An einen Haushalt der Gemeinde Haibach Postentgelt bar entrichtet beim Postamt Informationsblatt. Gemeinde Haibach AMTLICHE MITTEILUNG

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1 An einen Haushalt der Gemeinde Haibach Postentgelt bar entrichtet beim Postamt 4204 Informationsblatt der Gemeinde Haibach IV/ 2009 IMPRESSUM Gemeinde Haibach i. Mkr. Tel: 07211/ Fax: 07211/ Text und Grafik: Bgm. Josef Reingruber, Gemeinde Haibach Für den Inhalt verantwortlich: Bgm. Reingruber Josef Layout u. Design: Klammerberger Gerhard jun. Fotos und Grafik: Reingruber, LFI OÖ Vorwort Liebe Haibacherinnen! Liebe Haibacher! Das Jahr 2009 war von mehreren Wahlen in der Gemeindearbeit geprägt. Nach der Landwirtschaftskammerwahl im Jänner und der EU Wahl im Juni war die Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl im September verwaltungstechnischer Höhepunkt für das Team am Gemeindeamt. Das Ergebnis hat vor allem auf Gemeindeebene nur geringfügige Verschiebungen im Mandatsbereich ergeben. In dieser ersten Ausgabe des Informationsblattes nach der Wahl und zu Beginn der neuen Amtsperiode möchte ich mich nochmals auch für das entgegengebrachte Vertrauen sehr herzlich bedanken. Große Herausforderungen und vor allem die Auswirkungen der Finanzkrise durch Mindereinnahmen müssen gemeistert werden. ÖVP und SPÖ werden so wie bisher im Gemeinderat vertreten sein und die Ausschüsse wurden entsprechend dem Wahlergebnis eruiert. Der Bürgermeister, Gemeindevorstand und Gemeinderat wurden in Anwesenheit des Herrn Bezirkshauptmannes Dr. Paul Gruber angelobt. Der Alltag kehrt im Feuerwehrhaus und im Mehrzweckgebäude ein. Die ersten Versammlungen wurden bereits abgewickelt und es gibt positive Rückmeldung. Vor allem ein Treffen der Mühlvietler Dorfentwicklungsvereine sowie die Versammlung des Güterwegeverbandes Rohrbach-Urfahr mit über 50 Gemeinden zeigen auch, dass sich Haibach künftig für überregionale Tagungen und Fortbildungen einen Namen machen soll. Im Straßenbau haben wir mit dem Beginn des Baues der Siedlungsstraße (Kaindorf) und der Gemeindestraße in der Ortschaft Kaindorf den Grundstein für die Asphaltierung im nächsten Jahr geschaffen. Dabei soll dann auch die kurze Verbindung der Zufahrt zur Siedlung Oberbaumgarten mitasphaltiert werden. Damit soll den ständigen Abschwemmungen entgegengewirkt werden. Schon länger bereiten wir uns seitens der drei Gemeinden auf einen Pilotversuch des Landes OÖ. und der AGES (Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit) vor. Österreichweit haben wir die Chance bekommen, jedes Haus in den drei Gemeinden kostenlos auf RADON- Strahlung untersuchen zu lassen. Daraus resultierend wird es dann eine RADON-Karte geben, die Aufschluss über mögliche Risikoobjekte geben soll. Eine umfangreiche Informationsveranstaltung wird dieser Aktion Mitte Jänner vorausgehen. Dankenswerterweise wird es durch die Mitglieder der Feuerwehr und der Gemeinderäte möglich innerhalb kürzester Zeit Info und Messdosen an die Haushalte zu verteilen. Eine ehrliche Ausfüllung des ausgeteilten Fragebögen sowie das Aufstellen der Messdosen sollen dann die Grundlage bilden ob dieses Projekt flächendeckend österreichweit umgesetzt werden kann. Mit dem Wunsch nach ein paar ruhigeren Stunden im Advent und den besten Wünschen für das Weihnachtsfest und das Jahr 2010 verbleibe ich als Ihr Bürgermeister Josef Reingruber AMTLICHE MITTEILUNG

2 SEITE 2 INFORMATIONSBLATT IV/ 2009 Aus dem Gemeinderat Aus der Gemeinderatssitzung vom 11. NOV 09 Festlegung der Anzahl der Ausschüsse und Berechnung der auf die einzelnen Fraktionen zustehenden Obmann- und Obmann- Stellvertreterstellen Neben dem Gemeindeprüfungsausschuss werden noch 4 Pflichtausschüsse mit je 5 Mitgliedern gebildet: Ausschuss für Bau- und Straßenangelegenheiten, für Agenden der örtlichen Raumplanung und der Wasser- und Kanalbauangelegenheiten sowie für Agenden der Dorf- und Stadtentwicklung Ausschuss für Schul-, Kindergarten, Kultur- und Sportangelegenheiten Ausschuss für Umweltfragen und Verkehrsangelegenheiten Ausschuss für Jugend- Familien- und Integrationsangelegenheiten Die Obmann und stellvertreterstellen sind nach dem Ergebnis der Gemeinderatswahl vom 27. September 2009 und des d`hondt`schen Wahlverfahrens zu vergeben. Bildung eines Gemeindeprüfungsausschusses Obmann: GR. Neuböck Peter (SPÖ) Obmann-Stv.: GR. Mayr Leopold (ÖVP) GR. Hofer Johann (ÖVP) GR. Schiefermüller Verena (SPÖ) GR. Hammer Sylvia (ÖVP) EGR. Deubl Waltraud (ÖVP) Bildung eines Ausschusses für Bau- und Straßenbauangelegenheiten, für Agenden der örtlichen Raumplanung und der Wasser- und Kanalbauangelegenheiten sowie für Agenden der Dorf- und Stadtentwicklung Obmann: Bgm. Reingruber Josef (ÖVP) Obmann-Stv: Vizebgm. Hammer Ernst (ÖVP) EGR. DI Dr. Rechberger Franz (SPÖ) GR. Hofer Johann (ÖVP) GR. Ing. Simader Rudolf (ÖVP) EGR. Pichler Gerald (SPÖ) EGR. Pichler Johann (ÖVP) GR. Ing. Leitner Dietmar (ÖVP) GR. Ing. Grasböck Hubert (ÖVP) Bildung eines Ausschusses für Schul-, Kindergarten-, Kultur- und Sportangelegenheiten Obmann: GR. Mag. Ehrenmüller Siegf. (ÖVP) Obmann-Stv: Vizebgm. Hammer Ernst (ÖVP) EGR. Oitzinger Albert (SPÖ) Bgm. Reingruber Josef (ÖVP) GR. Freudenthaler Erika (ÖVP) EGR. Luckeneder Berta (SPÖ) GR. Ing. Leitner Dietmar (ÖVP) EGR. Penn Eva (ÖVP) EGR. Klampferer Eveline (ÖVP) Bildung eines Ausschusses für Umweltfragen und Verkehrsangelegenheiten Obfrau: Obfrau-Stv: GR. Freudenthaler Erika (ÖVP) GR. Ing. Grasböck Hubert (ÖVP) EGR. Mag. Priglinger Thomas (SPÖ) EGR. Kögelberger Wolfgang (ÖVP) EGR. Peil Ingrid (ÖVP) EGR. Mülleder Manfred (SPÖ) GR. Hammer Sylvia (ÖVP) EGR. Rosenauer Daniel (ÖVP) EGR. Mayr Christine (ÖVP) EGR. Kruckenhauser Ewald (ÖVP) Bildung eines Ausschusses für Jugend-, Familien-, Senioren- und Integrationsangelegenheiten Obfrau: Obfrau-Stv: Miglieder: GR. Hammer Sylvia (ÖVP) GR. Freudenthaler Erika (ÖVP) EGR. Pichler Gerald (SPÖ) EGR. Klammerberger Hedwig (ÖVP) GR. Schiefermüller Verena (SPÖ) EGR. Birklbauer Kerstin (ÖVP) EGR. Pum Alfred (ÖVP) EGR. Daurer Carina (ÖVP) EGR. Mag. Dr. Ehrenmüller Irmtraud (ÖVP) Entsendung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern in den Sanitätsausschuss GR. Mayr Leopold (ÖVP) EGR. Kögelberger Wolfgang (ÖVP) Bgm. Reingruber Josef (ÖVP) GR. Mag. Ehrenmüller Siegf. (ÖVP) EGR. Klampferer Eveline (ÖVP) Entsendung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern in den Jagdausschuss GR. Hofer Johann (ÖVP) EGR. Klampferer Johann (ÖVP) Vizebgm. Hammer Ernst (ÖVP) GR. Ing. Leitner Dietmar (ÖVP) EGR. Rosenauer Daniel (ÖVP)

3 IV/ 2009 INFORMATIONSBLATT SEITE 3 Verein Mühlviertler Sterngartl a) Entsendung von Mitgliedern in die Vollversammlung Vizebgm. Ernst Hammer (ÖVP) GR. Mag. Ehrenmüller Siegf. (ÖVP) EGR. Daurer Carina (ÖVP) GR. Hofer Johann (ÖVP) EGR. Peil Ingrid (ÖVP) EGR. DI Dr. Rechberger Franz (SPÖ) EGR. Portugal Hermann (SPÖ) b) Entsendung eines Mitglieds in den Vorstand Entsendung eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes in die Verbandsversammlung des Sozialhilfeverbandes EGR Mag. Dr. Ehrenmüller Irmtraud (ÖVP) Bestellung eines Zivilschutzbeauftragten Beauftragter: GR. Mayr Leopold (ÖVP) Stv.: Einstimmige Festsetzung der Hebesätze für Gemeindesteuern, Gemeindeabgaben und Gebühren für das Finanzjahr 2010 Grundsteuer für land- und forstwirtschaftl. Betriebe (A) 500 % des Steuermessbetrages Grundsteuer für Grundstücke (B) 500 % des Steuermessbetrages Lustbarkeitsabgabe (Kartenabgabe) 15 % des Preises oder Entgelts Lustbarkeitsabgabe für die Vorführung von Bildstreifen 5 % des Preises oder Entgelts Hundeabgabe: 20,-- für jeden Hund (1 Jagdhund pro Revier frei) 5,-- für Wachhunde Entsendung eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes in die Verbandsversammlung des Bezirksabfallverbandes Ersatz.: Vzbgm. Hammer Ernst (ÖVP) Entsendung eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes in die Verbandsversammlung des Fernwasserverbandes Mühlviertel Fortsetzung auf Seite 6 Ersatz.: Vzbgm. Hammer Ernst (ÖVP) Entsendung eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes in die Vollversammlung des Wegeerhaltungsverbandes Oberes Mühlviertel Ersatz.: Vzbgm. Hammer Ernst (ÖVP) Entsendung eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes in die Vollversammlung des Regionalverkehrskonzepts Gusen-Aist-Naarn Ersatz.: Vzbgm. Hammer Ernst (ÖVP)

4 SEITE 4 INFORMATIONSBLATT IV/ 2009 Wandertag Um die gesamte Bevölkerung noch stärker in die Dorfentwicklung einzubinden hat sich ein Team rund um Bgm. Josef Reingruber gebildet, um jährlich den traditionellen Wandertag am Nationalfeiertag abzuwickeln. Schwerpunkt dieser Wanderung war heuer die Alternative Energie. Leider machte das schlechte Wetter den rund 70 aktiven TeilnehmerInnen teilweise einen Strich durch die Rechnung und so mancher kehrte bereits in Schenkenfelden wieder um. Jüngere und Ältere waren mit dabei. Durchnässt bei den Windrädern in Schenkenfelden Interessante Objekte im Gerstlhaus in Schenkenfelden Über Wiesen und Flur Richtung Habruck Ausgehend mit Start um 9.00 Uhr bei der Biowärme-Nahwärme Reichenau ging es in die innovativste Gemeinde Österreichs 2005 Schenkenfelden. Dort gab es nach einer Führung durch das Krämereimuseum auch eine Besichtigung der Großwindräder (ebenfalls mit Führung). Stärkung erhielten die Wanderer bei einer Fischerhütte in Weinzierl Gde. Bad Leonfelden. Die schon teilweise durchnässten Teilnehmer erlebten dann noch den Sturz in den Fischerteich. Ein Holzplateau riss aus der Verankerung und versenkte regelrecht 10 Teilnehmer mit Biertisch, Essen, Getränke usw. Das eingestürzte Holzplateau hat sich wieder gehoben Gott sei Dank erklärten sich viele Angehörige bereit und holten die durchnässten Teilnehmer spontan von Bad Leonfelden ab. Der Wandertag 2010 findet wieder am 26. Oktober statt. Er wird Richtung Hellmonsödt/Kirchschlag führen.

5 IV/ 2009 INFORMATIONSBLATT Topqualität des Haibacher Wassers Probe vom 24. Juni 2009 Quelle: Fernwasserverband Mühlviertel SEITE 5 Parameterliste Gem. Trinkwasserverordnung (BGBL. 304/2001) Parameter Messergebnis Dimension Grenzwerte Aggressive Kohlensäure < 1 mg/l CO2 Chemische Parameter Temperatur 11,3 C Farbe (sensorisch) Geruch (sensorisch) Bodensatz (sensorisch) klar farblos Kein Kein Leitfähigkeit (20 C) 141 µs/cm < 2500 ph-wert 7,83 6,5-9,5 Nitrat 7,0 mg/l < 50 Nitrit < 0,01 mg/l < 0,1 Ammonium < 0,05 mg/l < 0,5 TOC (NPOC-Verfahren) 0,6 mg/l C Carbonathärte 3,8 dh Gesamthärte 4,1 dh Calcium 24,9 mg/l < 400 Magnesium 2,7 mg/l < 150 Chlorid 3,7 mg/l < 200 Sulfat 4,9 mg/l < 250 Eisen < 0,03 mg/l < 0,2 Mangan < 0,01 mg/l < 0,05 Bakterielle Untersuchung Keimzahl (22 C, 72 h) 0 KBE/ml < 100 Keimzahl (37 C, 48 h) 0 KBE/ml < 20 Escherichia-Coli (100 ml) nicht nachweisbar KBE / 100ml nicht nachweisbar Coliforme Bakterien (100 ml) nicht nachweisbar KBE / 100ml nicht nachweisbar Enterokokken (100 ml) nicht nachweisbar KBE / 100ml nicht nachweisbar

6 SEITE 6 INFORMATIONSBLATT IV/ 2009 Fortsetzung von Seite 3 Kanalbenützungsgebühr: 3,63 pro m 3 Mindestanschlussgebühr: 3.016,20 Die Kanalanschlussgebühr beträgt je Quadratmeter der Bemessungsgrundlage 20,108 mindestens aber 3.016,20 Wasserbenützungsgebühr: 1,60 pro m 3 Mindestanschlussgebühr: 1.808,40 33,-- / Grundgebühr 22,-- / Zählermiete Die Wasserleitungsanschlussgebühr beträgt für bebaute Grundstücke bis zu einer Bemessungsgrundlage von 150 m² 1.808,40. Für jeden weiteren Quadratmeter der Bemessungsgrundlage 12,056 Abfallabfuhr: 5,-- / 50 l Abfalltonne je Abfuhr 7,50 / 90 l Abfalltonne je Abfuhr 8,50 / 110 l Abfalltonne je Abfuhr 9,10 / 120 l Abfalltonne je Abfuhr 7,70 / 90 l Abfallsack je Abfuhr 10,-- / je m ³ Sperrmüll, mindestens jedoch 5,-- Sämtliche Gebühren verstehen sich inklusive MwSt.! 1. Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2009; Einstimmige Genehmigung Bei der im Sinne des 79 Abs. 3 in Verbindung mit 76 Abs. 2 der OÖ. GemO zweiwöchigen Auflage des 1. Nachtragsvoranschlagsentwurfes für das Finanzjahr 2009, worüber die Kundmachung vorliegt, werden gegen denselben keine Einwendungen vorgebracht. a) Ordentlicher Haushalt: Einnahmen 1, ,00 Ausgaben 1, ,00 Fehlbetrag ,00 b) Außerordentlicher Haushalt: Einnahmen ,00 Ausgaben ,00 Fehlbetrag ,00 VFI der Gemeinde Haibach im Mühlkreis & Co KG;1. Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2009; Einstimmige Genehmigung Bei der im Sinne des 79 Abs. 3 in Verbindung mit 76 Abs. 2 der OÖ. GemO zweiwöchigen Auflage des 1. Nachtragsvoranschlagsentwurfes über die Einnahmen und Ausgaben der VFI Haibach i. M. & Co KG für das Finanzjahr 2009, worüber die Kundmachung vorliegt, werden gegen denselben keine Einwendungen vorgebracht. a) Ordentlicher Haushalt: Einnahmen ,00 Ausgaben ,00 Fehlbetrag 0,00 b) Außerordentlicher Haushalt: Einnahmen ,00 Ausgaben ,00 Fehlbetrag ,00 Neubau eines Feuerwehrhauses für die FF Haibach i.m. mit Veranstaltungssaal durch die VFI der Gemeinde Haibach i.m. & Co KG; a) Abschluss einer Vereinbarung mit der Linz AG Strom bzgl. Neufärbelung der Fassade der Trafostation und Nutzung als Hinweisfläche Für den Neubau eines Feuerwehrhauses für die FF Haibach i. M. mit Veranstaltungssaal durch den VFI der Gemeinde Haibach i.m. & Co KG ist der Abschluss einer Vereinbarung mit der Linz AG Strom bzgl. Neufärbelung der Fassade der Trafostation und Nutzung als Hinweisfläche beschlossen worden b) Auftragsvergabe für die Bestellung von Vorhängen im Foyer an die Fa. WEKU Vorhaben im Jahre 2010 mit Finanzierungsvorschlägen Anträge auf Gewährung von Bedarfszuweisungsmittel Für das Jahr 2010 werden folgende Bedarfszuweisungsmittelanträge an das Land Oberösterreich neu eingereicht. Laufende Anträge müssen nicht mehr neu beschlossen werden: a) Anschaffung eines Gemeindetraktors mit einer geschätzten Summe von b) Ausgleich des ordentlichen Haushaltes mit einem Sollabgang von ,-- Neubau des Güterweges Kaindorf; Beschlussfassung eines Übereinkommens mit dem Amt der OÖ. Landesregierung für die Errichtung von 4 Hofzufahrten Vermessung des OW. Blaßberg nach dem Kanalneubau; Verkauf eines Teiles des öffentlichen Gutes An Herrn Wenzel Werner, Blaßberg 12 wurden 14 m² abgegeben. Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsausschusses über die durchgeführte Kassenprüfung Das Ergebnis der vom Gemeindeprüfungsausschuss am durchgeführten Kassenprüfung wurde dem Gemeinderat durch den Obmann-Stellvertreter vollinhaltlich zur Kenntnis gebracht.

7 IV/ 2009 INFORMATIONSBLATT SEITE 7 Das Ergebnis der Gemeinderatswahlen von 1945 bis 2009 in der Gemeinde Haibach im Mühlkreis Angelobung Am Mittwoch, den 28. Oktober 2009 wurden unter Beisein von Herrn Bezirkshauptmann Dr. Paul Gruber der Bürgermeister, der Vizebürgermeister, der Gemeindevorstand und die Gemeinderäte der Gemeinde Haibach angelobt. Auf Grund des Wahlergebnisses hat der Gemeinderat folgende Aufteilung: 10 Gemeinderäte ÖVP und 3 Gemeinderäte SPÖ. BH Dr. Paul Gruber mit Bgm. Josef Reingruber Für den Vorstand wurden Bgm. Josef Reingruber und Vzbgm. Ernst Hammer und als neues Mitglied Frau Erika Freudenthaler angelobt. BH Dr. Paul Gruber mit Vzbgm. Ernst Hammer BH Dr. Paul Gruber mit den Gemeinderats und Ersatzgemeinderatsmitgliedern sowie Amtsleiter Johann Seiberl und Amtsleiterstellvertreter Heinz Huber

8 SEITE 8 INFORMATIONSBLATT IV/ 2009 Chronik Vom Zum 70er: Zum 75er: Zum 80er: Zum 90er: Geburten: Leitner Johann Renning 40 Nimmervoll Josef Kaindorf 15/1 Klein Herma Baumgarten 35 *) Edlbauer Anna Baumgarten 2/2 Ök-Rat Mayr Josef Haibach 31/2 Kreuzwieser Raphael Aigen 16 *) Zweitwohnsitz Wir begrüßen neu in unserer Gemeinde Sieberer Claudia und Alois Affenberg 63 Ebner Ewa, Hans-Peter, Alex und Tak Igor Kaindorf 23 Strohmüller Albin Blaßberg 18 Gschwandtner Anna, Christian, Laura und Sarah Kaindorf 7 Stummer Sara Mistelbach 35 Sailer Julia Wrobel Susanne Baumgarten 46 Wolfsgruber Andreas Gusental 4 Hochzeiten: Huemer Claudia und Andreas Baumgarten 47 Erenyi Katrin und Oliver Oberbaumgarten 16 Mitter Andrea und Manfred Mistelbach 38/1 Wir trauern um: Wolfinger Stefanie Mistelbach 39 Pickl Adolf Baumgarten 9 (zuletzt Heim in Engerwitzdorf) Eine Abordnung der Gemeinde Haibach gratulierte zu den runden Geburtstagen (90er): Herr Ök-Rat Josef Mayr Frau Anna Edlbauer In den letzten Ausgaben der Informationszeitung wurde abschnittsweise über die Erneuerungen im OÖ. Baurecht bzw. über die neue Bauordnung berichtet. Auf vielfachen Wunsch liegt nun auch die gesamte Broschüre über Die moderne OÖ. Bauordnung auf. Diese ist 30 Seiten stark, färbig gestaltet und enthält die Kapitel über bewilligungspflichtige und anzeigepflichtige Bauvorhaben, über bewilligungs- und anzeigefreie Bauvorhaben, über Verkürzung der Bauverfahren, über Nachbarrecht, Baufertigstellung, Bauberatungsscheck und wesentlichen Neuerungen durch die Novellen 2006 und Fordern Sie diese Broschüre unter oder gemeindeamt@haibach.at kostenlos an.