Einladung BEZIRKSAUSSCHUSS DES 15. STADTBEZIRKES DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN TRUDERING-RIEM

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1 BEZIRKSAUSSCHUSS DES 15. STADTBEZIRKES DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN TRUDERING-RIEM Vorsitzender: Günter Deppisch Landeshauptstadt München, Direktorium Truderinger Str. 292, München An alle Bezirksausschussmitglieder des BA 15, Behördenvertreter, Stadträte, Bürger und Presse Günter Deppisch Privat: Unnützstr. 20, München Telefon: (d) Geschäftsstelle: Truderinger Str. 292, München Telefon: /4/7 Telefax: _ München, den Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksauschusses des 15. Stadtbezirkes - Trudering-Riemam Donnerstag, dem um Uhr, Gaststätte Goldener Stern, Gartenstadtstr. 6, München Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: 0.1. Änderungen der vorläufigen Tagesordnung TOP O 0.2. Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten 1.1. Verbesserung der Beleuchtungssituation hinter der Truderinger Straße (bei Minimal, Aldi, zwischen DM-Markt und den kleinen Gärtchen ), Empfehlung Nr. 88 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes vom Widmung der Gesamt- und einer Teilstrecke des Karl-Breu-Weges und der Leschkircher Straße 1.3. Messestadt Riem: Offenlegung des derzeitigen Planungsstandes, auch des zeitlichen Rahmens der Verwirklichung der Bebauung und der Ausgestaltung des Stadtplatzes der Messestadt Riem, Empfehlung Nr. 60 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes vom ; Öffnung der Wege aus dem Landschaftspark Riem nach Gronsdorf und Salmdorf, Empfehlung Nr. 66 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes vom

2 - 2 - TOP 2: Bürgerschreiben 2.1. Durchführung von verstärkten Geschwindigkeitskontrollen in der Gartenstadtstraße 2.2. Wiederherstellung des Rad- und Fußweges parallel zur BAB München-Passau (Südseite) zwischen Schatzbogenbrücke (Westseite) und Brukenthalstraßenunterführung 2.3. Beseitigung des Mülls am UTA-Brunnen, Waldtruderinger Straße/Tangastraße 2.4. Verbesserung der Zustände an den S-Bahnhöfen der Linie S 8 sowie der S-Bahn-Züge 2.5. Informationen zur Verlängerung der Ständlerstraße und Änderung des Truderinger Wasserschutzgebietes TOP 3: Antwortschreiben der LHM 3.1. Maßnahmen gegen eine Pflegenotstand im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem, Antrag Nr des BA 15 vom Verbesserung des Zustandes der Gehwege zum Wertstoffhof an der Mauerseglerstraße, Antrag Nr des BA 15 vom Stellungnahme zum Leistungsprogramm 2000/2001 der SWM-Verkehrsbetriebe ( zu TOP 9.5./10/00) 3.4. Einbeziehung von Trudering und Riem in das MVV-Nachtliniennetz (zu TOP 9.6./10/00) 3.5. Wiedererrichtung des Buswartehäuschens Am Mitterfeld Richtung Trudering, Antrag Nr des BA 15 vom Einrichtung von Wartehäuschen für die Fahrgäste an den Bushaltestellen Ottilienstraße Richtung Trudering sowie Markgrafenstraße in beiden Richtungen, Antrag Nr des BA 15 vom Überprüfung einer späteren Abfahrtzeit der Buslinie 38 in Trudering Richtung Neuperlach 3.8. Verlegung des Wartehäuschens an der Bushaltestelle der Linie 192 Turnerstraße an die stadteinwärts führende Stelle, Antrag Nr des BA 15 vom Errichtung eines Wartehäuschens an der Bushaltestelle Sperberstraße stadteinwärts, Fragen zur Versorgung Truderings mit Buswartehäuschen, Antrag Nr des BA 15 vom Durchführung von Reparatur- und Reinigungsarbeiten sowie Installation einer besseren Beleuchtung am S-Bahnhof Gronsdorf, Antrag Nr des BA 15 vom Erstellung einer eigenen Trasse für die S 6 nach Markt Schwaben (Ziff. 1); Ausbau des Truderinger Bahnhofes zum Regionalbahnhof (Ziff. 2); Erstellung einer Querverbindung über die sogenannte Truderinger S-Bahn-Spange (Ziff. 3), Empfehlung Nr. 48 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom Verbesserung der Infrastruktur, Seniorenheim im Beschluss der Vollversammlung vom (zu TOP 3.17./09/00) Auskünfte über die Entwicklung des Ausländeranteils in den Sozialwohnungen an der Widmannstraße und über das Vergabesystem der vermieteten Sozialwohnungen im Galeriahaus; Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnsituation u.a., Antrag Nr des BA 15 vom Alte Aussegnungshalle am Riemer Friedhof weiterbetreiben, Antrag Nr des BA 15 vom Gutachten zur Grundwassersituation in Kirchtrudering, Beschlussvorlage des Bauausschusses vom Keine Parkgebühren für das Parken am P+R-Platz in Trudering, Antrag Nr des BA 15 vom

3 Mobilfunk nach aktuellem Standard und der dritten Generation UTMS, Festsetzung der Genehmigungspflicht von Sendeanlagen in der Bayerischen Bauordnung, Antrag Nr des BA 15 vom Sicherung eines Bolzplatzes auf den Außenanlagen der Grundschule an der Friedenspromenade, Antrag Nr des BA 15 vom Errichtung eines Rodelhügels im westlichen Teil der Bebauungsgebiete der Messestadt Riem, der spätestens im Winter 2000/2001 zur Verfügung steht Antrag Nr des BA 15 vom Anbringung einer Absperrung vor dem Haupteingang der Grundschule Forellenstraße, Antrag Nr des BA 15 vom Aufstellung von Plakattafeln auf privatem Grund, Antrag Nr des BA 15 vom , Ergänzungsantrag vom Geplante Wertstoffcontainerinseln im 15. Stadtbezirk Beachtung der Rechtslage bei städtischen Verwaltungsvorlagen (zu TOP s /10/00) Gaststätte Lindengarten, Solalindenstr. 50, Betriebszeitverlängerung auf Uhr TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern 4.1. Erneuerung des Straßenbelages am Riemer Friedhof 4.2. BA-Budget als Mogelpackung?! 4.3. Schutz des Spielplatzes Friedenspromenade/Ecke Florastraße 4.4. Fertigstellung der dynamischen Fahrgastinformation am U/S-Bahnhof Trudering 4.5. Fragen zum Wohnungsmarkt in Trudering-Riem 4.6. Perspektiven für Familien in Trudering-Riem 4.7. Übertragung des Grundstückes an der Wasserburger Landstraße/Ecke Feldbergstraße per Pachtvertrag auf den Bürgerhaus-Verein TOP 5: Anhörungen 5.1. Erhaltung des Bannwaldes Truderinger Wald, Empfehlung Nr. 135 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes, Bezirksteil Perlach vom Umgehende Aufnahme des Standortes Bahnhof Trudering für ein Bürgerbüro in die Projektplanung Bürgernahe Stadt ; Integration von Meldestelle, Kfz- An- und Abmeldung, Deckung des Raumbedarfes und Bericht an den BA 15 bis April 2001, Empfehlung Nr. 90 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Tr udering-riem vom Fertigstellung des Badesees bis 2003, Nutzung vor Beendigung der BUGA, Empfehlung Nr. 69 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Tr udering-riem vom Faschingstreiben des Truderinger Musikvereins am von Uhr in der Kirchtruderinger Str Gemeinde Haar, Bebauungsplan Nr. 150, Kiesabbauflächen südlich Salmdorf 5.6. Gemeinde Aschheim, BbPl. Nr , Straßenführungsplan 5.7. Münchner Wochenmärkte, Einrichtung eines Wochenmarktes an der Friedenspromenade 5.8. Gemeinde Putzbrunn: BbPl. Nr. 4, Grasbrunner Straße

4 Aufnahme der Schule an der Lehrer-Wirth-Straße in den Schulsprengel der Städt. Schulartunabhängigen Orientierungsstufe, Antrag Nr des BA 15 vom , Beschlussvorlage des Schulausschusses vom TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung./. TOP 7: Unterausschüsse / Ortstermine 7.1. UA Planung: 7.1.a Planfeststellung nach 18 Abs. 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) für Neu- und Ausbaumaßnahmen auf der Strecke München-Ost Pbf München-Riem: Umfahrung Berg am Laim, Planungsabschnitt 3, km 3,750 4,708u (Verweisung gem. 12 Abs. 2 BA-Satzung) 7.2. UA Bau und Verkehr: 7.2.a Erweiterung des eingeschränkten Halteverbotes im Lehrer-Götz-Weg (zu TOP 5.3./12/00) 7.2.b 7.2.c Kinderspielplatz Salzmesserstraße (zu 2.5./11/00, 7.3.b/12/00) Busverbindung zur Markgrafenstraße und Turnerschule (zu TOP 7.3.d/12/00) 7.3. UA Allgemeines 7.3.a Bürgernahe Gestaltung des Wertstoffrecyclings in Trudering-Riem; Abdeckung dieses Bereiches durch einen örtlich tätigen Verein, Antrag Nr des BA 15 vom (zu 7.4.a./12/000) TOP 8: Baumfällungen 8.1. Eisvogelweg Iltisstr Friedenspromenade Riemer Str Iltisstr Solalindenstr Am Vogelsang Zeisigweg Deikestr Phantasiestr. 14 TOP 9: Verschiedenes 9.1. Veranstaltung der PSAG Ost am , Protokoll der Sitzung vom Aufforderung an die Stadtwerke München GmbH, keinen Strom aus dem Kernkraftwerk Temelin zu beziehen, Antrag des BA 18 vom Entwurfskopie der Grünanlage an der Xaver-Weismor-Straße 9.4. Bushaltestelle Sigmund-Riefler-Bogen

5 Bewerbung zur Ausrichtung des Weltkindertages im Jahr 2001 (zu TOP 5.2./12/00) 9.6. Förderung von neuen Formen der Bürgerbeteiligung in München 9.7. UA-Termine und weitere Termine TOP 10: Unterrichtungen Baumfällungen: Dompfaffweg 10, Mattseestr. 8, Martin-Empl-Ring, Waldschulstr. 74, Tangastr. 82, Vogesenstr. 17 a, Schneebergstr. 33, Groschenweg 30 a (Unterrichtungen gem. 12 Abs. 2 BA-Satzung) Ickelsamerstr. 9, Groß-Nabas-Str. 6, Wasserburger Landstr. 66, Solalindenstr. 99, Hella-von-Westarp-Str. 34, Jagdhornstr. 20, Togostr. 29, Kranichweg 7, Birkhahnweg 18, Drosselweg 41, Kreuzerweg 21, Togostr. 21 a, Truderinger Str Ausnahmebewilligung für das Aufstellen eines Zeltes in der Grünanlage Bajuwaren-/Matterhorn-/ Säntisstraße am für eine Sylvesterfeier (Unterrichtung gem. 12 Abs. 2 BA-Satzung) Verbesserung des Zustandes der Gehwege zum Wertstoffhof an der Mauerseglerstraße (zu TOP 3.16./12/00) Zwischennachricht Ortsentwicklung und Schienenverkehr im Osten von München (zu TOP 7.2.b/10/00) Zwischennachricht Schaffung von Schießständen im geplanten Bürgerhaus Trudering, Antrag Nr des BA 15 vom Terminverlängerung Veranlassung einer Stellungnahme der Regierung von Oberbayern hinsichtlich der geplanten Video-Anlage der GU Schwankhardtweg; Anfrage zwecks Schließung der GU nach Mietvertragsende, Antrag Nr des BA 15 vom Zwischennachricht Zweckentfremdung Kothieringer Str Neue Bädereintrittspreise ab Das Amt für Abfallwirtschaft holt Christbäume ab Standort und Förderung des Kontaktladens in Schwabing Dokumentation in der Partizipationstagung Auftrag für ein Markt- und Standortgutachten Aufnahme des Radstraßenkonzeptes der ödp in den Zielkatalog des Verkehrsentwicklungsplanes Errichtung einer 4zügigen Grundschule mit 4gruppigem Tagesheim, Errichtung des Sonderpädagogischen Förderzentrums München Ost, Errichtung einer Schulsportanlage und eines Kunstrasenspielfeldes, Errichtung einer Dezentralen Service-Station (DSS) für EDV-Einrichtungen zur Betreuung von Schulen und Kindertagesstätten des Münchner Ostens in der Messestadt Riem 2. Bauabschnitt 15. Stadtbezirk Trudering Änderung des Planungsauftrages Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2000/ Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, an den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule, Schuljahr 2000/ Schüler/innen und Klassenstand der Beruflichen Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2000/ Neueröffnung einer städt. Kindertagesstätte in der Feldbergstr Telefonverzeichnis der Unterkunftsverwaltung im Wohnungs- und Flüchtlingsamt

6 Planung von Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge; Bericht über die Grundstückssicherung und Kostenerstattung Zuwendungen in Form von Spenden und Sponsoring an Bezirksausschüsse Protokoll der Sitzung der ÖAG vom Jahresgespräch der Stadtschulrätin mit den Münchner Bezirksausschüssen Mobilfunkstationen aus bau- und immissionsschutzrechtlicher Sicht Erneute Genehmigung für die bestehende Altholzbehandlungsanlage der IRV Interroh Rohstoffverwertungs GmbH De-Gasperi-Bogen Kanalnetzsanierung Modernisierung Wasserschutzgebiet Trudering Gesamtkosten 1,80 Mio. DM Standortüberprüfung für ein neues Fußballstadion in München Stadtteil Kultur Jahr Internet-Veranstaltungskalender Beschwerde Skybeamer am Olympic Spirit Forschungsbericht Qualität in Kinderkrippen Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs Bauvorhaben Errichtung einer Kinderkrippe mit 36 Plätzen und 2 Freilandgruppen (insges. 60 Plätze) Friedenspromenade im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Erlass einer Satzung über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen gem. 19 Abs. 1 BauGB Antrag des Kinderlandes Fantasia auf Bezuschussung im Rahmen des Budgets durch den BA Messestadt Riem Beteiligung der Bewohnerinnen und Bewohner, Nutzerinnen und Nutzer, Protokoll der Steuerungsrunde vom Stellungnahme der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern zum Vorentwurf des Verkehrsentwicklungsplanes der Landeshauptstadt München Stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindertagesstätten und Kooperationseinrichtungen Magazin vom Amt für Abfallwirtschaft, Ausgabe 2, Dezember M-Direkt, Magazin der Stadtwerke München 04/ Budget für die Bezirksausschüsse Kinder- und Jugendfreizeitstätte mit Abenteuerspielplatz Messestadt Riem, Vorlaufprojekt Veränderung der Einzugsbereiche der Ökumenischen Beratungsstelle in Neuperlach und des SOS-Beratungs- und Familienzentrums in Berg am Laim Broschüre Stadtwiesel, Veranstaltungskalender für Kinder, Januar/Februar Kultur notiert Veranstaltungskalender für Senioren Januar/Februar Austausch der 110-Liter-Restmüll-Tonnen gegen 120-Liter-Restmüll-Tonnen Trink- und Imbiss-Kiosk, Erdinger Str. 2, unveränderte Fortführung Hotel Hotel am Schatzbogen, Truderinger Str. 198, unveränderte Fortführung Schank- und Speisewirtschaft BogArts, Wasserburger Landstr. 178, unveränderte Fortführung Meldelisten der Bauvorhaben vom

7 - 7 - TOP 11: NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG Messestadt Riem, BbPl. Nr b, Teil 1, Willy-Brandt-Allee, südlich, Bauträgerquartiere WA 7 und WA 10, Bauträgerauswahl für Teilbereiche der Bauträgerquartiere WA 7 und WA Messestadt Riem, erster Bauabschnitt Wohnen, BbPl. Nr b, Teil 1, Willy-Brandt-Alle südlich, Bauträgerauswahl für das Bauquartier WA Abgeschlossenheitsbescheinigungen (vom ) Mit freundlichen Grüßen Der BA-Vorstand