0.2 Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom

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1 Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München Vorsitzende/r Dr. Stephanie Hentschel Privat: Vogesenstraße 52 a München Telefon: (089) Telefax: (089) stephanie.hentschel@t-online.de Geschäftsstelle Ost: Friedenstraße München Telefon (089) Telefax (089) bag-ost.dir@muenchen.de München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes - Trudering-Riemam Donnerstag, den , um Uhr, Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstraße 32, München Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: TOP Änderungen der vorläufigen Tagesordnung 0.2 Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten 1.1 (E) Budget der Bezirksausschüsse Voilá! Opera! e.v. Projekt "Oper an Schulen" im April/Mai 2011 GS Lehrer-Wirth-Straße Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Voilá! Opera! e.v. Projekt "Oper an Schulen" im April/Mai 2011 GS Forellenstraße Sitzungsvorlage Nr / V Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom ; Abhalten eines Flohmarktes am auf dem Platz der Menschenrechte

2 Seite 2 TOP 2: Bürgerschreiben 2.1 Bürgerbüro Ostbahnhof - Verbesserungsvorschläge BA-Initiative Nr / I Bauabschnitt Messestadt BA-Initiative Nr / I Parkmöglichkeiten in der Waldstraße BA-Initiative Nr / I Begrenzte Parkdauer Kirchtruderinger Str. 6 BA-Initiative Nr / I Antrag zur Besichtigung der Verkehrssituation bzgl. des Bauvorhabens in der Helgastr. 8 BA-Initiative Nr / I Ausbau der Graf-Lehndorff-Straße zwischen Mittbacher Straße und dem Bahnübergang BA-Initiative Nr / I Antrag des Kindergartens Spatzennest e.v. vom an den Bezirksausschuss (Schreiben des Vermieters) BA-Initiative Nr / I Hallo Trudering-Riem vom , Leserbrief mit Foto BA-Initiative Nr / I Problematik bezüglich freilaufender Hunde und deren Hinterlassenschaften im Park- und Spielplatzbereich und Schutz der Kinder BA-Initiative Nr / I Hunde auf dem Spielplatz Halligenplatz BA-Initiative Nr / I Hundekot am Postweg/ Ecke Heldackerweg BA-Initiative Nr / I TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München 3.1 Parksituation Tangastr. 80 und 82 BA-Initiative Nr / I Stellplatzsituation Kooperationseinrichtung Karpfenstraße BA-Antrag Nr / B Absolutes Haltverbot Huchenstraße BA-Antrag Nr / B 02632

3 Seite Schulwegsicherheit; Grundschule am Lehrer-Götz-Weg, München BA-Antrag Nr / B Verlegung der Bushaltestelle Halligenplatz BA-Antrag Nr / B Neue Bushaltestelle für die Buslinie 146 BA-Antrag Nr / B Verkehrsfluss an der Kreuzung Bajuwaren-/Kreillerstraße optimieren BA-Antrag Nr / B Lenkung des Schwerlastverkehrs vor der Bahnunterführung Thomas-Hauser-Straße BA-Antrag Nr / B Auswirkungen des LKW-Führungskonzeptes in Trudering-Riem BA-Antrag Nr / B Erfahrungen bei internationalen Messen umsetzen- Fahrgastleitsystem im Zwischengeschoss des U-S-Bahnhofs Trudering benutzerfreundlicher machen BA-Antrag Nr / B Wann kommt der barrierefreie Ausbau der S-Bahnstation Riem? BA-Antrag Nr / B Badestühle für die Rollstuhlrampe am Riemer See BA-Antrag Nr / B Straßenbeleuchtung in der Messestadt BA-Antrag Nr / B Verlängerung der Öffnungszeiten des Friedhofs Riem BA-Antrag Nr / B Aufstellung von Hundekotbeutelspendern im Bereich des Grünzuges Friedenspromenade BA-Antrag Nr / B Spazier- und Radweg Riem BA-Antrag Nr / B Briefmarkenautomat in Waldtrudering BA-Antrag Nr / B Packstation gehört in zentrale Lage von Waldtrudering BA-Antrag Nr / B Lebensmittelgeschäft für die Messestadt BA-Antrag Nr / B 02556

4 Seite 4 TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern 4.1 Anhörung der Bezirksausschüsse bei Veräußerung städtischer Grundstücke BA-Initiative Nr / I Gewerbegrundstück Messestadt Ost BA-Initiative Nr / I Verkehrskontrollen bei größeren Messen BA-Initiative Nr / I Neuen Radweg St.- Augustinus- Straße vernünftig ausschildern BA-Initiative Nr / I Kinderbetreuung in der Unterkunftsanlage Karl-Schmid-Straße 8 BA-Initiative Nr / I Sammelcontainer für Streusplitt im Wertstoffhof an der Mauersegler Straße BA-Initiative Nr / I TOP 5: Anhörungen 5.1 CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten, Entwurf der Beschlussvorlage für den Stadtrat 5.2 Information der Fa. ZebraMobil GmbH zur Vorlage CarSharing 5.3 Anhörung zur Sicherung und Teilsanierung der Tribünenanlage in der Messestadt Riem, Werner-Eckert-Str Open Air Festival der Volksmusik am auf dem Willy-Brandt-Platz, Anhörungsfrist TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine 7.1 UA Schule und Soziales 7.2 UA Kultur: 7.3 UA Planung: Pläne des Wettbewerbsergebnisses zum Neubau des Gymnasiums Trudering Verfahren nach 3 Abs. 2 i.v.m. 4 Abs. 2 BauGB; Gemeinde Feldkirchen, Bebauungsplan Nr. 11, Wohngebiet am Eschenweg

5 Seite UA Bau und Verkehr: Verkehrsaufkommen Heltauer Straße BA-Initiative Nr / I Verkehrssicherheit in Kirchtrudering BA-Antrag Nr / B Haltestelle "Jagdhornstraße" der Linie 193 Richtung Haar, Ludwig-Moser-Straße in der Wasserburger Landstraße: Verlegung, Bestätigung über die Ausführung vom Verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 StVO: Karpfenstr. 20, Erweiterung der Kurzparkzone, Bestätigung über die Ausführung vom UA Allgemeines: 7.51 BA-Budget: Zuwendungsbescheid Kindergarten Spatzennest e.v. vom BA-Budget: Zuwendungsbescheid Theaterverein "Die Lustigen Truderinger" e.v. vom BA-Budget: Sachbericht Nachbarschaftswerk wagnis e.v. vom BA-Budget: Bescheid über Überzahlung Nachbarschaftswerk wagnis e.v. vom UA Umwelt: 7.7 Ortstermine TOP 8: Baumfällungen 8.1 Entscheidungen entgegen dem Votum des Bezirksausschusses: Entscheidungen der Unt. Naturschutzbehörde aus anderen Gründen: Baumfällungen auf öffentlichen Grün- und Freiflächen: 8.2 Zeisigweg Zeisigweg Leschkirchnerstr Halleinerstr Lomeweg Grundelstr Gerstäckerstr Schneebergstr Kirtaweg Gerstäckerstr. 118

6 Seite 6 TOP 9: Verschiedenes 9.1 Termine: Das Referat für Bildung und Sport trifft die Bezirksauschüsse, Veranstaltung am ; Aufräumaktion Ramadama am Antwort des Referats für Gesundheit und Umwelt auf die Nachfrage des BA 15 zu Umweltzonen in deutschen Städten 9.3 Radverkehr, Einrichtung von Fahrradstraßen, Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferats vom "Kulturstrand für München"- Interessenbekundungsverfahren, Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehel an den Oberbürgermeister vom Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel zum Thema Spielhallen, Schreiben an den Oberbürgermeister vom Antrag des BA 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom zum Thema 65. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus 9.7 Änderung BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat Ziff Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken, Schreiben des Direktoriums vom Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen; BA-Antrags-Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 13 Bogenhausen vom ; Schreiben des Direktoriums vom Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben, Benennung und Entsendung von Stellvertretern; Antrag Nr / B des Beziksausschusses des Stadtbezirks 10 Moosach vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 05752, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom TOP 10: Unterrichtungen 10.1 Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk im Zeitraum Abbruchanzeige: Weißpfennigweg Abbruchanzeige: Ickelsamerstr Bahnstraße Abbruchanzeige: Hoferichterweg Abbruchanzeige: Stieglitzweg Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel am , Willy-Brandt-Allee 1

7 Seite Vollzug des BayKiBiG; Bescheid vom über die Anerkennung von Plätzen der Kindertageseinrichtung Evereststr Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen, Grundsatzentscheidung über das Vorgehen bei Standardneubauvorhaben, Bauprogramm 2011 für 2160 Kinderbetreuungsplätze an 32 Standorten mit einem Gesamtfinanzbedarf von ca. 100 Mio. EUR, Änderung des Mehrjahreinvestitionsprogrammes ; Ausbau der Kindertagesbetreuung; Antrag Nr / A von Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Reinhard Bauer, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Irene Schmidt der SPD-Fraktion vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 5732, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom REGSAM, München spart Steuergelder, REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt; Antrag Nr / B der Stadtratsfraktion der FDP vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 05692; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom Studie "Grundrisse für bezahlbaren Wohnraum" des DGB Region München und des Mietervereins München e.v Anwohnergaragen in München- Umsetzungsstand und Fortschreibung; Nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz jetzt öffnen und den Parkdruck abbauen; Antrag Nr / A von Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 04477, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Neuerlass der Straßenreinigungs und -sicherungsverordnung; Sitzungsvorlage Nr / V 05208, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom Einführung der "Umweltzone" im 15. Stadtbezirk bzw. in ganz München; Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 15 Trudering- Riem vom , Sitzungsvorlage Nr / V 05421, Beschluss des Umweltausschusses vom Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge, 1. Gegenwärtiger Stand, 2. Feldmochinger Straße, Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs, Sachstandsbericht und Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie; 3. Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge; 4. Rasche Realisierung der Bahnunterführung Fasanerie, Antrag 08-14/A der Stadtratsfraktion der FDP vom ; Sitzungsvorlage Nr /V 02094, Beschluss des Bauausschusses vom München setzt aufs Rad 2, Von Nachbarn in den Niederlanden und Dänemark lernen; Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Die Grünen/ RL vom ; Sitzungsvorlage Nr /V 04041, Hinweis/ Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom

8 Seite Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München, a) Aufgabenstellung, b) Bewertungsverfahren und Konzeptvorschlag zur Fortschreibung, c) Finanzierung der ÖPNV-Infrastruktur, d) Anträge; Sitzungsvorlage Nr / V 05592, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Entwicklung des Verkehrs in München; a) aktueller Sachstand b) Anträge 1. Bericht zur Entwicklung des Verkehrs in München Antrag Nr /A der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN/ RL vom ; 2. Aktuelle Daten zum Autoverkehr in München, Antrag Nr /A von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom ; Sitzungsvorlage Nr /V 05724, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Mobilität in Deutschland (MiD), Befragung zum Alltagsverkehr in München; Sitzungsvorlage Nr / V 05581, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse, Antrag Nr /A des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 5 Au-Haidhausen vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 04462, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom und Beschluss der Vollversammlung vom Haushaltsplan 2011, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamts; Sitzungsvorlage Nr / V 05288, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom München, den Mit freundlichen Grüßen Dr. Stephanie Hentschel Vorsitzende des BA 15 Trudering-Riem