Die Kostenordnung für Anfänger

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Günter Philipp Kurzmann
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Die Kostenordnung für Anfänger Eine Einführung in das Notarkostenrecht von Dr. Wolfram Waldner 6. Auflage Die Kostenordnung für Anfänger Waldner wird vertrieben von beck-shop.

1 Die Kostenordnung für Anfänger Eine Einführung in das Notarkostenrecht von Dr. Wolfram Waldner 6. Auflage Die Kostenordnung für Anfänger Waldner wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Kostenordnung Verlag C.H. Beck München 2002 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN : Die Kostenordnung für Anfänger Waldner

Auflage Die Kostenordnung für Anfänger Waldner wird vertrieben von beck-shop.

2 Rdnr. Literaturhinweise... Abkürzungsverzeichnis... Seite XIII XV Erster Teil: Einführung 1 1 I. Allgemeines zur Kostenordnung System der Kostenordnung Der Grundsatz der Staffelgebühren Amtstätigkeit und andere Tätigkeiten des Notars Die vier Punkte bei der Aufstellung der Kostenrechnung 11 4 II. Geschäftswert, Gebührensätze, Gebührenhöhe, Kostenschuldner Geschäftswert a) Allgemeines b) Die Bewertung von Grundbesitz c) Die Bewertung anderer Gegenstände Gebührensätze Gebührenhöhe Kostenschuldner III. Beurkundungen und Beglaubigungen Mehrere Erklärungen in einer Urkunde Änderungen Beurkundungen und Beglaubigungen Mehrere Erklärungen in einer Urkunde Änderungen beurkundeter Erklärungen Zweiter Teil: Einzelne Beurkundungsgeschäfte I. Kaufvertrag Bewertung a) Vergleich von Kaufpreis und Grundstückswert b) Verkauf auf Rentenbasis c) Übernahme von Belastungen d) Bebauung für Rechnung des Erwerbers e) Vorvertrag a Nebengebühren a) Vollzugsgebühr, 146 I b) Betreuungsgebühr(en), 147 II VII

Geschäftswert, Gebührensätze, Gebührenhöhe, Kostenschuldner... 14 5 1. Geschäftswert... 14 5 a) Allgemeines... 14 5 b) Die Bewertung von Grundbesitz... 17 6 c) Die Bewertung anderer Gegenstände.

3 VIII 3. Angebot und Annahme Genehmigung und Vollmacht Aufhebung von Kaufverträgen II. Grundpfandrechte Die Grundschuld a) Grundschulden ohne Zwangsvollstreckungsunterwerfung b) Grundschulden mit Zwangsvollstreckungsunterwerfung c) Auszahlungsbestätigung d) Grundschulden zur Kaufpreisfinanzierung e) Abtretung f) Löschungszustimmung g) Zustimmung zur Rangänderung h) Rangvorbehalt i) Verpfändung des Auflassungsanspruchs Die Hypothek Umwandlung von Grundpfandrechten Vollstreckbare Ausfertigungen III. Überlassungs- und Übergabeverträge Allgemeines zum Geschäftswert Wiederkehrende Leistungen Wertsicherung Änderung von Überlassungs- und Übergabeverträgen Marginalien IV. Weitere Grundstücksgeschäfte Vorkaufsrecht Ankaufsrecht und ähnliche Geschäfte Wohnungseigentum a) Begründung von Wohnungseigentum b) Veräußerung von Wohnungseigentum c) Teileigentum, Wohnungs- und Teilerbbaurecht Erbbaurecht a) Begründung des Erbbaurechts b) Folgegeschäfte Grundbuchberichtigungen und Löschungen Tauschverträge und Auseinandersetzungsverträge Gemeinschaftsaufhebungsverbot und Benutzungsregelung a Dienstbarkeiten b 67

.. 102 42 d) Grundschulden zur Kaufpreisfinanzierung... 104 43 e) Abtretung... 107 44 f) Löschungszustimmung... 109 45 g) Zustimmung zur Rangänderung... 110 45 h) Rangvorbehalt.

4 V. Ehe- und Lebenspartnerschaftsverträge sowie Scheidungsvereinbarungen Güterrechtliche Regelungen Regelungen zum Versorgungsausgleich Unterhaltsvereinbarungen Weitere Vereinbarungen in Eheverträgen und Scheidungsvereinbarungen Erbrechtliche Vereinbarungen VI. Erbrechtliche Beurkundungen Testamente Gemeinschaftliche Testamente Erbverträge Erb- und Pflichtteilsverzichte Erbscheinsantrag Erklärungen gegenüber dem Nachlaßgericht Erbteilsübertragung Erbauseinandersetzungsverträge Amtliche Vermittlung der Auseinandersetzung Vermächtniserfüllung, Teilungsanordnung VII. Gesellschaft mit beschränkter Haftung Die Neugründung einer GmbH a) Gründungsvertrag b) Bestellung der Geschäftsführer c) Anmeldung Veränderungen bei der GmbH a) Satzungsänderung einer GmbH vor Eintragung b) Satzungsänderung einer GmbH nach erfolgter Eintragung c) Sonstige Änderungen bei der GmbH d) Anmeldung von Veränderungen Geschäftsanteilsabtretungen Höchstgebühren, Höchstwerte VIII. Weitere Handelssachen Einzelkaufmännisches Handelsgeschäft Offene Handelsgesellschaft Kommanditgesellschaft Stille Gesellschaft Aktiengesellschaft Umwandlung von Gesellschaften IX. Verwahrungsgeschäfte IX

Gemeinschaftliche Testamente... 201 79 3. Erbverträge... 203 79 4. Erb- und Pflichtteilsverzichte... 205 80 5. Erbscheinsantrag... 208 81 6. Erklärungen gegenüber dem Nachlaßgericht... 214 82 7.

5 X X. Vermischte Geschäfte Bescheinigungen a) Tatsachenbescheinigungen b) Sicherstellung der Zeit c) Vertretungsbescheinigungen Vermögensverzeichnisse und Siegelungen Verlosungen Eidesstattliche Versicherungen Annahme als Kind Unterhaltsverpflichtungen Wechselproteste Grundlagenurkunden Miet- und Pachtverträge Vermittlungsverfahren in der Sachenrechtsbereinigung a 126 Dritter Teil: Ergänzungen I. Beurkundungen unter ungewöhnlichen Umständen sowie Schläge ins Wasser Beurkundungen außerhalb der Amtsstelle Beurkundungen zu ungewöhnlicher Zeit Erklärungen in fremder Sprache Schläge ins Wasser II. Entwürfe Die Entwurfsgebühr des 145 I Die Entwurfsgebühr des 145 II Die Entwurfsgebühr des 145 III Die Überprüfung von Entwürfen ( 145 I 2) III. Auslagen Dokumentenpauschale Reisekosten Sonstige Auslagen IV. Gebührenermäßigung Rabattverbot Unrichtige Sachbehandlung Wirtschaftlich schwache Beteiligte Gebührenermäßigung nach 144 und 144 a a) Fälle der Gebührenermäßigung

Wechselproteste... 319 124 8. Grundlagenurkunden... 322 125 9. Miet- und Pachtverträge... 323 126 10. Vermittlungsverfahren in der Sachenrechtsbereinigung.

6 b) Durchführung der Gebührenermäßigung nach c) Durchführung der Gebührenermäßigung nach 144 a 386 a Gebührenbefreiung nach 143 II und 55 a Gebührenermäßigung und Bundesverfassungsgericht V. Gebührenauskunft, Hinweispflicht a Gebührenauskunft a Hinweispflicht auf die Gebühren? b 160 VI. Kostenrechnung, Kostenbeitreibung, Kostenbeschwerde Fälligkeit der Kosten und Verjährung Die Aufstellung der Kostenrechnung Die Beitreibung der Kosten Die Kostenbeschwerde a) Überprüfung der Kostenrechnung durch den Notar b) Beschwerde zum Landgericht c) Weitere Beschwerde d) Rechtskraft e) Rückzahlung und Schadensersatz Sachregister XI

Kostenrechnung, Kostenbeitreibung, Kostenbeschwerde... 390 161 1. Fälligkeit der Kosten und Verjährung... 390 161 2. Die Aufstellung der Kostenrechnung... 394 162 3. Die Beitreibung der Kosten.

7 XII

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