Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem. Landeshauptstadt München. An alle Mitglieder des Bezirksausschuss 15 und Gäste

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1 Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München An alle Mitglieder des Bezirksausschuss 15 und Gäste Vorsitzende/r Dr. Stephanie Hentschel Privat: Vogesenstraße 52 a München Telefon: (089) Telefax: (089) stephanie.hentschel@t-online.de Geschäftsstelle Ost: Friedenstraße München Telefon (089) Telefax (089) bag-ost.dir@muenchen.de München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes - Trudering-Riemam Donnerstag, den , um Uhr, Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstraße 32, München Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: TOP Tod von Herrn Michael Pfauntsch; Amtseinführung von Herrn Michael Welzel in den Bezirksausschuss 15; Beschlussvorlage des Direktoriums 0.2 Amtsverlust von Herrn Ralf Schumacher; Ablehnung des Ehrenamts durch Frau Elke Mehnle; Ablehnung des Ehrenamts durch Herrn Martin Schreiner; Amtseinführung von Frau Andrea Siemsen in den Bezirksausschuss Vereidigung von Frau Siemsen und Herrn Welzel 0.4 Nachbesetzung in den Unterausschüssen 0.5 Änderungen der vorläufigen Tagesordnung 0.6 Genehmigung der Niederschrift der letzten BA-Sitzung

2 Seite 2 TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten 1.1 (E) Budget der Bezirksausschüsse büroriem wir hier, große Installation am Willy-Brandt-Platz im September/Oktober Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse TSV Trudering e.v. Beschaffung von vier Startblöcken Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt e.v. Artmobil am 18. und und Bewegungsbaustelle von 16. bis Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Turnerstraße 75 Jahrfeier der Grundschule an der Turnerstraße am Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule in der Forellenstraße Vorstellung der Gruppe Voila Opera am Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.v. Konzert am Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt Beschaffung eines Bauwagens Sitzungsvorlage Nr / V (E) Ein Radweg Am Mitterfeld und Tempo 30 sowie die Entlastungsstraße auf Trasse 3 Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom (E) Freizeitangebote für Kinder von 10 bis 18+ in Trudering, Bereich St.-Augustinus-Straße; Ziffer 1 Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am Sitzungsvorlage Nr / V TOP 2: Bürgerschreiben 2.1 Parkverbot von LKW über 3,5t in Wohngebieten insbesondere in der Hochalmstraße; Bürgerschreiben vom BA-Initiative Nr / I Parklizenzbereich Messestadt Riem?; Bürgerschreiben vom BA-Initiative Nr / I Sicherer Verkehrsübergang an der Truderinger Straße auf Höhe der Privaten Pestalozzi Realschule München BA-Initiative Nr / I Wertstoffsammelplatz an der Bajuwarenstraße BA-Initiative Nr / I Fahrradverkehr in der Max-Rothschild/Feldbergstraße BA-Initiative Nr / I Gefährliche Verkehrssituation in Bognerhofweg BA-Initiative Nr / I 02336

3 Seite 3 TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München 3.1 Karte der Biotopflächen in Trudering-Riem BA-Antrag Nr / B Fußballplatz an der Lehrer-Wirth-Schule BA-Antrag Nr / B Planungssicherheit an der Truderinger Straße, Bitte um Fristverlängerung BA-Antrag Nr / B Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse; Bitte um Fristverlängerung BA-Antrag Nr / B Grenzkolonie Trudering - Verkehrssicherheit Schulweg - Bus mit Füßen BA-Antrag Nr / B Abgleich der Kindertagesstätten durch EDV (s. auch Stadtratsantrag Nr / A 01183) BA-Antrag Nr / B Sicherheit der Kreuzung Kreillerstr.-Wasserburger Landstr. / Bajuwarenstr. BA-Initiative Nr / I Betreuung von Grundschulkindern in den Ferien BA-Antrag Nr / B Gemeinsames Gespräch mit den Vereinen zur Sporthallenbelegung im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem BA-Antrag Nr / B Kinderarztpraxis im 4. Bauabschnitt Wohnen in der Messestadt BA-Antrag Nr / B Messestadt Riem - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Willy-Brandt-Allee (südlich), Astrid-Lindgren-Straße (westlich), Michael-Ende-Straße (beidseits), Elisabeth-Mann-Borgese-Straße (nördlich), Heinrich-Böll-Straße (östlich) - (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr h und 1728 l) 3.12 Offene Anträge des BA 15 bezüglich des Friedhofs Riem Antrag Nr / B 3571, 3382 und 1661 BA-Antrag Nr / B Schulhofsanierung und Baumfällungen an der Lehrer-Wirth-Schule BA-Antrag Nr / B Planungen der Bahn für die Strecke München-Ost Markt Schwaben im Zuge des Projekts Ringschluss Erding vorstellen BA-Antrag Nr / B TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern 4.1 Auskunft über offene Plätze in öffentlichen und privaten Kinderkrippen und -gärten in Trudering-Riem; Anzahl der nicht besetzten Plätze aufgrund mangelndem Personals; Antrag der SPD-Fraktion im BA 15 vom BA-Initiative Nr / I Telefonverzeichnis der Münchner Stadtverwaltung der Öffentlichkeit zugänglich machen Die bewährte Praxis anderer Städte übernehmen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 15 vom BA-Initiative Nr / I Bebauungsplanänderung in der Messestadt im Zentrum Ost (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065); Steigenden Bedarf an Kindertageseinrichtungen decken; Antrag der Freien Wähler im BA 15 vom BA-Initiative Nr / I Tempo 30 für die Truderinger Straße; Antrag der Freien Wähler im BA 15 vom BA-Initiative Nr / I 02329

4 Seite Personal für die Überwachung der Grünanlagensatzung im Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion im BA 15 vom BA-Initiative Nr / I Sicherheit für Kinder an den Gleisen an der Bürgermeister-Keller-Straße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 15 vom BA-Initiative Nr / I Potentiellen Schul-Standort in der Messestadt sichern Antrag der Freien Wähler im BA 15 vom BA-Initiative Nr / I Wegeverbindung zwischen Lehrer-Götz-Unterführung und Bognerhofweg schaffen Antrag der CSU-Fraktion im BA 15 vom BA-Initiative Nr / I TOP 5: Anhörungen 5.1 Frühzeitige und umfassende bürgerschaftliche Planungsbeteiligung beim städtebaulichen Projekt "Entwicklungsgebiet München Nordost" grundlegendes Bürgergutachten und nachfolgende Planungszelle in Anhlehnung an das MitDenken-Programm; Empfehlung Nr / E 1651 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirks vom ; Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung 5.2 Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen; a) aktueller Sachstand, b) Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlagen Nr / V 11189; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) 5.3 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728d Teil 2; Am Hüllgraben (südlich), Paul-Wassermann-Straße (westlich), Riemer Park (nördlich), Am Mitterfeld (östlich), (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 779) Begründung des Bebauungsplanentwurfs mit Grünordnung 5.4 Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München, Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen; Sitzungsvorlage Nr / V 10157; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung 5.5 Skate-Fun-Festival im Riemer Park am TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung 6.1 Barrierefreier Zugang zur Bühne und zum Pult im Kulturzentrum Trudering BV-Empfehlung Nr / E Sicherer Radweg von der Messestadt ins Truderinger Gymnasium; BV-Empfehlung Nr / E TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine 7.1 UA Schule und Soziales 7.2 UA Kultur: Auf der Suche nach der Zukunft Kulturzentrum Messestadt der richtige Weg BA-Antrag Nr / B 04661

5 Seite UA Planung: Aktive Stadt- und Ortsteilzentren im Stadtteil Trudering - Vorbereitende Untersuchungen durch die Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung (MGS) Mattseestr Blankertzweg; Entwidmung einer beschränkt-öffentlichen Teilstrecke - geplanter Ortstermin Planung zur Jugendspielfläche Schwablhofstraße; Bebbauungsplan Nr. 1976; Präsentation des Baureferats Josephsburgstr. 184 (Haus 1 und 2) Geitnerweg 12a 7.4 UA Bau und Verkehr: Parkplatzsituation Am Hochstand BA-Initiative Nr / I UA Allgemeines: Kindergarten Glockenbachwerkstatt e. V.; Sachbericht und Verwendungsnachweis zum Budgetantrag für ein Schachprojekt 7.6 UA Umwelt: 7.7 Ortstermine TOP 8: Baumfällungen 8.1 Entscheidungen entgegen dem Votum des Bezirksausschusses: Elritzenstr. 42, In der Rosenau 11, Elfriedenstr. 64; Wasserburger Landstr. 261, Schneebergstr.19, St.-Augustinus-Str Schneefinkenweg/Plan 8.3 Theodor-Kober-Straße Elfriedenstr Fauststr Feldbergstr Günderodestr Salzmesserstr Schneebergstr St.-Augustinus-Str Taku-Fort-Str. 7

6 Seite Turnerstr Wasserburger Landstr. 261 (2x) 8.14 Kathreinweg 10/Plan 8.15 Dukatenweg 14/Plan 8.16 Leibengerstr Florastr Von-Erckert-Str Taku-Fort-Str Jagdhornstr Hoferichterweg 19 TOP 9: Verschiedenes 9.1 Gymnasium Trudering Begehung am Städtebauliches Projekt "Entwicklungsgebiet München Nordost" Sachstand und weiteres Vorgehen, Gesprächstermin mit dem Referat für Stadtplanung und Bauorndung 9.3 Ortstermin Grundschule Markgrafenstraße 9.4 Einhaltung der 3-Monats-Frist bei der Erledigung von Bürgersversammlungsempfehlungen; Schreiben des Oberbürgermeisters 9.5 Verkauf eines Grundstücks in der Wasserburger Landstraße; Stellungnahme des BA 15 vom ; Schreiben von Frau Dr. Hentschel vom Kindergartensituation in Straßtrudering; Schriftverkehr vom Mittagsbetreuungsmöglichkeiten an der Feldbergschule 9.8 Fehlende Kinderbetreuungsplätze in der Turnerschule 9.9 Hortsituation in München-Trudering (Grundschule Forellenstraße) 9.10 Gefährdungen für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Baustelle des neuen Gymnasiums Trudering 9.11 Querung des Fußwegs durch Parkplatzverkehr an der U-Bahnhaltestelle Messestadt Ost 9.12 Aufwertung des Willy-Brandt-Platzes in der Messestadt; Antrag Nr / A 4169 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom Vielfältige Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung; Änderungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion für die gemeinsame Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Planungsausschusses und des Finanzausschusses des Stadtrats vom

7 9.14 Zuschüsse Kinderbetreuung; Schreiben der Freien Waldorfschule München Südwest Seite Parkverbot für Lkws und Wohnwagen in der Froben- und Landshamer Straße BA-Initiative Nr / I TOP 10: Unterrichtungen 10.1 Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk ( ) 10.2 Kunst in der Messestadt; Wiederaufnahme des Wettbewerbsverfahrens; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kulturausschusses am Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung; Antrag Nr / A 1525 der FDP-Stadtratsfraktion vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 06383; Beschluss des Bauausschusses vom (SB) 10.4 Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Sitzungsvorlage Nr / V 11667; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom Lärmminderungsplanung für München; Sitzungsvorlage Nr / V 11894; Beschluss des Umweltschutzausschusses vom (VB) 10.6 Neue Bädereintrittspreise; Information der Bezirksausschüsse durch die Stadtwerke München 10.7 Mitteilungen über Grundstücksgeschäfte im 15. Stadtbezirk Stolzhofstraße Sofiastraße/Kopenhagenstraße 10.8 Wahlkampfveranstaltungen des SPD-Ortsvereins Trudering-Riem 10.9 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats Habichtstraße; Mitteilung vom Solalindenstraße; Mitteilung vom Windbauerstraße; Mitteilung vom Jagdhornstraße; Mitteilung vom Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes "Clubtribüne"; Graf-Lehndorf-Straße Unterrichtung über ein Gewerbliches Feuerwerk an der Wasserburger Landstr. am The Color Run - München - Laufveranstaltung mit Teilnehmern im Riemer Park von Uhr, Terminverschiebung auf den

8 Seite Kinder- und Familienzentrum Alt-Riem Sozialpolitischer Handlungsbedarf in der Planungsregion 15_1 Erweiterung des SOS-Familientreffs in der Widmannstraße; Antrag Nr / B des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes vom ; Änderungen an der Sammelgarage an der Riemer Straße / Gewofag-Wohnanlage Antrag Nr / B des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes vom ; Räume für die SOS-Beratungsstelle und das Familienzentrum Mittbacher Str.; Antrag Nr / B des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes vom ; Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Errichtung einer 2-zügigen Grundschule mit Tagesheim sowie Räumen für die ganztägige Betreuung, Sporthalle und Freisportanlagen an der Leibengerstraße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr / V 1867; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom (SB) Vorbeugen statt nachsteuern - sozialpolitische Erkenntnisse aus dem Projekt Messestadt klar benennen und Konsequenzen für weitere Großsiedlungsprojekte wie z.b. Freiham ziehen, Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom ; Freiraum für heranwachsende Kinder und Jugendliche in Riem schaffen, Antrag Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom ; Sitzungsvorlage Nr / V ; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom (SB) Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Wohnungspotentiale durch Dachgeschossausbau heben! Antrag Nr / A von Herrn StR Josef Schmid vom ; Sitzungsvorlagen Nr /V 11564; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Boden- und Bauschuttrecycling und Bodenbörsen, Potentielle Standorte in München a) Stadtratsauftrag Gesamtkonzept für Boden- und Bauschuttrecyclinganlagen b) Gesamtkonzept für Boden- und Bauschuttrecyclinganlagen Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom ; Sitzungsvorlagen Nr /V 01681; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 11535; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Car-Sharing in München; Durchführung von Pilotprojekten; Zwischenbericht für die Projekthalbzeit; Sitzungsvorlage Nr / V 11817; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom (SB) OB-Kandidat Reiters Wunschliste : Stadtplanung fit für das 21. Jahrhundert OB-Kandidat Reiters Wunschliste jetzt in Angriff nehmen Teil 4 Stadtplanung fit für das 21. Jahrhundert; Antrag Nr / A der FW vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 11820; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr / V 11364; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom (SB)

9 Seite Erhaltungssatzungen: - Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten; Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom ; - Erlass von Erhaltungssatzungen in Aufwertungsgebieten Antrag Nr. 3/2012 des Mieterbeirats der LHM vom ; - Das Instrument Erhaltungssatzung weiterentwickeln Antrag Nr / A von Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer vom ; Sitzungsvorlagen Nr /V 11695; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Markgrafenstraße, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr b Markgrafenstraße Gymnasium Trudering im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem; Umbau Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr / V 11422; Beschluss des Bauausschusses vom (SB) Perspektive München - Fortschreibung 2012; Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien; Sitzungsvorlage Nr / V 11217; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) München, den Mit freundlichen Grüßen Dr. Stephanie Hentschel Vorsitzende des BA 15 Trudering-Riem