Grundpfandrechte in Deutschland und China

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1 Hongliang Wang Grundpfandrechte in Deutschland und China PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 IX Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIX Einführung 1 Kapitel I: Sachenrechtsreform und Grundpfandrechte in China Liberalisierung des Grundeigentumrechts 3 I. Einleitung 3 II. Die chinesische Eigentumsordnung Die bisherige gestufte Eigentumsordnung Die Natur des staatlichen und kollektiven Eigentums Das einheitliche staatliche Eigentum am Grund und Boden ist kein zivilrechtliches Eigentum Die Natur des kollektiven Eigentums Eigentum am Gebäude 7 III. Notwendigkeit und Ziel der Reform Die Notwendigkeit der Reform Die Grundsätze im Entwurf des Sachenrechts 9 IV. Landnutzungsrecht in China Die Typen des Landnutzungsrechts am staatlichen Grundeigentum Zugeteiltes Landnutzungsrecht Gesetzliches Landnutzungsrecht Das durch Pacht entstehende Landnutzungsrecht Zugeteiltes Erbbaunutzungsrecht Räumliches Landnutzungsrecht (Landnutzungsrecht in räumlicher Hinsicht) Zweck und Frist des Landnutzungsrechts Der Landnutzungsberechtigte Die Rechte des Landnutzungsberechtigten Privilegien im bisherigen Gesetz Eintragung Das geltende Eintragungssystem Das Eintragungssystem im Entwurf Einheitsprinzip Chinesisches Landnutzungsrecht und deutsches Erbbaurecht Bäuerliches Ubemahmerecht und Bauemlandnutzungsrecht 22 V. Der Eigentumsbegriff und die Rechtsnatur des Nutzungsrechts Der Vergleich des Eigentumsbegriffs Vorschläge zur Reform der Bodenordnung im sozialen

3 X Rechtsstaat Der Eigentumsbegriff im chinesischen Entwurf Bewertung der Eigentumsbegriffe 26 VI. Bewertung der Reform des Sachenrechts und Zusammenfassung Vergleich der Reform in der DDR und in China Die Probleme der Funktionsteilung Lösungen 29 Kapitel II: Die Entwicklung der Grundpfandrechte unter Berücksichtigung ihrer Funktion 31 I.Entwicklung im römischen Recht Vorklassisches und klassisches Recht Fiducia Pignus Die nachklassischen Entwicklungen und die Nachteile der römischen Grundpfandrechte 33 II. Germanisches Grundpfandrecht - Nutzungsgedanken Ältere Satzung - das Nutzungspfand Neuere Satzung - das besitzlose Pfand Rentenkauf Die Annäherung von Rente und Hypothek 39 III. Die Entstehung der umlauffähigen Hypothek bzw. Grundschuld Die rechtspolitischen Hauptforderungen für die umlauffähigen Kreditmittel Spezialität und Publizität Die Entstehung verkehrsfähiger Hypothekentitel Einrichtung von Hypothekenbanken Entstehung der Grundschuld Selbständige Eigentümerhypothek Die mecklenburgische Hypothek Das preußische Eigentumserwerbsgesetz von Bewertung und Funktionen der Grundpfandrechte 45 IV. Das Grundpfandrecht in China nach der Rezeption des westlichen Rechtsystems Übergangsperiode ( ) Die gesetzlichen Vorschriften über die Hypothek Die gesetzlichen Vorschriften über den Bankkredit Die Regelungen des privaten Bankkredits Die Regelungen des staatlichen Bankkredits Periode der Planwirtschaft ( ) Reformperiode ( ) 52

4 XI Betroffene Gesetze und Verordnungen Nicht beglichene Schulden Die Reform des Bankensystems Übergang von Zuschüssen zu Darlehen Selbständigkeit der Bank Publizität und Eintragung des Grundpfandrechts Rechtswirkung der Registrierung Die zuständige Registrierungsbehörde Urkunde 58 V. Zusammenfassung 59 Kapitel III: Die Typen der Grundpfandrechte 61 I. Einführung - Begriff des Grundpfandrechts und der Hypothek 61 II. Grundpfandrechte im deutschen Recht und in der Praxis Sicherungshypothek und Verkehrshypothek im deutschen Recht Der gutgläubige Erwerb bei der Verkehrshypothek Verkürzung der Einreden Buchrecht und Briefrecht im deutschen Recht Grundschuld und Hypothek im deutschen Recht Die isolierte Grundschuld und die Hypothek Isolierte Grundschuld, Sicherungsgrundschuld und Hypothek 67 III. Erweiterung der Typen der Grundpfandrechte im chinesischen Recht Typen der Hypothek im Gesetz über Sicherheiten Die Hypothek an beweglichen Sachen Rücksicherheiten Die Unternehmenshypothek an Vermögensgesamtheiten und die Gesamthypothek Gesetzliche Hypothek Höchstbetragshypothek Neue Typen des Grundpfandrechts in den Erläuterungen des Obersten Volksgerichts Die mortgage Die mortgage im englischen Recht und in Hongkong Die mortgage in China Rechtsnatur der mortgage Publizität Zwingende Regelungen bei der mortgage Die Hypothek am zu bauenden Bauwerk 82

5 XII Vergleichbare Institute im deutschen Recht Die Eigentümerhypothek Typen des Grundpfandrechts im Entwurf Unternehmensverpfändung und floating charge Sicherungsübertragung von Grundstücken 87 IV. Gründe für den Siegeszug der nicht-akzessorischen Grundschuld Praktischer Anwendungsbereich von Verkehrshypothek und Grundschuld Änderungen bei der praktischen Ausgestaltung der Hypothek - Typenerweiterung Nichtakzessorietät der Grundschuld 92 V. Bewertung 93 Kapitel IV: Die Struktur der Grundpfandrechte - Abstraktions prinzip, Sicherungszweck und Akzessorietät 97 I. Kausalprinzip und Abstraktionsprinzip Die allgemeinen Regeln bei der dinglichen Rechtsänderung Konsensprinzip Traditionsprinzip Abstraktionsprinzip Die Diskussion der Rezeption des Abstraktionsprinzips im chinesischen Recht Kritik am Konsensprinzip Gibt es das dingliche Rechtsgeschäft im bisherigen chinesischen Recht? Trennungsprinzip Die Diskussion über das Abstraktionsprinzip in China Die Regelungen im Entwurf des Sachenrechts Vindikation, Kondiktion und Schadensersatz beim nicht gültigen Sicherungsvertrag Deutsches Recht Chinesisches Recht Abstraktionsprinzip und nicht akzessorische Grundpfandrechte Die strukturelle Voraussetzung der Sicherungsübereignung Ausgestaltung der nicht akzessorischen Grundpfandrechte unter dem beschränkten Kausalprinzip 110 II. Der Sicherungszweck - das Verhältnis zwischen gesicherter Forderung und Sicherungsvertrag Rechtsgrund im Sinn des 812 BGB bei der

6 XIII Sicherungsgrundschuld Die Lehre der Doppelcausa Sicherungsabrede als causa Sicherungszweck als causa Sicherungszweck und Sicherungsvertrag Das Verhältnis zwischen gesicherter Forderung und Sicherungsvertrag bei der Hypothek 114 III. Akzessorietät - Nicht-Akzessorietät Begriff Die Akzessorietät bei der Hypothek und ihre Wirkungsweise Typen der Akzessorietät Akzessorietät in der Entstehung Akzessorietät im Umfang Akzessorietät in der Zuständigkeit Akzessorietät in der Durchsetzung Akzessorietät im Erlöschen Die Gründe für die Durchbrechung der Akzessorietät bei der Verkehrshypothek Die Wirkungsweise der Akzessorietät Akzessorietätsersatz bei der nicht-akzessorischen Grundschuld Der Rückgewähranspruch - Ersatz der Entstehungs- und Erlöschensakzessorietät Ersatz der Zuständigkeitakzessorietät Ersatz für die fehlende Umfangsakzessorietät Ersatz für die fehlende Durchsetzungsakzessorietät Bewertung 122 IV. Akzessorietät im chinesischen Recht Darstellung der Akzessorietät im chinesischen Recht Entstehungsakzessorietät Ubertragungsakzessorietät (Zuständigkeitsakzessorietät) Umfangsakzessorietät Durchsetzungsakzessorietät Erlöschensakzessorietät Bewertung 127 V. Systematisierung der Akzessorietät und Rezeption der Grundschuld Theorierezeption in China Systematisierung der Akzessorietät und Rezeption der Grundschuld Systematisierung der Akzessorietät Die Rezeption der Grundschuld 130

7 XIV Kapitel V: Treuhänderische Sicherungsabrede und Gestaltungs freiheit 133 I. Die Sicherungsabrede Allgemeines Die Parteien des Sicherungsvertrags Deutsches Recht Chinesisches Recht Der regelmäßige Inhalt des Sicherungsvertrages Chinesisches Recht Deutsches Recht Gesetzlicher Umfang der Forderung 137 II. Nichtigkeit der Sicherungsabrede Sicherungsabrede im deutschen Recht Allgemeine Regelungen der Nichtigkeit Kontrolle der AGB Die Sicherungsabrede im chinesischen Recht Interessen des Staates Förmliches Rechtsgeschäft Die öffentlichen Körperschaften als Sicherungsgeber Sicherheitsleistung der Vorstandsmitglieder oder der Geschäftsführer Arglistige Hypothekenbestellung Kontrolle der AGB 145 III. Die treuhänderische Rechtsnatur des SicherungsVertrages Anspruchsgrundlagen und Pflichten des Grundschuldinhabers im deutschen Recht Vertragsrechtliche oder bereicherungsrechtliche Ansprüche? Störung der Geschäftsgrundlage oder Treuhand bei Übersicherung? Die Funktion des Sicherungszwecks Treuhänderische Rechtsnatur des Sicherungsvertrags im deutschen Recht Die Treuhand Treuhänderische Rechtsnatur des Sicherungsvertrags bei der Sicherungsgrundschuld Die Rechtswirkungen der treuhänderischen Sicherungsabrede Das treuhänderische Rechtsverhältnis im chinesischen Recht IV. Schuldrechtliche Beschränkungen des Treuhänders Schuldrechtliche Beschränkungen des Treuhänders durch die treuhänderische Sicherungsabrede Der gesetzliche schuldrechtliche Rückgewähranspruch

8 XV Treuhänderische Pflichten Interessenwahrungspflicht Rückgewährpflicht der Zinsen der Grundschuld Schuldrechtliches Veräußerungsverbot Gesetzlicher Schutz des Eigentümers bei Divergenz auf der Passivseite" Gesetzliche Regelungen auf dem Gebiet des Schuldrechts Gestaltungsfreiheit und ihre Grenzen Rückgewährpflicht bei der mortgage im chinesischen Recht V. Dingliche Beschränkung des Treuhänders durch die treuhänderische Sicherungsabrede Einreden gegenüber dem Zessionar Anwendbarkeit des 1157 BGB Die Einreden gegen den Erwerber der Grundschuld Die Kenntnis des Zessionars Bewertung und Vergleich mit der Rechtslage in China Dinglicher Schutz des Eigentümers durch Eintragung Eintragung der Einreden Vormerkung des Rückgewähranspruchs Errichtung des flexiblen Registrierungssystems in China. 166 VI. Typenfixierung und Gestaltungsfreiheit Der Grundsatz der Typenfixierung Deutsches Recht Chinesisches Recht Typenfixierung auf dem Gebiet der Grundpfandrechte Deutsches Recht Der zwingend fixierte dingliche Inhalt Die wesentlichen Inhalte des Verwertungsrechts Verfallverbot Ausschluss der Veräußerungsbefugnis Abweichende Dispositionen über die unwesentlichen dinglichen Inhalte Die Zwangsvollstreckung in das Grundstück Der Haftungsumfang Abwehrrechte des Gläubigers Gesetzlich fixierte dingliche Inhalte der Grundpfandrechte im chinesischen Recht Der zwingend fixierte dingliche Inhalt Beschränkter Umfang der belastbaren Gegenstände Beschränkung der Verkehrsfähigkeit des belasteten Gegenstandes 176

9 XVI Verwertungsrecht Abwehrrechte des Hypothekars bei Beeinträchtigung des Sicherungsgegenstands Abweichende Dispositionen bei unwesentlichen dinglichen Inhalten 178 VII. Bewertung 179 Kapitel VI: Die Verwirklichung der Hypothekenhaftung 182 I. Der Haftungsverband Grundgedanke - Das Grundstück als wirtschaftliche Einheit Deutsches Recht Wirtschaftliche Funktionseinheiten von Sachen Das Grundstück als wirtschaftliche Einheit bei den Grundpfandrechten Chinesisches Recht Wirtschaftliche Funktionseinheiten von Sachen Das Grundstück als wirtschaftliche Einheit bei den Grundpfandrechten Die Haftung des Grundstücks Deutsches Recht Die Belastung des Erbbaurechts Die Belastung des Miteigentums Veränderungendes Grundstückes Chinesisches Recht Gegenstände der Hypothek Die Belastung des Erbbaurechts Die Belastung des Miteigentums Veränderungen des Grundstückes Die Haftung der natürlichen Früchte" und.juristischen Früchte" Chinesisches Recht Deutsches Recht Haftung der Erzeugnisse und unwesentlichen Bestandteile Die Haftung der Miet- und Pachtzinsforderungen Rechtsvergleich Die Haftung des Zubehörs Der Begriff des Zubehörs im deutschen Recht Der Begriff des Zubehörs im chinesischen Recht Rechtsvergleich Enthaftung der Nebensachen 195

10 XVII Deutsches Recht Chinesisches Recht Die Haftung der Versicherungsforderung Chinesisches Recht Deutsches Recht 199 II. Verwertung der Grundpfandrechte Verwertung der Grundpfandrechte und Verfallverbot Modalitäten der Verwertung der Grundpfandrechte Verbot des Verfalls Der Vollstreckungstitel Duldungspflicht oder Erfüllungspflicht des Eigentümers Vollstreckbare Urkunden Die Zwangsvollstreckung in das Grundstück Das Zwangsvollstreckungsverfahren Typen der Zwangsvollstreckung Die Versteigerungsbedingungen und die Rechtswirkung der Versteigerung Der Rang der Grundpfandgläubiger Deutsches Recht Chinesisches Recht Feste Rangstelle und Prioritätsprinzip Die feste Rangstelle Prioritätsprinzip Feststellung des Rangs 213 III. Verwirklichung der Grundpfandrechte im Insolvenzverfahren Das Ziel der Insolvenzgesetze Verfahrensablauf bei Insolvenz Vorverfahren Zwangsvergleich und Sanierung Konkurserklärung Konkursabwicklung und Rechtswirkung der Beendigung des Konkursverfahrens Die Rechtsstellung der Grundpfandgläubiger Verfügungsbefugnis und Grundpfandrechte Verfügungsbefugnis und Bestellung von Grundpfandrechten Der Schutz des gutgläubigen Erwerbers Grundpfandrechte und Anfechtung Die allgemeinen Voraussetzungen der Insolvenzanfechtung Die Anfechtung von Grundpfandrechten Die Rechtswirkung der Anfechtung Die Auswirkungen des Insolvenzverfahrens auf die

11 XVIII Grundpfandrechte Der Einfluss der Insolvenzeröffnung auf Fälligkeit und Zinsen Anmeldung und Feststellung der gesicherten Forderung Die Beschränkung des Verwertungsrechts der Grundpfandgläubiger Beteiligung an der Kostenlast Grundpfandrechte im Sanierungsverfahren Bewertung 233 Zusammenfassung 234 Literaturverzeichnis 240