Der Beitrag der Raumplanung zur Energiewende

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1 Der Beitrag der Raumplanung zur Energiewende Chancen und Probleme Prof. Dr.-Ing. Hans-Peter Tietz LAG Baden-Württemberg Energiewende in Baden-Württemberg strategische und instrumentelle Perspektiven für die Raumplanung 29. März 2012 VRS Stuttgart

2 2 Die vier Beiträge der Raumplanung zur Energiewende 1. Konzepte Energie und/oder Klimakonzepte (Fachplanung oder räumliche Gesamtplanung?) Strom, Wärme und/oder Mobilität Integrierte Gesamtkonzepte, EE-Ausbaukonzepte und/oder Maßnahmenkonzepte 2. Flächen Flächenschutz (schützende Fachplanung) vorsorgliche Flächensicherung (eingreifende Fachplanung) Vorrangflächen (räumliche Gesamtplanung) 3. Standorte Für EE (Wind, Freiflächen-PV, Biogas- bzw. Biomasse-Anlagen, Wasserkraft) Für konventionelle Ersatzanlagen (GuD, Kohle) Speicherstandorte (Pumpspeicher, Kavernenspeicher) 4. Trassen NABEG-Trassen 380 kv (Bundesfachplanung) Verteilnetz 110 kv (Planfeststellung durch die Länder?) Regionale Verteilnetze

3 3 1. Komplexe Konzepte Mehrdimensionale Betrachtung Abstimmung miteinander u. untereinander Alle Planungsebenen Bund Land Region Kommune EE Strom untereinander Windkraft PV Wasserkraft Biomasse-Kraftwerk Alle Aspekte Umwelt Kosten Technik EE Wärme untereinander Solarthermie Geothermie Biomasse-Heizwerk Abwärmenutzung (KWK) Akteure untereinander Kommune Investoren Bürger Sektorale Fachplanung versus Integrierte räumliche Gesamtplanung Alle Energiearten Erneuerbare Energien Fossile Energien Alle Verbrauchsektoren Strom Wärme Kraftstoffe

4 4 1.1 Konzepte für die Zielebene räumlich vorhandene Potenzale nutzen Quelle: BMVBS/BBSR Regionale Energiekonzepte (1) Raumordnung Nutzung dezentraler Versorgungssysteme fördern räumliche Disparitäten vermeiden versorgungssicher Energie- Politik (Zielebene) sparsam wirtschaftlich energieeffizient umweltverträglich Energieversorgung Umwelt- und Klimaschutz CO 2 -arm

5 5 1.2 Konzepte für die Handlungsebene Raumordnungsverfahren Standort- / Trassensicherung (Regional- u. Landesplanung) Raumordnungspolitik Quelle: BMVBS/BBSR Regionale Energiekonzepte (1) Regionale Energiekonzepte Ausweisung von Vorranggebieten Regulierung Vorranggebiete für die EE-Versorgung Energie- Versorgungssystem (Handlungsebene) Durchführung der SUP Ausweisung von Schutzgebieten Marktanreize Privilegierung der EE (EEG) Energiepolitik Umwelt- und Klimapolitik Immissionsschutz Emissionszertifikate

6 6 Beitrag der Regionalplanung im Regionalen Energiekonzept Übergeordnete Energiekonzepte (EU/Bund/Land) Regionales Aktionsbündnis aus den Akteuren vor Ort Informelle Regionalplanung Regionalmanagement Monitoring und Koordination von - Bevölkerung - Wirtschaft - Siedlung - Infrastruktur Regionales Energiekonzept Energiepolitik Energiewirtschaft formelle Regionalplanung Regionalplan Grundsätze und Ziele Räumlich konkrete Festlegungen Kommunale Energie- und Klimaschutzkonzepte Quelle: BMVBS/BBSR Regionale Energiekonzepte (1)

7 7 Beitrag der Raumplanung auf der Konzeptebene Chancen (Gelegenheiten) Leitbild der Nachhaltigkeit auf allen Ebenen verankern Verknüpfung von Energiewende und Klima (Klimaschutz/Klimaanpassung) Koordinierungsfunktion der räumlichen Gesamtplanung gegenüber der Fachplanung Energie und zwischen den Fachplanungen Förderung der erneuerbaren Energien und Ersatzkapazitäten für Atomausstieg Informelle Instrumente für die Einbeziehung der Akteure und der Betroffenen Datenzusammenführung und -bereitstellung auf der regionalen Ebene Räumlich konkrete Potenzialermittlung Vorbildfunktion der Planung Probleme (Risiken) Unzureichende Einbeziehung in Energiekonzepte auf Landesebene flexible Anpassung an Angebot und Nachfrage, technische Veränderungen und anderweitigen Nutzungsänderungen weitgehend eingeschränkt Eingeschränkte fachtechnische Kompetenz der Raumplanung Wahrnehmung von Eigeninteressen der räumlichen Gesamtplanung wird als Verhinderungsplanung wahrgenommen

8 8 2. Abgleich konkurrierender Flächenansprüche Hierarchie kaum herstellbar Schützende oder eingreifende Sicherung Schützend Naturschutz Landschaftsschutz Artenschutz Grundwasserschutz Bodenschutz Luftreinhaltung Lokaler Bedarf Alternativlos vorübergehend Bedarfsgerecht (Menge) akut mittelfristig langfristig vorsorglich Keine vorsorgliche Flächensicherung versus Starke temporäre Nachfrage Eingreifend Siedlung Infrastruktur Land-/Fortwirtschaft Rohstoffabbau Anlagenbezogen Stand der Technik Investitionskosten Betriebskosten

9 9 Beitrag der Raumplanung im Flächenbereich Chancen (Gelegenheiten) Kenntnis der Flächenpotenziale und ihrer Konkurrenten Festlegung von Flächenquoten (1,5 bis 2% der Landes- bzw. Regionsfläche) Vorsorgliche Flächensicherung verbessern die Umsetzung von Konzepten Mehrfachnutzungen Neubewertung der bestehenden Normen und Instrumente Methoden anpassen (Langfristszenarien) Planungsprozesse anpassen (Beschleunigung und Beteiligung) Instrumente (Beteiligungsprozesse einbauen) Probleme (Risiken) Mehr schützende Funktionen als eingreifende Funktionen im Flächenbereich Flächenquoten ohne Bezug zum Potenzial und zur Siedlungsdichte problematisch Bioenergieflächen mittel- und langfristig nicht fassbar Landschaftsverbrauch muss mitgetragen werden Artenschutz muss eingeschränkt werden Erweiterung der Freiraumfunktionen erforderlich

10 10 3. Hohe Standortanforderungen Anlagenbezug Technikbezug Wirtschaftlichkeitsbezug Eigenversorgung/Lastenübernahme Nachbarschaftskonflikte Siedlungsnutzung Natur- und Landschaft (FFH) Schutzgüter (UVP) Lärm Luftschadstoffe (Geruch) Bedarf Eigenbedarf Lokaler Bedarf Überörtlicher Bedarf Keine vorsorgliche Standortsicherung versus Starke Nachfrage Grundstück (Eingriffe) Verfügbarkeit Zugriff Enteignung Kosten Konflikte Alternativen Geeigneter Standort Geeignetster Standort Einziger Standort Technische Anforderungen Standsicherheit Geländeform u. Neigung Überflutungen

11 11 Beitrag der Raumplanung im Standortbereich Chancen (Gelegenheiten) Nutzung vorhandener / Umnutzung geeigneter Standortpotenziale durch Kenntnis lokaler und regionaler Standortpotenziale für Erzeugung und Speicherung Ausbau von Insellösungen zur Reduzierung des Regelbedarfs Vorsorgliche und vorausschauende Standortsichgerungen zur Verbesserung der Umsetzung von Projekten Organisation des Lastenausgleich Probleme (Risiken) Teilhabe an der regionalen oder lokalen Wertschöpfung kaum umsetzbar Zusammenwirken von Standorten und deren Infrastrukturerschließung unzureichend räumlich verankert flexible Anpassung an Angebot und Nachfrage, technische Veränderungen und anderweitigen Nutzungsänderungen weitgehend eingeschränkt Eingeschränkte fachtechnische Kompetenz der Raumplanung hinsichtlich der Raum- und Umweltwirkungen von Anlagen Wahrnehmung von Eigeninteressen der räumlichen Gesamtplanung wird als Verhinderungsplanung wahrgenommen

12 12 4. Trassenanforderungen Ressourcen- / Betriebsstoffverfügbarkeit Ableitung der erzeugten Energie (Strom/Wärme/Abgase) Nachbarschaftskonflikte Siedlungsnutzung Natur- und Landschaft (FFH) Schutzgüter (UVP) Lärm Luftschadstoffe (Geruch) Bedarf Eigenbedarf Lokaler Bedarf Überörtlicher Bedarf Keine vorsorgliche Trassensicherung versus Starke Nachfrage Alternativen Geeignete Trasse Geeignetste Trasse Einzige Trasse Grundstück Verfügbarkeit Zugriff Enteignung Kosten Konflikte Technische Anforderungen Kabel oder Freileitung Abstände Geländeform u. Neigung Überflutungen

13 13 Phase I: Vom Bedarfsplan zum Netzentwicklungsplan ÜNB: Vorlage eines gemeinsamen NEP (erstmalig Juli 2012) Öffentlichkeitsbeteiligung ÜNB: Entwicklung Szenariorahmen zur zukünftigen Entwicklung von Erzeugung, Verbrauch etc. ; Rahmen: Jahre Weitergabe Szenariorahmen-Entwurf an BNetzA Beteiligung Öffentlichkeit und TÖB Genehmigung Szenariorahmen durch BNetzA + Umweltbericht zum NEP durch BNetzA Öffentlichkeitsbeteiligung BNetzA kennzeichnet im Bundesbedarfsplan die Leitungsprojekte von überregionaler und europäischer Bedeutung Bestätigung des NEP durch BNetzA Übermittlung als Entwurf des Bundesbedarfsplans An Bundesregierung Weiterleitung an Bundesgesetzgeber

14 14 Phase II: Bundesfachplanung Anträge durch ÜNB mit: - Vorhabenbeschreibung - alternative Trassenverläufe - Begründung der Auswahl anhand raumordnungs- und umweltpolitischer Kriterien Basis: Bundesbedarfsplan inklusive Vorhaben überregionaler und europäischer Bedeutung Bundesfachplanung durch BNetzA; Festlegung von Trassenkorridoren; Orientierung an Grundsätzen der RO:; Abstimmung mit anderen raumrelevanten Planungen; Durchführung einer SUP Antragskonferenz durch BNetzA: Öffentlichkeit, TÖB, Umweltvereinigungen; Festlegung Untersuchungsrahmen Information der Öffentlichkeit Entscheidung durch BNetzA: Verlauf eines raumverträglichen Trassenkorridors; Bewertung der Umweltwirkungen; Bewertung alternativer Trassenverläufe Bundesländer können Einspruch erheben Aufnahme in den Bundesnetzplan Beschluss der BNetzA: Verbindlich für Planfeststellungsverfahren Vorrang Bundesfachplanung vor Landesfachplanung Befristung auf zunächst 10 Jahre Möglichkeit des Erlasses von Veränderungssperren

15 15 Beitrag der Raumplanung auf der Trassenebene Chancen (Gelegenheiten) Vermeidung von Trassen durch Verbesserung der Eigenversorgung (Insellösungen) Organisation eines Ausfallverbunds zwischen lokalen und regionalen Partnern Fachplanung Energie und zwischen den Fachplanungen Vorsorgliche Standortsicherungen verbessern die Umsetzung von Trassen Vorsorgliche Trassensicherungen verbessern die Umsetzung von Standorten Verbesserung der Akzeptanz überörtlicher Notwendigkeiten Probleme (Risiken) Flächensicherungen weisen keine Lücken für Trassen auf (sind ohne die Notwendigkeit solcher Anforderungen aufgestellt worden) Rückwärtige Abgrenzungen oft nicht plausibel herzuleiten Übernahme überörtlicher Lasten ohne Kompensation verringert die Bereitschaft für einen Eigenbeitrag der Trassenregion

16 16 Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Quelle: BMVBS/BBSR Regionale Energiekonzepte (1) Regionale Energiekonzepte Rahmenbedingungen, Eckpunkte und Akteure Prof. Dr.-Ing. Sabine Baumgart / Prof. Dr.-Ing. Hans-Peter Tietz unter Mitarbeit von Dr.-Ing. Jörg Fromme Fakultät Raumplanung an der TU Dortmund; Fachgebiete Stadt- und Regionalplanung bzw. Ver- und Entsorgungssysteme in der Raumplanung Abschlusspräsentation des MORO-Forschungsprojektes am 17. Mai 2011 in Berlin Prof. Dr.-Ing. Hans-Peter Tietz TU Dortmund, Fakultät Raumplanung FG Ver- und Entsorgungssysteme in der Raumplanung