Die Finanzierung von Eventualhaushalten

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1 Die Finanzierung von Eventualhaushalten durch Notenbankkredit Erfahrungen aus der Rezessionsbekämpfung des Jahres 1967 Von Dr. Dietrich Dickertmann DUNCKER & HUMBLOT / BERLIN

2 Inhaltsverzeichnis Einführung 15 Erstes Kapitel Der Weg in die Rezession 19 I. Die Jahreswende 1966/1967: ein binnenwirtschaftlicher Tiefpunkt" Schwache Auftragslage im Investitionsgüterbereich trotz verstärkten Exports Ungenutzte Kapazitäten und verminderte Einfuhren Starker Beschäftigungsrückgang Abgeschwächte Einkommenszuwächse Stagnierende Verbrauchsausgaben bei rückläufiger Sparquote Gebremster Preisanstieg 27 II. Die prozyklische Hdushaltspolitik der öffentlichen Hand Die öffentlichen Haushalte in Bedrängnis das Haushaltsjahr a) Vergebliches Stabilitätsbemühen im Bundeshaushalt 30 b) Hohe Personalausgaben in den Länderhaushalten 32 c) Beträchtliche Verschuldung der Gemeindehaushalte Die öffentlichen Haushalte auf traditionellem Kurs das Haushaltsjahr a) Keine antizyklische Zielsetzung im Bundeshaushalt 36 b) Finanzierungsschwierigkeiten bei den Länderhaushalten 38 c) Absolut verminderte Investitionsausgaben in den Gemeindehaushalten 39 III. Der restriktive Kurs der Deutschen Bundesbank Gelungene außenwirtschaftliche Absicherung Binnenwirtschaftliche Stabilisierungspolitik mit langem Bremsweg Zu späte Lockerung der Notenbankpolitik 53

3 8 Inhaltsverzeichnis Zweites Kapitel Die Umwegsfinanzierung der Eventualhaushalte 58 I. Die neue" Finanzpolitik Deficit spending" und antizyklische Finanzpolitik Easy money policy" zur Erleichterung der Finanzierung Zusätzliche Aufgaben für die Schuldenpolitik 62 II. Die Ermittlung des Verschuldungsvolumens Zahlreiche Revisionen bei der Haushaltsplanung des Bundes.. 64 a) Schwierige Konsolidierung des Bundeshaushalts 64 b) Zwei antizyklische Konjunkturprogramme Hohe Verschuldung der öffentlichen Hand 73 a) Das Verschuldungsvolumen des Bundes 74 b) Das Verschuldungsvolumen der Länder 74 c) Das Verschuldungsvolumen der Gemeinden 75 d) Das Verschuldungsvolumen des ERP-Sondervermögens 76 e) Die gesamte zusätzliche Schuldaufnahme für die Jahre 1967/ III. Die unzureichenden gesetzlichen Voraussetzungen für die Defizitfinanzierung Die traditionelle Schuldendeckungsregel nach Art. 115 GG a. F Unausgenutzte Kreditermächtigungen aus den Haushaltsgesetzen der Vorjahre Die Kreditermächtigung im Kreditfinanzierungsgesetz zur Finanzierung des ersten Konjunkturprogramms Die Kreditermächtigungen im Haushaltsgesetz a) Hohe Kreditermächtigungen für den außerordentlichen Haushalt 84 b) Übernahme" von Schuldbuchforderungen durch die Rentenversicherungsträger... c) Erhöhte Ermächtigung für Kassenkredite 5. Der aufgestockte Kreditplafond nach 20 Abs. 1 BBkG 6. Die Finanzierung des zweiten Konjunkturprogramms durch 6 Abs. 3 StabG

4 Inhaltsverzeichnis 9 IV. Die massive Politik des leichten Geldes Die zögernde Grundhaltung der Bundesbank für eine expansive Geldpolitik Der konzentrierte Einsatz der geldpolitischen Instrumente 100 a) Zahlreiche Diskont- und Mindestreservesatzsenkungen 101 b) Zusätzliche Liquiditätsanreicherung durch Zahlungsbilanzüberschuß 104 c) Vorübergehende Einstellung der Offenmarktpolitik in kurzfristigen Titeln Das einseitige Aktivgeschäft der Kreditinstitute 106 a) Die stark erhöhte Liquiditätsquote der Kreditinstitute 106 b) Spät einsetzende private Kreditnachfrage 109 c) Die Kreditinstitute als wichtigste Anlegergruppe auf dem Rentenmarkt Die flankierenden" Maßnahmen zur Absicherung der Geldpolitik 115 a) Reibungslose" Abwicklung des Devisenausgleichs 116 b) Zinsliberalisierung mit nur geringen Wirkungen 117 c) Kassenobligationen im Tenderverfahren 118 d) Der Beginn einer Offenmarktpolitik in langfristigen Titeln 120 V. Die gelungene Finanzierung der Haushaltsdefizite Die Erfüllung des fiskalischen Zieles mittels Geldschöpfung a) In Anspruch genommene Bundesbankkredite 128 b) Hohe Geldmarktverschuldung des Bundes 129 c) Umdispositionen bei den Kassenkrediten 136 d) Zinskostenminimierung nur Nebenziel Die Beachtung von nichtfiskalischen Zielen 139 a) Erschwerte Geldpolitik durch aufgebautes Inflationspotential 139 b) Keine Expansionseffekte bei der Schuldentilgung 142 c) Schuldenkonsolidierung mit Hilfe des Bundesschatzbriefes? 147 d) Widersprüche bei den verteilungspolitischen Wirkungen Einige ungelöste schuldenpolitische Fragen 154

5 10 Inhaltsverzeichnis Drittes Kapitel Das grundsätzliche Problem: Konjunkturbedingte Defizitfinanzierung durch Direktkredite der Deutschen Bundesbank? 156 I. Die gesetzliche Neuregelung der Verschuldung 157 II. Die Einrichtung eines Stabilisierungskontos" Der Zeitpunkt einer Direktfinanzierung Der Konjunkturrat mit Entscheidungsbefugnis Die Aufnahme des Direktkredits in Tranchen Schuldentilgung nach konjunkturpolitischen Erfordernissen Die Verzinsung ohne wesentliche Funktion 168 III. Vorbedingungen und Konsequenzen einer Direktfinanzierung Unangetastete Autonomie der Bundesbank Erhöhte Effizienz der Geldpolitik Erleichterte" Schuldenpolitik 172 Schluß 174 Literaturverzeichnis 176