucht für das stadtteilcafe-riem 9.2. Verwendung des Münchner Stadtwappens 9.3. Sponsoring bei der Landeshauptstadt München 9.4. Sitzung der BA-Vorsitzenden am ; Berücksichtigung von BA-Stellungnahmen in Stadtratsvorlagen 9.5. Nutzung der Schularzträume Feldbergstr. 83 durch die Abteilung Gesundheitsvorsorge mit verschiedenen Sachgebieten 9.6. Landtags- und Bezirkswahl sowie Volksentscheide; Meldung ehrenamtlicher Wahlhelferinnen und Wahlhelfer 9.7. Tag des offenen Denkmals am Regionalplan München Fortschreibung Kapitel Verkehr, Regionsbezogene Informationsveranstaltungen im Umland 9.9. Einladung zum FAK Jugend von REGSAM 14/15 am Einladung zur 16. Sitzung des Arbeitskreises 15 der Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München am Green City News Termine TOP 10 Unterrichtungen Baumfällung Evereststr Zweckentfremdungen: Damaschkestr. 72, Ottilienstr Speisewirtschaft Venezia Eis-Cafe, Truderinger Str. 302, Antrag auf unveränderte Fortführung Schank- und Speisewirtschaft Ganga, Wasserburger Landstr. 204 a, Antrag auf unveränderte Fortführung Schank- und Speisewirtschaft Asia Bambus, Valentin-Linhof-Str. 12, Antrag auf unveränderte Fortführung Schank- und Speisewirtschaft Osteria San Martino, Martin-Empl-Ring 8, Antrag auf unveränderte Fortführung Immissionsschutz, Genehmigung für die wesentliche Änderung der Verbrennungsanlage für tote Tiere der Fa. Tiertrauer München GmbH, Riemer Str Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Emil-Nolde-Straße (südlich) Max-Beckmann-Straße (westlich)

5 Seite Bewohnertreffs in Riem, Überprüfung der Verteilung der Gelder, die das Wohnforum für die Betreibung des Bewohnertreff`s in Riem erhält, Empfehlung Nr. 13 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am Kostenerstattung für BA-Mitglieder für die Kinderbetreuung während BA-Sitzungen Verlängerung der Betriebs- und Verkaufszeiten bei den Münchner Volksfesten (ohne Oktober-/Frühlingsfest) Nutzervertrag für kulturelle Einrichtungen Rasche Verbesserung der Kindergarten-Situation in Kirchtrudering Förderzentrum München-Riem, Reduzierung der Gruppenzahl des heilpädagogisch orientierten Hortes auf 4 Gruppen Ziele des Sozialreferates für das Jahr 2003, Haushaltsplan 2003 Einzelplan 4 des Sozialreferates Haushaltskonsolidierung Masterplan Hauptbahnhof Weiterbestand der Stadtteilbibliothek Waldtrudering durch effektiveres Ausleihsystem und sachgerechte Gebühren, Antrag Nr. 628 des BA 15 vom Kulturelles Zentrum Messestadt Riem, Antrag Nr. 536 des BA 15 vom Entwicklung der Münchner Stadtbibliothek bis 2006 und darüber hinaus Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 15 des Männergesangsverein Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für ÖAG Berg am Laim-Trudering- Riem Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für die Städtische Kindertagesstätte Feldbergstraße Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für die Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Zeitungsartikel Münchner Zentrum Feindliche Übernahme? Broschüre der Landeshauptstadt München Orientierung in München Meldelisten der Bauvorhaben in der Zeit vom Befreiung von der Vorgartensatzung zur Erhaltung eines Vorgarten-Radelhäuschen in der Gartenstadt Trudering; Novellierung der Vorgartensatzung, Antrag Nr. 249 des BA 15 vom und Antrag Nr. 635 des BA 15 vom Untersuchungen zum Verkehrskonzept für den Münchner Osten, Antrag Nr. 253 des BA 15 vom Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 15 für den Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.v Veranstaltungsanzeige Carmina Burana-Barocke Pferde, Olympia Reitanlage, am Förderung freier Träger im Konsolidierungszeitraum ; Vereinbarung Stadt gründet Baumbörde, um Bäume umzupflanzen statt zu fällen Vollzug der gaststättenrechtlichen Bestimmungen; Sperrzeitbericht Haushaltsplan 2003

6 Seite 6 TOP 11: NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG Abgeschlossenheitsbescheinigungen (vom bis ) Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Abbruchanzeigen im Jahre Baubeginn der Mobilfunksendeanlage Zwischenmitteilung zum Antrag Nr. 634 des BA 15 vom Mit freundlichen Grüßen Der BA-Vorstand