An einen Haushalt der Gemeinde Haibach Postentgelt bar entrichtet beim Postamt Informationsblatt. Gemeinde Haibach

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1 An einen Haushalt der Gemeinde Haibach Postentgelt bar entrichtet beim Postamt 4204 Informationsblatt der Gemeinde Haibach I / 2012 IMPRESSUM Gemeinde Haibach/Mkr. Tel: 07211/ Fax: 07211/ gemeindeamt@haibach.at Text und Grafik: Bgm. Josef Reingruber, Gemeinde Haibach Für den Inhalt verantwortlich: Bgm. Reingruber Josef Layout u. Design: Klammerberger Gerhard jun. Fotos und Grafik: Reingruber, LFI OÖ Vorwort Liebe Haibacherinnen! Liebe Haibacher! Nach einem sehr holprigen Start des Winters im November und Dezember hat Frau Holle in den letzten Wochen doch noch für genügend Schnee gesorgt. Hätten nicht zwei Warmwettereinbrüche mit starkem Regen den Schnee schmelzen lassen wären sicher wieder rekordverdächtige Schneemengen zusammen gekommen. Der Winter des einen Leid, des anderen Freud. Ja, es haben die Mitarbeiter im Bauhof, am Gemeindeamt oder mich persönlich wieder Anrufe oder E- Mails erreicht, die ich nicht im einzelnen kommentieren möchte. Diese reichen von Lob aber auch bis hin zu kritischen Beschwerden. Wir haben uns heuer besonders bemüht einen Winterdienst zur vollsten Zufriedenheit zu erledigen. Ernst, Sepp und Georg, unsere Mitarbeiter des Bauhofes, haben so glaube ich wieder einen verdammt guten Job geleistet. Dass an wenigen Tagen Auffahrten oder Straßen schwer befahrbar waren gebe ich zu. Vor allem der Null Grad Schnee ist oft sehr teuflisch, da auch Splittstreuung bei patzigem Schnee und Salzstreuung durch zu wenige Fahrten von Autos oft unwirksam ist. Aber auch an stürmischen Tagen bereiteten Schneewächten so manchem Autofahrer Probleme. Bei einer Umtriebszeit von rund drei bis vier Stunden pro Fahrzeug kann und darf man nicht annehmen, dass immer bis auf den Asphalt geräumt und gestreut ist. Eine für Gemeindestraßen und Güterwege herausgegebene österreichweite Richtlinie zeigt auf, dass wir stets innerhalb dieser Richtlinien (siehe Innenteil) agiert haben. Etwas nachdenklich stimmt mich die Tatsache, dass die vielen aufgestellten Streugutbehälter kaum in Anspruch genommen wurden. Diese sollten ja für oft steilere Stücke Abhilfe für die Autofahrer geben. Neben den Tücken eines jeden Winters haben viele auch sorgenvoll auf die Auswirkungen des Sparpaketes geschaut. Jeder kann sich seinen Reim darauf machen in wie weit die vorgesehenen Maßnahmen in die persönliche Lebensplanung oder auch auf zusätzliche Abgaben auswirken. Auf die Gemeinden kommen durch den geplanten Stabilitätspakt zwischen Bund, Ländern und Gemeinden noch schwierigere Zeiten zu. Es gibt kaum mehr Zusagen für außerordentliche Projekte. Wie weit sich die nun vorgeschlagene Immobiliensteuer auf die Verfügbarkeit und den Preis von künftigen Grundstücken auswirkt ist ebenfalls noch unsicher. Diese Themen und weitere interessante Punkte möchte ich wieder bei einem sehr interessanten Gemeindetag am Freitag, den 20. April 2012 um Uhr präsentieren. Vor allem wird bei dieser Veranstaltung das Thema Sicherheit und das Projekt Haibach besucht Österreich beherrschen. Einlagen sollen diesen Abend bereichern. Nicht von den Sorgen des Alltages abhalten ließen sich die viele Haibacherinnen und Haibacher bei sehr gut organsierten Faschingsveranstaltungen (siehe Innenseiten). Für die bevorstehenden Osterfeiertage wünsche ich Ihnen alles Gute und ein paar erholsame Tage. Ihr Bürgermeister Josef Reingruber AMTLICHE MITTEILUNG

2 SEITE 2 INFORMATIONSBLATT I / 2012 Aus dem Gemeinderat Auszüge aus der GR-Sitzung vom Abfallabfuhr der Gemeinde Haibach Änderung bzw. Neuübernahme des Vertrages von der Fa. Zarzer-Pesenböck an die Fa. Süß Da die Firma Christa Zarzer-Pesenböck aus Oberaigen, in der Gemeinde Hellmonsödt mit die Abfallabfuhr einstellt, tritt die Firma Süß GmbH aus Vorderweißenbach mit Wirksamkeit für die Firma Zarzer-Pesenböck in diese zwischen der Gemeinde Haibach im Mkr. und der Firma Christa Zarzer-Pesenböck abgeschlossenen Vereinbarung vom ein und führt ab im Abholbereich der Gemeinde Haibach im Mkr. dies anstelle der Firma Christa Zarzer-Pesenböck, die regelmäßige Sammlung und Abfuhr von Hausabfällen und sperrigen Abfällen durch. Voranschlagsentwurf für das Finanzjahr 2012 einstimmige Genehmigung samt Festsetzung des Dienstpostenplanes und Festsetzung der Hebesätze für Gemeindeabgaben und Gebühren (inkl. MwSt.) für das Finanzjahr Festsetzung der Grenzwerte: 5 % bzw ,-- gegenüber dem Voranschlag 2011 Ordentlicher Haushalt: Einnahmen 1, ,00 Ausgaben 1, ,00 Fehlbetrag: ,00 Außerordentlicher Haushalt: Einnahmen ,00 Ausgaben ,00 Fehlbetrag: ,00 VFI der Gemeinde Haibach & Co KG; Einstimmige Genehmigung Voranschlag für das Finanzjahr 2012 einschl. MFP ; Ordentlicher Haushalt: Einnahmen ,00 Ausgaben ,00 Fehlbetrag 0,00 Außerordentlicher Haushalt: Einnahmen 1.900,00 Ausgaben ,00 Fehlbetrag ,00 Der von der KG vorgelegte Mittelfristige Finanzplan für die Planungsperiode wird ebenfalls genehmigt. Aufnahme eines Kassenkredites zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben des ordentlichen Haushaltes Die Gemeinde Haibach nimmt den Kassenkredit in der Höhe von ,-- auf Grund des Angebotes von der Raiffeisenbank Reichenau mit einem variablen Zinssatz und einer Laufzeit von 01. Jänner 2012 bis einschließlich 31. Dezember auf. Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsausschusses Das Ergebnis der vom Gemeindeprüfungsausschuss am durchgeführten, angesagten Kassenprüfung wurde dem Gemeinderat durch den Obmann- Stellvertreter des Prüfungsausschusses, vollinhaltlich zur Kenntnis gebracht. Bei dieser durchgeführten Kassenprüfung gab es keinerlei Beanstandungen. Kanalbenützungsgebühr: 3,905,- Mindestanschlussgebühr für Kanal: 3.289,- Mindestanschlussgebühr für Wasser: 1.971,20 Die Wasserbenützungsgebühr bleibt gegenüber dem Vorjahr unverändert! Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Finanzjahr 2012 zur Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit der Gemeindekasse in Anspruch genommen werden dürfen, wurde mit ,-- festgesetzt. Mittelfristige Finanzplanung ; einstimmige Genehmigung Der Mittelfristige Finanzplan, bestehend aus dem mittelfristigen Einnahmen- und Ausgabenplan und wurde vorläufig für die Finanzjahre beschlossen. Abschluss eines Mietvertrages mit der Firma Dumfart über die Bewältigung des Winterdienstes Für die Vermietung des Traktors durch die Firma Dumfart in Bad Leonfelden an die Gemeinde Haibach wurde ein Mietvertrag abgeschlossen. Festlegung der Gemeinderatssitzungstermine für das Jahr 2012 Donnerstag, 01. März ,00 Uhr Donnerstag, 24. Mai ,00 Uhr Donnerstag, 05. Juli ,00 Uhr Donnerstag, 11. Oktober ,00 Uhr Donnerstag, 15. Nov ,00 Uhr Donnerstag, 13. Dez ,00 Uhr

3 I / 2012 INFORMATIONSBLATT SEITE 3 Übernahme der Kosten für den anteiligen Betriebsabgang beim Kindergarten, der Krabbelstube und beim Hort in Reichenau. Von der Gemeinde Haibach besuchen durchschnittlich 18 Kinder pro Monat den Kindergarten und durchschnittlich 7 Kinder den Hort in Reichenau. Für das Projekt ABA Haibach, BA 04 + WVA Haibach, BA 04 Sonnenhang erfolgte für die Erd-, Baumeister-, Rohrlieferungs-, Rohrlege- und Installationsarbeiten eine beschränkte Ausschreibung dieser Leistungen. Das günstigste von insgesamt 7 Angeboten gab die Fa. Rabmer aus Altenberg mit EUR ,70 ab. Auszüge aus der GR-Sitzung vom Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft über die Prüfung des 1. NVA der Gemeinde Haibach im Frühjahr 2011 Dieser wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht. Kredit- und Haushaltsüberschreitungen im Finanzjahr 2011 Einstimmige Genehmigung Pro Kind entsteht beim Kindergartenbetrieb ein Fehlbetrag von rd. 160,00 monatlich (ca ,-- jährlich). Beim Hortbetrieb sind das rd. 70,00 pro Kind (ca jährlich), den die Gemeinde Haibach im Monat Dezember 2011 an die Marktgemeinde Reichenau zu bezahlen hat. Überprüfung der Tarife für Maschinen und Geräte sowie Festsetzung des Stundenlohnes für die Gemeindearbeiter ab (inkl. MwSt.) für den Traktorseitenpflug 30,-- für den Gemeindetraktor 45,-- für die Schneefräse 22,-- für den Frontlader 12,-- für den Kippanhänger 9,-- für den Schleuderstreuer 8,-- Ersatzleistung Gemeindearbeiter 27,-- Sofern die Gemeinde von Landwirten oder sonstigen Eigentümern Fahrzeuge, Maschinen oder Geräte heranziehen muss, betragen die Leihgebühren pro Stunde inkl. MwSt.: Traktor pro PS ohne Mann 0,30 Anhänger mit Kippvorrichtung 6,-- Anhänger ohne Kippvorrichtung 3,-- Anhänger mit Tandemachse 9,-- Frontlader 6,-- Vakuumfass 9,-- Pendelstreuer für Salz 7,-- für Aushilfskräfte 12,-- ABA Haibach und WVA Haibach; Erweiterung Affenberg Vergabe der Erd-, Baumeister-, Rohrlieferungs-, Rohrlege- und Installationsarbeiten Abweichungen bzw. Überschreitungen gegenüber dem Voranschlag bzw. dem Nachtragsvoranschlag um 1.000,-- und mehr als 5 % gem. 15 GemHKRO 2002 wurden im Rechnungsabschluss genehmigt. Rechnungsabschluss für das Finanzjahr einstimmige Genehmigung Prüfung des Rechnungsabschlusses auch durch den Gemeindeprüfungsausschuss am 07. Februar 2012 Ordentlicher Haushalt: Einnahmen Ist 1, ,17 Ausgaben Ist 1, ,62 Istfehlbetrag: ,45 Außerordentlicher Haushalt: Vermögen: Schulden: Rücklagen: Einnahmen Ist ,75 Ausgaben Ist ,75 Istabgang: , , ,58 Vermehrung: , , , , ,66 Schuldenverringerung , , ,00 Rücklagenvermehrung: ,10 WVA Haibach, BA 04, Beschlussfassung des Blauen Linien Planes Um eine Förderung beim Neubau der Wasserversorgung am Sonnenhang beantragen zu können, musste ein sogenannter Blauer Linien Plan beschlossen werden.

4 SEITE 4 INFORMATIONSBLATT I / 2012 Bilder vom Fasching 2012 in Haibach Leo Lustig machte hunderte Luftballonfiguren Die zwei Zigeunerinnen Christina und Birgit am Kehraus Der Küchenchef Gerhard beim Kehraus Lisa Luckender als Pfarrassistent bei der Paffroas Michi Wimberger - der Schotte Die Pargfrieder s als Handwerker on Tour

5 I / 2012 INFORMATIONSBLATT SEITE 5 Silke Huemer schmeckt der Faschingskrapfen Mario, Sylvia, Theresa und Andrea Die Kinderfasching-Organisatorinnen Eva und Gerlinde Janik und Birgit beim Kinderfasching Zwei beherzte Musikanten Die hippigen Haibacher Bäuerinnen

6 SEITE 6 INFORMATIONSBLATT I / 2012 Fortsetzung von Seite 3 Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsausschusses vom 07. Februar 2012 Der Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsausschusses wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht. Bei dieser Prüfung gab es keine Beanstandungen! Oberflächen- und Instandsetzungsarbeiten an Güterwegen im Jahre 2012; einstimmige Erlassung einer Verordnung VFI der Gemeinde Haibach & Co KG; Rechnungsabschluss für das Finanzjahr Kenntnisnahme Ordentlicher Haushalt: Einnahmen ,69 Ausgaben ,69 Fehlbetrag/Überschuss: +/- 0,00 Außerordentlicher Haushalt: Einnahmen ,45 Ausgaben ,51 Überschuss ,94 Bau ,78 Zwischenfinanzierung ,33 Gewinn- und Verlustrg ,39 GW Weißengrub; Übernahme von Teilgrundstücken ins öffentliche Gut der Gemeinde; Parz. Nr. 2618, EZ 535, KG Haibach Teil 1 und Teil 2 mit je 23 m² an öff. Gut von Stadler und Koplinger. Auf Grund der Verlegung der Auffahrt zur Altenberger Landesstraße werden 46 Quadratmeter an das öffentliche Gut übertragen ABA Haibach, BA 04, Kanalüberprüfung nach Neubau; einstimmige Vergabe der Arbeiten Betreffend die Ausschreibung für die Kanalüberprüfung nach dem Neubau für die ABA Haibach, BA 04 wird der Auftrag laut Angebot an den Bestbieter Firma Ferdinand Dehm & Ohlbricht aus Linz mit einer Gesamtauftragssumme von EUR ,78 vergeben. Straßenbaumaßnahmen im Jahre 2012 Folgende Straßen sollen im Jahre 2012 in der angegebenen Reihenfolge und je nach zur Verfügung stehenden Mitteln saniert bzw. neu gebaut werden. - Siedlungsstraße Aigen Zufahrt Stadler - Siedlungsstraße Renning Süd - Siedlungsstraße Renning Zufahrt Mader - Siedlungsstraße Baumgarten Zufahrt Auer Deckung des Fehlbetrages durch Rücklagenzuführung Die Kanalbauvorhaben ABA Parzer mit einem Fehlbetrag von EUR ,86 und das Kanalbauvorhaben ABA Blaßberg mit einem Fehlbetrag von EUR ,98 sowie das Kanalbauvorhaben ABA Haibach-Alberndorf mit einem Fehlbetrag von EUR ,63 wurden durch die Zuführung von Kanalbaurücklagen ausgeglichen. Die Siedlungsstraße Renning Süd soll in das Bauprogramm aufgenommen werden Haibach siegt bei Ski und Eisstockmeisterschaften... für die SternGartl und Gusentalgemeinden. Diese waren ausgerichtet für Gemeindebedienstete und Gemeindemandatare. Damit verwiesen die Haibacher die Mannschaften aus Bad Leonfelden und Oberneukirchen auf die Plätze zwei und drei. Es wurde in zwei Teams mit jeweils mindestens einer weiblichen Beteiligung um die beste Platzierung gekämpft. Die erfolgreiche Haibacher Mannschaft unter den 18 SternGartl Gemeinden bestand im Stockschießen aus GR Rudi Simader, Vzbgm. Ernst Hammer, GV Erika Freudenthaler und GR Johann Hofer. Das Schiteam bestand aus Heinz Huber, Peter Danner, GR Sylvia Hammer und Bgm. Josef Reingruber. Ein riesengroßer Pokal war der Lohn für den Sieg.

7 I / 2012 INFORMATIONSBLATT Richtlinie für den Winterdienst Mehrere bundesweite Organisationen haben mit dem BM für Verkehr, der ASFI- NAG und den Landesbaudirektionen der Bundesländer die RVS Richtlinie für den Winterdienst ausgearbeitet, die für alle Bundesstraßen verbindlich erklärt wurde. SEITE 7 Der Gemeindebund hat sich bei der Erstellung ebenfalls beteiligt und erreicht, dass eine eigene Kategorie für Güterwege geschaffen wurde und somit die Anforderungen des Winterdienstes für Güterwege geringer sind als für das übrige Straßennetz. Bei der Empfehlung der Richtlinien handelt es sich um Mindesterfordernisse. Die tatsächlichen Erfordernisse vor Ort ergeben sich aus der Praxis, das heißt, aus dem Verkehrsbedürfnis, der geografischen Lage und aus der Linienführung der Straße. Die Anwendung hat den Vorteil, dass die Gemeinde und die Einsatzkräfte bei Einhaltung dieser Richtlinien weitgehend haftungsfrei beim Winterdienst sein werden. Bei der RVS insbesondere der Standards Kategorie P2 und P3 (Gemeindestraßen und Güterwege) zeigt, dass die Vorgaben in der Gemeinde durchwegs erfüllt werden und es sich eben um Mindeststandards handelt. - So ist z.b. in der Kategorie Güterwege (P3) ein Betreuungszeitraum zwischen 6 und 22 Uhr, eine maximal zulässige Schneehöhe bei starkem Schneefall von 20 cm (in der Nacht darüber) festgelegt. Eine Anwendung der Richtlinien im Winter dienst der Gemeinde soll keinesfalls eine Verschlechterung der Dienstleistungen zur Folge haben, sondern vielmehr Argumentationshilfe und Rückhalt für die für den Winterdienst verantwortlichen Personen sein. Veranschlagte Summe Entwicklung der Kosten für den Winterdienst

8 SEITE 8 INFORMATIONSBLATT I / 2012 Chronik Vom Zum 70er: Leitner Anna Mistelbach 2 *) Zweitwohnsitz Silber-Hochzeit: Pomesberger Gerda/Friedrich Kaindorf 3 Schwab Gabriele/Albert Blaßberg 7 Zum 75er: Zauner Maria Mistelbach 9 Schneeberger Ernst Baumgarten 4 Madlmair Maria Schubertweg 7 Mitter Erich Mistelbach 38/2 Geburt: Mader Nina Renning 115 Gahleitner Severin Blaßberg 29 Wir begrüßen neu in unserer Gemeinde Visin Mag. Daniela, Christian und Viktoria Haibach 16 Aumayr Andrea, Mario und Laura Renning 101 Zum 80er: Älter als 90: Stadler Hermine Mistelbach 1 Reingruber Hermine Renning 10 Gstöttenmair Franz Baumgarten 39 Hofstätter Franz Haibach 25 (92 Jahre) Wir trauern um: Gahleitner-Pledl Michaela Pledl Christian Gahleitner Matthias Kaindorf 22 Schwab Nina Gartner Daniel Renning 26/2 Karasek Ilse *) Haibach 25 Zu den beiden 80er Feiern von Frau Hermine Reingruber und Herrn Gstöttenmair stellte sich auch eine Abordnung seitens der Gemeinde ein. Vorankündigung Gemeindetag Haibach Freitag , 20:00 im Veranstaltungszentrum Rennig Schwerpunkt: Sicherheit, Haibach besucht Österreich, Blumenschmucksiegerehrung