Verhandlungsschrift Nr.4/2010

Transkript

1 Gemeindeamt Steinbach am Ziehberg 4562 Pol.Bez.Kirchdorf an der Krems genehmigte Fassung Verhandlungsschrift Nr.4/2010 über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Steinbach am Ziehberg am Donnerstag, den im Gemeindeamt Steinbach am Ziehberg, Sitzungssaal A n w e s e n d e : Vorsitzende: Bürgermeisterin Mag. Bettina Lancaster Vizebürgermeister Johann Mayrhofer GV Manfred Aitzetmüller die Gemeinderatsmitglieder: Franz Schmeißl Thomas Hinterwirth Karl Rathner Claudia Herzog Karl Pürstinger Josefa Reisenbichler Rudolf Dilly Ernst Kronegger Ersatzmitglieder: Berthold Himmelfreundpointner Christian Dilly der Leiter des Gemeindeamtes: Florian Ziegler Abwesend: Ernst Pramhas - entschuldigt Georg Ratzinger - entschuldigt Schriftführer: Florian Ziegler, welcher vom Vorsitzenden mit der Abfassung der Verhandlungsschrift betraut wurde Beginn: Uhr

2 Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass a) die Sitzung von ihr einberufen wurde, b) die Verständigung hierzu an alle Mitglieder des Gemeinderates bzw. Ersatzmitglieder am zeitgerecht schriftlich unter Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt ist und am gleichen Tage durch Anschlag an der Amtstafel bekannt gemacht, bzw. der Termin der heutigen Sitzung im Sitzungsplan ( 45 Abs. 1 GemO 1990) enthalten ist und die Verständigung hierzu zugestellt wurde, c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist, d) die Verhandlungsschrift der letzten Gemeinderatssitzung vom (3/2010) bis zur heutigen Sitzung während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur Einsicht aufgelegen ist, während der Sitzung zur Einsicht noch aufliegt und gegen diese Verhandlungsschrift bis zum Sitzungsschluss Einwendungen eingebracht werden können. Vor Beginn der Gemeinderatssitzung wird eine Bürgerfragestunde in der Dauer von höchstens einer halben Stunde abgehalten. Anfrage von Herrn Bergerbauer bezüglich Arbeiten der WLV und Kostenbeteiligung der Gemeinde AW durch Fr. Bgm.

3 Tagesordnung: 1. Nachtragsvoranschlag 2010; Beschlussfassung 2. Ehrungen ausgeschiedener Gemeinderatsmitglieder 3. Darlehensaufnahme; Vergabebeschluss a) Darlehen zur Finanzierung der Wildbachsanierungsmaßnahmen b) Darlehen zur Bedeckung der Eigenmittel der Katastrophenschäden an Güterwegen 4. Wasserversorgungsanlage; Übereinkommen mit Herrn Karl Kramesberger vom ; Ergänzung der Vereinbarung - Genehmigung 5. Teilnahme bzw. Beitritt zu Audit familienfreundliche Gemeinde und Agenda 2; Information und Beratung 6. Ausschussberichte Kenntnisnahme 7. Allfälliges

4 1. Nachtragsvoranschlag 2010; Beschlussfassung Die Vorsitzende berichtet, dass im Sinne des 79 Abs. 3 in Verbindung mit 76 Abs. 2 der Oö. Gemeindeordnung 1990 der Nachtragsvoranschlag 2010 zwei Wochen zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegen ist, worüber die Kundmachung vorliegt. Gegen denselben wurden keine Einwendungen eingebracht. Der Nachtragsvoranschlag wurde den Fraktionen zur Gänze und allen Gemeinderäten auszugsweise zugestellt. Die Vorsitzende ersucht den Amtsleiter um Erläuterung der Änderungen des Nachtragsvoranschlages und bringt hierzu folgenden Bericht: Gegenüber dem Voranschlag ergeben sich Mehreinnahmen von und Mindereinnahmen von Weiters sind Mehrausgaben von und Minderausgaben von vorgesehen. Der Abgang von soll durch die Gewährung von Bedarfszuweisungsmittel bzw. durch Ausgabeneinsparungen bedeckt werden. Die Mehrausgaben sind vor allem in der Gruppe 1 mit 2.600, Gruppe (wobei hier auch Minderausgaben von vorhanden sind) und Gruppe 9 mit ,00 (wie Soll-Abgang Vorjahr ) verursacht. Die wesentlichsten Mehreinnahmen sind: Land OÖ- Ausgleich OH ,00 Finanzzuweisung 21 FAG ,00 Ertragsanteile Restbetrag ,00 Im außerordentlichen Haushalt sind Gesamteinnahmen mit und Gesamtausgaben mit veranschlagt, wodurch ein Abgang von 1.900,00 gegeben ist. Dieser ergibt sich mit einem Betrag von aus dem Abgang der Ortsplatzgestaltung und dem Überschuss beim Vorhaben Grundankauf von 100,00.. Der Abgang soll durch Gewährung von Landeszuschüsse bzw. Bedarfszuweisungsmittel bedeckt werden. Gegenüber dem Voranschlag 2010 wurden vor allem die Abwicklung der Sollfehlbeträge bzw. Soll-Überschüsse der Vorjahre veranschlagt. In den Voranschlag wurde das Vorhaben Katastrophenschäden neu aufgenommen, wobei die Eigenmittel der Gemeinde durch die Aufnahme eines Darlehens bedeckt werden sollen. Für die Abwasserentsorgung wurden zur Bedeckung noch anfallenden Planungskosten Mittel aus Darlehensaufnahme vorgesehen. Dieses Vorhaben wird an die AWG Steinbach am Ziehberg ausgegliedert und die Planungskosten bedeckt. Beim Vorhaben GW Ödtbruch wurden die vorgesehen Ausgaben gekürzt bzw. zurückgestellt. Dieses Vorhaben wird im Voranschlag 2011 wieder berücksichtigt

5 Nach kurzer weiterer Beratung beantragt die Vorsitzende nachstehenden B e s c h l u s s : Der Nachtragsvoranschlag per 2010 wird a) im ordentlichen Nachtragsvoranschlag in den Einnahmen mit (gegenüber Einnahmen im ordentlichen Voranschlag), in den Ausgaben mit (gegenüber ) Ausgaben im ordentlichen Voranschlag b) im außerordentlichen Nachtragsvoranschlag in den Einnahmen mit (gegenüber Einnahmen im außerordentlichen Voranschlag), in den Ausgaben mit (gegenüber Ausgaben im außerordentlichen Voranschlag) festgesetzt. Dieser Antrag wurde einstimmig durch Erheben der Hand angenommen.

6 2) Ehrungen ausgeschiedener Gemeinderatsmitglieder Folgende Ehrungen sind laut Vorschlag des Gemeindevorstands vorgesehen: Vorschlag für Ehrungen Funktionsperiode von bis Art der Ehrung GR GV Ehrenzeichen Ehrenurkunde Fürweger Alois x G x Herzog Siegfried G x Johann Gegenleitner S x Maria Enzendorfer S x Raimund Hager S x Herbert Hinterwirth x Friedrich Kern-Helmberger x Weiters sollen für die Verleihung der Ehrenbürgerurkunden auch Nadel mit der Aufschrift Ehrenbürger (in Gold) überreicht werden. Die Ehrungen sollen in der nächsten Gemeinderatssitzung im Anschluss an die Tagesordnung durchgeführt werden. Nach kurzer weiterer Beratung beantragt die Vorsitzende nachstehenden B e s c h l u s s : Nachstehend angeführten Ehrungen (wie aufgelistet) werden beschlossen und genehmigt. Ehrungen Funktionsperiode von bis Art der Ehrung GR GV Ehrenzeichen Ehrenurkunde Fürweger Alois x G x Herzog Siegfried G x Johann Gegenleitner S x Maria Enzendorfer S x Raimund Hager S x Herbert Hinterwirth x Friedrich Kern-Helmberger x Dieser Antrag wurde einstimmig durch Erheben der Hand angenommen.

7 3) Darlehensaufnahme; Vergabebeschluss a) Darlehen zur Finanzierung der Wildbachsanierungsmaßnahmen b) Darlehen zur Bedeckung der Eigenmittel der Katastrophenschäden an Güterwegen ad) Die Vorsitzende berichtet, dass gemäß Beschluss vom die Aufnahme bzw. Ausschreibung eines Darlehens zur Finanzierung der Wildbachsanierungsarbeiten beschlossen wurde. Von der Raiffeisenbank Pettenbach, der Sparkasse Kremstal-Pyhrn. Der Oberbank AG und der Volksbank Almtal wurden Angebote eingeholt. Diese bringt Al Ziegler durch Verlesen vollinhaltlich zur Kenntnis, wobei folgende Angebote gestellt wurden: Raiffeisenbank Pettenbach: 6-Monats Euribor +0,75 % SMR kein Angebot Sparkasse Kremstal-Pyhrn: 6-Monats-Euribor, Aufschlag 1,00 %, SMR kein Angebot Volksbank Almtal 6-Monats-Euribor, Aufschlag 0,99 %, SMR + 0,29 % Die Vorsitzende schlägt hierauf vor unter Hinweis auf die Beratungen im Gemeindevorstand, das Darlehen an den Bestbieter die Raiffeisenbank Pettenbach zu vergeben. Der entsprechende Darlehehensvertrag wird zur Kenntnis gebracht. Vbgm Mayrhofer ersucht um Mitteilung, wie derzeit die Zinssätze lauten. Dies wird von GR Pürstinger bzw. Al Ziegler beantwortet. Nach kurzer Beratung beantragt sie schließlich nachstehenden B e s c h l u s s: Der Aufnahme eines Darlehens zur Finanzierung der Wildbachsanierungsarbeiten wird an die Raiffeisenbank Pettenbach entsprechend dem Angebot vom , zum variablen Zinssatz, 6 Monats- Euribor + 0,75 % Aufschlag vergeben. Ebenso wird die Darlehensurkunde genehmigt. Dieser Antrag wurde einstimmig durch Erheben der Hand angenommen.

8 Ad b) Die Vorsitzende berichtet, dass gemäß Beschluss vom die Aufnahme bzw. Ausschreibung eines Darlehens zur Finanzierung der Eigenmittel von Katastrophenschäden an Güterwegen beschlossen wurde. Von der Raiffeisenbank Pettenbach, der Sparkasse Kremstal-Pyhrn. Der Oberbank AG und der Volksbank Almtal wurden Angebote eingeholt. Diese bringt Al Ziegler durch Verlesen vollinhaltlich zur Kenntnis, wobei folgende Angebote gestellt wurden: Al Ziegler bringt die Angebote durch Verlesen vollinhaltlich zur Kenntnis, wobei folgende Angebote gestellt wurden: Volksbank Almtal 6-Monats Euribor +0,76 % 3-Monats-Euribor: 0,89 % Oberbank Kirchdorf 6-Monats-Euribor, Aufschlag 1,14 %, 3-Monats-Euribor: 0,88 % Raiffeisenbank Pettenbach: 6-Monats-Euribor, Aufschlag 1,00 %, 3-Monats-Euribor: 1,00 % Die Vorsitzende schlägt hierauf vor unter Hinweis auf die Beratungen im Gemeindevorstand, das Darlehen an den Bestbieter der Almtaler Volksbank zu vergeben. Der entsprechende Darlehehensvertrag wird zur Kenntnis gebracht. Nach kurzer Beratung beantragt sie schließlich B e s c h l u s s: Der Aufnahme eines Darlehens zur Finanzierung der der Eigenmittel von Katastrophenschäden an Güterwegen wird an die Volksbank Almtal entsprechend dem Angebot vom , zum variablen Zinssatz, 6 Monats- Euribor + 0,76 % Aufschlag vergeben. Ebenso wird die Darlehensurkunde genehmigt. Dieser Antrag wurde einstimmig durch Erheben der Hand angenommen.

9 4) Wasserversorgungsanlage; Übereinkommen mit Herrn Karl Kramesberger vom ; Ergänzung der Vereinbarung - Genehmigung Die Vorsitzende berichtet, dass mit Herrn Kramesberger mit GR-Beschluss vom ein Übereinkommen abgeschlossen wurde zur Neufassung der Quelle und Sanierung bzw. Neuerrichtung des Hchbehälters Spießengraben. Da eine Vergrößerung des Bauwerks auf 150 m3 unter dem Aspekt der Löschwassersicherung und Versorgungssicherung notwendig ist (auch im Hinblick auf eine Gemeindekooperation mit Pettenbach), wurde dieses Übereinkommen wie folgt ergänzt: Herr Kramesberger hat am dem Übereinkommen auch entsprechend zugestimmt bzw. dieses auch bereits unterfertigt. Es wäre daher noch erforderlich, diese Abänderung entsprechend zu genehmigen. Da ansonsten keine weiteren Anfragen und Wortmeldungen erfolgen, beantragt die Vorsitzende schließlich nachstehenden B e s c h l u s s : Zum Übereinkommen mit Herrn Karl Kramesberger vom wird die Ergänzung der Vereinbarung vom vollinhaltlich genehmigt. Dieser Antrag wurde einstimmig durch Erheben der Hand angenommen

10 5) Teilnahme bzw. Beitritt zu Audit familienfreundliche Gemeinde und Agenda 21; Information und Beratung Bgm. Lancaster ersucht hiezu den Obmann des Sozialausschusses bzw. Al. Ziegler um Berichterstattung, da diese am Seminar Audit familienfreundliche Gemeinde teilgenommen haben. Diese erläutern die Beweggründe und die Vorteile an einer Teilnahme. Auf Grund der Suche nach einer Finanzierung der Kinderbetreuung (elternbetreute Gruppe), hat sich ergeben, dieses Projekt im Rahmen Audit familienfreundliche Gemeinde zu verwirklichen. Zur Teilnahme am Audit-Prozess fallen für die Gemeinde Kosten von 1.000,00 an, wobei aber auch eine Förderung bis ,00 erfolgt. Voraussetzung ist eine Teilnahme am Auditseminar, ein GR-Beschluss zur Durchführung. Dann kann Projekt gestartet werden, wobei eine Bürgerbeteiligung, Feststellung des Soll-Zustandes, GR-Beschluss zur Umsetzung der Projekte, Begutachtung, Grundzertifikat und entsprechende Umsetzung vorgesehen ist. Da der Kostenanteil in den Euro 15,00 Erlass fallen wird, sollte eventuell noch versucht werden, in diesem Jahr an diesem wichtigen Prozess teilzunehmen. Nach ausführlicher Erläuterung und Beratung beantragt Obmann GR Hinterwirth nachstehenden B e s c h l u s s : Die Gemeinde Steinbach am Ziehberg führt den Prozess Auditfamilienfreundliche Gemeinde durch. Die Kosten hiefür werden genehmigt und sollen nach Möglichkeit noch im Finanzjahr 2010 abgewickelt werden. Dieser Antrag wurde einstimmig durch Erheben der Hand angenommen.

11 Ad Agenda 21: Frau Bgm. Lancaster erörtert den Inhalt und die Beweggründe zu einer Teilnahme an der Agenda 21, auch hinsichtlich der künftigen finanziellen Möglichkeiten im Rahmen des 15,00 Erlasses. Die Notwendigkeit ist auch im Hinblick auf die notwendige Überarbeitung des ÖEK (örtlichen Entwicklungskonzeptes, das vor ca. 10 Jahren erstellt wurde) gegeben. Folgende Punkte sind erforderlich bzw. zu beachten: GR Beschluss zur Teilnahme mit Vergabe der Begleitung Max. Fördergrenze für die Begleitung Kosten für Gemeinde: ca ,00 für ca. 2 Jahre (Begleitung) Nach GR Beschluss Förderantrag zu stellen mit entsprechendem Förderansuchen ( Folgende Angebote bzw. Kosten wurden für die Begleitung eingeholt: 1) Fa. Ideenkreis Karlo Hujber, Schleedorf Kosten für Gemeinde bei 7.800,00 2) Fa. Spes Zukunftsakademie, Schlierbach Kosten für Gemeinde bei ) Fa. Kreative Anton Bauer - kein Angebot übermittelt, da zu kurzfristig und die Gemeinde im Detail nicht bekannt GR Kronegger, FPÖ, fragt sich, ob die Agenda 21 schon irgendetwas gebracht hat. Ersatzmitgliede Himmelfreundpointer, ÖVP, ersucht um Erläuterung des 15,00-Erlasses. Auf Anfrage von GR Rathner, Liste ZS, erläutert Frau Bgm. Lancaster, dass der Zeitrahmen bei ca. 2 Jahre liegt, wobei auch ein Beginn Ende nächstes Jahr möglich ist. Im Anschluss findet eine Diskussion um die Förderschienen Leader bzw. Agenda statt bzw. über das Erfordernis der Überarbeitung des örtlichen Entwicklungskonzeptes durch den Ortsplaner, wobei dies in die Agenda 21 einfließen sollte. GV Aitzetmüller, Liste ZS, verweist darauf, dass man jedenfalls mitmachen sollte, auch als Vorplanung für künftige Projekt und Entwicklungsmöglichkeiten unter der Einbindung der Bürger. Jedenfalls ist auch damit verbunden, etwas daraus zu machen, d.h. dass sich für alle im Gemeinderat bzw. auch für die Ersatzmitglieder eine entsprechende Arbeit ergibt. GV Aitzetmüller schlägt vor, die Fa. Spes mit der Begleitung zu beauftragen und Kosten noch im Finanzjahr 2010 zu berücksichtigen unter der Voraussetzung der Zustimmung durch die Aufsichtsbehörde. Nach ausführlicher Diskussion und Beratung beantragt die Vorsitzende schließlich nachstehenden

12 B e s c h l u s s : Die Gemeinde Steinbach am Ziehberg führt den Prozess Agenda 21 durch. Die Vergabe zur Begleitung an diesem Prozess erfolgt an die Fa. Spes zum Angebot vom Die Kosten hiefür werden genehmigt und sollen nach Möglichkeit noch im Finanzjahr 2010 abgewickelt werden unter der Voraussetzung der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde. Dieser Antrag wurde einstimmig durch Erheben der Hand angenommen.

13 6) Ausschussberichte Kenntnisnahme 6/1) Ausschuss Kultur- und Sport- und Vereinsangelegenheiten Kein Bericht, da seit der letzten GR Sitzung keine Ausschusstagung 6/2) Ausschuss für Ortsentwicklung, örtliche Raumplanung, Landwirtschaft und örtliche Umweltfragen Obmann GR Pürstinger äußert, dass keine Sitzung stattgefunden hat, nächste Sitzung am /3) SHV-Versammlung und Sitzung des Regionaforums Bericht von Vbg. Johann Mayrhofer: Regionalforum: Generalversammlung am ; Verlesen des wesentlichen Inhalts des Protokolls und Aufgabenbereiche, wie u.a. Nahversorgung Porjekt wolfern, Energieregion Steyr, Tourismusprojekte, Projekt Almtal Radweg, Begleitung E-Gem, Nachhaltigkeitsbericht in der Wirtschaft; derzeit 11 aktive Agenda 21 Gemeinden SHV-Sitzung am : TO Voranschlag, MFP, Hebesätze etc., Neubau BA Kremsmünster Hebesatzprognose von 29,56 % auf 34 % 2014, Personalstand 290, OH rund 41, Mio Euro, Betreuungszuschlag von 57,00 für betreutes Wohnen Tagessätze für BA Micheldof und Kirchdorf von 66,00 Hauptsächlich das Problem der Hebesatzsteigerung diskutiert

14 6/4) Ausschuss für Schule-, Kindergarten-, Jugend-, Familie- Senioren- Wohnungsvergaben- und Integrationsangelegenheite: Bericht von Obmann GR Hinterwirth: Sitzung am mit Thema Kinderbetreuung unter Begleitung von Fr. Mag. Kumpl- Frommel von der Fa. Spes; derzeit noch ausständig die Ausarbeitung von Statuten zur Kinderbetreuung durch den Elternverein Verkehrssicherung beim Schuleingang: Projekt mit Schule besprochen, färbige Schritte und ev. Stopptafel soll angebracht werden Äpfel für Schule: Projekt der AMA, 50 % Förderung durch EU Erläuterung durch Vbg. Mayrhofer Hinweis von Frau Bgm: Wichtig ist diese Projekte mit Schulleitung abzusprechen, auch eventuell Möglichkeit über Gesunde Gemeinde 6/5) Prüfungsausschuss: Bericht von Obmann GR Kronegger durch Verlesen des Protokolls Sitzung am : TO: Stundenaufzeichnung Bauhof und Ertragsanteile von 2009 bis Oktober 2010, Hinweis auf ordentliche und gute Aufzeichnung Hinweis auch bezüglich der Namhaftmachung eines neuen Wildbachbegehers.

15 6/6) Ausschuss für Bau- und Straßenbauangelegenheiten Bericht von Obmann GV Aitzetmüller: keine Sitzung, aber doch einige Termine wahrgenommen wie: Gemeinsame Wanderung der Kanaltrasse vom Ort bis zur Gemeindegrenze Pettenbach; auch Ideensammlung zur Errichtung des geplanten Radweges, wobei dieser nach Möglichkeit mit dem Kanal mitgemacht werden soll Besuch und Besichtigung der WVA durch Hofrat Schiller: Erläuterung der Gemeindekooperation für die Überwachungsanlage, Lückenschluss Kronbauer im Zuge des Kanalbaus und Hochbehälter - Erweiterung Spießengraben Gesprächstermine zur Gemeindekooperation mit den Gemeinden Micheldorf und Pettenbach; nächste Ausschusstagung am Begehung mit WLV-Vertretern und den betroffenen Grundanrainer zur Errichtung der Rückhaltesperren im Klammgraben und Zimperlbauer Vorbereitung für die Wa- Verhandlung Begehung mit Staßenmeister Schürhagel bzw. der Verrohrungen im Bereich Helmberger, Straßenmeisterei erklärt sich bereit einen Kostenanteil zu finanzieren Beratungen zur Bauhofgestaltung altes FW-Haus im Winter vorgesehen

16 7) Allfälliges Die Vorsitzende berichtet wie folgt: Verlesen des Tätigkeitsberichtes der Gesunden Gemeinde: wie u.a. Gesunde Jause, Seniorenwanderungen und Treffen, Barfußbar, Teilnahme am Dorffest, Gesunde Zeitung, Nordic Walking, Kochkurs, Workshpo, Tag der Älteren Vortrag; Vorträge; jedenfalls wurden die notwendigen Punkte für die Zertifizierung erreicht und somit kann die Landesförderung wieder in Anspruch genommen werden 110 KV-Leitung: Ergebnis der Anschoberstudie wird bald erwartet; die Frage ist, wie geht man damit um, falls es für die 110 KV-Leitung positiv beurteilt ist Vbgm. Mayrhofer äußert hierzu, dass am eine offizielle Präsentation der Studie beim Land vorgesehen ist; technisch müsste das Erdkabel möglich sein; die Aktivitäten im Verein gehen jedenfalls weiter; zum gegebenen Zeitpunkt sollte die weitere Vorgehensweise im GV beraten werden GR Dilly, FPÖ, gibt bekannt, dass am mit LR Haimbuchner ein Termin besteht; es werden naturschutzrelevante Projekte angesehen, ca. 2 3 Stunden Zeit. GV Aitzetmüller, Liste ZS, bemerkt, dass die Fa. Willis Taxi, die den Kindgartentransport durchführt, schriftlich auf das Anlegen von Schneeketten hingewiesen werden soll. Himmelfreundpointner, ÖVP, ersucht hinsichtlich des geplanten Fußgängerübergangs um Koordination zw. BauA und SozA bzw. um Terminvereinbarung mit dem Sachverständigen.

17 Nachdem zur Sache nichts mehr vorgebracht wird, stellt der Vorsitzende fest, dass gegen die gemäß 54 Abs. 4 der o.ö. Gemeindeordnung 1990 aufgelegenen Verhandlungsschriften der letzten Gemeinderatssitzung vom (3/2010) keine Einwendungen erhoben wurden, erklärt sie daher für genehmigt und schließt nach Erschöpfung der Tagesordnung mit Dankesworten die Sitzung. Ende: Uhr Der Schriftführer: Die Vorsitzende: Die Fraktionsvertreter: Dieser Verhandlungsschrift wurde in der Sitzung des Gemeinderates vom ohne Einwendungen genehmigt. Die Bürgermeisterin:

18 Die Übereinstimmung dieser Ausfertigung mit der Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates Steinbach am Ziehberg vom wird bestätigt. Die Bürgermeisterin: